Weil die ökonomische Diskriminierung in den USA tief in der Gesellschaftsstruktur verwurzelt ist, ist auch der Rassismus fester Bestandteil des Herrschaftssystems und insbesondere der staatlichen Repressionsorgane.
Die Krise, die wir erleben, ist eine tiefe Weltwirtschaftskrise. In dieser Krise werden mit Sicherheit zu einem gewissen Grad „die Karten neu gemischt“ werden: Manche Länder werden in der imperialistischen Hierarchie aufsteigen, andere werden absteigen. Vieles deutet darauf hin, dass das Gewicht der EU und der USA sich in der Krise eher verringern wird, während das von China weiter zunehmen wird.
Auch wenn sie sich oppositionell geben, sind sie in ihrer inhaltlichen Ausrichtung identisch mit den Teilen des Staates und der bürgerlichen Parteien, die einen schnellen "Exit" aus den Maßnahmen fordern und damit die Gesundheit der Bevölkerung den wirtschaftlichen Interessen des deutschen Kapitals opfern.
Die Entwicklung der letzten Jahrzehnte im Gesundheitssektor ist geprägt von dem Dreiklang Privatisierung, Ökonomisierung und Kapazitäten-Abbau. Zu den zehn größten Klinikkonzernen der Welt gehören inzwischen drei deutsche.
Am 10. Mai 2020 berieten die Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative (ECI) über das Thema „Der Kampf der kommunistischen und Arbeiterparteien unter den Bedingungen der Pandemie und der neuen kapitalistischen Krise“.
Aufgrund der weltweiten Machtverhältnisse leiden schon jetzt Milliarden Menschen unter der miserablen Gesundheitspolitik ihrer vom Internationalen Währungsfonds (IWF) abhängigen Regierungen. Das Corona-Virus, das nun hinzu kommt, wird auf völlig unterentwickelte Gesundheitssysteme treffen und die Leben von Zigtausenden bedrohen.
Die Öffnungen werden auf dem Rücken der Kinder, Erzieher, Lehrkräfte und ihren Familien ausgetragen. Wenn es zu einem erneuten Anstieg der Neuinfektionen kommt, werden diese schnell auch die Schulen erreichen.
Das BGE soll als universeller Heilsbringer alle Probleme lösen und entpuppt sich dabei als die Wunschvorstellung den Kapitalismus so lange zu reformieren bis er seine unmenschliche Gestalt verliert.
Der Faschismus war und ist ein Mittel in den Händen der herrschenden Klasse zur Unterdrückung der Arbeiterklasse und der Völker. Doch für uns gilt "Erinnern heißt kämpfen", weshalb wir am 08. Mai 2020 in verschiedenen Städten mit unterschiedlichen Aktionen die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee gefeiert haben.
Durch die Corona-Pandemie ist der Tourismus komplett zusammengebrochen. Wir schließen uns deswegen dem Spendenaufruf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba an.
Vor 75 Jahren kapitulierte die faschistische deutsche Wehrmacht. Die Rote Armee der Sowjetunion spielte die entscheidende Rolle beim Sieg über den Faschismus und sie schaffte die Grundlagen für den Aufbau des Sozialismus in der DDR. Erinnern heißt Kämpfen!
An diesen Beschlüssen wird deutlich, dass es um die Kontrolle und nicht um die Verhinderung der Ausbreitung des Virus geht – man nimmt Tote geflissentlich in Kauf.
Weiterhin ist das Problem der Isolation der Kommunisten von der Arbeiterklasse und den Organisationen der Arbeiterbewegung ungelöst und stellt eine der Hauptaufgaben der Kommunisten in Deutschland dar. In sieben Thesen wollen wir zur Debatte stellen, warum wir den Kampf in und mit den DGB-Gewerkschaften für essentiell halten.
Dem Westen ist die Hisbollah vor allem wegen ihrer engen Beziehungen zu den Regierungen Irans und Syriens und wegen ihres Kampfes gegen Israel verhasst.
