Solidarität

Heute vor einem Jahr wurde das international aktive Solidaritätsnetzwerk für palästinensische Gefangene Samidoun in Deutschland verboten.Wir veröffentlichen hier eine Stellungnahme des bundesweit aktiven Kufiya Netzwerks.

„Der Angriff auf Samidoun ist ein Angriff auf die gesamte antiimperialistische Bewegung und markiert den Beginn einer Welle der umfassenderen Kriminalisierung und Repression von Äußerungen, die den Widerstand unterstützen.“Wir dokumentieren hier eine Solidaritätserklärung von Unity of Fields, die unmittelbar nach der Einstufung von Samidoun als „Terrororganisation“ durch die USA und Kanada veröffentlicht wurde.

Die Kämpfe in Mali gegen die europäischen Plünderer im Land haben eine lange Geschichte, so unternahmen bereits vor 60 Jahren antikoloniale Kräfte einen Versuch, den französischen Neokolonialismus zu überwinden, wobei sie dieses Ziel nur durch den Aufbau einer sozialistischen Wirtschaft für realisierbar hielten. Daher knüpfte die damalige malische Regierung enge Kontakte zum sozialistischen Lager.

Wir bedanken uns sehr herzlich bei dem Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden (OKV) für die Auszeichnung unserer Arbeit zur DDR. Es ist für uns eine besondere Ehre, von Genossinnen und Genossen bedacht zu werden, die selbst aktiv am Aufbau des Sozialismus der DDR beteiligt waren und sich auch über die Phase der Konterrevolution hinweg standhaft gegen Verleumdungen und Antikommunismus gewehrt haben.

Reihe zum Anlass des 75. Jahrestags der Gründung der DDR.Teil 1 von 3Während die imperialistischen Mächte seit dem Untergang der Kolonialreiche bis heute eine Politik der auf Bevormundung und Erpressung basierenden neokolonialen „Partnerschaft“ betreiben, basierte das Verhältnis der DDR zu den postkolonialen Staaten auf einer Genossenschaftlichkeit im Kampf gegen den gemeinsamen Feind: den Imperialismus. Daher hatte die Völkerfreundschaft der DDR eine materielle Basis und sie stand – im Gegensatz zur in der BRD propagierten „Völkerverständigung“ – nicht im Widerspruch zu den eigenen wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen.

Wiederholt schieben die USA und teilweise auch die Bundesregierung Selenski und Netanjahu die Eskalation in die Schuhe und fordern bisweilen öffentlichkeitswirksam zur „Mäßigung“ auf. Doch sie können das Offensichtliche nicht verbergen: Es ist die NATO-Kriegsallianz, die den Völkermord in Gaza und die Eskalation im Nahen Osten ermöglicht und die jegliche Friedensverhandlungen mit Russlands abwehrt.Israel und die Ukraine sind militärische Vorposten des Westens zur Durchsetzung und Aufrechterhaltung seiner Vorherrschaft. Die massive Eskalation reflektiert, dass beide Regime längst angezählt sind.

Wir verurteilen die Hausdurchsuchungen bei Palästina-Aktivisten des Solidaritätsnetzwerks Augsburg.Wegen Aushängen, die im November 2023 in Augsburg aufgehängt wurden, fanden vier Hausdurchsuchungen wegen angeblicher Billigung von Straftaten statt. Das ist völlig absurd und dient nur der Einschüchterung.

Im Vortrag geht es um die Genese des Kapitalismus in Lateinamerika unter den Bedingungen der Rückständigkeit und Abhängigkeit.Es geht um die Politik der Unidad Populär, die Haltung der BRD und der DDR und um ein grundsätzliches Verständnis der internationalen Solidarität des sozialistischen Lagers, die dahin wirkt ein historisches Verhältnis der Unterdrückung zu durchbrechen.

Wir teilen die Stellungnahme der KP Libanon zu den brutalen zionistischen Angriffen. "Diese Terroranschläge zielen darauf ab, das libanesische Volk einzuschüchtern und es zu zwingen, sich den Bedingungen des zionistischen Feindes und seines Unterstützers, der Vereinigten Staaten, zu unterwerfen und die libanesischen nationalen Kräfte daran zu hindern, das palästinensische Volk in Gaza zu unterstützen. Sie versuchen auch, die Sicherheitskontrolle über die gesamte Region zu verstärken, den Einfluss der imperialistischen Mächte auf die Erdölressourcen und die Handelswege zu festigen und die qualitative militärische und sicherheitspolitische Überlegenheit Israels aufrechtzuerhalten, da Israel eine entscheidende Rolle in diesem umfassenderen Projekt spielt."

Das neugegründete Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) unterstützt den Kampf der ehemaligen Mitglieder von PSDU, die sich mit juristischen Mitteln gegen das Vereinsverbot sowie weitere Repressalien zur Wehr setzen. Dieser politische Kampf ist nicht nur einer für die Rechte der unmittelbar von dem Verbot und der Schikane Betroffenen. Es ist ein Kampf für die gesamte Palästinasolidaritätsbewegung und zur Verteidigung unser aller Grundrechte!Solidarität ist unsere wichtigste Waffe. Daher sind wir alle gefragt! Verschaffen wir diesem Kampf Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit: Ladet die Genossen für Vorträge ein, thematisiert das Verbot und den Kampf dagegen und verbreitet die Statements und Erklärungen des Komitees!

