In diesem Podcast geht es um Migration, eines der Lieblingsthemen beinahe aller Parteien in Wahlkampfzeiten. Offensichtlich dient der herrschende Migrationsdiskurs der Ablenkung von brennenden politischen Fragen und Migranten dienen als Sündenböcke für soziales Elend.
Wir diskutieren Anmerkungen von Lenin zur Migrationsfrage vor 100 Jahren, blicken auf Hintergründe und Realitäten von Migrationsbewegungen, diskutieren, wie der wirtschaftliche und rechtliche Druck auf Migranten der gesamten Arbeiterklasse schadet, wir blicken auf die Migrationspolitik des BSW und entwickeln eine antiimperialistische Perspektive auf Migration.
Tatsächlich wird die Friedensbewegung gespalten, indem herrschende NATO-Narrative und ihre Vertreter eine Bühne bekommen. Am 3. Oktober zeigte sich das am frustrierten Verlassen einiger Teile des Palästina-Blocks ganz konkret.
Aktionsbericht zu den Landtagswahlen
Wir haben als Kommunistische Organisation Infostände auf der Straße in Jena, Leipzig und Dresden anlässlich der Landtagswahlen durchgeführt. In diesem Bericht teilen wir unsere Eindrücke und berichten von den geführten Gesprächen.
Die Wahlen haben gezeigt:
Ostdeutschland ist (noch) nicht kriegstüchtig. Rassistische Hetze fungiert als Ventil für die herrschende Krisenstimmung. Dieser Rassismus ist nicht etwa in der „DNA Ostdeutschlands“ angelegt, so wie gerne behauptet wird, sondern wurde von oben aufgebaut und gefördert.
Diskussionsbeitrag von Dee -
Vieles ist korrekt bei Kiknadze, aber nicht alles. Falsch sind die Vorwürfe das BSW spalte die Friedensbewegung, wäre Teil der Repression gegen den antiimperialistischen Widerstand und sogar Miteinpeitscher der Zeitenwende.
