Heute vor fünf Jahren griff ein rechtsradikaler Attentäter eine Synagoge und einen türkischen Imbiss in Halle an und ermordete dabei zwei Menschen. Was ein offensichtliches Beispiel für den in Deutschland nach wie vor lebendigen Rassismus und Faschismus ist, wird von Seiten der Herrschenden zunehmend verfremdet, damit es in ihre imperialistische antipalästinensische Propaganda passt.
In November 2023, Hamas was banned by the German Interior Ministry. This Article was originally published in German in February 2024. We sincerely thank the comrades of Magazin der Masse (MagMa) for translating the text into English and sharing it on their website.
Wir spiegeln hier die englische Übersetzung des Artikels „15 gängige Mythen über die Hamas – und wieso wir gegen ihr Verbot kämpfen müssen!“ welcher zunächst im Februar auf unseren Seiten veröffentlicht wurde. Wir danken den Genossen von MagMa für diese Übersetzung und die Veröffentlichung auf ihrer Website.
Wir spiegeln hier zwei Artikel, die auf der Website der CPGB-ML erschienen sind.
Beide Texte zeigen klare Kante gegen die aktuellen Gewaltexzesse in Großbritannien, sie machen deutlich, dass Rassismus, Migration und Imperialismus nicht voneinander zu trennen sind, und sie benennen die Verantwortung der Herrschenden für den faschistischen Straßenterror.
Es reiht sich ein in die Betätigungsverbote gegen Hisbollah und Hamas und die Vereinsverbote gegen Samidoun und PSDU. Es handelt sich um einen rassistischen islamfeindlichen Akt und um einen krassen Angriff auf das Grundrecht auf Religionsfreiheit, um einen weiteren Schlag gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und um eine erneute Drohgebärde gegen den Iran.
Heute vor 15 Jahren wurde Marwa El Sherbini in einem deutschen Gerichtssaal auf bestialische Weise vor den Augen ihrer Familie von einem deutschen Rassisten ermordet. Der Grund: sie trug ein Kopftuch.
Wir reposten hier eine Stellungnahme aus dem Jahr 2019, die auf die Besonderheiten und die Funktion des antimuslimischen Rassismus eingeht. Dieser fünf Jahre alte Text ist leider noch immer hoch aktuell.
Allerdings muss heute die Verbindung zwischen antimuslimischem und antipalästinensischem Rassismus, die in dem Text von 2019 nur am Rande erwähnt wird, besonders hervorgehoben werden.
Die Hamas wurde „von Israel aufgebaut“, sie ist „keine Befreiungsbewegung“, sie ist „faschistisch“ und sie „bekämpft die palästinensische Linke“. Diese und weitere Mythen zerlegt Noel Bamen in seinem Diskussionsbeitrag und stützt sich dabei auf nachprüfbare Fakten, Quellen und Einschätzungen anerkannter Wissenschaftler und Experten. Außerdem argumentiert er, wieso der Kampf gegen das Hamas-Verbot politisch notwendig ist.
30 Jahre nach Oslo ist es höchste Zeit, die sog. Zweistaatenlösung endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern. Aber auch utopistische Ein-Staat-Modelle führen in die Irre: Palästina wird vom Jordan bis zum Mittelmeer frei und arabisch – oder aber es wird gar nicht sein! Und: Vermutlich wird es sich vorerst nicht um einen sozialistischen Staat handeln.
Ein Diskussionsbeitrag von Noel Bamen.
Im März diesen Jahres hat der Genosse Noel Bamen eine Kritik an den „Grundlinien der Positionierung zum palästinensischen Befreiungskampf“ der MLPD formuliert. Dabei ging es ihm nicht allein um die MLPD, sondern um falsche Positionen, die in der deutschen Linken und der kommunistischen Bewegung weit verbreitet sind. Nun hat Reinhard Funk von der MLPD eine Antwort verfasst, die wir hier veröffentlichen.
Einen Aktionstag gegen Polizeigewalt als Anlass für einen Angriff auf eine Moschee zu nutzen, zeigt die endgültige politische Verwirrung dieser selbsternannten Linken über den Charakter dieses Staats. Sie stellen sich praktisch in den Dienst des deutschen Imperialismus, indem sie die Bevölkerung spalten, antimuslimische Hetze und antitürkischen Rassismus betreiben.
