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In der Debatte um den Ukraine-Krieg wird häufig darüber gestritten, wie stark Russland perspektivisch vor Beginn der Militäroperation bedroht war. Julius Frater geht dieser Frage in seinem Beitrag nach und arbeitet heraus, welche Bedrohung für Russland mit der Transformation der Ukraine in ein von der NATO hochgerüstetes Aufmarschgebiet bestand. Außerdem gibt er eine Einschätzung dazu ab, ob ein ukrainischer Angriff vor Beginn der Militäroperation drohte. Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.

KAPITEL II der Faschismus-Broschüre von Nasrin Düll und Johannes Lemke. Es geht um die unterschiedliche Ausgangslage zwischen BRD und DDR in Hinblick auf Aufarbeitung. Es wird ein Einblick gegeben in die Faschismusforschung der DDR und den fruchtbaren Streit zwischen marxistischen Historikern aus West und Ost. Dabei tauchen u.a. Theorien zum Staatsmonopolistischen Kapitalismus und zur Frage der Rolle bestimmter Monopolgruppen im Faschismus auf. Es geht aber auch um die Gefahr eines neuerlichen Faschismus in der Bundesrepublik nach 1945. Hier verfolgen wir Debatten, die innerhalb und zwischen den sogenannten K-Gruppen, der sogenannten Neuen Linken und der DKP.

In the interest of the peoples of Iran, the Palestinian people and the peoples of the entire region in their struggle against Zionist colonialism and imperialism, it is our duty as internationalists, as friends of peace and as people in solidarity with Palestine to fight with all our strength against this new aggression and to put an end to it!

Wenn sich das deutsche Auswärtige Amt nun also hinstellt und eine militärische Reaktion des Iran verurteilt und zugleich betont, Israel habe das Recht, den Iran zu bombardieren, verstößt die BRD mit ihrer „Staatsräson“ wieder einmal gegen das Völkerrecht. Der Iran hat das Recht auf Selbstverteidigung!

Kapitel I aus der Broschüre "Faschismus - Kommunistische und bürgerliche Analysen im Überblick". In der Debatte der KomIntern beginnt eine klassenmäßige Analyse des Faschismus, als Voraussetzung für eine scharfe Orientierung der Arbeiterbewegung. Hier begegnen uns Theorien wie die „Bonapartismusthese“, die „Sozialfaschismusthese“ oder die Volksfrontpolitik, die bis heute wichtige Bezugspunkte der Debatte um Faschismus und Antifaschismus bleiben.

Keine Diskussion über die Entkolonialisierung kann vollständig sein, ohne die Bedeutung Vietnams und Algeriens zu verstehen, und wie ihre Befreiungskämpfe die unterdrückten Völker in der ganzen Welt, einschließlich der Palästinenser, inspirieren.

Heute wurden beim Verein „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe” mehrere Razzien durchgeführt. Der Verein organisiert Hilfsgüterlieferungen an die Zivilbevölkerung im Donbass. Gegen die Vorsitzende Liane K. sowie gegen Klaus K. wurden Haftbefehle erlassen. Auch die Wohnung des Kassenwarts des Vereins wurde durchsucht. Der Vorwurf lautet Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung, da der Verein die Volksrepubliken Donezk und Lugansk finanziell unterstützt haben soll. Die heutigen Razzien und die De-facto-Ausbürgerung von Lipp und Röper sind weitere Eskalationsschritte und ein Signal eines Staates, der sich auf einen Krieg gegen Russland vorbereitet! Das Signal lautet: Wer sich in Zukunft gegen den Kriegskurs äußert, hat sein Staatsbürgerrecht verwirkt und kommt ins Gefängnis.

Wir veröffentlichen unsere Broschüre „Faschismus - Kommunistische und bürgerliche Analysen im Überblick“. Mit dem Blick auf kommunistische und bürgerliche Debatten zum Faschismus von vor über 100 Jahren bis heute wollen wir ein solides Fundament schaffen, von dem ausgehend die konkrete Analyse über die Gefahr und Tendenz zum Faschismus fruchtbar wird. Es geht um die Faschismusdiskussion der Kommunistischen Internationale von 1922-1935; die Faschismusdebatte in der kommunistischen Bewegung in Deutschland zwischen 1945 und 1990; bürgerliche Faschismustheorien und um Einblicke in die internationale Debatte (Indien, Russland und die Verbindung zw. Faschismus und Kolonialismus).

