Friedensbewegung

Der Artikel setzt sich mit der Rolle des Pazifismus in der Friedensbewegung auseinander. Was bedeutet Frieden in der "regelbasierten Ordnung" des Imperialismus?Der Autor Alexander Kiknadze fragt nach Perspektiven für die Friedensbewegung.

Tatsächlich wird die Friedensbewegung gespalten, indem herrschende NATO-Narrative und ihre Vertreter eine Bühne bekommen. Am 3. Oktober zeigte sich das am frustrierten Verlassen einiger Teile des Palästina-Blocks ganz konkret.

Wiederholt schieben die USA und teilweise auch die Bundesregierung Selenski und Netanjahu die Eskalation in die Schuhe und fordern bisweilen öffentlichkeitswirksam zur „Mäßigung“ auf. Doch sie können das Offensichtliche nicht verbergen: Es ist die NATO-Kriegsallianz, die den Völkermord in Gaza und die Eskalation im Nahen Osten ermöglicht und die jegliche Friedensverhandlungen mit Russlands abwehrt.Israel und die Ukraine sind militärische Vorposten des Westens zur Durchsetzung und Aufrechterhaltung seiner Vorherrschaft. Die massive Eskalation reflektiert, dass beide Regime längst angezählt sind.

Eine Friedens- bzw. Anti-Kriegs-Bewegung, welche die aggressive Rolle der NATO, oder der Besatzungsmacht Israel nicht erkennt und das Narrativ der Kriegstreiber bedient, wird damit in letzter Konsequenz eine Pro-Kriegs-Bewegung. Sie verurteilt die Gewalt der Unterdrückten so wie es die Unterdrücker tun.

Diskussionsbeitrag von Dee - Vieles ist korrekt bei Kiknadze, aber nicht alles. Falsch sind die Vorwürfe das BSW spalte die Friedensbewegung, wäre Teil der Repression gegen den antiimperialistischen Widerstand und sogar Miteinpeitscher der Zeitenwende.

Die neu gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ scheint sich auf den ersten Blick oppositionell zum Militarisierungs-, Verarmungs- und Repressionskurs in Deutschland zu stellen. Der Autor erklärt die Entstehung der Partei vor dem Hintergrund von Widersprüchen dieser „Zeitenwende“-Politik in Deutschland. Er schlussfolgert, dass sie kein Gegner, sondern Teil der reaktionären Entwicklungen in Deutschland ist. Ein Diskussionsbeitrag von Alexander Kiknadze.

Die Initiative „Nein zum Krieg – Die Waffen nieder!“ ruft für den 25.11.2023 zu einer Demonstration gegen Krieg und Sozialabbau in Berlin auf. Es ist gut, dass sich der Aufruf an die Arbeiterklasse wendet, die den Sozialabbau der deutschen Kriegspolitik am stärksten spürt. Doch eine klare Benennung derjenigen, die für die eskalierende Kriegspolitik verantwortlich sind, fehlt.

Rund um den diesjährigen Weltfriedenstag waren wir in zahlreichen Städten auf der Straße. Unsere Beobachtungen und Einschätzungen haben wir zusammengetragen und stellen sie zur Debatte.

Nur eine Woche nachdem unsere Genossen in Frankfurt am Main wegen ihres Banners gegen den NATO-Krieg gegen Russland von den Organisatoren der „revolutionären“ 1. Mai-Demo angegriffen wurden, versuchten in Duisburg Mitglieder von Young Struggle am Tag der Befreiung unser „Stoppt den Krieg gegen Russland“-Transparent zu blockieren und bezeichneten uns obendrein als „Faschisten“.

Bei einer sogenannten „revolutionären“ 1.Mai-Demo wurde die Ortsgruppe Frankfurt/Main der KO angegriffen und ihr Banner entrissen und gestohlen. Der Angriff ging von Ordnern der Demo aus, die von „Aurora“, „Kommunistischer Aufbau“ (KA) und „Young Struggle“ gestellt wurden.

Vor den anstehenden Ostermärschen zeigt sich die deutsche Friedensbewegung mit Blick auf den Ukrainekrieg weiter zerstritten und geschwächt. Um diesen Zustand zu überwinden, braucht es eine klare Anti-NATO-Position!

Zum ersten Jahrestag des Beginns der russischen Militärintervention in der Ukraine hielten wir als KO bundesweit Kundgebungen ab. Wir berichten über unsere Aktionen und geben eine kurze Einordnung des Protests der Friedensbewegung am vergangenen Wochenende.

Wir sprachen mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Ausgehend von einer Einschätzung der konkreten Bedrohung der Russischen Föderation durch die NATO, haben wir über Tendenzen und Widersprüche einer zunehmend multipolaren Weltordnung, die Rolle der BRD und Russlands darin, und eine antimilitaristische Perspektive auf diese Entwicklungen diskutiert. Thema war außerdem die Bedeutung des Völkerrechts und die Aufgaben, die sich angesichts einer massiven Aufrüstung unter dem Schlagwort der „Zeitenwende“ konkret stellen.

Der Text als pdfKrieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Nicht nur mit Blick auf die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ müssen wir feststellen,...