Protest

The last few weeks in Iran were marked by protests and civil war-like situations. Most leftists and communists in Germany uncritically supported the protests and encouraged its development towards a civil war. In doing so, they reproduced narratives and supposed facts propagated by imperialism and ignored counter-movements.We contrast these positions with the actual circumstances and course of the protests. We show how such a positioning of the left—whether intentional or unintentional—helps in legitimizing the war course against Iran and is thus effectively directed against the interests of the Iranian people.For if it is indeed a matter of supporting the Iranian people in their struggle for greater self-determination, our struggle must be directed against the economic war waged by means of sanctions and against the military preparations for war.

Die letzten Wochen waren im Iran durch Proteste und bürgerkriegsähnliche Zustände geprägt. Die meisten Linken und Kommunisten in Deutschland haben sich undifferenziert hinter die Proteste gestellt und deren Verlauf in Richtung Bürgerkrieg angefeuert. Dabei wurden Narrative und vermeintliche Fakten des Imperialismus reproduziert und Gegenbewegungen ausgespart.Wir kontrastieren diese Positionen mit den Hintergründen und dem Verlauf der Proteste. Wir zeigen auf, wie die Positionierung der Linken – gewollt oder ungewollt – dazu beiträgt, den Kriegskurs gegen den Iran zu legitimieren und sich damit faktisch gegen die Interessen des iranischen Volkes richtet.Denn wenn es tatsächlich darum geht, das iranische Volk bei seinem Kampf für mehr Selbstbestimmung zu unterstützen, muss sich unser Kampf gegen den ökonomischen Krieg mittels der Sanktionen und gegen die militärische Kriegsvorbereitung richten.

Aktionsbericht zum Protest gegen das „Einheitsdenkmal“ in LeipzigVor 35 Jahren wurde die DDR von der BRD annektiert und damit alle Errungenschaften des ersten deutschen sozialistischen Staates ausradiert. Dies wird in Leipzig jährlich im Rahmen des Lichtfestes gefeiert.Dieses Jahr wurde am 9. Oktober dabei auch symbolisch der Grundstein für ein „Einheitsdenkmal“ gelegt. Dagegen organisierten wir vor Ort eine Protestaktion unter dem Motto „35 Jahre Einheit – 35 Jahre Armut, Aufrüstung und Kriegsvorbereitung“.

Diese Woche wurde der neue Wehrdienst verabschiedet und damit der Weg Richtung Wehrpflicht eingeschlagen. Der Krieg gegen Russland wird weiter geplant und schon heute mit Waffenlieferungen an die Ukraine angeheizt. Und die Siedlerkolonie Israel setzt den Völkermord in Gaza mit Hunger, Bombardierungen und brutalster Gewalt täglich vor den Augen der Welt fort.Umso wichtiger, dagegen aufzustehen: Kommt am Anti-Kriegstag mit auf die Straße, um gegen Aufrüstung, Kriegsvorbereitung und Genozid zu protestieren.Stoppt den Völkermord in Palästina! Stoppt den Krieg gegen Russland! Nein zum Krieg heißt Nein zur NATO!

VW will in die Rüstungsproduktion einsteigen, in Görlitz wurde ein Waggonbau-Werk auf Panzerproduktion umgestellt und die abgewählte Bundesregierung hat 500 Milliarden Euro für eine kriegstüchtige Infrastruktur bereitgestellt. Die Zeichen in Deutschland stehen auf Rüstungswirtschaft.Welche Entwicklungen sprechen dafür? Wie positionieren sich die Gewerkschaften und gibt es Protest an der Basis? Diesen Fragen geht Franzi Stein in ihrem Beitrag nach.

Vor fast drei Jahren rief Olaf Scholz die Zeitenwende aus. Die Pläne dafür lagen schon länger in der Schublade. Ziel ist es, Deutschland in großem Stil kriegsfähig zu machen. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen Russland. Die Broschüre zeichnet die wichtigsten Entwicklungen der letzten drei Jahre nach. Neben der militärischen, wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Aufrüstung richtet sie zuletzt den Blick auf das, was unser aller Aufgabe ist: Den Krieg gegen Russland zu stoppen.Die Broschüre ist ab jetzt digital und ab Mitte Februar auch gedruckt bei unseren Ortsgruppen erhältlich.

Von Yana Zavatsky (Vorsitzende der Internationalen Kommission der KPD) - Was wir als Kommunisten nicht vergessen sollen: für uns ist der Aufstand in Kasachstan „vorbei“. Es ist aber nicht so für die kasachischen Arbeitern, Kommunisten und Gewerkschafter. Auch heute gehen die massiven Streiks in Schangaöseng weiter. Die Repressalien gegen die Teilnehmer der Proteste gehen ebenso weiter.