Die zukünftige Regierung hat letzten Mittwoch den neuen Koalitionsvertrag vorgelegt. Der rote Faden des 146-seitigen Dokumentes: Aufrüstung nach innen, Kriegsvorbereitung nach außen.
Wir haben die wichtigsten Vorhaben in den Bereichen Wirtschaft, Sozialabbau, Migration, Repression, Aufrüstung und Kriegsvorbereitung gesammelt und kurz eingeordnet.
VW will in die Rüstungsproduktion einsteigen, in Görlitz wurde ein Waggonbau-Werk auf Panzerproduktion umgestellt und die abgewählte Bundesregierung hat 500 Milliarden Euro für eine kriegstüchtige Infrastruktur bereitgestellt. Die Zeichen in Deutschland stehen auf Rüstungswirtschaft.
Welche Entwicklungen sprechen dafür? Wie positionieren sich die Gewerkschaften und gibt es Protest an der Basis? Diesen Fragen geht Franzi Stein in ihrem Beitrag nach.
Three years ago Olaf Scholz declared the `Zeitenwende`. The plans for this had been in the drawer for some time. The goal is to make Germany capable of waging war on a large scale. This war is a war against Russia.
This booklet traces the most important developments of the past three years. In addition to the military, economic, political, and ideological buildup, it ultimately focuses on what is our collective task: stopping the war against Russia.
Der Kampf gegen den Imperialismus erfordert internationale Solidarität – das betonte schon Che Guevara.
In seinem Beitrag wirft Lanius Osen, der selbst in der Kuba-Solidarität aktiv ist, einen Blick auf die Solidaritätsbewegung in Deutschland. Er zeichnet die Entwicklung dieser von der DDR bis heute nach und zeigt, vor welchen Herausforderungen Kuba steht und warum internationale Solidarität notwendig ist.
Vor fast drei Jahren rief Olaf Scholz die Zeitenwende aus. Die Pläne dafür lagen schon länger in der Schublade. Ziel ist es, Deutschland in großem Stil kriegsfähig zu machen. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen Russland.
Die Broschüre zeichnet die wichtigsten Entwicklungen der letzten drei Jahre nach. Neben der militärischen, wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Aufrüstung richtet sie zuletzt den Blick auf das, was unser aller Aufgabe ist: Den Krieg gegen Russland zu stoppen.
Die Broschüre ist ab jetzt digital und ab Mitte Februar auch gedruckt bei unseren Ortsgruppen erhältlich.
Die drei Vorträge der Konferenz sind ab jetzt Online nachhörbar.
Andreas Wehr: Die Europäische Union als Instrument für den deutschen Imperialismus
Jörg Kronauer: Die aktuelle Aufrüstung des deutschen Imperialismus
Susann Witt-Stahl: Die ideologische Durchsetzung des Kriegskurses
Seit dem 7. Oktober erleben wir in Deutschland eine massive Einschränkung demokratischer Rechte wie der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Politik und Medien arbeiten dabei Hand in Hand. Der "Terror" der Hamas vom 7. Oktober dient ihnen als Begründung für diese Einschränkungen. Doch wie stichhaltig sind die Horror-Geschichten über den 7. Oktober? Der folgende Artikel von Paul Oswald gibt einen Überblick.
Warum führt der deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele? Um einen Beitrag zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu leisten, hat die KO eine Vertiefungsgruppe gebildet und die zentralen Einschätzungen der Kommunistischen Bewegung in einen Zusammenhang mit dem empirischen Material relevanter Autoren und Denkfabriken gebracht.
Am 23.02.24 ab 19 Uhr werden die Ergebnisse der Vertiefungsgruppe im Club Voltaire vorgestellt. Hierzu laden wir herzlich ein und freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Zur Vorbereitung kann das Papier hier gefunden werden.
WEHRHAFT, KRIEGSTÜCHTIG UND GESCHICHTSBEWUSST Der deutsche Imperialismus rüstet auf
Sonntag, 19.05.2024
10:00 bis 19:00 Uhr
a&o Hostel
Brandenburgerstr. 2
04103 Leipzig
Der deutsche Imperialismus rüstet auf – nach außen mit...
Warum führt der deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele? Um einen Beitrag zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu leisten, setzt der vorliegende Bericht die zentralen Einschätzungen der Kommunistischen Bewegung in einen Zusammenhang mit dem empirischen Material relevanter Autoren und Denkfabriken.
Dieser Beitrag von Paul Oswald, Jean Raubalt, Ann-Kathrin R. und Fritzi Stein entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.
