Zur Verdrehung der Botschaft von Buchenwald

Zu den Vorwürfen gegen die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“

Schock erzeugen durch massive Hetzkampagne

Die Gedenkstättenleitung des ehemaligen KZ Buchenwald hat eine massive Kampagne gegen die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ gestartet. Zahlreiche Artikel und Sendungen sind bereits erschienen: Thüringer Allgemeine, Neue Züricher Zeitung, Die Bild, Die Welt, Junge Freiheit und viele mehr.

Dieser Text geht auf einige Aspekte dieser rechten Hetze ein. Er richtet sich zugleich an verunsicherte Linke. Damit ist er eine ausgestreckte Hand in diese Richtung. Trotzdem wollen wir nicht an Kritik sparen und deutlich machen: Es handelt sich hier um Selbstverständlichkeiten und die Tatsache, dass das von einigen Genossen nicht erkannt wird, wirft beunruhigende Fragen nach dem Zustand der politischen Linken in Deutschland auf.

Die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ tritt dafür ein, in Buchenwald gegen Völkermord einstehen zu dürfen. Im konkreten Fall gegen den Genozid an den Palästinensern. Das sollte für Antifaschisten selbstverständlich sein, ist doch Buchenwald ein Ort, an dem den Opfern von Völkermord und imperialistischen Verbrechen gedacht wird. Sie forderten mit dem Schwur von Buchenwald dazu auf, fortwährend gegen Krieg und Faschismus vorzugehen.

Die Methode der Hetzer besteht darin, das, was die Gedenkstättenleitung, die Politik und die Medien selbst tun, der Kampagne vorzuwerfen. Es wird ein chaotisches Sammelsurium an Argumenten benutzt, um die Kampagne im Vorfeld zu denunzieren, um ein Verbot von Protestkundgebungen durchzusetzen. Zum Beispiel schrieb der Gedenkstättenleiter, die „Stalin- und Hamasunterstützer“ würden die Verbrechen von Buchenwald ebenso relativieren, wie die Rechten. Dem hat sich der Linken-Spitzenpolitiker Ramelow angeschlossen.[1]

In dieser Aussage steckt bereits eine Relativierung der Rechten. Es sind AfD und Co., die sich gegen die Gedenkstätte als solche stellen und sie angreifen, von ekelhaften Hakenkreuzschmierereien bis Holocaustverleugnungen und -relativierungen („Fliegenschiss“ u. ä.). Das ist der krasse Gegensatz zur Bemühung der Kampagne, in Buchenwald zu gedenken und die der Massenvernichtung menschlichen Lebens zugrundeliegende Politik anzuprangern und damit Gedenken ernst zu nehmen, nicht als hohle Phrase, sondern als echte Mahnung, Völkermord nicht noch einmal geschehen zu lassen.

Die heftige Reaktion von Medien, Politikern und der Gedenkstättenleitung zeigt deutlich, dass die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ einen Nerv getroffen hat. Sie ist ein Frontalangriff auf die „deutsche Staatsräson“, ein Narrativ, das entscheidend dafür ist, die deutsche Komplizenschaft beim anhaltenden Völkermord zu decken. Sie versuchen, die moraIische Autorität Buchenwalds für ihre verbrecherische Politik zu missbrauchen.

Mit der Methode, massive Vorwürfe und Anschuldigungen gegen Antifaschisten zu richten, soll ein Schock hergestellt werden. Menschen, die aus moralischen Gründen handeln, sollen mundtot gemacht und eingeschüchtert werden. Die Verdrehung der Tatsachen soll so ungeheuerlich sein, dass eine Starre eintritt. Auch Linke haben trotz einer grundsätzlich pro-palästinensischen und antifaschistischen Haltung vereinzelt irritiert auf die Kampagne reagiert, nach dem Motto: „Müssen wir denn gerade in Buchenwald gegen den Völkermord in Palästina auftreten?“ Wir sagen: Gerade dort! Und nach zweieinhalb Jahren deutscher Genozid-Legitimierung muss klar sein, dass wir die heuchlerische Instrumentalisierung und Bezugnahme der Bundesrepublik auf die Verbrechen des deutschen Faschismus mit keiner Silbe akzeptieren dürfen. Wir kritisieren, dass teilweise das Narrativ übernommen wird, die Kampagne würde stören und provozieren. Die Entehrung des Gedenkens findet von Seiten der Gedenkstättenleitung statt, die das Gedenken zu einer Farce macht und politisch instrumentalisiert.

