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ko

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ICJ rules: Israel to be tried for genocide against Palestinians

The judgment of the International Court of Justice is a victory of the Global South against the genocidal policies of the West. The imperialist master race attitude of the Western states finds this fact alone outrageous and tries to ignore and deny it! The text explains the details of the verdict and shows the cover-up by the Western media.

IGH urteilt: Israel wird für den Völkermord an den Palästinensern vor Gericht gestellt

Das Urteil des Internationalen Gerichtshof ist ein Sieg des Globalen Südens gegen die Völkermord-Politik des Westens. Die imperialistische Herrenmenschenhaltung der westlichen Staaten empfindet allein diesen Umstand als empörend und versucht ihn zu ignorieren und zu leugnen!

Bündnis Sahra Wagenknecht – Einpeitscher der Zeitenwende? 

Diskussionsbeitrag von Dee - Vieles ist korrekt bei Kiknadze, aber nicht alles. Falsch sind die Vorwürfe das BSW spalte die Friedensbewegung, wäre Teil der Repression gegen den antiimperialistischen Widerstand und sogar Miteinpeitscher der Zeitenwende.

Kampf gegen Revisionismus und Verhinderung von Sektierertum

Diskussionsbeitrag von Surjeet Singh - Der Kampf gegen Revisionismus birgt die Gefahr des "Dogmatismus" in sich. Durch die Trennung der Einheit von Theorie und Praxis wird der wissenschaftliche Kommunismus seiner revolutionären Essenz beraubt und in einen Glauben verwandelt. In der Praxis führt der Dogmatismus zu Sektierertum, der wiederum zum Haupthindernis für die kommunistische Bewegung wird, um ihre Isolation von den Massen und von anderen Kommunisten zu überwinden.

Demo: Stoppt die Kriminalisierung des Widerstandes, stoppt die Kriminalisierung der Palästina-Solidarität!

Aufruf zur Großdemo des Kufiya-Netzwerks am 3.2. in Frankfurt/Main gegen die Kriminalisierung des Widerstands und der Palästina-Solidarität. Als Kufiya-Netzwerk ist unsere Position klar: Der palästinensische Widerstand gegen die Besatzung ist nicht nur in all seinen Formen legitim, er ist die einzige Antwort auf die israelischen Kriegsverbrechen! Zeitgleich verschärfen sich in Deutschland die Repressionen gegen die Solidarität mit dem palästinensischen Volk: Demoverbote, Organisationsverbote, Haftnahmen, Hausdurchsuchungen und U-Haft! Jetzt ist der lautstarke Widerstand so notwendig wie noch nie - Kommt mit uns auf die Straßen, lasst uns zeigen, dass wir viele sind! Wir rufen auf zur bundesweiten Mobilisierung zu unserer Großdemonstration.

Widersprüche in der Palästinasolidarität

Der folgende Artikel gibt einen Überblick über unterschiedliche Bewertungen der al Aqsa-Flut von kommunistischen Kräften in Deutschland, aber auch international.

Bündnis Sahra Wagenknecht – für eine wirklich deutsche Zeitenwende!

Die neu gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ scheint sich auf den ersten Blick oppositionell zum Militarisierungs-, Verarmungs- und Repressionskurs in Deutschland zu stellen. Der Autor erklärt die Entstehung der Partei vor dem Hintergrund von Widersprüchen dieser „Zeitenwende“-Politik in Deutschland. Er schlussfolgert, dass sie kein Gegner, sondern Teil der reaktionären Entwicklungen in Deutschland ist. Ein Diskussionsbeitrag von Alexander Kiknadze.

LLL-Demo lässt sich nicht spalten!

Der Angriff der Polizei auf den Palästina-Block und ihre Lüge, der Festgenommene sei von der Demoleitung ausgeschlossen worden, sollten die LLL-Demo spalten. Aber diese blieb stabil und solidarisch. Mehrere Demonstranten wurden von der Polizei schwer verletzt. Ihnen gilt unsere Solidarität. Palästina sagt: Ich war, ich bin, ich werde sein!

Mehringhof kündigt Raum für Diskussionsveranstaltung und macht sich zum Büttel der Kriegspolitik der Bundesregierung

Die Gesinnungsjustiz schreitet voran. In vorauseilendem Gehorsam wird sie auch von vermeintlich linken Akteuren umgesetzt. Es zeigt sich deutlich, wieso unsere Veranstaltung wichtig ist! Neuer Ort: Jonasstraße 29, Neukölln

Das Ende der deutschen Friedhofsruhe!

Wir haben es mit einer Krise des Westens zu tun, die Deutschland, als einen seiner zentralen Akteure, unter Druck setzt. Deutschland befindet sich auf Kriegskurs und hinter der reaktionären Zeitenwende steht die dringende Anforderung diesen Kurs gerade an der Heimatfront um jeden Preis durchzusetzen und vor allem den Krieg nicht zu verlieren. 

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