Rassismus

„Wertloses Leben“ ist ein Terminus, mit dem man in Deutschland heute nichts zu tun haben will. Er klingt zu sehr nach transatlantischer Sklaverei und nach Nazi-Zeit. Und doch ist er hochaktuell und absolut passend: In Deutschland gibt es wertvolles und wertloses Leben.Ein Kommentar von Noel Namen.

Anlässlich des 20. Todestags von Oury Jalloh haben wir zwei Genossen von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen interviewt.Mit ihnen haben wir über die Morde an Oury Jalloh und anderen Opfern von Polizeigewalt, über die kolonialen Wurzeln des in Deutschland herrschenden Rassismus und über die Zusammenhänge zwischen Kolonialismus, Imperialismus, Flucht und Migration gesprochen.

Heute vor fünf Jahren griff ein rechtsradikaler Attentäter eine Synagoge und einen türkischen Imbiss in Halle an und ermordete dabei zwei Menschen. Was ein offensichtliches Beispiel für den in Deutschland nach wie vor lebendigen Rassismus und Faschismus ist, wird von Seiten der Herrschenden zunehmend verfremdet, damit es in ihre imperialistische antipalästinensische Propaganda passt.

Derzeit scheinen sich sämtliche Parteien einen Wettstreit um den härtesten Kurs in ihrer imperialistischen Migrationspolitik zu bieten. Die Medien dienen dabei als Brandstifter und Scharfmacher.Diese rassistische Offensive ist Teil der ideologischen Mobilmachung Deutschlands. Migranten werden stigmatisiert und missbraucht, um ein Bedrohungsszenario aufzubauen.

Anlässlich der Landtagswahlen haben wir als Kommunistische Organisation Aktionen auf der Straße in Jena, Leipzig und Dresden durchgeführt. Wir haben mit Leuten darüber gesprochen, wie sie die aktuelle Politik sehen, welche Themen ihnen wichtig sind und wie sie wählen wollen. Wir sind in Diskussion darüber gekommen, warum die AfD keine Friedenspartei und die Ampel keine Alternative gegen Recht ist.

Aktionsbericht zu den LandtagswahlenWir haben als Kommunistische Organisation Infostände auf der Straße in Jena, Leipzig und Dresden anlässlich der Landtagswahlen durchgeführt. In diesem Bericht teilen wir unsere Eindrücke und berichten von den geführten Gesprächen.Die Wahlen haben gezeigt: Ostdeutschland ist (noch) nicht kriegstüchtig. Rassistische Hetze fungiert als Ventil für die herrschende Krisenstimmung. Dieser Rassismus ist nicht etwa in der „DNA Ostdeutschlands“ angelegt, so wie gerne behauptet wird, sondern wurde von oben aufgebaut und gefördert.

Vergangene Woche wurde ein Brandanschlag auf das Palästina-Camp in München verübt. Wir teilen hier ein Solidaritäts-Statement verschiedener pro-palästinensischer und Studierendenorganisationen aus ganz Deutschland.Last week, an arson attack was carried out on the Palestine camp in Munich. We are sharing a solidarity statement from various pro-Palestinian and student organizations from across Germany.

Es reiht sich ein in die Betätigungsverbote gegen Hisbollah und Hamas und die Vereinsverbote gegen Samidoun und PSDU. Es handelt sich um einen rassistischen islamfeindlichen Akt und um einen krassen Angriff auf das Grundrecht auf Religionsfreiheit, um einen weiteren Schlag gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und um eine erneute Drohgebärde gegen den Iran.

Heute vor 15 Jahren wurde Marwa El Sherbini in einem deutschen Gerichtssaal auf bestialische Weise vor den Augen ihrer Familie von einem deutschen Rassisten ermordet. Der Grund: sie trug ein Kopftuch.Wir reposten hier eine Stellungnahme aus dem Jahr 2019, die auf die Besonderheiten und die Funktion des antimuslimischen Rassismus eingeht. Dieser fünf Jahre alte Text ist leider noch immer hoch aktuell.Allerdings muss heute die Verbindung zwischen antimuslimischem und antipalästinensischem Rassismus, die in dem Text von 2019 nur am Rande erwähnt wird, besonders hervorgehoben werden.

Wir verurteilen den rassistischen Angriff von "Antideutschen" auf das Hausprojekt Casa/Bäckerei in Leipzig! Der Anschlag ist Teil der aktuellen Offensive pro-imperialistischer Kräfte gegen die Palästina-Solidarität in der BRD.

Wir dokumentieren an dieser Stelle eine gemeinsame Stellungnahme von Samidoun Frankreich und anderen zu den aktuellen Protesten in Frankreich. Die in diesem Text benannte koloniale Kontinuität rassistischer Gewalt kann nicht genug betont werden.

In unserem Bericht zum diesjährigen Nakba-Tag versuchen wir, den aktuellen Stand der deutschen Palästina-Solidaritätsbewegung zu bewerten, wir berichten von Repressionsfällen in verschiedenen Städten und diskutieren die Entwicklung des palästinensischen Widerstands seit Januar 2023.

Viele der identitätspolitischen Positionen tragen vor allem dazu bei, das radikale Potential der spontanen Empörung in Bahnen zu lenken, die für das herrschende System insgesamt ungefährlich sind. Mit einer marxistischen Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse sind die meisten Positionen der postmodernen Identitätslinken nicht vereinbar.

Seit 1990 sind mindestens 159 schwarze Menschen in staatlichem Gewahrsam in Deutschland zu Tode gekommen. Diese Morde sind in einem Land stärker ausgeprägt als in einem anderen, wobei sie die gleiche Ursache haben: Struktureller Rassismus geht aus dem Kapitalismus hervor.

Weil die ökonomische Diskriminierung in den USA tief in der Gesellschaftsstruktur verwurzelt ist, ist auch der Rassismus fester Bestandteil des Herrschaftssystems und insbesondere der staatlichen Repressionsorgane.

11 Jahre rassistischer Mord an Marwa El-Sherbini, ermordet in einem deutschen Gerichtssaal, das Ergebnis einer Hetzkampagne in der BRD von Staat und Medien gegen Muslime - unsere Stellungnahme von 2019.

Kundgebung: Montag, 12:30 Uhr, PEG – Uni Campus WestendDer Text als pdfAm Campus Westend der Goethe-Uni Frankfurt wurden Flugblätter einer faschistischen Organisation gefunden, die zum Mord...