Debatte Ukraine-Krieg & Imperialismus

Die europäische Rechte ist im USA-Hype. Trumps ausgestreckte Hand aus Washington lässt alle antiamerikanischen Ressentiments verfliegen. In seiner neuen „Sicherheitsstrategie“ setzt der US-Imperialismus auf ein rechtes und souveränes Europa. Jörg Kronauer und Jakob Yasko gehen der Frage nach, ob sich hier ein faschistisches Paneuropa zusammenbraut. Zu diesem Zweck diskutieren sie die aktuellen Entwicklungen in der europäischen Rechten und gehen dabei insbesondere auf die Auseinandersetzungen in der AfD und ihrem Vorfeld ein.

In der Nacht von Freitag auf Samstag bombardierte der US-Imperialismus die Bolivarische Republik Venezuela und entführte ihren Präsidenten Nicolás Maduro sowie seine Frau Cilia Flores. Das ist der bisherige Höhepunkt der massiven US-Aggressionen gegen Venezuela, die seit September letzten Jahres zunehmend eskalierten. Solidarität mit Venezuela heißt Solidarität mit Volk und Regierung! Wir fordern die sofortige Einstellung aller Aggressionen des US-Imperialismus gegen Venezuela! Wir fordern die sofortige Freilassung von Präsident Nicolás Maduro und Cilia Flores! Lang lebe die bolivarische Revolution! Lang lebe Venezuela!

Teil zwei der Einführung von Andreas Wehr in das Denken des marxistischen Historikers Domenico Losurdo. Themen dieser Folge: ⁠Die weißen Sklaven⁠; „Die Barbaren der Metropole“; Das Pathos des Individualismus; Hegel-weder liberal noch konservativ.

Zum Abschluss unserer Publikationsreihe zu „60 Jahre Afrikanisches Jahr“ veröffentlichen wir eine Rede von Walter Rodney aus dem Jahr 1975. Darin argumentiert er, weshalb der Wissenschaftliche Sozialismus universelle Gültigkeit besitzt, wieso er nützlich für die von Kolonialismus und Rassismus unterdrückten Massen ist und warum es wichtig ist, seine Erkenntnisse zu verinnerlichen und danach zu handeln.

Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen und Haftbefehle. Alexander Kiknadze beschäftigt sich mit den jüngsten Repressionen Kriegsgegner und die Donbass-Solidarität in Deutschland. Er kommt zu dem Schluss, dass aktuell die Grundlagen für ein Kriegsrecht gelegt werden.

Nach der DKP treffen Konto-Kündigungen jetzt auch die Rote Hilfe. Dabei verdichten sich die Hinweise, dass der Druck aus Washington kommt. Wir verurteilen diese Angriffe auf die Rote Hilfe, wie wir sie auch gegen die DKP, die Jüdische Stimme und alle anderen antifaschistischen, antiimperialistischen und internationalistischen Akteure verurteilen!

Trump's “28-point Ukraine plan” was never a realistic option, but rather a continuation of the war by other means. It serves the imperialist interests of the US and the EU and is part of their strategy of subjugation. It must be rejected—and a concrete analysis of its background and objectives is needed. A statement on the current debate.

Trumps "28-Punkte-Plan" war nie eine reale Option, sondern ist die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Er dient den imperialistischen Interessen der USA und der EU und ist Teil ihrer Unterwerfungsstrategie. Es braucht seine Ablehnung – und eine konkrete Analyse der Hintergründe und Ziele. Eine Stellungnahme zur aktuellen Debatte.

Wir verurteilen die Schließung der Bankkonten der DKP durch die GLS Bank. Dieser Schritt reiht sich in die Repression von Kriegsgegnern und internationalistischen Kräften ein. Die DKP leistet seit vielen Jahren wichtige Solidaritätsarbeit für Kuba, welches unter der brutalen Blockadepolitik des Imperialismus leidet, und macht sich gegen den deutschen Kriegskurs stark. Wir sprechen der DKP unsere volle Solidarität aus! Die DKP hat im Zuge der Repression um Spenden auf folgendes Konto gebeten: DKP-Parteivorstand Sparkasse Essen, BIC SPESDE3EXXX IBAN DE21 3605 0105 0003 6306 13

Querfrontstrategien gewinnen in der (ostdeutschen) Friedensbewegung an Einfluss. Unsere Genossen Martha Stern und Niklas Schumann, die in der Friedensbewegung mit diesem Problem konfrontiert sind, haben eine Kritik an den linken Unterstützern einer Querfront verfasst.