Bericht vom sechsten Mitgliederkongress der KO

Mitgliederkongresse sind für unsere Organisation eine wichtiger Zeitpunkt, um über die vergangene Arbeit zu reflektieren, uns über aktuelle politische Entwicklungen zu verständigen und uns als Kollektiv für die kommenden Aufgaben neu aufzustellen. Auch in diesem Jahr haben wir diese Möglichkeit genutzt: im September fand unser sechster Mitgliederkongress statt. Im Folgenden wollen wir euch einen kurzen Einblick in die wichtigsten Diskussionen und Beschlüsse unseres diesjährigen Kongresses geben.

Die Krise der kommunistischen Bewegung ernst nehmen

Ziel der Kommunistischen Organisation war und ist weiterhin den Weg zur Formierung der Kommunistischen Partei in Deutschland zu ebnen, die den Anforderungen an die Partei Neuen Typs gerecht wird und die Krise der Bewegung überwindet. Die vielfältigen Erfahrungen in Theorie und Praxis, die sich rasant entwickelnde Lage in der BRD und darüber hinaus machen immer wieder eine Verständigung über den genauen Weg zur Formierung der Kommunistischen Partei notwendig.

Im Rahmen unserer Spaltung im Jahr 2023 haben wir uns intensiv mit der Imperialismusfrage auseinandergesetzt. Nun wollen wir den Weg wieder bewusster in Richtung Parteiformierung gehen: die Bestandsaufnahme der Entwicklung unseres Kollektivs, der kommunistischen Bewegung und die Verständigung über die zukünftigen Schritte sind für uns wieder in den Vordergrund gerückt. Ihnen ein inhaltliches und organisatorisches Fundament zu geben ist das vorderste Ziel der kommenden Legislaturen. Im anlaufenden Jahr haben wir uns die Behandlung der wichtigsten Fragen der kommunistischen Bewegung, ihre Dissense und verschiedenen Positionen, aber auch ihre Erfahrungen und Herangehensweisen zum Beispiel an die Partei- und Organisationsfrage vorgenommen. Wir wollen wissen, wie Parteien und Organisationen die politische Lage einschätzen, wie sie ihre eigene Rolle sehen, wie sie Probleme oder die Krise der Gesamtbewegung überwinden wollen. Wir wollen uns auch in Diskussionen und Auseinandersetzungen einmischen, unsere Erfahrungen und Einschätzungen einbringen, und damit weitere Schritte zur Klärung gehen. Ausgangspunkt ist, dass wir weiterhin einen Klärungsprozess zu den zentralen Fragen der Bewegung für dringend notwendig halten und es ein Fehler wäre, die Probleme und Dissense zu übergehen.

Die Parteifrage ist ein wichtiger Bereich in dieser Auseinandersetzung. Im Studiengang Kommunismus werden wir uns verstärkt mit der Frage der Organisation der Kommunisten beschäftigen und wollen dies im Zusammenhang mit der heutigen Situation, den heutigen Bedingungen und Möglichkeiten diskutieren. Damit wollen wir den eingeschlagenen Weg Richtung Parteiformierung schärfen und ihn inhaltlich untermauern.

Der Studiengang Kommunismus als Kerntätigkeit

Bereits auf dem fünften Mitgliederkongress haben wir die besondere Bedeutung des Studiengangs beschlossen: die Herausbildung von geschulten Genossen und die bewegungsoffene Auseinandersetzung mit der Geschichte der Arbeiterbewegung hat höchste Priorität.

Der Start des Studiengangs verlief positiv: wir haben einen organisatorischen Rahmen geschaffen und in einigen Städten Deutschlands Lesezirkel gebildet, in denen die Beschäftigung mit der Geschichte der Arbeiterbewegung regelmäßig passiert. Wir konnten eine Reichweite erzielen, die auch andere Teile der kommunistischen Bewegung aktiv einbindet. Sowohl Erfahrene, als auch Genossen, die den Marxismus erst kennenlernen, können in der gemeinsamen Auseinandersetzung etwas lernen.

