In der Debatte zum Ukraine-Krieg spielt die Einschätzung der russischen Bourgeoisie eine große Rolle. Sollte diese als Monopol- oder aber als Kompradorenbourgeoisie charakterisiert werden? Martin Hilbig arbeitet in seinem Beitrag die zentralen Begriffe heraus und stellt die historische Entwicklung und Spezifik der russischen Bourgeoisie dar. Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.

Interview zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst Am Montag ist die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst mit der Annahme des Ergebnisses offiziell zu Ende gegangen. Vorausgegangen waren Aktionen und Streiks, die von Unzufriedenheit und Streikbereitschaft geprägt waren. Doch während im Bundestag zuletzt die höchsten Kriegskredite seit dem deutschen Faschismus verabschiedet wurden, wird der öffentliche Bereich immer weiter kaputt gespart. Wir haben mit zwei Genossen über ihre Einschätzung zur Tarifrunde, die Situation im öffentlichen Dienst und dessen Funktion für die Kriegsvorbereitung gesprochen.

Am 8. Mai wurde dem Roten Antiquariat auf dem Bebelplatz in Berlin, dem Ort der Bücherverbrennung, der Verkauf von antifaschistischer Literatur polizeilich verboten. Der VVN-BdA, der die Kundgebung organisierte, stellte sich nicht gegen das polizeiliche Vorgehen, sondern duldete dieses sogar noch. 80 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Faschismus wird der Verkauf von antifaschistischer Literatur und das Zeigen von sowjetischen Fahnen verboten. Es ist klar: Die Geschichte wird von oben umgeschrieben – ganz im Sinne der neuen deutschen Kriegsvorbereitung. Das können wir nicht hinnehmen! Lest unsere Soli-Erklärung und die Pressemitteilung des Roten Antiquariats.

Das Forum, zu dem anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges über den Faschismus geladen wurde, sendet ein starkes und klares Signal an alle fortschrittlichen, antiimperialistischen und antifaschistischen Kräfte weltweit. In einer Phase der Wiederbelebung des Faschismus durch den Westen, konnte ganz praktisch bewiesen werden, worin unsere mächtigste Waffe besteht: Der proletarische Internationalismus und die internationale Solidarität! 

Unsere Ukraine-Thesen sind jetzt als Druckversion verfügbar. In Orten mit KO-Gruppen sind die Thesen als gedruckte Broschüre erhältlich.

Am 10. Mai laden wir zum Open Air Kino am Thälmann-Denkmal in Berlin. Wir zeigen den bekannten sowjetischen Film „Ein Menschenschicksal“ (1959) im Original mit deutschem Untertitel. 

Stellungnahme zu 80 Jahren Befreiung vom Faschismus 80 Jahre Befreiung nach der Befreiung vom Nazifaschismus wird in der Russland der große Sieg (Победа) gefeiert. ie Herrschenden in Deutschland haben sich mit dieser Niederlage nie abgefunden. Sie verspritzen heute das gleiche Gift wie damals, wenn wir diesen Sieg propagieren. Wir müssen den heldenhaften Kampf der Antifaschisten von damals fortsetzen, indem wir gegen die Kriegsvorbereitung der NATO kämpfen. Doch heute haben wir und die ganze Welt erst einmal Grund zu feiern. С днём победы! Zum Tag des Sieges alles Gute!

In einer Sendung von "Jung&Naiv" behauptete der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, die KO "agiere extrem antisemitisch". Wir haben einen offenen Brief an die Redaktion geschickt. Es handelt sich um eine infame Unterstellung, die weder weiter begründet noch ausgeführt wird. Vermutlich wird unsere Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand als antisemitisch diffamiert. Die Gleichsetzung des Judentums mit Israel bdeutet, Jüdinnen und Juden mit dem Zionismus, einer rassistischen Blut-und-Boden-Ideologie, gleichzusetzen und ist schlicht rassistisch. Der Antisemitismus wird relativiert und als Vorwurf eingesetzt, um Antifaschisten mundtot zu machen. Die Gedenkstättenleitung befeuert außerdem im Sinne der deutschen Kriegspolitik das Feindbild Russland und schließt die Herkunftsländer vieler Häftlinge Russland und Belarus aus. Sie entfernte außerdem die Erinnerung an den gemeinsamen Widerstand von Juden und Kommunisten und an Jerzy Zweig, dem geretteten polnisch-jüdischen Kind aus dem Film "Nackt unter Wölfen". Die Okkupation der Gedenkstätte durch diese politischen Kräfte ist eine Schande. Lest unseren offenen Brief.

Viele Demonstrationen am 1. Mai haben gezeigt, dass die DGB-Führung ihre Unterstützung für Völkermord und Kriegspolitik nicht einfach so durchsetzen kann. Lest unseren Bericht von den Demos, an denen wir beteiligt waren. An der Basis gibt es viele, die damit nicht einverstanden sind. Dennoch braucht es druck von Unten, um für internationale Solidarität mit Palästina, gegen Zionismus und gegen die Aufrüstungspolitik, laut zu bleiben. Dieser 1. Mai hat gezeigt, dass es viel Potential dafür gibt. Die kommenden Zeiten werden aber ungemütlicher werden.

Wir feiern 80 Jahre Befreiung vom Faschismus, die Herrschenden feiern Wiederaufrüstung und Rehabilitierung des Faschismus. Daher muss es für uns heißen: Antifaschismus heißt Kampf der NATO! Rund um den 8. Mai planen wir in einigen Städten Aktionen und Veranstaltungen.

Stellungnahme zum 1. Mai 2025 Deutschland soll 2030 Krieg gegen Russland führen, bezahlen und bluten werden wir: Sozialabbau, Arbeitszeitverlängerung und Wehrpflicht. Der Kampf gegen Militarisierung ist laut Satzung Grundverständnis des DGB. Doch die DGB-Führung postuliert, Deutschland müsse „verteidigungsfähig“ sein – und meint damit die Kriegsvorbereitung und Ausdehnung der NATO Richtung Osten. Aufrüstung ja, aber bitte sozial verträglich lautet das Motto. Dabei ist klar: Kriegsvorbereitung heißt Verarmung und Einschränkung unserer Rechte. Aber auch ganz unabhängig davon haben wir im Krieg gegen Russland nichts zu gewinnen, sondern alles zu verlieren. Verteidigen müssen wir uns, allerdings nicht gegen Russland, sondern gegen den Kriegskurs der NATO und Deutschlands.

Kommt mit uns am 1. Mai gegen Aufrüstung, Völkermord-Unterstützung und Sozialabbau auf die Straße! Wir sind in Berlin, Dresden, Duisburg, Frankfurt (Main), Jena, Leipzig und Mannheim bei Aktionen und Demonstrationen dabei.