Wir stehen in der Tradition unserer inhaftierten Genossen, die sich heldenhaft im internationalistischen Widerstand engagierten. Wenn wir uns schweigend ihr Gedenken entreißen lassen, werden wir ihrem Erbe nicht gerecht. Wenn wir nicht sichtbar machen, was dort vor sich geht, wird es uns immer weiter verunmöglicht werden, würdevoll zu gedenken.

Antifaschismus durch Pro-Zionismus ersetzt

Die Gedenkstättenleitung und die Politik wollen verhindern, dass der Völkermord an den Palästinensern in Buchenwald thematisiert wird. Es wird behauptet, wir würden das Gedenken instrumentalisieren. Das Gegenteil ist wahr. Die Solidarität mit einem Volk, das Vernichtung und Vertreibung ausgesetzt ist, entspricht dem Schwur von Buchenwald, in dem es unmissverständlich heißt: „Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Der Versuch, diese internationale Solidarität zu unterdrücken, entspricht dem Gegenteil des Schwurs von Buchenwald.

Das Gedenken an Faschismus wurde und wird in der BRD stets für die Unterstützung Israels instrumentalisiert. Israel wurde genutzt, um Deutschland als antifaschistisch gewendet zu deklarieren. Beides ist ein Hohn auf die Geschichte des Faschismus und hat mit Antifaschismus nichts zu tun. Gerade hierin besteht aber der Kern der „Staatsräson“, der Antifaschismus durch pro-Zionismus auswechselt und in der unerschütterlichen Unterstützung Israels einen vermeintlichen Ersatzantifaschismus gefunden hat, der es ermöglichen soll, sich als „Antifa“ zu fühlen und für neue Verbrechen einzutreten, sie zu rechtfertigen, wirkliche Antifaschisten anzugreifen und zu diffamieren, sich de facto faschistisch zu betätigen.

Im Gegensatz dazu, bedeutet Antifaschismus, die Palästinenser in ihrem Kampf für nationale Selbstbestimmung und Befreiung zu unterstützen. Sie kämpfen nicht nur gegen eine brutale Besatzungsmacht, die von den mächtigsten Staaten unterstützt wird. Sie sind auch mit einer der größten faschistischen Bewegungen unserer Zeit konfrontiert – der Siedlerbewegung, die mit Hilfe der Armee Palästinenser tötet, von ihrem Land vertreibt und ihre Vernichtung als Volk anstrebt.

Die Durchsetzung  der Unterstützung dieses Völkermords- und Besatzungsregimes im Namen von Buchenwald zu rechtfertigen ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer von Buchenwald und aller Antifaschisten.

Zur Relativierung der Verbrechen

Einer der massivsten Vorwürfe ist, wir würden die Verbrechen relativieren. Aber das Gegenteil ist der Fall. Wir instrumentalisieren die Verbrechen nicht, um neue zu rechtfertigen, sondern wir nehmen die Verbrechen der deutschen Faschisten ernst, wir kontextualisieren sie und machen uns die Lehren der antifaschistischen Kämpfer zu eigen. Der Holocaust war Teil des Vernichtungs- und Kolonisierungskriegs der deutschen Wehrmacht, die diesen im Interesse der deutschen Konzerne geführt hat. Millionen Juden, Slawen, Roma und Sinti, Kommunisten und Gewerkschafter wurden gezielt ermordet, um diesen Plan durchzuführen.

Wer mit den Verbrechen der deutschen Faschisten diejenigen zum Schweigen bringen will, die heute gegen Völkermord und Rassismus aufstehen, pervertiert den Schwur von Buchenwald. Wer von den „zwei Diktaturen“ spricht und damit die faschistische Diktatur und die sozialistische DDR in eine Reihe stellt, wer damit den Faschismus und seine Bezwinger, also die Befreier vom Faschismus, die Antifaschisten und Kommunisten, gleichsetzt, der relativiert die Verbrechen von Buchenwald.