Im Zuge des Ostermarschs in Duisburg kam es zu einem körperlichen Angriff eines bekannten Zionisten auf palästina-solidarische Aktivistinnen. Aber auch aus Teilen der Friedensbewegung und den Gewerkschaften gab es Anfeindungen.

Wir teilen hier die Erklärung des österreichischen Vereins Dar al Janub, der von Repression betroffen ist. In der Erklärung wird nachgezeichnet, wie antimuslimischer Rassismus immer mehr Aufwind bekam in Österreich, die Repression gegen Palästinasolidarität voranschritt, wie dabei der Antisemitismusbegriff verfälscht und instrumentalisiert wird und wie das mit der fehlenden Entnazifizierung Österreichs zusammenhängt. Wir haben die Erklärung auch auf Deutsch übersetzt.We share the statement of the Austrian association Dar al Janub, which is affected by repression. The statement traces how anti-Muslim racism has become increasingly prevalent in Austria, how repression against Palestine solidarity has progressed, how the concept of anti-Semitism has been distorted and instrumentalized and how this is linked to Austria's lack of denazification. We have also translated the declaration into German.

Aufruf zur Großdemo des Kufiya-Netzwerks am 3.2. in Frankfurt/Main gegen die Kriminalisierung des Widerstands und der Palästina-Solidarität. Als Kufiya-Netzwerk ist unsere Position klar: Der palästinensische Widerstand gegen die Besatzung ist nicht nur in all seinen Formen legitim, er ist die einzige Antwort auf die israelischen Kriegsverbrechen! Zeitgleich verschärfen sich in Deutschland die Repressionen gegen die Solidarität mit dem palästinensischen Volk: Demoverbote, Organisationsverbote, Haftnahmen, Hausdurchsuchungen und U-Haft! Jetzt ist der lautstarke Widerstand so notwendig wie noch nie - Kommt mit uns auf die Straßen, lasst uns zeigen, dass wir viele sind! Wir rufen auf zur bundesweiten Mobilisierung zu unserer Großdemonstration.

Die Angriffe auf die Palästinasolidarität in Deutschland nehmen weiter zu! Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen von Hausdurchsuchungen in Berlin! Wir lassen uns nicht einschüchtern und stehen zusammen gegen die Repression, Spaltung und Propaganda der Herrschenden!

Verschiedene politische Parteien, Organisationen und Gruppen haben einen gemeinsamen Aufruf formuliert, der sich gegen den Völkermord in Palästina, gegen die deutsche Kriegspolitik und gegen die Einschränkung demokratischer Rechte in Deutschland wendet. Er ist ein wichtiges Zeichen für einen gemeinsamen Kampf für internationale Solidarität und für Demokratie.

Audioaufnahmen vom Kommunismus Kongress 2023 online!Mit knapp 300 Gästen aus der deutschen Kommunistischen Bewegung und 22 Referenten, unter anderem aus Russland, Palästina, Griechenland, China, Südkorea und Großbritannien, haben wir kontrovers über Fragen des Antiimperialismus, den Zusammenhang von nationaler Befreiung und weltweitem Klassenkampf diskutiert. Lest unseren Bericht zum Kongress, und hört die Vorträge nach!

Stellungnahme zum Aufstand des 7. Oktober und zu Repression gegen Demos sowie Diffamierung des Kommunismus-Kongress. Wir begrüßen den historischen Aufstand des Widerstands! Wir kämpfen gegen Repression und stehen fest an der Seite von Samidoun! Infos auch zur Diffamierung des Kommunismus-Kongress durch die Vermieter des nd-Gebäudes.

Der jüngste Angriff auf Samidoun zeigt einmal mehr, wie Imperialismus, Kolonialismus, Rassismus und Flucht zusammenhängen – und dass der Kampf dagegen gemeinsam geführt werden muss!

Stoppt die Sanktionen gegen Niger! Wir veröffentlichen diese Resolution panafrikanischer Organisationen. Der Westen setzt seine neokoloniale Politik gegenüber Niger sowie Burkina Faso und Mali fort. Er setzt mit Sanktionen Hunger als Waffe ein. Solidarität mit dem antikolonialen Kampf in Westafrika!

Der Genosse Zaid Abdel Nasser von Samidoun, der im Oktober auch auf unserem Kommunismus Kongress in Berlin zum Befreiungskampf in Palästina referieren wird, ist akut von rassistischer Repression betroffen. Wir stehen an seiner Seite und rufen alle dazu auf, die Solidaritätskampagne für ihn aktiv zu unterstützen!

