Wir spiegeln ein in der Granma veröffentlichtes Interview mit Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten Kubas und Erstem Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas.
Das im Mai veröffentlichte Interview gibt Einblicke in die aktuelle Lage Kubas und benennt Probleme, mit denen sich das Land auseinandersetzen muss.
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Veröffentlichung: 23.05.2022
URL: http://www.solidnet.org/article/Russian-CWP--00007/
Kommentar zum Artikel der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KKE "Über die Position der RKAP in Bezug auf den imperialistischen...
Allgemein herrscht Konsens darüber, dass nur das Impfen eine nachhaltige und effiziente Bekämpfung der Corona-Pandemie ermöglicht. Trotzdem wurde eine Impfpflicht bis zuletzt über das gesamte politische Spektrum hinweg als ein regelrechtes No-Go gehandelt. Wir fragen: Warum?
Eine Kampagne ist in aller Munde. Kapitalisten zittern vor Wut, wenn sie von ihr hören. Gewerkschaftsfunktionäre fürchten ein Zusammenbrechen der kapitalistischen Wirtschaft, wenn sie sich durchsetzt. Einige kommunistische Organisationen stellen sich aber auch kritisch-solidarisch an ihre Seite.
Nehmen wir uns ein Beispiel an der Klarheit von Luxemburg und Liebknecht im Kampf gegen den deutschen Imperialismus, an ihrem Mut und ihrer Hingabe für den Kampf um eine gerechte und menschliche Gesellschaft. Arbeiten wir an dem Aufbau einer revolutionären Organisation!
Die Ideologie der Querdenken-Bewegung sagt: Jedem das Seine und wer es nicht schafft, hat Pech gehabt. Die Ideologie der Arbeiterklasse sagt: Jedes Leben zählt, es ist nicht egal ob und wieviele sterben.
Die Querdenker speisen sich aus Esoterikern, ehemaligen Linken, christlichen Fundamentalisten, neoliberalen Hippies, aber auch organisierten Faschisten. Sie bezeichnen die aktuellen Maßnahmen als diktatorisch, warnen vor einer DDR 2.0 und sehen sich als Freiheitskämpfer.
Diese Situation war absehbar, man hätte mit ihr rechnen können und müssen. Stattdessen wartet die Regierung bis zur letzten Sekunde, wenn sich abzeichnet, dass es nicht mehr anders geht. Sie agiert kopf- und strategielos.
Reale Verschwörung oder Verschwörungsmythos? Der Vorwurf der „Verschwörungstheorie“ stellte sich als sehr effektives Mittel heraus, um Anschuldigungen zu zerstreuen, ohne sich einer Diskussion mit Argumenten stellen zu müssen.
In den letzten Wochen und Monaten wurde die Einführung einer Corona-Warn-App in Deutschland kontrovers diskutiert - jetzt ist sie da. Wie schätzen wir sie ein?
Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise führt zu neuen Konflikten innerhalb der EU. Diese schlagen sich in der innerimperialistischen Auseinandersetzung um den Wiederaufbaufonds der EU nieder.
Die Lösung der bestehenden finanziellen Nöte über Kredite ist keinerlei Perspektive für Bedürftige. Das Problem wird in die Zukunft verschoben und kann richtig teuer werden. Der Nothilfefonds der Bundesregierung ist dagegen nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und bietet kaum echte Hilfe.
Die Krise, die wir erleben, ist eine tiefe Weltwirtschaftskrise. In dieser Krise werden mit Sicherheit zu einem gewissen Grad „die Karten neu gemischt“ werden: Manche Länder werden in der imperialistischen Hierarchie aufsteigen, andere werden absteigen. Vieles deutet darauf hin, dass das Gewicht der EU und der USA sich in der Krise eher verringern wird, während das von China weiter zunehmen wird.
Auch wenn sie sich oppositionell geben, sind sie in ihrer inhaltlichen Ausrichtung identisch mit den Teilen des Staates und der bürgerlichen Parteien, die einen schnellen "Exit" aus den Maßnahmen fordern und damit die Gesundheit der Bevölkerung den wirtschaftlichen Interessen des deutschen Kapitals opfern.
Am 10. Mai 2020 berieten die Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative (ECI) über das Thema „Der Kampf der kommunistischen und Arbeiterparteien unter den Bedingungen der Pandemie und der neuen kapitalistischen Krise“.
Aufgrund der weltweiten Machtverhältnisse leiden schon jetzt Milliarden Menschen unter der miserablen Gesundheitspolitik ihrer vom Internationalen Währungsfonds (IWF) abhängigen Regierungen. Das Corona-Virus, das nun hinzu kommt, wird auf völlig unterentwickelte Gesundheitssysteme treffen und die Leben von Zigtausenden bedrohen.
Durch die Corona-Pandemie ist der Tourismus komplett zusammengebrochen. Wir schließen uns deswegen dem Spendenaufruf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba an.
An diesen Beschlüssen wird deutlich, dass es um die Kontrolle und nicht um die Verhinderung der Ausbreitung des Virus geht – man nimmt Tote geflissentlich in Kauf.
Vielen Familien fehlt mittlerweile das Geld. Unter dem Hashtag #nonabbiamosoldi (#wirhabenkeingeld) sammelt sich digital eine Art soziale Bewegung, die diesen Missstand anprangert.
Wir haben in den letzten Wochen in verschiedenen Stellungnahmen beschrieben, warum und wie Kommunisten sich mit der gegenwärtigen Corona-Pandemie auseinandersetzen müssen. Bei dem Virus handelt es sich nicht einfach um eine Naturgewalt, der die Menschheit geschlossen gegenübersteht.
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In der Krise zeigt sich die hässliche Fratze des Kapitalismus am deutlichsten. Unsere Leben sind weniger wert als die Profite der Monopolkonzerne – Menschen...
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In Krisenzeiten wie diesen wird massenweise Arbeitskraft freigesetzt. Millionen werden aus dem Arbeitsmarkt geworfen, weil es sich für die Unternehmen nicht mehr lohnt, die...
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Täglich kostet die durch den Coronavirus hervorgerufene Erkrankung COVID-19 nun tausende Menschen ihr Leben und gefährdet die Existenz von vielen mehr – ob durch...
Die Pandemie wütet und die Rüstung geht weiter! Es ist jetzt umso irrsinniger, dass in den Rüstungsbetrieben weiter produziert wird! Diese Produktion muss sofort...
Die aktuelle Pandemie wirft große Fragen danach auf, wie wir unsere Gesellschaft organisieren wollen.Massive Einschränkungen wirken sich auf das Leben jedes Einzelnen aus und...
Innerhalb eines Zeitraums von wenigen Wochen ist seit Beginn der Covid19-Pandemie und der Wirtschaftskrise der grundlegende Charakter der EU so deutlich zutage getreten wie...
Zum „Rettungspaket“ der Regierung
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Während
in Europa mittlerweile jeden Tag über tausend Menschen an der
Pandemie sterben und die Krankenhäuser in Deutschland vor einer
Katastrophe...
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Die
Corona-Pandemie bedroht die Gesundheit der Völker und wirft die
Arbeiter und anderen werktätigen Schichten in existenzielle Not. Sie
zeigt mit aller Deutlichkeit, dass...
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Das Corona-Virus beherrscht das öffentliche Leben in Deutschland. Innerhalb von zwei Wochen ist die Zahl der bestätigten Infektionen von...