Wer die Verbrechen für seine unmoralischen und verheerenden politischen Zwecke, nämlich Krieg und Besatzung, instrumentalisiert, verdreht die Lehren aus diesen Verbrechen in ihr Gegenteil. Diese politischen Kräfte handeln moralisch verwerflich und der Wahrheit widersprechend. Wer ein offenkundiges aktuelles Verbrechen zu verschweigen oder zu rechtfertigen sucht, und dafür sogar die Opfer eines anderen Verbrechens einsetzt, der hat alle moralischen Maßstäbe aufgegeben und ist bereit, Wahrheiten zu verdrehen, Opfer zu verhöhnen und alle Mittel einzusetzen, um seine offenkundig unmenschlichen Ziele zu erreichen.

Zur Singularität des Holocaust

Zugleich wird gesagt oder suggeriert, wer die Singularität des Holocaust anerkenne, der dürfe nicht von Völkermord an den Palästinensern sprechen. Damit wird der Begriff der Singularität genutzt, um einen politischen Zweck zu erreichen. Es geht darum, bestimmten Völkern abzusprechen, über ihre Bedrohung und Vernichtung zu sprechen, und de facto geht es in erster Linie um das palästinensische Volk.

Der Begriff der Singularität legt nahe, den Holocaust aus seinem historischen Kontext abzusondern, ja sogar ihn zu isolieren und ihn zu etwas Anderem und Unvergleichbarem zu machen. Es geht aber um die Besonderheiten des Holocausts als industriellen Massenmord an den europäischen Juden. Die Verbrechen der deutschen Faschisten waren von ungeheuerlichem Ausmaß und durch ein kaum vorstellbares Maß an Brutalität gekennzeichnet. Der Holocaust war aus mehreren Gründen ein besonderes, aber keineswegs ein einzigartiges oder unerklärliches Ereignis: Er fand planmäßig, systematisch und mit einem industriellen Kalkül statt. Die „Effizienz“ der Vernichtung wurde auf die Spitze getrieben und Verwertungsmöglichkeiten der in Massen ermordeten Menschen wurden systematisch und in einer unvorstellbaren Grausamkeit und Genauigkeit ausgeschöpft. Zu diesem Zweck griff man auf jahrhundertealte antijüdische und antisemitische Ressentiments zurück, die man bis zu einem eliminatorischen Antisemitismus zuspitzte. So wurden Menschen aus der Mitte der eigenen Gesellschaft zuerst stigmatisiert, dann kriminalisiert und schließlich verschleppte und ermordete man sie. Während dies bei den Völkern Afrikas, Chinas oder anderer kolonisierter Länder bereits praktiziert wurde, wurde es nun an deutschen und später anderen europäischen Bürgern angewandt. Der Antisemitismus, der gezielt und massiv von herrschenden Kreisen aufgebaut und von Juristen in mörderische Gesetze gegossen wurde, ist ein besonderes Kennzeichen dieses historischen Ereignisses.

Das Kalkül hinter diesen Verbrechen ist umso ungeheuerlicher: Zur Kolonisierung und Unterwerfung großer Teile Europas, insbesondere Osteuropas und der Sowjetunion, mussten Millionen von Menschen ermordet werden, die dieser Kolonisierung im Weg standen und die für die Kriegswirtschaft als „Unnütze Esser“ galten. Die genauen Pläne der Faschisten, Millionen auszuhungern und zu vernichten, um der deutschen Industrie und Kolonisierung Platz zu schaffen – all das wird in der BRD meist verheimlicht und vor allem werden die Auftraggeber und Profiteure nicht benannt: nämlich die deutschen Banken und Konzerne. Darin besteht eine bedeutsame Relativierung der Verbrechen, denn sie werden unerklärlich und damit die Täter und ihre Nachfolger geschützt. Diese Politik traf in ähnlicher Weise Polen, Sowjetbürger sowie Sinti und Roma, die in den Vernichtungslagern industriell ermordet wurden. Insgesamt beträgt die Todeszahl deutscher Konzentrations- und Vernichtungslager 11 Millionen Menschenleben.

