Corona

Wir spiegeln ein in der Granma veröffentlichtes Interview mit Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten Kubas und Erstem Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas.Das im Mai veröffentlichte Interview gibt Einblicke in die aktuelle Lage Kubas und benennt Probleme, mit denen sich das Land auseinandersetzen muss.

Zurück zum DossierVeröffentlichung: 23.05.2022URL: http://www.solidnet.org/article/Russian-CWP--00007/Kommentar zum Artikel der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KKE "Über die Position der RKAP in Bezug auf den imperialistischen...

Allgemein herrscht Konsens darüber, dass nur das Impfen eine nachhaltige und effiziente Bekämpfung der Corona-Pandemie ermöglicht. Trotzdem wurde eine Impfpflicht bis zuletzt über das gesamte politische Spektrum hinweg als ein regelrechtes No-Go gehandelt. Wir fragen: Warum?

Eine Kampagne ist in aller Munde. Kapitalisten zittern vor Wut, wenn sie von ihr hören. Gewerkschaftsfunktionäre fürchten ein Zusammenbrechen der kapitalistischen Wirtschaft, wenn sie sich durchsetzt. Einige kommunistische Organisationen stellen sich aber auch kritisch-solidarisch an ihre Seite.

Nehmen wir uns ein Beispiel an der Klarheit von Luxemburg und Liebknecht im Kampf gegen den deutschen Imperialismus, an ihrem Mut und ihrer Hingabe für den Kampf um eine gerechte und menschliche Gesellschaft. Arbeiten wir an dem Aufbau einer revolutionären Organisation!

Die Ideologie der Querdenken-Bewegung sagt: Jedem das Seine und wer es nicht schafft, hat Pech gehabt. Die Ideologie der Arbeiterklasse sagt: Jedes Leben zählt, es ist nicht egal ob und wieviele sterben.

Die Querdenker speisen sich aus Esoterikern, ehemaligen Linken, christlichen Fundamentalisten, neoliberalen Hippies, aber auch organisierten Faschisten. Sie bezeichnen die aktuellen Maßnahmen als diktatorisch, warnen vor einer DDR 2.0 und sehen sich als Freiheitskämpfer.

Diese Situation war absehbar, man hätte mit ihr rechnen können und müssen. Stattdessen wartet die Regierung bis zur letzten Sekunde, wenn sich abzeichnet, dass es nicht mehr anders geht. Sie agiert kopf- und strategielos.

Reale Verschwörung oder Verschwörungsmythos? Der Vorwurf der „Verschwörungstheorie“ stellte sich als sehr effektives Mittel heraus, um Anschuldigungen zu zerstreuen, ohne sich einer Diskussion mit Argumenten stellen zu müssen.

In den letzten Wochen und Monaten wurde die Einführung einer Corona-Warn-App in Deutschland kontrovers diskutiert - jetzt ist sie da. Wie schätzen wir sie ein?

Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise führt zu neuen Konflikten innerhalb der EU. Diese schlagen sich in der innerimperialistischen Auseinandersetzung um den Wiederaufbaufonds der EU nieder.

Die Lösung der bestehenden finanziellen Nöte über Kredite ist keinerlei Perspektive für Bedürftige. Das Problem wird in die Zukunft verschoben und kann richtig teuer werden. Der Nothilfefonds der Bundesregierung ist dagegen nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und bietet kaum echte Hilfe.

Die Krise, die wir erleben, ist eine tiefe Weltwirtschaftskrise. In dieser Krise werden mit Sicherheit zu einem gewissen Grad „die Karten neu gemischt“ werden: Manche Länder werden in der imperialistischen Hierarchie aufsteigen, andere werden absteigen. Vieles deutet darauf hin, dass das Gewicht der EU und der USA sich in der Krise eher verringern wird, während das von China weiter zunehmen wird.

Auch wenn sie sich oppositionell geben, sind sie in ihrer inhaltlichen Ausrichtung identisch mit den Teilen des Staates und der bürgerlichen Parteien, die einen schnellen "Exit" aus den Maßnahmen fordern und damit die Gesundheit der Bevölkerung den wirtschaftlichen Interessen des deutschen Kapitals opfern.

Am 10. Mai 2020 berieten die Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative (ECI) über das Thema „Der Kampf der kommunistischen und Arbeiterparteien unter den Bedingungen der Pandemie und der neuen kapitalistischen Krise“.

Aufgrund der weltweiten Machtverhältnisse leiden schon jetzt Milliarden Menschen unter der miserablen Gesundheitspolitik ihrer vom Internationalen Währungsfonds (IWF) abhängigen Regierungen. Das Corona-Virus, das nun hinzu kommt, wird auf völlig unterentwickelte Gesundheitssysteme treffen und die Leben von Zigtausenden bedrohen.

Durch die Corona-Pandemie ist der Tourismus komplett zusammengebrochen. Wir schließen uns deswegen dem Spendenaufruf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba an.

An diesen Beschlüssen wird deutlich, dass es um die Kontrolle und nicht um die Verhinderung der Ausbreitung des Virus geht – man nimmt Tote geflissentlich in Kauf.

Vielen Familien fehlt mittlerweile das Geld. Unter dem Hashtag #nonabbiamosoldi (#wirhabenkeingeld) sammelt sich digital eine Art soziale Bewegung, die diesen Missstand anprangert.

Wir haben in den letzten Wochen in verschiedenen Stellungnahmen beschrieben, warum und wie Kommunisten sich mit der gegenwärtigen Corona-Pandemie auseinandersetzen müssen. Bei dem Virus handelt es sich nicht einfach um eine Naturgewalt, der die Menschheit geschlossen gegenübersteht.

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