Die bundesweiten Ostermärsche stehen vor der Tür und selten war es notwendiger, Protest gegen Krieg und Aufrüstung auf die Straße zu tragen. Die BRD unterstützt weiterhin den Völkermord in Gaza und liefert Waffen in die Ukraine – bald vielleicht sogar Taurus. Auch die Kriegsvorbereitungen laufen auf Hochtouren: Die Schuldenbremse wurde im Schnelldurchlauf reformiert, die EU will Kriegskredite in Höhe von 800 Milliarden aufnehmen und die Einführung der Wehrpflicht rückt näher. Die Parteien befinden sich im Überbietungswettbewerb und die vor drei Jahren angekündigten 2% des BIP für Militärausgaben scheinen längst veraltet. Jetzt heißt es, 3,5% bis 5% (AfD) seien nötig. Gleichzeitig wurden erneut Sonderschulden von 500 Milliarden für „Infrastruktur“ verabschiedet. Diese fließen in Brücken, die Panzer tragen, Autobahnen und Schienenverbindungen von West nach Ost für den Kriegstransport und Forschung in neue Militärtechnologie. Die deutschen Unternehmen fokussieren auf Rüstungsproduktion oder wollten ihre Produktion auf diese umstellen und werden dabei massiv vom Staat subventioniert: Volkswagen, Thyssen, Rheinmetall. Die Namen sind fast dieselben, die Deutschland schon für den ersten und zweiten Weltkrieg aufrüsteten.
Das Ganze läuft unter dem Mantel der Zeitenwende. Zeitenwende bedeutet nicht nur die allgemeine Aufrüstung und Kriegsvorbereitung der BRD, sondern die konkrete Kriegsvorbereitung gegen Russland. Dagegen müssen wir als Anti-Kriegsbewegung mit den diesjährigen Ostermärschen protestieren: Nein zur Zeitenwende heißt Nein zum Krieg gegen Russland!
Wir teilen anlässlich der bevorstehenden Ostermärsche unsere Info-Broschüre zur Zeitenwende und Kriegsvorbereitung in Deutschland. Die Broschüre erklärt, warum die Zeitenwende keine Reaktion, sondern eine Aktion des deutschen Imperialismus ist und zeichnet die wichtigsten Entwicklungen in den letzten drei Jahren nach. Neben der militärischen, wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Aufrüstung richtet sie zuletzt den Blick auf das, was unser aller Aufgabe ist: Den Krieg gegen Russland zu stoppen!
Alle Ostermarsch-Termine findet ihr hier. Wir sind bei folgenden Aktionen dabei:
Jena: 19.04. um 14 Uhr, Holzmarkt
Leipzig: 19.04. um 15 Uhr, Kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz
Berlin: 19.04. um 13 Uhr, Mariannenplatz in Kreuzberg
Dresden: 21.04. um 15 Uhr, Alaunpark
Frankfurt am Main: 21.04. um 13 Uhr, Römerberg
Mannheim: 19.04 um 13:00, Kapuzinerplanken & 21.04 um 15 Uhr, Coleman Barracs
