Der Text als pdf
Wird es wieder einen großen Krieg geben? Das fragen sich heute viele Menschen. Dafür gibt es auch Grund genug: Alte Bündnisse und Allianzen brechen ein, gegenseitige Drohungen, militärische Manöver, massive Aufrüstung sind an der Tagesordnung. Es wird darüber diskutiert, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Unzählige andere Erscheinungen deuten darauf hin, dass ein Krieg möglich ist.
Wer gegen wen Krieg führen wird, wann er ausbrechen wird und aus welchem Anlass, das kann niemand voraussehen. Aber es ist leider eine Gewissheit, dass der Kapitalismus Kriege immer wieder mit Notwendigkeit hervorbringt und dass darin immer auch die Möglichkeit eines großen Weltkriegs enthalten ist. Denn im heutigen Kapitalismus konkurrieren die großen Konzerne weltweit um Absatzmärkte, Rohstoffquellen, Investitionsmöglichkeiten und Transportwege. Die kapitalistischen Staaten kämpfen miteinander darum, für ihre Konzerne ein möglichst großes Stück vom Kuchen zu erringen. Sie schließen sich dazu in imperialistischen Bündnissen wie der EU oder NATO zusammen und geraten ständig aneinander, so wie aktuell z.B. die USA mit Russland und China. Wir müssen uns also auf neue große Kriege vorbereiten. Eine Hoffnung für die Massen des Volkes kann nur darin liegen, die Ursache der Kriege, nämlich den Kapitalismus selbst zu stürzen. Darauf müssen wir uns vorbereiten, denn von selbst wird sich dieses System nicht abschaffen.
Das wird nur möglich sein, wenn die Arbeiterklasse, d.h. die lohnabhängigen Arbeiter, eigene Kampforganisationen aufbauen, die in den verschiedenen Ländern gegen das Kapital und seinen Staat kämpfen. Nie wieder dürfen sich die Arbeiter verschiedener Länder aufeinander hetzen lassen, um sich gegenseitig für die Profite der Konzerne abzuschlachten, so wie es den Herrschenden 1914, beim Beginn des Ersten Weltkriegs, mithilfe der SPD gelang. Uns trennt nichts von den Werktätigen und Unterdrückten anderer Länder – im Gegenteil haben wir mit dem Kapitalismus unseren gemeinsamen Feind.
Kapitalismus heißt Krieg!
Der Konkurrenzkampf der verschiedenen Staaten miteinander, besonders der industriell hochentwickelten, wird durch die wiederkehrenden Wirtschaftskrisen angetrieben. Krisen gehören ebenfalls zum Kapitalismus wie die Nacht zum Tag. In der Krise wird der Kuchen kleiner, der verteilt werden kann und umso erbitterter kämpfen die verschiedenen Kapitalgruppen und imperialistischen Bündnisse gegeneinander um die Neuaufteilung. Dadurch ist die ganze Welt ein Schauplatz blutiger Konflikte geworden.
Die Widersprüche spitzen sich zu!
Die Auseinandersetzungen zwischen den imperialistischen Mächten nehmen auf allen Ebenen zu. Der Handelskrieg zwischen den USA, der EU und China ist Ausdruck davon. Die Ursachen liegen in der Entwicklung der kapitalistischen Produktion und des Handels in diesen Ländern. Riesige Handelsüberschüsse der einen gehen auf Kosten der anderen.
Die deutsche Industrie hat ein großes ökonomisches Gewicht auf dem Weltmarkt und der deutsche Staat versucht nun, auch auf politischem und militärischem Gebiet eine entsprechend große Macht aufzubauen. Die EU dient der BRD dazu als Instrument. Aber in der EU werden die gegensätzlichen Interessen der kapitalistischen Länder nicht ausgeglichen, sondern eher noch verschärft. Die EU ist also nicht im Interesse der Völker der verschiedenen Länder, sondern hetzt sie im Gegenteil noch gegeneinander auf, wie man auch in den letzten Jahren gesehen hat, wo in Deutschland die nationalistischen Töne gegen angeblich faule Südeuropäer von den Massenmedien gezielt geschürt wurden.
Deutschland will aber auch im Rahmen der NATO seine Möglichkeiten ausnutzen und beteiligt sich an der Bedrohung und Einkreisung Russlands und weitet dabei die militärischen Kapazitäten in Osteuropa massiv aus. Zugleich versucht die BRD, gegenüber Russland nicht einfach nur der Linie der USA zu folgen, sondern die Interessen der deutschen Industriekonzerne zu berücksichtigen und somit eine eigene Herangehensweise zu entwickeln.
Die USA überziehen Russland mit Sanktionen, bedrohen es mit militärischen Manövern und versuchen es mit Krieg in Syrien und anderen Ländern aus diesen Regionen zu vertreiben – allen Treffen zwischen Trump und Putin zum Trotz. Russland wiederum versucht, seinen Einfluss in der Welt zu verteidigen. Die Spannungen zwischen diesen Mächten werden immer gefährlicher.