Anlässlich des diesjährigen African Liberation Day veröffentlichen wir einen Auszug aus Kwame Nkrumahs vor 55 Jahren erschienenem Werk Class Struggle in Africa.

Wir erleben eine neue Phase des israelischen Völkermordes in Gaza. Währenddessen versuchen diejenigen, die die Völkermord-Unterstützung der BRD mit ermöglicht haben, ihre vergangenen Taten zu überschreiben. Von Carlo Masala über die taz und Luisa Neubauer bis hin zu Juliane Nagel.   Was gefordert wird, ist eine Besatzung, Vertreibung und Ermordung mit Augenmaß. Ihr Problem ist nicht der Völkermord, ihr Problem ist, dass dieser zu brutal, zu hässlich und unübersehbar – schlicht zu ehrlich – geführt wird. Sie wollen suggerieren, dass Siedlerkolonialismus und Apartheid ohne Unterdrückung, Besatzung und Völkermord möglich seien. Dass es das eine ohne das andere geben könne.   Ein Kommentar von Franzi Stein

Wir möchten über die mediale Begleitung des 8. Mai, aber auch über unsere persönlichen Erfahrungen rund um diesen Tag berichten. Dieser politische Bericht wertet nennenswerte Entwicklungen und teils krasse Einschränkungen aus verschiedenen Städten aus. Er soll aber auch die Erfolge und Notwendigkeit antifaschistischer Gegenkultur hervorheben.

In der Debatte zum Ukraine-Krieg spielt die Einschätzung der russischen Bourgeoisie eine große Rolle. Sollte diese als Monopol- oder aber als Kompradorenbourgeoisie charakterisiert werden? Martin Hilbig arbeitet in seinem Beitrag die zentralen Begriffe heraus und stellt die historische Entwicklung und Spezifik der russischen Bourgeoisie dar. Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.

Interview zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst Am Montag ist die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst mit der Annahme des Ergebnisses offiziell zu Ende gegangen. Vorausgegangen waren Aktionen und Streiks, die von Unzufriedenheit und Streikbereitschaft geprägt waren. Doch während im Bundestag zuletzt die höchsten Kriegskredite seit dem deutschen Faschismus verabschiedet wurden, wird der öffentliche Bereich immer weiter kaputt gespart. Wir haben mit zwei Genossen über ihre Einschätzung zur Tarifrunde, die Situation im öffentlichen Dienst und dessen Funktion für die Kriegsvorbereitung gesprochen.

Am 8. Mai wurde dem Roten Antiquariat auf dem Bebelplatz in Berlin, dem Ort der Bücherverbrennung, der Verkauf von antifaschistischer Literatur polizeilich verboten. Der VVN-BdA, der die Kundgebung organisierte, stellte sich nicht gegen das polizeiliche Vorgehen, sondern duldete dieses sogar noch. 80 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Faschismus wird der Verkauf von antifaschistischer Literatur und das Zeigen von sowjetischen Fahnen verboten. Es ist klar: Die Geschichte wird von oben umgeschrieben – ganz im Sinne der neuen deutschen Kriegsvorbereitung. Das können wir nicht hinnehmen! Lest unsere Soli-Erklärung und die Pressemitteilung des Roten Antiquariats.

Das Forum, zu dem anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges über den Faschismus geladen wurde, sendet ein starkes und klares Signal an alle fortschrittlichen, antiimperialistischen und antifaschistischen Kräfte weltweit. In einer Phase der Wiederbelebung des Faschismus durch den Westen, konnte ganz praktisch bewiesen werden, worin unsere mächtigste Waffe besteht: Der proletarische Internationalismus und die internationale Solidarität! 

Die Thesen präsentieren unsere zentralen Erkenntnisse, die wir in einem langen Prozess aus Diskussion und Recherche gewinnen konnten. Sie sollen zur gemeinsamen öffentlichen Auseinandersetzung beitragen und richten sich gegen jene Positionen die Russland Imperialismus und Kriegstreiberei zuschreiben.

