Grundrechte

Artikelreihe - Teil 1Verbote von Vereinen, insbesondere in der Palästina-Solidaritäts-Bewegung, haben zugenommen. Viele Organisationen, auch wir als KO, sind im Visier des Geheimdienstes. Vor diesem Hintergrund beginnen wir eine Artikelreihe zum Thema Verbote und Kampf um Grundrechte.Der erste Artikel von Klara Bina reflektiert die Bedeutung des Kampfes für Grundrechte. Der Text will eine Lanze für die „kleinen“ Kämpfe brechen und benennt eine Lücke: Es fehlt ein Verständnis für die Entstehung von Klassenbewusstsein im Kontext der historisch konkreten Klassenherrschaft.

Es reiht sich ein in die Betätigungsverbote gegen Hisbollah und Hamas und die Vereinsverbote gegen Samidoun und PSDU. Es handelt sich um einen rassistischen islamfeindlichen Akt und um einen krassen Angriff auf das Grundrecht auf Religionsfreiheit, um einen weiteren Schlag gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und um eine erneute Drohgebärde gegen den Iran.

Der Text als pdfVersammlungsverbot, Kontaktsperre, geschlossene Grenzen, Einsatz der Bundeswehr im Innern, Polizeikontrollen im gesamten öffentlichen Raum und vieles weitere mehr. Noch gibt es...