Debatte Ukraine-Krieg & Imperialismus

In den letzten Jahren haben wir uns als Organisation mit Fragen rund um den Ukraine-Krieg auseinandergesetzt. Ausgangspunkt dafür war die Kontroverse zur Einschätzung des Krieges, die die gesamte Kommunistische Bewegung durchzogen hat. Wir haben Arbeitsgruppen aufgestellt, die sich mit unterschiedlichen Fragen beschäftigten: Wie ist Russland zu charakterisieren? Welche Rolle spielte die NATO in der Vorbereitung des Krieges? Was meinten die Klassiker eigentlich mit Gerechter Krieg? – und vielen weiteren Fragen. Auch wenn die Auseinandersetzung mit dem Thema weitergeht, beenden wir nun die seit 2023 andauernde Phase der Arbeitsgruppen. Wir haben unsere kollektive Arbeit kurz ausgewertet und einen Überblick über alle Ergebnisse erstellt.

In der Debatte um den Ukraine-Krieg wird häufig darüber gestritten, wie stark Russland perspektivisch vor Beginn der Militäroperation bedroht war. Julius Frater geht dieser Frage in seinem Beitrag nach und arbeitet heraus, welche Bedrohung für Russland mit der Transformation der Ukraine in ein von der NATO hochgerüstetes Aufmarschgebiet bestand. Außerdem gibt er eine Einschätzung dazu ab, ob ein ukrainischer Angriff vor Beginn der Militäroperation drohte. Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.

KAPITEL II der Faschismus-Broschüre von Nasrin Düll und Johannes Lemke. Es geht um die unterschiedliche Ausgangslage zwischen BRD und DDR in Hinblick auf Aufarbeitung. Es wird ein Einblick gegeben in die Faschismusforschung der DDR und den fruchtbaren Streit zwischen marxistischen Historikern aus West und Ost. Dabei tauchen u.a. Theorien zum Staatsmonopolistischen Kapitalismus und zur Frage der Rolle bestimmter Monopolgruppen im Faschismus auf. Es geht aber auch um die Gefahr eines neuerlichen Faschismus in der Bundesrepublik nach 1945. Hier verfolgen wir Debatten, die innerhalb und zwischen den sogenannten K-Gruppen, der sogenannten Neuen Linken und der DKP.

In the interest of the peoples of Iran, the Palestinian people and the peoples of the entire region in their struggle against Zionist colonialism and imperialism, it is our duty as internationalists, as friends of peace and as people in solidarity with Palestine to fight with all our strength against this new aggression and to put an end to it!

Wenn sich das deutsche Auswärtige Amt nun also hinstellt und eine militärische Reaktion des Iran verurteilt und zugleich betont, Israel habe das Recht, den Iran zu bombardieren, verstößt die BRD mit ihrer „Staatsräson“ wieder einmal gegen das Völkerrecht. Der Iran hat das Recht auf Selbstverteidigung!

Wir teilen den Aufruf des bundesweiten Kufiya Netzwerks, aktiv zu werden, sich mit den Gefangenen der Gaza Flotilla zu solidarisieren und Aktionen in Deutschland zu organisieren.

Kapitel I aus der Broschüre "Faschismus - Kommunistische und bürgerliche Analysen im Überblick". In der Debatte der KomIntern beginnt eine klassenmäßige Analyse des Faschismus, als Voraussetzung für eine scharfe Orientierung der Arbeiterbewegung. Hier begegnen uns Theorien wie die „Bonapartismusthese“, die „Sozialfaschismusthese“ oder die Volksfrontpolitik, die bis heute wichtige Bezugspunkte der Debatte um Faschismus und Antifaschismus bleiben.

Keine Diskussion über die Entkolonialisierung kann vollständig sein, ohne die Bedeutung Vietnams und Algeriens zu verstehen, und wie ihre Befreiungskämpfe die unterdrückten Völker in der ganzen Welt, einschließlich der Palästinenser, inspirieren.

Heute wurden beim Verein „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe” mehrere Razzien durchgeführt. Der Verein organisiert Hilfsgüterlieferungen an die Zivilbevölkerung im Donbass. Gegen die Vorsitzende Liane K. sowie gegen Klaus K. wurden Haftbefehle erlassen. Auch die Wohnung des Kassenwarts des Vereins wurde durchsucht. Der Vorwurf lautet Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung, da der Verein die Volksrepubliken Donezk und Lugansk finanziell unterstützt haben soll. Die heutigen Razzien und die De-facto-Ausbürgerung von Lipp und Röper sind weitere Eskalationsschritte und ein Signal eines Staates, der sich auf einen Krieg gegen Russland vorbereitet! Das Signal lautet: Wer sich in Zukunft gegen den Kriegskurs äußert, hat sein Staatsbürgerrecht verwirkt und kommt ins Gefängnis.

Wir veröffentlichen unsere Broschüre „Faschismus - Kommunistische und bürgerliche Analysen im Überblick“. Mit dem Blick auf kommunistische und bürgerliche Debatten zum Faschismus von vor über 100 Jahren bis heute wollen wir ein solides Fundament schaffen, von dem ausgehend die konkrete Analyse über die Gefahr und Tendenz zum Faschismus fruchtbar wird. Es geht um die Faschismusdiskussion der Kommunistischen Internationale von 1922-1935; die Faschismusdebatte in der kommunistischen Bewegung in Deutschland zwischen 1945 und 1990; bürgerliche Faschismustheorien und um Einblicke in die internationale Debatte (Indien, Russland und die Verbindung zw. Faschismus und Kolonialismus).