Die UZ-Friedenstage eröffneten vom 23.-25.08. einen wichtigen Raum des Austauschs unter Kriegsgegnern und Kommunisten. Die vielen Vorträge und Podien beschäftigten sich mit den brennenden Entwicklungen unserer Zeit: dem Krieg gegen Russland, dem Völkermord in Palästina und den Kämpfen der unterdrückten Völker. Zentral war dabei auch die Auseinandersetzung mit der aggressiven Kriegspolitik des deutschen Imperialismus und seiner zunehmend reaktionären Politik nach Innen. Dass die DKP den Kampf gegen die geplante Stationierung der US-Mittelstreckenraketen ins Zentrum stellt, ist absolut richtig und muss stärker auf die politische Tagesordnung aller.
In diesem etwas längeren Bericht wollen wir einen Fall der politischen Schikane in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald dokumentieren, den wir erfolgreich abwehren konnten. Genossen sollten nicht mit Kufiyas oder T-Shirts mit Palästina-Bezug das Gelände betreten dürfen, die Begründungen dafür waren mitunter haarsträubend. Natürlich akzeptierten wir das nicht, sondern ließen uns die vermeintliche „Grundlage“ dafür zeigen und konnten durch kollektives, beharrliches Auftreten dann doch mit etwas Verspätung ein würdiges und konsequentes Gedenken begehen. Wir legen den Fall und unsere Begründung hier ausführlich dar, um allen Lesern ein Beispiel an die Hand geben zu können und Mut zu machen. Lassen wir uns nicht einschüchtern!
"Am 20. August 1925 wird Thälmann zum Vorsitzenden der KPD gewählt. Hinein in die Massen, raus aus der sektiererischen Ecke, dafür steht Thälmann von Anfang an. Hinein in die Gewerkschaften, das wird in den kommenden Jahren eine Hauptaufgabe für die KPD."
Wir veröffentlichen drei Reden, gehalten bei Gedenkveranstaltungen zur Ermordung von Ernst Thälmann vor 80 Jahren.
Люди вынуждены становиться беженцами или мигрировать - от войн империалистических государств, от голода и нищеты. Подверженная шантажу и «дешевая» рабочая сила выполняет важную экономическую функцию для богатых стран. Зеленый так называемый «правозащитный империализм» и либеральная идеология, с одной стороны, и расизм, изоляционизм и идеология расы господ - с другой, не противоречат друг другу.
Ответ рабочего класса может быть только таким: совместная организация, солидарность и гуманизм. Но объединить борьбу за равные права с борьбой против войны и эксплуатации - трудная задача со многими препятствиями.
Текст Филиппа Кисселя призван объяснить причины и функции миграции, а также классифицировать текущие дебаты на эту тему.
Menschen müssen fliehen - vor den Kriegen der imperialistischen Staaten, vor Hunger und Elend. Erpressbare und "billige" Arbeitskraft ist für die reichen Länder eine wichtige ökonomische Funktion. Grüner Menschenrechts-Imperialismus und liberale Ideologie auf der einen, Rassismus, Abschottung und Herrenmenschentum auf der anderen Seite widersprechen sich nicht.
Die Antwort der Arbeiterklasse kann nur sein: Gemeinsame Organisierung, Solidarität und Humanität. Aber auch den Kampf für gleiche Rechte verbinden mit dem Kampf gegen Krieg und Ausbeutung. Schwere Aufgaben mit vielen Hindernissen.
Der Text soll Ursachen und Funktion der Migration erklären und vor diesem Hintergrund die aktuelle Debatte einordnen.
Der Verfassungsschutz hat einen Artikel zu Kommunisten in der Palästina-Solidarität veröffentlicht. Wir werden darin als Kommunistische Organisation prominent benannt. Ziel dieser Veröffentlichung sind Einschüchterung, Selbstzensur und Abgrenzung. Denn Abgrenzung führt zu Spaltung. Spaltung führt zu Schwächung und Schwächung ist genau das, was der Staat erreichen will. Ziel kann aber auch sein, neue Organisationsverbote vorzubereiten. Dagegen müssen wir uns stellen.
Dies ist eine redaktionell überarbeitete und gekürzte Version des Interviews, das wir am 3. Juli mit Mwaivu Kaluka führten. Wir sprachen über die massiven Proteste in Kenia seit dem 18. Juni. Sie wurden mit extremer Polizeigewalt beantwortet. Die Demonstranten richten sich gegen die Steuerpolitik der Regierung aber, wie Mwaivu betont, auch gegen neokoloniale Institutionen und Politik. Wir sprachen über die Aufgaben innerhalb dieser Bewegung und die Aussichten für den Aufbau einer Alternative zur Kompradorenherrschaft.
Wir spiegeln hier zwei Artikel, die auf der Website der CPGB-ML erschienen sind.
Beide Texte zeigen klare Kante gegen die aktuellen Gewaltexzesse in Großbritannien, sie machen deutlich, dass Rassismus, Migration und Imperialismus nicht voneinander zu trennen sind, und sie benennen die Verantwortung der Herrschenden für den faschistischen Straßenterror.
Vergangene Woche wurde ein Brandanschlag auf das Palästina-Camp in München verübt. Wir teilen hier ein Solidaritäts-Statement verschiedener pro-palästinensischer und Studierendenorganisationen aus ganz Deutschland.