Gleichzeitig mussten wir feststellen, dass die organisatorische Arbeit hinter dem Studiengang teilweise zu holprig ablief. Wir haben daher das Orga-Team für den Studiengang stärker aufgestellt und wollen bald einen festeren Rahmen für den bundesweiten Austausch über den Studiengang schaffen.

Wir laden weiterhin alle Interessierten dazu ein, sich am Projekt Studiengang Kommunismus zu beteiligen und mit uns in den Austausch zu kommen.

Der antiimperialistische Kampf

Der Genozid in Gaza und die ethnische Säuberung Palästinas werden fortgesetzt. Gleichzeitig wird in der Bundesrepublik Deutschland aufgerüstet, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiterklasse herabgesetzt, immer aggressiver für den Krieg gegen Russland gehandelt. Die Repressionen gegen die Palästina-Solidarität sowie gegen die Antikriegsbewegung nehmen immense Ausmaße an. Wir verstehen diese Schlaglichter des Kampfes gegen den NATO-Imperialismus – den palästinensischen Befreiungskampf und die Militäroperation Russlands in der Ukraine – als zwei zentrale Schauplätze eines zusammengehörenden antiimperialistischen Kampfs. Daher wird es auch in der nächsten Legislatur darum gehen, Aufmerksamkeit zu schaffen, Widerstand zu organisieren und die Bewegungen miteinander zu verknüpfen. Auf dem Mitgliederkongress haben wir über die Berichte von Genossen in der Massenarbeit diskutiert und auch aus den Erfahrungen der letzten Jahre abgeleitet, die Reflexion vorantreiben zu wollen: wir müssen die wesentlichen Fragen der Bewegungen herausarbeiten, reflektieren und zur Verständigung über grundlegende Fragen der Strategie kommen.

Die Kommunistische Bewegung als Schwerpunkt

Eine offene Debatte dreht sich um die Frage, welche Inhalte und Formate unsere Organisation publizieren soll. Im Zusammenhang mit dem Studiengang haben wir auf dem sechsten Mitgliederkongress festgelegt, dass sich Veröffentlichungen auf die deutsche und internationale Kommunistische Bewegung konzentrieren sollen. Daher werden in Zukunft primär Debatten und Einschätzungen verschiedener Akteure aufgenommen und gespiegelt, um die Spaltungslinien, die Dissense und Entwicklungswege von Parteien und anderen antiimperialistischen und kommunistischen Organisationen zu beleuchten. Wir wollen damit auch einen Beitrag zur Übersicht über die Dissense und zu deren Klärung schaffen. Auf dem Mitgliederkongress haben wir uns als einen ersten Schritt der Reflexion über die DKP und ihre Entwicklung seit unserem Austritt verständigt.

Die Debatte um den genauen Zweck und die Ausrichtung unserer Publikationen sowie unseren Umgang mit Social Media über den festgelegten Fokus hinaus ist noch nicht abgeschlossen und wird im kommenden Jahr weitergeführt.

Klärung und Parteikonstituierung mit der Bewegung

Mit den bereits vorliegenden und nun getroffenen Beschlüssen sind wir zuversichtlich, die richtigen Weichen für die Stärkung der KO und der Bewegung gestellt zu haben.

Anliegen unserer Organisation war es stets, verschiedene Teile der Kommunistischen Bewegung und darüber hinaus für den gemeinsamen Weg aus der Krise der Bewegung zusammen zu bringen. Im Jahr 2026 wird eine Studienwoche unserer Organisation zur Parteifrage stattfinden, in der wir uns gemeinsam mit der Bewegung über unseren bisherigen Weg sowie die zu gehenden Schritte zur Parteiformierung austauschen. 2027 organisieren wir einen Kommunismus-Kongress als Diskussionsplattform für die kommunistische Bewegung mit noch offenem Thema. Beide Veranstaltungen sind besonders geeignete Momente zum Austausch aller Interessierten. Auch der Studiengang als kontinuierlich stattfindendes Projekt lebt von eurer Beteiligung. Wir sind daher stets offen für den Austausch, eure Fragen und für eure Kritik, und rufen euch aktiv dazu auf.