Sanktionen

Angesichts der jüngsten US-Angriffe solidarisierten sich viele Menschen weltweit mit Venezuela. Auch in der Kommunistischen Bewegung wurden viele Solidaritätserklärungen veröffentlicht, die jedoch große Unterschiede zeigen: Während manche sich mit dem venezolanischen Volk, der bolivarischen Revolution und dem Präsidenten Nicolás Maduro solidarisierten, distanzierten sich andere explizit von der Regierung und dem bolivarischen Prozess.Yannik Mallmann setzt sich in seinem Beitrag mit den Argumenten der letztgenannten Kräfte auseinander und zeigt, dass Solidarität mit dem venezolanischen Volk notwendigerweise auch eine Solidarisierung mit der bolivarischen Revolution und der venezolanischen Regierung erfordert – kritisch und gleichzeitig uneingeschränkt gegenüber den Angriffen des Imperialismus.

Die letzten Wochen waren im Iran durch Proteste und bürgerkriegsähnliche Zustände geprägt. Die meisten Linken und Kommunisten in Deutschland haben sich undifferenziert hinter die Proteste gestellt und deren Verlauf in Richtung Bürgerkrieg angefeuert. Dabei wurden Narrative und vermeintliche Fakten des Imperialismus reproduziert und Gegenbewegungen ausgespart.Wir kontrastieren diese Positionen mit den Hintergründen und dem Verlauf der Proteste. Wir zeigen auf, wie die Positionierung der Linken – gewollt oder ungewollt – dazu beiträgt, den Kriegskurs gegen den Iran zu legitimieren und sich damit faktisch gegen die Interessen des iranischen Volkes richtet.Denn wenn es tatsächlich darum geht, das iranische Volk bei seinem Kampf für mehr Selbstbestimmung zu unterstützen, muss sich unser Kampf gegen den ökonomischen Krieg mittels der Sanktionen und gegen die militärische Kriegsvorbereitung richten.

Veranstaltungsaufzeichnung.Nach Jahren eines zermürbenden Kriegs der Türkei, Israel, der USA und anderer NATO-Mächte gegen Syrien erlag die Regierung von Assad. Leukefeld führt durch die Vorgeschichte, den Verlauf und die Folgen der Ereignisse für die Region.

Der Kampf gegen den Imperialismus erfordert internationale Solidarität – das betonte schon Che Guevara. In seinem Beitrag wirft Lanius Osen, der selbst in der Kuba-Solidarität aktiv ist, einen Blick auf die Solidaritätsbewegung in Deutschland. Er zeichnet die Entwicklung dieser von der DDR bis heute nach und zeigt, vor welchen Herausforderungen Kuba steht und warum internationale Solidarität notwendig ist.

Wir spiegeln einen Debattenbeitrag von Lukas Koerner und Ricardo Vaz, der sich mit einer "linken" Kritik an der Maduro-Regierung im Kontext der jüngsten Wahlen in Venezuela beschäftigt, die uns auch in Deutschland begegnet:"Jedes Mal, wenn die Bolivarische Revolution in Venezuela erneut mit Bedrohungen ihres Überlebens konfrontiert ist, ist eine Schicht von in den USA ansässigen Intellektuellen immer bereit, "linke" Kritik zu üben, die die permanente imperialistische Belagerung des Landes absichtlich verschleiert."

Wir veröffentlichen hiermit die verschriftlichte Ausarbeitung des Vortrags von Joachim Guilliard für den Kommunismus Kongress 2023. Der Vortrag musste leider krankheitsbedingt ausfallen. Joachim Guilliard schreibt hier über Sanktionen als Instrument der Machtausübung im Imperialismus und der Rolle des deutschen Imperialismus im Speziellen.

Stoppt die Sanktionen gegen Niger! Wir veröffentlichen diese Resolution panafrikanischer Organisationen. Der Westen setzt seine neokoloniale Politik gegenüber Niger sowie Burkina Faso und Mali fort. Er setzt mit Sanktionen Hunger als Waffe ein. Solidarität mit dem antikolonialen Kampf in Westafrika!

Hier findet ihr alle unsere Redebeiträge und Stellungnahmen rund um den heutigen Aktionstag.