Debatte Ukraine-Krieg & Imperialismus

Aktionsbericht zum Protest gegen das „Einheitsdenkmal“ in Leipzig Vor 35 Jahren wurde die DDR von der BRD annektiert und damit alle Errungenschaften des ersten deutschen sozialistischen Staates ausradiert. Dies wird in Leipzig jährlich im Rahmen des Lichtfestes gefeiert. Dieses Jahr wurde am 9. Oktober dabei auch symbolisch der Grundstein für ein „Einheitsdenkmal“ gelegt. Dagegen organisierten wir vor Ort eine Protestaktion unter dem Motto „35 Jahre Einheit – 35 Jahre Armut, Aufrüstung und Kriegsvorbereitung“.

Während die AfD zunehmend an Stärke gewinnt, breiten sich in ihrem Schatten gewaltbereite, neofaschistische Gruppen rasant aus. Jakob Yasko recherchiert in dieser Broschüre die Ursachen und Entwicklungstendenzen der rechten Hegemonie in Ostdeutschland. Wer die Wurzel rechter und faschistischer Positionen sucht, der ist gut beraten, den Blick auf die Herrschenden der Bundesrepublik zu werfen. Der Text stellt den Antifaschismus der DDR auf den Prüfstein und belegt wie staatliche Akteure (Parteien, Polizei, Geheimdienst, Medien) dazu beitrugen die neofaschistische Bewegung in Ostdeutschland nach 1990 aufzubauen und den Antifaschismus der DDR zu bekämpfen.

Kurz vor dem zweiten Jahrestag der „Al-Aqsa-Flut“-Operation haben mehrere wichtige westliche Länder Palästina als Staat anerkannt. Yannik Mallmann und Noel Bamen untersuchen Kommentare linker Organisationen und Medien aus Deutschland und Österreich und gleichen die darin formulierten Einschätzungen mit denen aus Erklärungen palästinensischer und libanesischer Widerstandskräfte ab.

Auch in diesem Jahr haben wir uns zum Mitgliederkongress getroffen, um über die vergangene Arbeit zu reflektieren, uns über aktuelle politische Entwicklungen zu verständigen und uns als Kollektiv für die kommenden Aufgaben neu aufzustellen. Wir geben euch einen kurzen Einblick in die wichtigsten Diskussionen und Beschlüsse.

Vor genau zwei Jahren, am 16. September 2023, wurde die Allianz der Sahelstaaten (AES) gegründet. Zu diesem Anlass spiegeln wir das heute auf Deutsch erschienene Dossier des Tricontinental Institute zum Kampf der Völker Westafrikas gegen Kolonialismus, Neokolonialismus und für sozialen Fortschritt.

Estados Unidos envía varios buques de guerra y un submarino nuclear a las costas venezolanas con el pretexto de una supuesta guerra contra el narcotráfico.

Die USA entsenden mehrere Kriegsschiffe sowie ein Atom-U-Boot vor die venezolanische Küste und begründen dies mit einem angeblichen Krieg gegen den Drogenhandel.

Bis 2029, 90 Jahre nach dem Angriff Nazideutschlands auf Polen, will die Bundesrepublik kriegstüchtig sein. Die Geschichtsfälschung über die Hintergründe des Zweiten Weltkrieges und die Rolle der Sowjetunion hat angesichts einer erneuten Kriegsvorbereitung des Westens gegen Russland Hochkonjunktur. Die 1948 von der Sowjetunion herausgegebene Broschüre entlarvt zentrale Mythen und verhilft der historischen Wahrheit zu ihrem Recht. Das Wissen um die Geschichte wird heute zum unabdingbaren Rüstzeug einer Bewegung gegen das Programm der Kriegstüchtigkeit und der Zeitenwende in der Bundesrepublik.

Diese Woche wurde der neue Wehrdienst verabschiedet und damit der Weg Richtung Wehrpflicht eingeschlagen. Der Krieg gegen Russland wird weiter geplant und schon heute mit Waffenlieferungen an die Ukraine angeheizt. Und die Siedlerkolonie Israel setzt den Völkermord in Gaza mit Hunger, Bombardierungen und brutalster Gewalt täglich vor den Augen der Welt fort. Umso wichtiger, dagegen aufzustehen: Kommt am Anti-Kriegstag mit auf die Straße, um gegen Aufrüstung, Kriegsvorbereitung und Genozid zu protestieren. Stoppt den Völkermord in Palästina! Stoppt den Krieg gegen Russland! Nein zum Krieg heißt Nein zur NATO!

1950 erschien erstmals Aimé Césaires Essay Discours sur le colonialisme. Darin rechnete er radikal mit dem Kolonialismus ab, setzte Kolonialismus und Faschismus in Beziehung zueinander und geißelte die Inkonsequenz eines Antifaschismus, der nicht zugleich auch antikolonialistisch war. Wir veröffentlichen hier einen Auszug, der angesichts des neokolonialen Weltsystems, des Gaza-Genozids, des gravierenden Geschichtsrevisionismus, dem Erstarken der Rechten und den Weltkriegsvorbereitungen wichtige Denkanstöße geben kann.