Diskussion Außerordentlicher Kongress

Der Diskussionsbeitrag analysiert die "Resolution" der ehemaligen Fraktion der KO und zeigt auf, dass sie vor allem aussagt, dass die NATO keinen Krieg gegen Russland führe und Russland keinen Anlass habe, sich zu verteidigen.

Die Anträge der Fraktion setzen Positionen, die nicht dem Diskussionsstand der KO entsprechen, sie sind widersprüchlich und die damit vorgenommene Verortung in der Bewegung widerspricht dem Selbstverständnis der KO. Die "Resolution" wird uns nicht handlungsfähiger machen und die ideologische Schulung wird nicht im Sinne der Kaderentwicklung weiterverfolgt.

Wie setzen sich die beiden Teile der KO zur internationalen wie deutschen kommunistischen Bewegung ins Verhältnis? Dazu wird auch eine Analyse der Initiative der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Europa vorgenommen. Ein Reader mit aktuellen Texten ist beigefügt.

Ich will hier kurz auf den Text von Marc Galwas eingehen. Ich möchte darauf eingehen, wie der Text mit Verdrehungen von Fakten und Klassikern arbeitet, damit die Aussagen, die der Autor treffen will, instrumentalisierbar sind. Ergebnis seiner Arbeit ist eine exakte Apologetik der NATO-Propaganda über Russland und eine Relativierung des deutschen Faschismus. Zur politischen Bedeutung einer solchen Veröffentlichung in einer Zeit, in der Deutschland Krieg gegen Russland führt, ist im Kommentar der Zentralen Leitung alles gesagt.

Wir veröffentlichen diesen Text von Marc Galwas mit einer Vorbemerkung. Das Resultat der Verdrehungen dieses Artikels ist, dass er die NATO-Propaganda textgenau reproduziert und am Ende den deutschen Faschismus relativiert. Das ist genau die Gefahr, die im Leitantrag der ZL benannt wird.

Der Beitrag beschäftigt sich mit den Hintergründen der Auseinandersetzung in der KO. „Diesem sozialistischen Utopismus fallen immer Dinge ein, die das Projekt des reinen Sozialismus beschmuddeln. Diese möglichen Probleme und Erscheinungen in jeder Bewegung mit einer Volksbasis führen aber bei den Sozialisten der westlichen Länder statt einer Unterstützung und Vorantreiben der fortschrittlichen und gerechten Seite der Kämpfe, zu Distanzierung vom Kampf, vom realen Klassenkampf.  

Dieser Text geht auf die Imperialismusanalyse der Kommunistischen Bewegung ein - von Komintern über DDR und Sowjetunion bis zu aktuellen Analysen und kritisiert die KKE und die Minderheit in der KO, diese wichtigen Arbeiten zu ignorieren. Er zeigt zum Schluss die Gefahr vom Linksradikalismus in das pro-imperialistische Lager zu geraten.

Mit den Anträgen der Minderheit soll neu bestimmt werden, was Klärung für das Verhältnis zur Kommunistischen Bewegung bedeutet. Selbstüberhöhung, revolutionär klingende Worte und Sektierertum werden uns aber nicht weiterbringen. Die "verbindlichen" Grundlagen sind selbstverständlich Teil der Auseinandersetzungen.

Die Theorie der KKE widerspricht in wesentlichen Teilen Lenins Verständnis vom Imperialismus. Die Autoren des Textes "Klarheit durch Wissenschaft" behaupten, sie würde an Lenin anknüpfen. Dieser Text geht der Sache nach.

Die KO hat sich bei ihrer Gründung “Klärung” als kollektives Ziel gesetzt. Über ein gemeinsames Verständnis davon, was wissenschaftliche Klärung bedeutet und wie sie zu erreichen wäre, verfügen wir derzeit allerdings nicht. Ohne ein solches Verständnis ist unser Vorhaben aber zum Scheitern verurteilt.