Stellungnahme zu 80 Jahren Befreiung vom Faschismus 80 Jahre Befreiung nach der Befreiung vom Nazifaschismus wird in der Russland der große Sieg (Победа) gefeiert. ie Herrschenden in Deutschland haben sich mit dieser Niederlage nie abgefunden. Sie verspritzen heute das gleiche Gift wie damals, wenn wir diesen Sieg propagieren. Wir müssen den heldenhaften Kampf der Antifaschisten von damals fortsetzen, indem wir gegen die Kriegsvorbereitung der NATO kämpfen. Doch heute haben wir und die ganze Welt erst einmal Grund zu feiern. С днём победы! Zum Tag des Sieges alles Gute!

In einer Sendung von "Jung&Naiv" behauptete der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, die KO "agiere extrem antisemitisch". Wir haben einen offenen Brief an die Redaktion geschickt. Es handelt sich um eine infame Unterstellung, die weder weiter begründet noch ausgeführt wird. Vermutlich wird unsere Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand als antisemitisch diffamiert. Die Gleichsetzung des Judentums mit Israel bdeutet, Jüdinnen und Juden mit dem Zionismus, einer rassistischen Blut-und-Boden-Ideologie, gleichzusetzen und ist schlicht rassistisch. Der Antisemitismus wird relativiert und als Vorwurf eingesetzt, um Antifaschisten mundtot zu machen. Die Gedenkstättenleitung befeuert außerdem im Sinne der deutschen Kriegspolitik das Feindbild Russland und schließt die Herkunftsländer vieler Häftlinge Russland und Belarus aus. Sie entfernte außerdem die Erinnerung an den gemeinsamen Widerstand von Juden und Kommunisten und an Jerzy Zweig, dem geretteten polnisch-jüdischen Kind aus dem Film "Nackt unter Wölfen". Die Okkupation der Gedenkstätte durch diese politischen Kräfte ist eine Schande. Lest unseren offenen Brief.

Viele Demonstrationen am 1. Mai haben gezeigt, dass die DGB-Führung ihre Unterstützung für Völkermord und Kriegspolitik nicht einfach so durchsetzen kann. Lest unseren Bericht von den Demos, an denen wir beteiligt waren. An der Basis gibt es viele, die damit nicht einverstanden sind. Dennoch braucht es druck von Unten, um für internationale Solidarität mit Palästina, gegen Zionismus und gegen die Aufrüstungspolitik, laut zu bleiben. Dieser 1. Mai hat gezeigt, dass es viel Potential dafür gibt. Die kommenden Zeiten werden aber ungemütlicher werden.

Stellungnahme zum 1. Mai 2025 Deutschland soll 2030 Krieg gegen Russland führen, bezahlen und bluten werden wir: Sozialabbau, Arbeitszeitverlängerung und Wehrpflicht. Der Kampf gegen Militarisierung ist laut Satzung Grundverständnis des DGB. Doch die DGB-Führung postuliert, Deutschland müsse „verteidigungsfähig“ sein – und meint damit die Kriegsvorbereitung und Ausdehnung der NATO Richtung Osten. Aufrüstung ja, aber bitte sozial verträglich lautet das Motto. Dabei ist klar: Kriegsvorbereitung heißt Verarmung und Einschränkung unserer Rechte. Aber auch ganz unabhängig davon haben wir im Krieg gegen Russland nichts zu gewinnen, sondern alles zu verlieren. Verteidigen müssen wir uns, allerdings nicht gegen Russland, sondern gegen den Kriegskurs der NATO und Deutschlands.

„Das Wort haben die Stummen der Welt!“ Mit diesen Worten eröffnete Indonesiens Präsident Sukarno vor 70 Jahren die Afro-Asiatische Konferenz in Bandung. Wir spiegeln, mit freundlicher Genehmigung der UZ, einen Artikel von Matthew Read, der einen Blick auf die Bandung-Konferenz, auf die Bewegung der Blockfreien und auf ihr historisches Erbe wirft.