An allen Fronten zeigen sich die Gegensätze der Imperialisten, sei es im Iran, in Syrien, in der Ukraine, in Lateinamerika oder Ostasien. Daran ändern auch zwischenzeitliche Verhandlungen, Abkommen oder Verträge nichts, sie sind nur Atempausen in diesem Ringen, um sich auf die nächste Runde vorzubereiten.
Ein friedlicher Kapitalismus ist illusorisch!
Eine „Politik des Friedens“ ist im Imperialismus nicht möglich. Hoffnungen auf eine „bessere“ Regierung im Kapitalismus, die es besser machen würde, sind trügerisch und gefährlich. Die Arbeiterklasse darf weder auf eine andere imperialistische Macht wie die EU, Russland oder China als Friedensbringer hoffen, noch auf eine politische Kraft wie die Linkspartei, die ihr einen friedlichen Kapitalismus verspricht. Solche Illusionen halten nur die Bevölkerung davon ab,sich in ihrem eigenen Interesse gegen die Kriegspolitik zu organisieren, während die Regierungen und das Kapital bereits den nächsten Krieg vorbereiten. Die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die gezielte Verbreitung von Rassismus und Nationalismus durch die Systemparteien und Konzernmedien gehören dazu, genauso wie der Aufbau und selbst die Bewaffnung von faschistischen Banden wie dem NSU. Die Bundeswehr übt die Aufstandsbekämpfung, während die Polizeigesetze verschärft werden und die Geheimdienste weitere Überwachungsmöglichkeiten bekommen. All das dient dazu, den Widerstand gegen ihre Kriegspolitik im Keim ersticken oder militärisch niederschlagen zu können.
Die Arbeiterklasse in Deutschland ist schlecht auf diese Situation vorbereitet. Politisch ist sie vor allem durch die Sozialdemokratie beeinflusst. Die SPD ist schon lange Kriegspartei, während sich die Linkspartei auf direktem Weg dahin befindet: Mit ihrer Bundestagsresolution zu „70 Jahre Israel“ erklärte sie ihre Unterstützung für eine rassistische Kriegs- und Besatzungsmacht. Die Führung des DGB schließlich arbeitet eng mit der Bundeswehr zusammen. All diese Kräfte sind letzten Endes Teil der Kriegsmaschinerie.
Was ist zu tun?
Die allermeisten Menschen wollen Frieden. Aber es reicht nicht, ihn zu wollen. Wir müssen dafür kämpfen. Und weil der Kapitalismus den Krieg in sich trägt, wie die Wolke den Regen, muss der Kampf gegen den Krieg mit dem Kampf gegen den Kapitalismus verbunden sein. Wir müssen uns organisieren und die Spaltungen zwischen den Nationalitäten überwinden. Die einzige wirkliche Spaltung verläuft zwischen den vielen, die jeden Tag ackern müssen, um sich ihren Lebensunterhalt zu verdienen und den wenigen, die von der Ausbeutung dieser Arbeit leben, um sich ein Leben im Luxus zu ermöglichen. Wir brauchen eine wirkliche Arbeiterpartei, die aus den Volksmassen heraus entsteht und wächst, den Kampf gegen dieses System anführt und konsequent für eine andere Gesellschaft kämpft, für den Sozialismus.
Eine sozialistische Gesellschaft, in der nicht mehr für den Profit der Wenigen produziert wird sondern für die Bedürfnisse aller, kann nur durch eine Revolution, nur durch den Sturz des heute herrschenden Staates erreicht werden. Eine Revolution in einem oder wenigen Ländern würde die Kriege nicht sofort beenden, aber die Ursache für Krieg, Zerstörung und Ausbeutung würde endlich an der Wurzel gepackt und letztlich beseitigt werden. Die beiden Weltkriege im 20. Jahrhundert führten in vielen Ländern zu Situationen, wo die organisierte Arbeiterklasse aufstand und sich weigerte, für die Kapitalisten an der Front zu bluten.
In Deutschland war das 1918 auch der Fall. Die Novemberrevolution konnte von der Armee blutig niedergeschlagen werden, weil viele Arbeiter damals der SPD vertrauten, die sie ohne Zögern verriet. Die Arbeiterklasse hatte in Deutschland ihre eigene Partei, die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), viel zu spät während der laufenden Revolution gegründet. Dadurch war sie nicht stark genug, um die Arbeiterklasse im entscheidenden Moment an die Macht zu führen. In den Jahren danach wurde die KPD jedoch zur bestimmenden Kraft des Widerstands gegen Krieg und Faschismus. Bevor ein neuer Raubkrieg möglich war, mussten die Industriellen und Bankiers zuerst die Arbeiterbewegung und die KPD zerschlagen. Zu genau diesem Zweck brachten sie 1933 die NSDAP und Hitler an die Macht. Lernen wir aus der Geschichte. Nutzen wir die ruhige Zeit vor dem Sturm. Bereiten wir uns vor.