Wir dokumentieren an dieser Stelle eine gemeinsame Stellungnahme von Samidoun Frankreich und anderen zu den aktuellen Protesten in Frankreich. Die in diesem Text benannte koloniale Kontinuität rassistischer Gewalt kann nicht genug betont werden.

Die zionistischen Aggressoren haben sich heute Nacht aus Jenin zurückgezogen – 48 Stunden wurde ihnen durchgehend Widerstand geleistet. Der Kampf für die Befreiung Palästinas aber geht weiter!Ein erster Überblick.

The Kononovich brothers are under house arrest in Ukraine. Now they are under threat of assassination. Go to the Ukrainian consulates and protest against the planned murder!

Stop the propaganda against Palestinians – solidarity with the Palestinian liberation movement! Stop the criminalisation of resistance: abolish terror lists! Remove the paragraphs 129 a and b!

Stoppt die Hetze gegen Palästinenser – Solidarität mit der palästinensischen Befreiungsbewegung! 

Stoppt die Kriminalisierung des Widerstands: Terrorlisten abschaffen! Weg mit den Paragraphen 129 a und b!Stop the Propaganda against Palestinians – solidarity with the Palestinian liberation movement!
 Stop the criminalisation of resistance: abolish terror lists! Remove the paragraphs 129 a and b!

دولية نلبي نداء شبكة صامدون للتضامن مع الأسرى الفلسطينيينWir unterstützen den Aufruf des Palästinensischen Gefangenen Solidaritätsnetzwerkes Samidoun.We support the call of the Samidoun Palestinian Prisoner Solidarity Network

Read our declaration of solidarity with the comrades of Samidoun in English.

بيان التضامن مع الرفاق من صامدون في ألمانيا بالعربية

Wieder einmal ist das palästinensische Gefangenen-Solidaritätsnetzwerk Samidoun in den Fokus deutscher Repressionsbehörden und medialer Hetze geraten. Daher erklären wir: Unser Platz ist an der Seite der Genossen!

Anlässlich des morgigen Tags der politischen Gefangenen rufen wir zur Solidarität mit allen linken, kommunistischen und Friedenskräften in der Ukraine und in Deutschland auf, die derzeit von Repression betroffen sind.

Das Erdbeben mit 11.000 Toten verlangt internationale Solidarität: Weg mit den Sanktionen gegen Syrien! Unterstützt die Solidaritätskampagne der TKP!

Der Betreiber des Anti-War-Cafés in Berlin wurde zu einer hohen Geldstrafe verurteilt - wegen einer Rede zur Geschichte und heutigen Rolle der Faschisten in der Ukraine. Wir rufen zur Solidarität mit Heiner Bücker auf!

Ein der Roten Jugend Schwaben nahestehender Genosse wurde vor drei Tagen nahe seiner Wohnung brutal verhaftet mit anschließender Razzia bei ihm und seiner Ex-Partnerin....

Wir dokumentieren das Grußwort der Kommunistischen Organisation an den zweiten Kongress der Kommunistischen Partei der Arbeiter Spaniens (PCTE). Es lebe der proletarische Internationalismus!

Wir verurteilen die Zustimmung der wahlberechtigten Mitglieder zur Aufhebung des Parteistatus, insbesondere auch durch die Vertreterin der Linkspartei. Die Aberkennung des Parteienstatus der DKP ist ein Schlag gegen alle Kommunisten und Antifaschisten.

Wir freuen uns darüber hier das Grußwort der Kommunistischen Partei Schwedens (SKP) zu veröffentlichen, das sie uns anlässlich unseres Sommercamps 2021 zugesandt hat.

Wir freuen uns darüber hier das Grußwort der PCRF (Parti Communiste Révolutionnaire de France) zu veröffentlichen, das sie uns anlässlich unseres Sommercamps 2021 zugesandt hat.

Die Justiz versucht nicht einmal, den Einzelnen Gewaltanwendungen zu beweisen - es gibt nicht mal verletzte Polizisten. Man will die Betroffenen allein aufgrund ihrer Anwesenheit bei der Demonstration am Rondenbarg verurteilen.

Am frühen Morgen des 20. Oktober führte die Polizei eine Hausdurchsuchung bei einem Aktivisten der Antifaschistischen Jugend Augsburg durch. Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei! Wir sprechen der Antifaschistischen Jugend Augsburg mit ihrer antifaschistischen und antiimperialistischen Haltung unsere Solidarität aus!

Dieser umfassende Repressionsschlag gegen Linke und Antifaschisten steht daher auch in einer Reihe mit zahlreichen ähnlichen Fällen, bei denen linke Gruppierungen unter meist fadenscheinigen Begründungen ins Fadenkreuz der Repressionsbehörden kommen.

HerunterladenIn der Krise zeigt sich die hässliche Fratze des Kapitalismus am deutlichsten. Unsere Leben sind weniger wert als die Profite der Monopolkonzerne – Menschen...

Der Text als pdfDas Corona-Virus beherrscht das öffentliche Leben in Deutschland. Innerhalb von zwei Wochen ist die Zahl der bestätigten Infektionen von...