Der Beitrag von Milo Barus beleuchtet, wie die neue `Demokratie-Bewegung` zum Ausdruck einer neuen Burgfriedenpolitik geworden ist. Gewerkschaften und „linke“ Organisationen werden darin zu Kettengliedern einer neuen Gesinnungsgemeinschaft. Einer Gemeinschaft, in der es keine Klassengegensätze, sondern nur noch „liberale Demokraten“ gibt und in der die Kritik an Krieg und Verarmung einer unerschütterlichen und klassenübergreifenden Kriegsbegeisterung und Opferbereitschaft weicht. Eine Gemeinschaft, in der die rassistische Hetze gegen Araber und Muslime, aber auch gegen Russen und Chinesen als Voraussetzung für die Zustimmung zu den gegenwärtigen und zukünftigen Kriegsprojekten normalisiert wird. Bei Beiträgen handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.
We talked with Mwaivu Kaluka, national chairperson of the Young Communist League Kenya about the massive protests which arose in Kenya on 18th of June. They have been met with extreme police violence. The protesters are targeting the fiscal policies of the government but as Mwaivu points out the protesters are also targeting neocolonial institutions and policies.
Heute vor 15 Jahren wurde Marwa El Sherbini in einem deutschen Gerichtssaal auf bestialische Weise vor den Augen ihrer Familie von einem deutschen Rassisten ermordet. Der Grund: sie trug ein Kopftuch.
Wir reposten hier eine Stellungnahme aus dem Jahr 2019, die auf die Besonderheiten und die Funktion des antimuslimischen Rassismus eingeht. Dieser fünf Jahre alte Text ist leider noch immer hoch aktuell.
Allerdings muss heute die Verbindung zwischen antimuslimischem und antipalästinensischem Rassismus, die in dem Text von 2019 nur am Rande erwähnt wird, besonders hervorgehoben werden.
Die Ukraine und Israel als Vorbild, Notstandsgesetze und Berufsverbote für eine wehrhafte Demokratie, Wehrpflicht und Kriegswirtschaft gegen Russland. Deutschlands Weg in einen offenen Krieg gegen Russland, das politische Projekt „Zeitenwende“, schafft klare Tatsachen.
Das neugegründete Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) unterstützt den Kampf der ehemaligen Mitglieder von PSDU, die sich mit juristischen Mitteln gegen das Vereinsverbot sowie weitere Repressalien zur Wehr setzen. Dieser politische Kampf ist nicht nur einer für die Rechte der unmittelbar von dem Verbot und der Schikane Betroffenen. Es ist ein Kampf für die gesamte Palästinasolidaritätsbewegung und zur Verteidigung unser aller Grundrechte!
Solidarität ist unsere wichtigste Waffe. Daher sind wir alle gefragt! Verschaffen wir diesem Kampf Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit: Ladet die Genossen für Vorträge ein, thematisiert das Verbot und den Kampf dagegen und verbreitet die Statements und Erklärungen des Komitees!
Wir veröffentlichen das Referat des Vositzenden der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Sjuganow. Es ist ein sehr lehrreicher Text mit vielen historischen und theoretischen Verweisen zur Entstehung und Entwicklung des Faschismus im Imperialismus. Er behandelt außerdem die politische Entwicklung in Russland. Der Kampf um nationale Souveränität werde gegen das Kapital, gegen die Faschisten und für den Sozialismus geführt. ir empfehlen des Studium dieses Referats, weil es auch für die hierzulande stattfindende Diskussion um Faschismus und Faschisierung sowie dem Zusammenhang von Kolonialismus und Faschismus ein hilfreicher Beitrag ist.
Die Berliner Polizei verbietet seit Kurzem das rote Dreieck. In der Begründung heißt es, es handle sich nicht nur um ein Kennzeichen der Hamas, sondern auch eines der Nazis. Beides ist falsch – und widerwärtiger Ausdruck deutscher imperialistischer Ideologie.
Veranstaltung in Dresden
Gemeinsam mit euch wollen wir verschiedenen Aspekten des Themas “Die Unterwerfung der Ukraine” widmen. Dafür haben wir einen Vortrag zu Phillip Kissels gleichnamigen Text vorbereitet.
Im zweiten Teil seid Ihr gefragt! Der Vortrag soll als Aufhänger und Grundlage zum gemeinsamen Austausch in Kleingruppen dienen: Faschismus, Kolonialismus, Krieg und die Arbeiterbewegung - die Entwicklungen in der Ukraine brechen große und wichtige Fragen der Kommunistischen Bewegung auf.
Schreibt uns für den genauen Ort!
Die drei Vorträge der Konferenz sind ab jetzt Online nachhörbar.
Andreas Wehr: Die Europäische Union als Instrument für den deutschen Imperialismus
Jörg Kronauer: Die aktuelle Aufrüstung des deutschen Imperialismus
Susann Witt-Stahl: Die ideologische Durchsetzung des Kriegskurses
