Zensur

Am 10. Oktober 2023 haben wir eine Stellungnahme des palästinensischen Gefangenensolidaritätsnetzwerks Samidoun vom 8. Oktober gespiegelt. Aufgrund des im November 2023 vom Bundesinnenministeriums erlassenen Betätigungsverbots, ist es in der BRD untersagt, Publikationen von Samidoun zu verbreiten. Obwohl wir das Samidoun-Verbot entschieden ablehnen und uns mit den Betroffenen des Verbots solidarisch erklären, sehen wir uns gezwungen, die Stellungnahme unkenntlich zu machen – in der Hoffnung und dem Vertrauen, dass das Verbot eines Tages fallen wird und Samidoun in Deutschland wieder legal tätig sein kann.

Heute wird die Bücherverbrennung der Nazis zurecht allgemein als Akt kultureller Barbarei und als wichtiger Schritt bei der Gleichschaltung Deutschlands angesehen. Dabei sind Zensur und Kulturkampf gegen alles, was als russisch oder „pro-russisch“ gilt, längst wieder an der Tagesordnung. Damals wie heute geht es dabei um geistige Mobilmachung für den Krieg gegen den Osten.