Last week, an arson attack was carried out on the Palestine camp in Munich. We are sharing a solidarity statement from various pro-Palestinian and student organizations from across Germany.
Wir verurteilen die staatsterroristischen Anschläge in Beirut und Teheran. Und wir verurteilen die israelischen Provokationen, einen Krieg in der gesamten Region auszulösen. Aber wir sind auch zuversichtlich: Weder wird der Widerstand durch solche Morde zerschlagen, noch wird der Zionismus den Flächenbrand, den er gelegt hat, überstehen.
Venezuela hat gewählt und sich für eine Fortsetzung des bolivarischen Prozesses und gegen die Angriffe der rechten Opposition entschieden. Das ist - bei aller Widersprüchlichkeiten in der venezolanischen Entwicklung - ein Sieg. Gleichzeitig erschüttern nun gewalttätige Proteste das Land.
Im Podcast werden die aktuellen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Entwicklungen im Ukraine Krieg zusammengetragen und eingeordnet.
Dabei wird um die These diskutiert, das die NATO diesen Krieg langfristig fortsetzen will.
Hört rein, auf YouTube und Spotify.
Heute steht eine der wichtigsten Präsidentschaftswahlen des Jahres in Lateinamerika an: Venezuela wählt, wobei die Entscheidung maßgeblich lautet: Regierungspartei PSUV oder Rechte Opposition. Der Ausgang dieser Wahl wird nicht nur für die weitere Entwicklung Venezuelas, sondern auch Lateinamerikas insgesamt entscheidend sein.
Die folgende Artikelsammlung soll mithilfe von Artikelauszügen einen kurzen Einblick in die Rolle der rechten Opposition und die Haltung der Kommunisten, speziell der PCV, geben.
Es reiht sich ein in die Betätigungsverbote gegen Hisbollah und Hamas und die Vereinsverbote gegen Samidoun und PSDU. Es handelt sich um einen rassistischen islamfeindlichen Akt und um einen krassen Angriff auf das Grundrecht auf Religionsfreiheit, um einen weiteren Schlag gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und um eine erneute Drohgebärde gegen den Iran.
Wir spiegeln ein in der Granma veröffentlichtes Interview mit Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten Kubas und Erstem Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas.
Das im Mai veröffentlichte Interview gibt Einblicke in die aktuelle Lage Kubas und benennt Probleme, mit denen sich das Land auseinandersetzen muss.
Die KO/ML hat bekannt gegeben, die "KP" gegründet zu haben. Anlass war vor allem die Verwechslung mit uns. Der Schritt führt das Vorhaben der KO ad absurdum und ist Ausdruck einer gewissen Ignoranz gegenüber den Verhältnissen und seinen eigenen Potentialen. Der gewählte vermeintliche Ausweg wird aber tiefer ins Labyrinth führen, denn Selbstüberschätzung wird nicht dazu führen, die Probleme besser zu erkennen. Das größte Problem besteht aber in den Inhalten der Gruppe, die vor allem in Äquidistanz und dem Irrweg des "gegen alle Imperialismen" bestehen.
Der Beitrag von Milo Barus beleuchtet, wie die neue `Demokratie-Bewegung` zum Ausdruck einer neuen Burgfriedenpolitik geworden ist. Gewerkschaften und „linke“ Organisationen werden darin zu Kettengliedern einer neuen Gesinnungsgemeinschaft. Einer Gemeinschaft, in der es keine Klassengegensätze, sondern nur noch „liberale Demokraten“ gibt und in der die Kritik an Krieg und Verarmung einer unerschütterlichen und klassenübergreifenden Kriegsbegeisterung und Opferbereitschaft weicht. Eine Gemeinschaft, in der die rassistische Hetze gegen Araber und Muslime, aber auch gegen Russen und Chinesen als Voraussetzung für die Zustimmung zu den gegenwärtigen und zukünftigen Kriegsprojekten normalisiert wird. Bei Beiträgen handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.
We talked with Mwaivu Kaluka, national chairperson of the Young Communist League Kenya about the massive protests which arose in Kenya on 18th of June. They have been met with extreme police violence. The protesters are targeting the fiscal policies of the government but as Mwaivu points out the protesters are also targeting neocolonial institutions and policies.
Heute vor 15 Jahren wurde Marwa El Sherbini in einem deutschen Gerichtssaal auf bestialische Weise vor den Augen ihrer Familie von einem deutschen Rassisten ermordet. Der Grund: sie trug ein Kopftuch.
Wir reposten hier eine Stellungnahme aus dem Jahr 2019, die auf die Besonderheiten und die Funktion des antimuslimischen Rassismus eingeht. Dieser fünf Jahre alte Text ist leider noch immer hoch aktuell.
Allerdings muss heute die Verbindung zwischen antimuslimischem und antipalästinensischem Rassismus, die in dem Text von 2019 nur am Rande erwähnt wird, besonders hervorgehoben werden.
Die Ukraine und Israel als Vorbild, Notstandsgesetze und Berufsverbote für eine wehrhafte Demokratie, Wehrpflicht und Kriegswirtschaft gegen Russland. Deutschlands Weg in einen offenen Krieg gegen Russland, das politische Projekt „Zeitenwende“, schafft klare Tatsachen.
