DGB

Interview zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst Am Montag ist die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst mit der Annahme des Ergebnisses offiziell zu Ende gegangen. Vorausgegangen waren Aktionen und Streiks, die von Unzufriedenheit und Streikbereitschaft geprägt waren. Doch während im Bundestag zuletzt die höchsten Kriegskredite seit dem deutschen Faschismus verabschiedet wurden, wird der öffentliche Bereich immer weiter kaputt gespart. Wir haben mit zwei Genossen über ihre Einschätzung zur Tarifrunde, die Situation im öffentlichen Dienst und dessen Funktion für die Kriegsvorbereitung gesprochen.

Viele Demonstrationen am 1. Mai haben gezeigt, dass die DGB-Führung ihre Unterstützung für Völkermord und Kriegspolitik nicht einfach so durchsetzen kann. Lest unseren Bericht von den Demos, an denen wir beteiligt waren. An der Basis gibt es viele, die damit nicht einverstanden sind. Dennoch braucht es druck von Unten, um für internationale Solidarität mit Palästina, gegen Zionismus und gegen die Aufrüstungspolitik, laut zu bleiben. Dieser 1. Mai hat gezeigt, dass es viel Potential dafür gibt. Die kommenden Zeiten werden aber ungemütlicher werden.

VW will in die Rüstungsproduktion einsteigen, in Görlitz wurde ein Waggonbau-Werk auf Panzerproduktion umgestellt und die abgewählte Bundesregierung hat 500 Milliarden Euro für eine kriegstüchtige Infrastruktur bereitgestellt. Die Zeichen in Deutschland stehen auf Rüstungswirtschaft. Welche Entwicklungen sprechen dafür? Wie positionieren sich die Gewerkschaften und gibt es Protest an der Basis? Diesen Fragen geht Franzi Stein in ihrem Beitrag nach.

Am 1. Mai auf die Straße – für konsequenten Arbeitskampf und tatsächliche Lohnerhöhungen, gegen Kriegspolitik und Krise auf unseren Rücken!

Die Führung der IG BCE stellt sich im Ukraine-Konflikt auf die Seite des deutschen Imperialismus, belügt ihre Mitglieder und akzeptiert Reallohnverlust

Wer den Kampf in den DGB-Gewerkschaften ablehnt, serviert der Arbeiterklasse Illusionen. Wer sich an den Opportunismus der Gewerkschaftsführung anpasst, kann den Kampf nicht führen.

Weiterhin ist das Problem der Isolation der Kommunisten von der Arbeiterklasse und den Organisationen der Arbeiterbewegung ungelöst und stellt eine der Hauptaufgaben der Kommunisten in Deutschland dar. In sieben Thesen wollen wir zur Debatte stellen, warum wir den Kampf in und mit den DGB-Gewerkschaften für essentiell halten.

Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag – keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne) von Patrick Schmidt Zur Arbeit in den opportunistischen Gewerkschaften „Nicht in...