Stellungnahme zum 1. Mai 2025
Deutschland soll 2030 Krieg gegen Russland führen, bezahlen und bluten werden wir: Sozialabbau, Arbeitszeitverlängerung und Wehrpflicht. Der Kampf gegen Militarisierung ist laut Satzung Grundverständnis des DGB. Doch die DGB-Führung postuliert, Deutschland müsse „verteidigungsfähig“ sein – und meint damit die Kriegsvorbereitung und Ausdehnung der NATO Richtung Osten.
Aufrüstung ja, aber bitte sozial verträglich lautet das Motto. Dabei ist klar: Kriegsvorbereitung heißt Verarmung und Einschränkung unserer Rechte. Aber auch ganz unabhängig davon haben wir im Krieg gegen Russland nichts zu gewinnen, sondern alles zu verlieren. Verteidigen müssen wir uns, allerdings nicht gegen Russland, sondern gegen den Kriegskurs der NATO und Deutschlands.
„Das Wort haben die Stummen der Welt!“ Mit diesen Worten eröffnete Indonesiens Präsident Sukarno vor 70 Jahren die Afro-Asiatische Konferenz in Bandung.
Wir spiegeln, mit freundlicher Genehmigung der UZ, einen Artikel von Matthew Read, der einen Blick auf die Bandung-Konferenz, auf die Bewegung der Blockfreien und auf ihr historisches Erbe wirft.
Wir spiegeln hier im Rahmen unseres Syrien-Dossiers einen Text der CPGB-ML (Communist Party of Great Britain - Marxist Leninist).
Der Text benennt, dass die Niederwerfung der Syrischen Arabischen Republik ein Sieg für den US-Imperialismus war, und geht außerdem auf die Rolle der britischen Linken ein.
Die Teile der westlichen Linken, die die Entwicklungen in Syrien direkt oder indirekt angefeuert hat, erwiesen sich – wie schon im Falle Libyens - erneut als Steigbügelhalter der Imperialisten bei der Niederwerfung von Ländern, die vom Imperialismus bekämpft werden.
Artikelreihe - Teil 2
Seit Herbst 2023 erleben wir in Deutschland eine Welle politischer Vereinsverbote: Betroffen waren u. a. schiitische Moscheen, palästinasolidarische Gruppen und auch ein rechtes Magazin.
Der Beitrag von Lennart Groh erläutert juristische Grundlagen, Begründungen und politische Funktionen von Vereinsverboten und zeigt, wie sie mit den aktuellen Entwicklungen zusammenhängen.
Veranstaltungsaufzeichnung.
Nach Jahren eines zermürbenden Kriegs der Türkei, Israel, der USA und anderer NATO-Mächte gegen Syrien erlag die Regierung von Assad. Leukefeld führt durch die Vorgeschichte, den Verlauf und die Folgen der Ereignisse für die Region.
A commentary by the Kommunistische Organisation on the 80th anniversary of the self-liberation of Buchenwald.
The dismissals and political purges since 1990 are only the tip of the iceberg. Little is known about the history of protest and resistance by former inmates against this historical revisionism.
We also address the latest developments: A house ban and an incident at the official commemoration ceremony.
Die zukünftige Regierung hat letzten Mittwoch den neuen Koalitionsvertrag vorgelegt. Der rote Faden des 146-seitigen Dokumentes: Aufrüstung nach innen, Kriegsvorbereitung nach außen.
Wir haben die wichtigsten Vorhaben in den Bereichen Wirtschaft, Sozialabbau, Migration, Repression, Aufrüstung und Kriegsvorbereitung gesammelt und kurz eingeordnet.
We were talking with Shadia Abdel Moneim, representative of the Sudanese Communist Party. We shed light on the revolutionary movement in Sudan, that has been struggling for a political change since decades, with the Sudanese Communist Party at the forefront.
VW will in die Rüstungsproduktion einsteigen, in Görlitz wurde ein Waggonbau-Werk auf Panzerproduktion umgestellt und die abgewählte Bundesregierung hat 500 Milliarden Euro für eine kriegstüchtige Infrastruktur bereitgestellt. Die Zeichen in Deutschland stehen auf Rüstungswirtschaft.
Welche Entwicklungen sprechen dafür? Wie positionieren sich die Gewerkschaften und gibt es Protest an der Basis? Diesen Fragen geht Franzi Stein in ihrem Beitrag nach.
Heute wurde in Buchenwald wegen des Tragens einer Kufiya ein Hausverbot erteilt. Der Hinweis auf die deutsche Beteiligung am Völkermord in Gaza wird damit vom Gelände der Gedenkstätte polizeilich verbannt. Wir prüfen juristische Schritte. Wir stellen uns weiterhin gegen die Instrumentalisierung der faschistischen Geschichte für die Unterstützung des Völkermords in Gaza. Das heutige Verbot ist Teil des Abbaus demokratischer Rechte. Lernen wir aus der Geschichte! Wehren wir uns dagegen!
Die Demo in Wiesbaden gegen die US-Mittelstreckenraketen war erfreulich groß. Im Anschluss wurde versucht sie zu diffamieren. Palästina-Fahnen und "Free Palestine"-Rufe vor eine Holocaust-Gedenkstätte wurden in der Presse als antisemitisch diffamiert. Diese ständige Verunglimpfung von Palästina-Solidarität ist unerträglich. Lest den Bericht zur Demo.
Ein Kommentar der Kommunistischen Organisation zum 80ten Jahrestag der Selbstbefreiung von Buchenwald.
Die Entlassungen und politischen Säuberungen seit 1990 bilden nur die Spitze des Eisbergs. Kaum bekannt ist die Geschichte des Protestes und Widerstandes der ehemaligen Häftlinge gegen diesen Geschichtsrevisionismus.
