Aufrüstung

Stellungnahme zum 1. Mai 2025 Deutschland soll 2030 Krieg gegen Russland führen, bezahlen und bluten werden wir: Sozialabbau, Arbeitszeitverlängerung und Wehrpflicht. Der Kampf gegen Militarisierung ist laut Satzung Grundverständnis des DGB. Doch die DGB-Führung postuliert, Deutschland müsse „verteidigungsfähig“ sein – und meint damit die Kriegsvorbereitung und Ausdehnung der NATO Richtung Osten. Aufrüstung ja, aber bitte sozial verträglich lautet das Motto. Dabei ist klar: Kriegsvorbereitung heißt Verarmung und Einschränkung unserer Rechte. Aber auch ganz unabhängig davon haben wir im Krieg gegen Russland nichts zu gewinnen, sondern alles zu verlieren. Verteidigen müssen wir uns, allerdings nicht gegen Russland, sondern gegen den Kriegskurs der NATO und Deutschlands.

Angesichts der neuesten Eskalation seitens der NATO und der BRD hielten wir in Frankfurt-Höchst und der Leipziger Innenstadt am vergangenen Samstag Kundgebungen ab, um gegen die vor kurzem beschlossenen Lieferungen von Leopard 2 Kampfpanzern zu protestieren.

Der Tarifabschluss für die Chemie-Branche wurde Mitte Oktober bekannt gegeben. Diese Stellungnahme behandelt die Ergebnisse und die Argumentation von Kapitalseite und Gewerkschaftsführung.

Es geht nicht um Landesverteidigung und die Bundeswehr war auch nicht marode. Es geht um die Aufstellung des deutschen Imperialismus auf militärischer Ebene, um eigenständig größere Kriege führen zu können. Wir haben neben einer politischen Einordnung Daten und Fakten zur größten Aufrüstung seit Bestehen der Bundeswehr zusammen gestellt.

Text als pdf Beschluss der vierten Vollversammlung, April 2022 Die KO organisiert Aktionen, Kundgebungen, Demos, Veranstaltungen und weitere geeignete Formen, um entsprechend dieser Orientierung gegen den...

Wir müssen unsere Gewerkschaften zu Organisationen des Widerstands machen und dürfen es der Führung nicht mehr erlauben, sie zu Kollaborateuren der deutschen Kriegsregierung zu machen.

Der Text als pdf Die Zeichen stehen auf Krieg. Mögen die offenen Brandherde in Syrien, Mali, Afghanistan und vielen anderen Teilen der Welt noch weit entfernt erscheinen,...

Der Text als pdf Das Ende der INF-Verträge als Ausdruck der wachsenden Kriegsgefahr Wie US-Präsident Trump vor einigen Tagen erklärte, werden die USA aus den INF-Verträgen mit Russland...