Wir teilen die Stellungnahme der KP Libanon zu den brutalen zionistischen Angriffen. "Diese Terroranschläge zielen darauf ab, das libanesische Volk einzuschüchtern und es zu zwingen, sich den Bedingungen des zionistischen Feindes und seines Unterstützers, der Vereinigten Staaten, zu unterwerfen und die libanesischen nationalen Kräfte daran zu hindern, das palästinensische Volk in Gaza zu unterstützen. Sie versuchen auch, die Sicherheitskontrolle über die gesamte Region zu verstärken, den Einfluss der imperialistischen Mächte auf die Erdölressourcen und die Handelswege zu festigen und die qualitative militärische und sicherheitspolitische Überlegenheit Israels aufrechtzuerhalten, da Israel eine entscheidende Rolle in diesem umfassenderen Projekt spielt."

Diskussionsveranstaltung mit einem Vertreter der Libanesischen Kommunistischen Partei 20.01. | 19 Uhr | Anti-War-Café, Berlin

Seit mehr als einem Vierteljahrhundert gehören islamfeindliche Hetze und Angriffe auf Muslime zum Alltag im Westen – auch in Deutschland. Das ist kein Zufall. Für die Herrschenden ist der antimuslimische Rassismus besonders nützlich, weil er sowohl einen „äußeren“ als auch einen „inneren Feind“ konstruiert. Dadurch kann er innen- und außenpolitisch genutzt werden. Darüber hinaus ist er besonders anschlussfähig an andere verbreitete Formen von Rassismus. Wir veröffentlichen dieses Positionspapier anlässlich des 17. Todestags von Marwa El-Sherbini, die am 1. Juli 2009 von einem Rassisten in Dresden ermordet wurde.

Auch am diesjährigen Kampftag der Arbeiterklasse haben wir uns an DGB-Demos in verschiedenen Städten beteiligt. Außerdem waren wir bei mehreren sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demos dabei. Zentrale Auseinandersetzungen gab es wieder einmal um die internationale Solidarität mit antiimperialistischen Kämpfen, dieses Jahr dem des Iran. Wir haben unsere Erfahrungen zusammengetragen, kollektiv diskutiert und wollen sie in diesem Bericht öffentlich zugänglich machen.

Aktionsbericht zum Jahrestag der Selbstbefreiung des KZ Buchenwald Vor 81 Jahren befreiten sich die Gefangenen des KZ Buchenwald selbst. Anlässlich dieses Jahrestages beteiligten wir uns am Gedenken und an den Veranstaltungen der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“. Die Kampagne zeigte, was es heißt, sich heute an den Schwur von Buchenwald zu erinnern: Genozid erinnern heißt Genozid bekämpfen! Lest in unserem Bericht mehr über die mediale Hetze im Vorfeld, das Auftreten der Zionisten und die Veranstaltungsinhalte der Kampagne. Das Wochenende hat uns klargemacht: Gerade einen Ort wie Buchenwald müssen wir vor den Angriffen und der Vereinnahmung durch die Staatsräson verteidigen, um so das antifaschistische Erbe hochzuhalten. Das Wochenende – hier waren sich alle Beteiligten einig – war nur ein Auftakt dafür.

Mit diesem Flyer legen wir unseren kollektiven Stand zum palästinensischen Befreiungskampf, zum zionistischen Siedlerkolonialismus und zur deutschen Staatsräson vor.

Der Iran wird nur wegen seiner Außenpolitik verteidigt und der Sturz "der Mullahs" sei die große Chance der iranischen Arbeiterklasse? Wir widmen uns den Argumenten der linken Regime-Change-Befürworter und versuchen aufzuzeigen wie diese durch falsche Prämissen in der nationalen Frage, spontanistische Revolutionsromantik und eine gleichmacherische Imperialismusvorstellung die Agenda des Imperialismus stützen. Als Aufhänger unserer Kritik dienen die Argumente von Fabian Lehr.

Kurz vor dem zweiten Jahrestag der „Al-Aqsa-Flut“-Operation haben mehrere wichtige westliche Länder Palästina als Staat anerkannt. Yannik Mallmann und Noel Bamen untersuchen Kommentare linker Organisationen und Medien aus Deutschland und Österreich und gleichen die darin formulierten Einschätzungen mit denen aus Erklärungen palästinensischer und libanesischer Widerstandskräfte ab.