Die Deutsche Unterstützung Israels ist kein Versagen, sondern Kontinuität. Deutschland entblößt sein wahres Wesen mit seiner Unterstützung des Genozids. Diese Offenbarung gilt es für Antiimperialisten zu nutzen. Pawel Wargan behandelt das in seinem Artikel, den wir mit freundlicher Genehmigung übersetzt haben.
Die neu gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ scheint sich auf den ersten Blick oppositionell zum Militarisierungs-, Verarmungs- und Repressionskurs in Deutschland zu stellen. Der Autor erklärt die Entstehung der Partei vor dem Hintergrund von Widersprüchen dieser „Zeitenwende“-Politik in Deutschland. Er schlussfolgert, dass sie kein Gegner, sondern Teil der reaktionären Entwicklungen in Deutschland ist.
Ein Diskussionsbeitrag von Alexander Kiknadze.
Wir haben es mit einer Krise des Westens zu tun, die Deutschland, als einen seiner zentralen Akteure, unter Druck setzt. Deutschland befindet sich auf Kriegskurs und hinter der reaktionären Zeitenwende steht die dringende Anforderung diesen Kurs gerade an der Heimatfront um jeden Preis durchzusetzen und vor allem den Krieg nicht zu verlieren.
Wir veröffentlichen hiermit die verschriftlichte Ausarbeitung des Vortrags von Joachim Guilliard für den Kommunismus Kongress 2023. Der Vortrag musste leider krankheitsbedingt ausfallen. Joachim Guilliard schreibt hier über Sanktionen als Instrument der Machtausübung im Imperialismus und der Rolle des deutschen Imperialismus im Speziellen.
Audioaufnahmen vom Kommunismus Kongress 2023 online!
Mit knapp 300 Gästen aus der deutschen Kommunistischen Bewegung und 22 Referenten, unter anderem aus Russland, Palästina, Griechenland, China, Südkorea und Großbritannien, haben wir kontrovers über Fragen des Antiimperialismus, den Zusammenhang von nationaler Befreiung und weltweitem Klassenkampf diskutiert. Lest unseren Bericht zum Kongress, und hört die Vorträge nach!
Wir haben den Teilnehmern des Podiums III folgende Fragen gestellt. Erstens: Was zeichnet das „Deutschland der Zeitenwende“ eigentlich aus? Wo stehen die Friedensbewegung und die (außer-)parlamentarische Linke? Zweitens: Was sind die wichtigsten Ansatzpunkte vor diesem Hintergrund, um in der aktuellen Situation Schritte vorwärts zu machen?
Der palästinensische Befreiungskampf nimmt derzeit politisch und militärisch neue Qualitäten an. Unsere Aufgabe als Kommunisten und Internationalisten ist es, ihn zu unterstützen und gegen die Angriffe und Spaltungsversuche der Imperialisten zu verteidigen!
Die Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine ist eine krasse Eskalation seitens der NATO und der Bundesrepublik. Es ist unsere Verantwortung sofort und konsequent gegen die deutsche Kriegspolitik aufzustehen!
Diskussionsveranstaltung mit Richard Corell (KAZ) - Findet eine Schwächung des deutschen Kapitals statt, weil die Regierung dem Druck der USA folgt? - Ort: Berlin, Salon im ND - Zeit: 13. Januar | 19 – 21 Uhr
Beitrag von Chris Aurora - Ich halte es in Anbetracht der momentan zu beobachtenden Entwicklungen in der NATO und der BRD für einen Fehler auf die vollständige Analyse warten zu müssen.
Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise führt zu neuen Konflikten innerhalb der EU. Diese schlagen sich in der innerimperialistischen Auseinandersetzung um den Wiederaufbaufonds der EU nieder.
Wir sind für den vollständigen Abzug der US-Truppen, weil wir für den Abzug einer jeden imperialistischen Armee aus jedem anderen Land sind. In diesem Fall kommt hinzu, dass der Standort Deutschland eine Schlüsselrolle in der aggressiven Weltmachtpolitik Washingtons spielt.
Die Krise, die wir erleben, ist eine tiefe Weltwirtschaftskrise. In dieser Krise werden mit Sicherheit zu einem gewissen Grad „die Karten neu gemischt“ werden: Manche Länder werden in der imperialistischen Hierarchie aufsteigen, andere werden absteigen. Vieles deutet darauf hin, dass das Gewicht der EU und der USA sich in der Krise eher verringern wird, während das von China weiter zunehmen wird.
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Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Nicht nur mit Blick auf die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ müssen wir feststellen,...