Diese historische Erfahrung des Holocaust ist aus den oben genannten Gründen ein besonderes Ereignis, das im Kontext von Völkermord, Kriegswirtschaft, industrieller Vernichtung, Kolonisation Osteuropas und industrieller Vernichtung verstanden werden kann und muss. Die Ergebnisse der Wannsee-Konferenz kamen im vollen Einverständnis mit den deutschen Monopolvertretern zustande.

Man kann und muss das Allgemeine am Völkermord bestimmen, ohne den Holocaust aufgrund seiner Besonderheiten zur Singularität zu verklären. Aus der Verallgemeinerung sind die Begründungen für die Völkermord-Bestimmungen und für wichtige Regeln des Völkerrechts entstanden und nur so können sie entwickelt werden.

Wenn wir uns Antifaschisten nennen, müssen wir die Mechanismen hinter Völkermord verstehen, die Motive, die Umsetzung und die Akteure. Dafür ist eine Einordnung historischer Völkermorde in den historischen Kontext, ein Vergleich von Mitteln, Zielen und Akteuren notwendig, um Ähnlichkeiten und Unterschiede herauszustellen. Wenn dies nicht geschieht, wird es kaum möglich, Lehren für heute daraus zu ziehen und vor allem frühzeitig einen Völkermord zu erkennen und damit frühzeitig zu verhindern! Das muss unsere zentrale Aufgabe sein und ist auch die Aufgabe, die der Schwur von Buchenwald an uns stellt. Nicht umsonst fordert er, den Nazismus mit seinen Wurzeln auszurotten. Solche Einordnungen anzustellen, bedeutet keine Relativierung von Verbrechen, sondern ist im Gegenteil Ausdruck des Strebens, sie mit ihren Ursachen zu bekämpfen.

Der Genozid an den Palästinensern ist ein gerade stattfindender Völkermord, der bislang nicht gestoppt wurde. Diejenigen, die den Holocaust zur Singularität erklären, nutzen ihre Argumentation häufig, um zu verhindern, dass über den Völkermord an den Palästinensern gesprochen wird. Der Leiter der Gedenkstätte formulierte den infamen Satz: „Von einem Genozid zu sprechen, das gehört sich meines Erachtens nach nicht an einem Ort wie hier.“[1] Damit will er die Verbrechen von Buchenwald nutzen, um Schweigen über einen aktuellen Völkermord zu erzwingen. Die Perversität liegt auf der Hand: Gerade an diesem Ort muss über einen stattfindenden Völkermord gesprochen werden. Das ist die Botschaft von Buchenwald!

Die Entstellung des Antifaschismus

UN-Gremien und UN-Experten, Völkerrechtler, Menschenrechtsorganisationen und unzählige Regierungen der Welt benennen den Völkermord in Palästina – nur in Deutschland soll das Offenkundige nicht gesagt werden. Dass der Kanzler der BRD und seine Medien das durchsetzen wollen, ist keine Überraschung. Dass Zionisten und sogenannte „Antideutsche“, die sich als Linke tarnen, das tun, ist ebenfalls keine Überraschung. Das Problem ist, dass zu viele sie zu oft darin gewähren lassen.

Die hasserfüllten und schockierenden Methoden sollten uns nicht überraschen. Von der Politik und den Medien der BRD ist nichts anderes zu erwarten. Die BRD ist von Nazis aufgebaut worden, mit Hilfe der USA. Erinnert sei nur an den ersten Chef des Kanzleramts, der Machtzentrale der BRD, Globke, einem der Verfasser der Nürnberger Rassegesetze, auf deren Grundlage die deutschen Juden stigmatisiert, entrechtet und schließlich vernichtet wurden. Geheimdienste, Justiz, Bildungswesen, Medien – es gibt keinen Bereich der BRD, der nicht von Nazis aufgebaut wurde und von ihnen durchdrungen war. Ein besonders krasses Beispiel dieser BRD-Staatstradition vertritt Wolfgang Weimer, der Kulturstaatssekretär im Kanzleramt, der den Kolonialismus aus der Gedenkpolitik entfernen will und für seine rechtsextremen Positionen bekannt ist.

