Die USA haben die NATO genutzt und entsprechend strukturiert, um einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Es sollte vermieden werden, dass ein „Rivale“ entstehen könnte. Dazu wurde die NATO ausgeweitet und insbesondere Osteuropa militärisch voll integriert. Dieser Beitrag von Philipp Kissel, Fabián Carlos, Johannes Lemke, Nico Warner und Mara Well entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.

Im Dezember schickten die Autoren des Textes Deutschlands Griff nach Osten, diesen an Andreas Wehr vom Marx-Engels-Zentrum, mit der Bitte um eine kritische Kommentierung. Andreas Wehr schrieb einen kurzen Artikel, den er Mitte Januar auf seinem Blog veröffentlichte. Der Artikel bezieht sich auf das Kapitel Thesen und offene Fragen zur Strategie und Entwicklung des deutschen Imperialismus und die dort beschriebene Position der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ) bezieht. Wir freuen uns sehr, den Artikel von Andreas Wehr nun spiegeln zu können.

Im Februar 2024 jähren sich die Ereignisse des „Maidan“ in der Ukraine zum zehnten Mal. Dieser Beitrag von Lanius Osen rekapituliert die Vorgeschichte und wichtigsten Stationen des Putschs, der durch die EU-Staaten und die USA maßgeblich gefördert wurde.

Das Manöver Steadfast Defender soll sich 2024 als Mega-Projekt etablieren, wie kürzlich bekannt wurde. Es soll mit Abstand die größte Übung von NATO-Streitkräften seit Ende des Kalten Krieges werden, ca. 90.000 Soldaten und über 1.200 Fahrzeuge umfassen und alle NATO-Staaten plus Schweden einbinden. Dieser Beitrag skizziert die Entwicklung der NATO-Manöver seit 1990 und gibt vor diesem Hintergrund eine Einschätzung der Bedeutung von Steadfast Defender 2024.

Warum führt der deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele? Um einen Beitrag zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu leisten, setzt der vorliegende Bericht die zentralen Einschätzungen der Kommunistischen Bewegung in einen Zusammenhang mit dem empirischen Material relevanter Autoren und Denkfabriken. Dieser Beitrag von Paul Oswald, Jean Raubalt, Ann-Kathrin R. und Fritzi Stein entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.

Die Umwandlung der Ukraine in ein Aufmarschgebiet gegen Russland erforderte die Unterwerfung des Landes unter die westlichen Interessen und Pläne, insbesondere der USA. Diese Unterwerfung erforderte die Trennung und Spaltung des Lands aus seiner engen Verbindung mit Russland. Dies gelang nur über den Aufbau und Einsatz faschistischer Kräfte. In diesem Text sollen die Stationen der militärischen Integration der Ukraine in die NATO und die damit verbundene Faschisierung der Politik dargelegt werden. Dieser Beitrag von Philipp Kissel entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.

Die Frage, was wir unter dem wissenschaftlichen Kommunismus verstehen, war und ist ein stetiger Wegbegleiter in unseren Debatten rund um die Kriegs- und Imperialismusfrage. Der Diskussionsbeitrag von Paul Oswald gibt im engeren Sinne keine unmittelbare Antwort auf die Frage, was wir als Kommunisten unter Wissenschaft verstehen und was nicht. Er ist aus einer Position des Innehaltens geschrieben und versucht zu reflektieren, was wir durch unsere Arbeit in den letzten zwei Jahren in der Debatte über die Wissenschaft gelernt haben und will dazu einladen, an den gemachten Erfahrungen anzuknüpfen und sich aktiver der Frage der Wissenschaft zuzuwenden.

In diesem Diskussionsbeitrag zum Ukraine-Krieg widmet sich Yana verschiedenen Aspekten zur Bewertung des russischen Militäreinsatzes. Thematisiert wird u.a. die Frage nach qualitativen Unterschieden zwischen kapitalistischen Länder, die Charakterisierung der Russischen Föderation heute sowie die Vorgeschichte des 24.02.2022.

Die neu gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ scheint sich auf den ersten Blick oppositionell zum Militarisierungs-, Verarmungs- und Repressionskurs in Deutschland zu stellen. Der Autor erklärt die Entstehung der Partei vor dem Hintergrund von Widersprüchen dieser „Zeitenwende“-Politik in Deutschland. Er schlussfolgert, dass sie kein Gegner, sondern Teil der reaktionären Entwicklungen in Deutschland ist. Ein Diskussionsbeitrag von Alexander Kiknadze.

Chronik zu den deutsch-russischen Beziehungen 2001 bis Februar 2022