Tatsächlich wird die Friedensbewegung gespalten, indem herrschende NATO-Narrative und ihre Vertreter eine Bühne bekommen. Am 3. Oktober zeigte sich das am frustrierten Verlassen einiger Teile des Palästina-Blocks ganz konkret.

Teil 3 von 3 Grau, verknöchert, von den Massen entfernt – so wird die SED in der Geschichtsschreibung des Gegners dargestellt und so schilden sie auch viele Linke. Und vielleicht ist das auch für die späte Phase der DDR nicht nur falsch. Aber die SED war die kampfstärkste, größte und politisch erfolgreichste Organisation, die die revolutionäre Arbeiterbewegung in Deutschland hervorgebracht hat. Sie hat eine der größten historischen Leistungen vollbracht: Den Aufbau der DDR.

Teil 2 von 3 Allein bis 1946 wurden in der DDR 390.478 ehemalige Nazis aus ihren Stellen und Funktionen in Verwaltung, Justiz, Bildung und vielem mehr entlassen. Darüber hinaus ermittelte das Ministerium für Staatssicherheit bis 1990 gegen alte Kriegsverbrecher und Nazis. Der Vorwurf eines verordneten, ritualisierten und inhaltsleeren Gedenkens ist genauso falsch wie die Behauptung von vergessenen, verdrängten und nie entschädigten Opfern des Faschismus. In der DDR wurden die Wurzeln des Faschismus beseitigt.

Reihe zum Anlass des 75. Jahrestags der Gründung der DDR. Teil 1 von 3 Während die imperialistischen Mächte seit dem Untergang der Kolonialreiche bis heute eine Politik der auf Bevormundung und Erpressung basierenden neokolonialen „Partnerschaft“ betreiben, basierte das Verhältnis der DDR zu den postkolonialen Staaten auf einer Genossenschaftlichkeit im Kampf gegen den gemeinsamen Feind: den Imperialismus. Daher hatte die Völkerfreundschaft der DDR eine materielle Basis und sie stand – im Gegensatz zur in der BRD propagierten „Völkerverständigung“ – nicht im Widerspruch zu den eigenen wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen.

Wiederholt schieben die USA und teilweise auch die Bundesregierung Selenski und Netanjahu die Eskalation in die Schuhe und fordern bisweilen öffentlichkeitswirksam zur „Mäßigung“ auf. Doch sie können das Offensichtliche nicht verbergen: Es ist die NATO-Kriegsallianz, die den Völkermord in Gaza und die Eskalation im Nahen Osten ermöglicht und die jegliche Friedensverhandlungen mit Russlands abwehrt. Israel und die Ukraine sind militärische Vorposten des Westens zur Durchsetzung und Aufrechterhaltung seiner Vorherrschaft. Die massive Eskalation reflektiert, dass beide Regime längst angezählt sind.

Nach der gestrigen Ermordung des Generalsekretärs der Hisbollah, Sayyed Hasan Nasrallah, die heute von seiner Partei bestätigt wurde, stellen sich allen, die solidarisch mit dem antikolonialen Befreiungskampf der Palästinenser und dem antiimperialistischen Kampf der Völker des Nahen und Mittleren Osten sind, viele Fragen. Wir dokumentieren hier einen Artikel von Ali Abunimah, der heute auf The Electronic Intifada erschienen ist. Der Artikel wirft einige der Fragen und Unsicherheiten auf, die viele von uns derzeit umtreiben. Und er versucht sie zu beantworten und Mut zu machen, ohne die Lage schön zu reden, ohne zu spekulieren, ohne Insider-Informationen, indem er auf vergangene Befreiungskämpfe in Algerien, Vietnam, Südafrika, Afghanistan, Irak und im Libanon selbst verweist und Lehren zieht.

Wir verurteilen die Hausdurchsuchungen bei Palästina-Aktivisten des Solidaritätsnetzwerks Augsburg. Wegen Aushängen, die im November 2023 in Augsburg aufgehängt wurden, fanden vier Hausdurchsuchungen wegen angeblicher Billigung von Straftaten statt. Das ist völlig absurd und dient nur der Einschüchterung.

Im Vortrag geht es um die Genese des Kapitalismus in Lateinamerika unter den Bedingungen der Rückständigkeit und Abhängigkeit. Es geht um die Politik der Unidad Populär, die Haltung der BRD und der DDR und um ein grundsätzliches Verständnis der internationalen Solidarität des sozialistischen Lagers, die dahin wirkt ein historisches Verhältnis der Unterdrückung zu durchbrechen.

Filmvorführung: Demokratie in der DDR Frankfurt/Main, 11.10.24, 19:00, Club Voltaire Gab es sogar mehr Demokratie in der DDR? Wie sind Gerichtsverfahren abgelaufen? Wie war das Leben für Frauen in der DDR? War die DDR eine Diktatur? Wenn ja, was für eine? War das Leben kollektiver? Wie hat der Staat DDR funktioniert? Warum war es zum Beispiel ein völlig anderes Rechtssystem als das in der BRD? Und warum war es demokratischer und gerchter? Wie sind zum Beispiel Gerichtsverfahren abgelaufen? Wie waren die Rechte und die Rolle der Frauen? Wie haben überhaupt Wahlen stattgefunden? Was war die Volkskammer und die Nationale Front? Wir haben Bürger der DDR interviewt, die Auskunft geben über das gesellschaftliche Leben und das politische System der DDR.

Wir teilen die Stellungnahme der KP Libanon zu den brutalen zionistischen Angriffen. "Diese Terroranschläge zielen darauf ab, das libanesische Volk einzuschüchtern und es zu zwingen, sich den Bedingungen des zionistischen Feindes und seines Unterstützers, der Vereinigten Staaten, zu unterwerfen und die libanesischen nationalen Kräfte daran zu hindern, das palästinensische Volk in Gaza zu unterstützen. Sie versuchen auch, die Sicherheitskontrolle über die gesamte Region zu verstärken, den Einfluss der imperialistischen Mächte auf die Erdölressourcen und die Handelswege zu festigen und die qualitative militärische und sicherheitspolitische Überlegenheit Israels aufrechtzuerhalten, da Israel eine entscheidende Rolle in diesem umfassenderen Projekt spielt."

Der US-Imperialismus will „seinen Hinterhof“ in Lateinamerika sichern. Dazu benötigt er hörige Länder, die sich seiner Politik und seinem Einfluss bedingungslos unterwerfen. Ecuador hat sich inzwischen zu einem dieser Länder entwickelt. In seinem Hintergrundartikel thematisiert Yannik Mallmann, dass das nicht immer so war und was zu dieser Entwicklung geführt hat. Außerdem zeigt er am Beispiel Ecuadors, warum es in Lateinamerika einen Unterschied macht, ob ein Land sozialdemokratisch oder rechts-neoliberal regiert wird.

Derzeit scheinen sich sämtliche Parteien einen Wettstreit um den härtesten Kurs in ihrer imperialistischen Migrationspolitik zu bieten. Die Medien dienen dabei als Brandstifter und Scharfmacher. Diese rassistische Offensive ist Teil der ideologischen Mobilmachung Deutschlands. Migranten werden stigmatisiert und missbraucht, um ein Bedrohungsszenario aufzubauen.