Debatte Ukraine-Krieg & Imperialismus

Heute vor 81 Jahren wurde Deutschland vom Faschismus befreit. Während wir den Sieg des Antifaschismus feiern, sprechen die Herrschenden schlicht von Kriegsende, verbieten sowjetische Symbole bei Gedenkveranstaltungen und rüsten zum nächsten großen Krieg. Am 8. Mai ist der Geschichtsrevisionismus der BRD so präsent wie an kaum einem anderen Tag. Das macht es notwendig, seine Narrativen und Lügen zu entlarven. In diesem Sinne müssen wir auch das Erinnern gestalten: Ein antifaschistisches Gedenken, das kein Wort über den Völkermord in Palästina oder den Krieg gegen Russland verliert, befindet sich auf Abwegen. Um in diesem Kampf bestehen zu können, müssen wir nicht nur die Geschichte des Faschismus und der BRD, sondern auch die Erfahrungen und Lehren der antifaschistischen Arbeiterbewegung kennen. Diese sind unsere Geschichte, und um sie müssen wir kämpfen. Nie wieder Faschismus, Krieg und Völkermord!

Für den 8. Mai hat das Bundesland Hessen einen Gesetzesentwurf, der die Leugnung des „Existenzrechts Israels“ künftig mit bis zu fünf Jahren Haft bestrafen will, in den Bundesrat eingebracht. Dass dafür der Tag der Befreiung Europas vom Faschismus gewählt wurde, ist kein Zufall, sondern passt ins Drehbuch der deutschen Staatsräson. Der Gesetzesentwurf zielt gegen Internationalisten, Antifaschisten, Kommunisten und Antizionisten – die Kräfte, die schon einmal in der Geschichte störten und dafür als erste repressiert, gefoltert und ermordet wurden. Und sie stören auch heute noch in einem Staat, der einen Völkermord unterstützt und zum großen Krieg aufrüstet. Franzi Stein und Noel Bamen kommentieren die Inhalte, Hintergründe und Bedeutung des geplanten Gesetzes.

Auch am diesjährigen Kampftag der Arbeiterklasse haben wir uns an DGB-Demos in verschiedenen Städten beteiligt. Außerdem waren wir bei mehreren sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demos dabei. Zentrale Auseinandersetzungen gab es wieder einmal um die internationale Solidarität mit antiimperialistischen Kämpfen, dieses Jahr dem des Iran. Wir haben unsere Erfahrungen zusammengetragen, kollektiv diskutiert und wollen sie in diesem Bericht öffentlich zugänglich machen.

Für die Gewerkschaftsführungen ist klar: sie haben eine wichtige Rolle für die Staatsräson zu spielen. Das zeigt sich bei der Militarisierung, der Rückendeckung für die Außenpolitik, und nicht zuletzt am Vorgehen gegen konsequente Kriegsgegner und Internationalisten. Nicht nur am 1. Mai sagen wir: wir müssen gemeinsam die Grundsätze unserer Gewerkschaften verteidigen. Geht mit uns gemeinsam auf die Demonstrationen und Kundgebungen zum Arbeiterkampftag. Gegen Krieg, Völkermord und Verarmung!

Wie ist die aktuelle Situation auf Kuba? Wie wirkt sich die Ölblockade der USA konkret aus? Droht eine Niederlage der kubanischen Revolution? Wie ist die Stimmung in der Bevölkerung? Was ist bekannt über mögliche militärische Interventionsszenarien der USA? Und wie kann Kuba darauf reagieren? Wie sind die jüngsten Wirtschaftsreformen einzuordnen? Über das und vieles mehr klärt Marcel Kunzmann in diesem Diskussionsmitschnitt auf.

Aktionsbericht zum Jahrestag der Selbstbefreiung des KZ Buchenwald Vor 81 Jahren befreiten sich die Gefangenen des KZ Buchenwald selbst. Anlässlich dieses Jahrestages beteiligten wir uns am Gedenken und an den Veranstaltungen der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“. Die Kampagne zeigte, was es heißt, sich heute an den Schwur von Buchenwald zu erinnern: Genozid erinnern heißt Genozid bekämpfen! Lest in unserem Bericht mehr über die mediale Hetze im Vorfeld, das Auftreten der Zionisten und die Veranstaltungsinhalte der Kampagne. Das Wochenende hat uns klargemacht: Gerade einen Ort wie Buchenwald müssen wir vor den Angriffen und der Vereinnahmung durch die Staatsräson verteidigen, um so das antifaschistische Erbe hochzuhalten. Das Wochenende – hier waren sich alle Beteiligten einig – war nur ein Auftakt dafür.

Das Erbe Buchenwalds, das uns die ehemaligen Häftlinge und Widerstandskämpfer hinterlassen haben, ist klar: Es lehrt uns, immer und überall konsequent gegen Faschismus, Krieg und Völkermord einzustehen. Heute, 81 Jahre nach dem Sieg des Antifaschismus in Buchenwald, gedenken wir der Opfer des Faschismus und ehren die antifaschistischen Kämpfer. Unsere Stellungnahme thematisiert die Notwendigkeit des Kampfes gegen Geschichtsrevisionismus und Leugnung des Genozids in Gaza.

Der Vortrag von Lennart Groh behandelt die seit Herbst 2023 in Deutschland laufende Welle politischer Vereinsverbote: Betroffen waren u. a. schiitische Moscheen, palästinasolidarische Gruppen und auch ein rechtes Magazin. Der Artikel erläutert juristische Grundlagen, Begründungen und politische Funktionen von Vereinsverboten und zeigt, wie sie mit den aktuellen politischen Entwicklungen zusammenhängen.

Why did you found KO 2018? What do you mean by “crisis of the movement” and “process of clarification”? Which political current do you belong to, and what is your stance toward other organizations? And how can people actually get involved with you? Since we keep receiving these and other questions, we have revised our previous self-description. This revision also incorporates our experiences from the split and the political debates of recent years.

Am 3. März haben die "Linkspatriotischen Kräfte Russlands“, ein Zusammenschluss linker Parteien und Organisationen, eine Erklärung zu den Aggressionen gegen Venezuela, Kuba und den Iran abgegeben. Sie rufen darin auf, gemeinsam gegen die Kriegsaggression des Imperialismus aktiv zu werden und informieren über ihre Bemühungen zur Freilassung von Nicolás Maduro und seiner Frau Cilia Flores. Wir dokumentieren ihren Aufruf „Stellen wir uns gemeinsam gegen Aggression und Krieg!“