Die NATO ist nicht nur der Hort der alten Nazi-Generäle gewesen, sie hat Neonazis bewaffnet, finanziert und gefördert. Der Bund deutscher Jugend, die Wehrsportgruppe Hoffmann, der NSU und viele weitere Nazi-Mörderbanden wurden und werden unter dem Schirm der BRD-Geheimdienste und der NATO aufgebaut und genährt. Die faschistische AfD wird von Medien hofiert, vom Staat finanziert und zu einer faschistischen Reserveoption aufgebaut. Ohne diesen Staat würde es den Faschisten Höcke nicht geben.

Der Ausschluss der Vertreter Russlands und Belarus von den Gedenken in Buchenwald, die Verbreitung von NATO-Propaganda gegen Russland beim Gedenken, ist eine Beleidigung der russischen und belarussischen Häftlinge, aber auch der ukrainischen Häftlinge und heutiger Antifaschisten in der Ukraine, die unter einem Regime leiden, das den Nazi-Kollaborateur Bandera verherrlicht, Russen und Antifaschisten verfolgt und auf den Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs herumtrampelt. Diese antirussische Politik in einem Ort erleben zu müssen, an dem viele Russen ermordet wurden, ist unerträglich und zugleich Ausdruck der Kontinuität dieses deutschen Imperialismus, der schon so oft gegen Russland Vernichtungskriege geführt hat.

Es liegt nahe, dass sie ihre stärksten Gegner diffamieren und mit allen Mitteln bekämpfen – die Antifaschisten und den Sozialismus. Die DDR, das Deutschland, das von Antifaschisten aufgebaut wurde, ist ihnen verhasst. Kommunisten und Juden (von denen auch viele Kommunisten waren) haben Schulter an Schulter gegen die Mörder gekämpft und sich befreit. Im Nachhinein die gemeinsamen Kämpfer trennen zu wollen und gegeneinander auszuspielen, ist ein perfides Vorgehen.

Sie wollen Buchenwald missbrauchen, um sich ein antifaschistisches Antlitz zu verschaffen. Doch es ist ein verdrehter Antifaschismus, der nicht gegen sondern für Krieg und Faschismus steht. Dass nun Antifaschisten, Internationalisten und Antizionisten ihnen diese falsche Moralität aberkennen und ihre zutiefst unmoralischen Absichten entlarven, muss verständlicherweise wütende und hysterische Reaktionen bei ihnen auslösen.

Wir wissen, dass der Zionismus eine rassistische und kolonialistische Ideologie ist, wie die UNO bereits 1975 festgestellt hat. Dass aus diesen Kreisen Angriffe auf Internationalisten und Antifaschisten erfolgen, ist keine Überraschung. Für alle, die mehr über den Zusammenhang zwischen Zionismus und Nazi-Faschismus interessiert sind, sei eine lesenswerte Artikelreihe der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ) empfohlen.

Alerta Antifascista

Wir werden mit aller Sachlichkeit, Ruhe und Selbstbewusstsein wiederholen: Buchenwald mahnt uns, gegen den Völkermord in Palästina einzutreten. Wer das Gegenteil behauptet, entstellt den Schwur von Buchenwald. Für alle Menschen erkennbar, treten wir für Menschlichkeit, Gerechtigkeit und Freiheit für alle ein.

Wir wollen gedenken – und wir wollen endlich ein respektvolles Gedenken in Buchenwald, das sich nicht in den Dienst der imperialistischen deutschen Kriegspolitik stellt. Wir respektieren Buchenwald als Ort des Gedenkens und wollen ein würdiges Andenken an unsere Vorkämpfer, das ihren politischen Zielen entspricht. Wir rufen alle Antifaschisten dazu auf, den andauernden Missbrauch von Buchenwald zu stoppen. Zu lange haben wir zugelassen, dass im Namen des Andenkens von Buchenwald Verbrechen gerechtfertigt und Antifaschisten zum Schweigen gebracht werden sollen.

Kommt zu den Veranstaltungen und zum Gedenken im Rahmen von „Kufiyas in Buchenwald“

[1] (https://www.ardmediathek.de/video/mdr/gedenkstaette-buchenwald-kranzniederlegung/mdr/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MjA0MS81MDg3MTItNDg4NzY1)

[1] https://www.nzz.ch/international/geschmacklos-israelfeindliche-kampagne-gegen-die-gedenkstaette-kz-buchenwald-ld.1925870