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Interview zur Tarifrunde im öffentlichen DienstAm Montag ist die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst mit der Annahme des Ergebnisses offiziell zu Ende gegangen. Vorausgegangen waren Aktionen und Streiks, die von Unzufriedenheit und Streikbereitschaft geprägt waren. Doch während im Bundestag zuletzt die höchsten Kriegskredite seit dem deutschen Faschismus verabschiedet wurden, wird der öffentliche Bereich immer weiter kaputt gespart.Wir haben mit zwei Genossen über ihre Einschätzung zur Tarifrunde, die Situation im öffentlichen Dienst und dessen Funktion für die Kriegsvorbereitung gesprochen.

Das Forum, zu dem anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges über den Faschismus geladen wurde, sendet ein starkes und klares Signal an alle fortschrittlichen, antiimperialistischen und antifaschistischen Kräfte weltweit. In einer Phase der Wiederbelebung des Faschismus durch den Westen, konnte ganz praktisch bewiesen werden, worin unsere mächtigste Waffe besteht: Der proletarische Internationalismus und die internationale Solidarität!

„Das Wort haben die Stummen der Welt!“ Mit diesen Worten eröffnete Indonesiens Präsident Sukarno vor 70 Jahren die Afro-Asiatische Konferenz in Bandung.Wir spiegeln, mit freundlicher Genehmigung der UZ, einen Artikel von Matthew Read, der einen Blick auf die Bandung-Konferenz, auf die Bewegung der Blockfreien und auf ihr historisches Erbe wirft.

Wir spiegeln hier im Rahmen unseres Syrien-Dossiers einen Text der CPGB-ML (Communist Party of Great Britain - Marxist Leninist).Der Text benennt, dass die Niederwerfung der Syrischen Arabischen Republik ein Sieg für den US-Imperialismus war, und geht außerdem auf die Rolle der britischen Linken ein.Die Teile der westlichen Linken, die die Entwicklungen in Syrien direkt oder indirekt angefeuert hat, erwiesen sich – wie schon im Falle Libyens - erneut als Steigbügelhalter der Imperialisten bei der Niederwerfung von Ländern, die vom Imperialismus bekämpft werden.

Artikelreihe - Teil 2Seit Herbst 2023 erleben wir in Deutschland eine Welle politischer Vereinsverbote: Betroffen waren u. a. schiitische Moscheen, palästinasolidarische Gruppen und auch ein rechtes Magazin.Der Beitrag von Lennart Groh erläutert juristische Grundlagen, Begründungen und politische Funktionen von Vereinsverboten und zeigt, wie sie mit den aktuellen Entwicklungen zusammenhängen.

A commentary by the Kommunistische Organisation on the 80th anniversary of the self-liberation of Buchenwald.The dismissals and political purges since 1990 are only the tip of the iceberg. Little is known about the history of protest and resistance by former inmates against this historical revisionism.We also address the latest developments: A house ban and an incident at the official commemoration ceremony.

VW will in die Rüstungsproduktion einsteigen, in Görlitz wurde ein Waggonbau-Werk auf Panzerproduktion umgestellt und die abgewählte Bundesregierung hat 500 Milliarden Euro für eine kriegstüchtige Infrastruktur bereitgestellt. Die Zeichen in Deutschland stehen auf Rüstungswirtschaft.Welche Entwicklungen sprechen dafür? Wie positionieren sich die Gewerkschaften und gibt es Protest an der Basis? Diesen Fragen geht Franzi Stein in ihrem Beitrag nach.

Ein Hintergrundartikel von Jakob Yasko über die Zerschlagung des Antifaschismus und den Aufbau einer neofaschistischen Bewegung in Ostdeutschland.Ziel des Textes ist darzulegen wie sich die Refaschisierung Ostdeutschlands seit den 1990ern bis Heute auswirkt: Von Neonazi-Gruppen, über Säuberungen an Universitäten und Gedenkstätten, bis hin zur AfD. Dafür nimmt der Text die Triebkräfte hinter dem Neofaschismus, sowie die entscheidenden Akteure aus Staat, Politik und neofaschistischer Bewegung in den Fokus.Wie entwickelte sich die rechte Hegemonie? Mehr dazu im Text.

Faschistische Kräfte stehen für die Fortsetzung der imperialistischen Herrschaft. Trump und die europäische Rechte sind wichtige Akteure der Kriegsvorbereitung gegen Russland, China und Iran, Fortsetzung des Genozids in Palästina und Ausplünderung der Welt. Wie können wir uns dagegen organisieren?Diese Fragen diskutierte das Antifaschistische Forum Donbass in Lugansk. Wir spiegeln die Deklaration des Forums hier im Wortlaut.

Artikelreihe - Teil 1Verbote von Vereinen, insbesondere in der Palästina-Solidaritäts-Bewegung, haben zugenommen. Viele Organisationen, auch wir als KO, sind im Visier des Geheimdienstes. Vor diesem Hintergrund beginnen wir eine Artikelreihe zum Thema Verbote und Kampf um Grundrechte.Der erste Artikel von Klara Bina reflektiert die Bedeutung des Kampfes für Grundrechte. Der Text will eine Lanze für die „kleinen“ Kämpfe brechen und benennt eine Lücke: Es fehlt ein Verständnis für die Entstehung von Klassenbewusstsein im Kontext der historisch konkreten Klassenherrschaft.