Protest

Diese Woche wurde der neue Wehrdienst verabschiedet und damit der Weg Richtung Wehrpflicht eingeschlagen. Der Krieg gegen Russland wird weiter geplant und schon heute mit Waffenlieferungen an die Ukraine angeheizt. Und die Siedlerkolonie Israel setzt den Völkermord in Gaza mit Hunger, Bombardierungen und brutalster Gewalt täglich vor den Augen der Welt fort.Umso wichtiger, dagegen aufzustehen: Kommt am Anti-Kriegstag mit auf die Straße, um gegen Aufrüstung, Kriegsvorbereitung und Genozid zu protestieren.Stoppt den Völkermord in Palästina! Stoppt den Krieg gegen Russland! Nein zum Krieg heißt Nein zur NATO!

VW will in die Rüstungsproduktion einsteigen, in Görlitz wurde ein Waggonbau-Werk auf Panzerproduktion umgestellt und die abgewählte Bundesregierung hat 500 Milliarden Euro für eine kriegstüchtige Infrastruktur bereitgestellt. Die Zeichen in Deutschland stehen auf Rüstungswirtschaft.Welche Entwicklungen sprechen dafür? Wie positionieren sich die Gewerkschaften und gibt es Protest an der Basis? Diesen Fragen geht Franzi Stein in ihrem Beitrag nach.

Vor fast drei Jahren rief Olaf Scholz die Zeitenwende aus. Die Pläne dafür lagen schon länger in der Schublade. Ziel ist es, Deutschland in großem Stil kriegsfähig zu machen. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen Russland. Die Broschüre zeichnet die wichtigsten Entwicklungen der letzten drei Jahre nach. Neben der militärischen, wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Aufrüstung richtet sie zuletzt den Blick auf das, was unser aller Aufgabe ist: Den Krieg gegen Russland zu stoppen.Die Broschüre ist ab jetzt digital und ab Mitte Februar auch gedruckt bei unseren Ortsgruppen erhältlich.

Von Yana Zavatsky (Vorsitzende der Internationalen Kommission der KPD) - Was wir als Kommunisten nicht vergessen sollen: für uns ist der Aufstand in Kasachstan „vorbei“. Es ist aber nicht so für die kasachischen Arbeitern, Kommunisten und Gewerkschafter. Auch heute gehen die massiven Streiks in Schangaöseng weiter. Die Repressalien gegen die Teilnehmer der Proteste gehen ebenso weiter.