Solidarität lässt sich nicht verbieten: Gegen die Kriminalisierung der Palästina-Bewegung in Frankfurt!
Wir spiegeln im Folgenden die Erklärung des bundesweiten Kufiya Netzwerks zum vom Innenministerium Hessens gestern vollzogenen Vereinsverbot des bereits seit fast zwei Jahren aufgelösten Palästina e. V.
Gestern wurden wieder einmal Razzien gegen Palästina-Aktive in Frankfurt am Main und Mannheim durchgeführt. Offiziell ging es dabei darum, den Verein Palästina e. V. zu zerschlagen. Die Wahrheit ist aber: Palästina e. V. hat sich selbst schon im November 2024 aufgelöst. Die Razzien und das Verbot von Palästina e. V. dienen in Wirklichkeit der Kriminalisierung der gesamten Palästinasolidaritätsbewegung in Frankfurt und Umgebung. Es handelt sich um einen schäbigen Trick der Repressionsbehörden!
Als Kufiya-Netzwerk haben wir uns den Kampf für die Befreiung Palästinas und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte in Deutschland zur Aufgabe gemacht. Als bundesweites Kufiya-Netzwerk wurden wir auf Initiative vieler Aktivistinnen und Aktivsten gerade auch aus Frankfurt gegründet. Daher stehen wir fest an der Seite der von den Razzien Betroffenen und wir sehen das Verbot als einen unmittelbaren Angriff auf uns als Netzwerk und auf unsere gesamte Bewegung!
Aber die Solidarität mit Palästina lässt sich nicht verbieten – nicht in Frankfurt, nicht bundesweit!
Wir rufen alle auf, sich solidarisch mit den Betroffenen zu zeigen! Wir rufen alle auf, sich an den Protesten gegen das Verbot zu beteiligen und selber Solidaritätskundgebungen zu organisieren!
Weg mit dem Verbot von Palästina e. V. – stoppt die Vereinsverbote gegen Palästina-Solidarität!
Freiheit für Palästina – Demokratie für Deutschland!
Hoch die internationale Solidarität!