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Programmatische Thesen – Einleitung

Die Flamme des Kommunismus brennt weiter!

Ein ganzes Jahrhundert ist es her, dass die Oktoberrevolution als erste siegreiche sozialistische Revolution die Welt veränderte und dem Imperialismus seine erste große Niederlage zufügte. 1917 waren die Bolschewiki unter Lenins Führung der Funke, der sich wie ein Lauffeuer verbreitete und eine ganze Epoche der Revolutionen einleitete.

Der Sieg der Konterrevolution 1989/90, die Zerschlagung des Sozialismus und die Durchsetzung des Kapitalismus fast überall auf der Welt haben der Arbeiterbewegung und dem Kommunismus schweren Schaden zugefügt. Kommunistische Parteien, die einmal stolz und einflussreich waren, in den Massen verankert und von diesen als revolutionäre Führung akzeptiert, sind im Schatten der Geschichte verschwunden. Unsere Organisationen wurden zerschlagen, sie verloren ihren Masseneinfluss, sie passten sich unter dem Einfluss des Revisionismus an das System an oder entschieden sich für die Selbstauflösung. Ein revolutionärer Flächenbrand, wie ihn die Oktoberrevolution eingeleitet hat, scheint heute weit entfernt.

Und trotzdem sagen wir: Die Flamme des Kommunismus brennt weiter! Die herrschenden Zustände sind heute genauso unerträglich wie damals. Der Kapitalismus produziert auf der einen Seite unvorstellbare Reichtümer für die Wenigen und Armut, Elend und Entbehrung für die Vielen. Die Anstrengung und Arbeit von Milliarden dient der Anhäufung von Profiten und damit der Bereicherung einiger Weniger, die ohnehin schon mehr haben, als sie in mehreren Leben konsumieren könnten. Der Kapitalismus ist ein parasitäres Gesellschaftssystem, in dem Reichtum nur durch Ausbeutung existieren kann, in dem Kriege und sich wiederholende Krisen zwingende Bestandteile sind.

Gegen diese unerträglichen Zustände gibt es überall Widerstand. Auf allen Kontinenten, in allen Ländern und auch hier in Deutschland. Doch diese Kämpfe werden viel zu oft spontan, schlecht organisiert, auf Illusionen basierend geführt und sind von den Kräften des Systems integrierbar oder können zerschlagen werden. Solche Kämpfe sind notwendig, auch wenn sie sich oft auf bescheidene Forderungen beschränken. Es ist jedoch notwendig, in diesen Kämpfen letztlich das Übel an der Wurzel zu packen, nämlich den Kapitalismus als solchen anzugreifen und den Sozialismus auf die Tagesordnung zu setzen. Der Sozialismus als erste Stufe der kommunistischen Gesellschaft ist die einzige Produktionsweise, in der die Probleme der Menschheit gelöst werden können. Schließlich fehlt diesen Kämpfen viel zu oft die führende, die anleitende und orientierende Rolle einer revolutionären Organisation, der kommunistischen Partei, die eine notwendige Voraussetzung dafür wäre, um all die genannten Schwächen und Halbheiten zu überwinden und die Erfahrungen der Kämpfe zu sammeln, zu verarbeiten und sie der gesamten Bewegung zur Verfügung zu stellen.

In Deutschland existiert heute keine kommunistische Partei, die diesen Namen verdient hätte. Dass die Arbeiterklasse seit Jahrzehnten in der Defensive ist und eine erkämpfte Errungenschaft nach der anderen aufgibt, hängt nicht zuletzt auch mit dem Fehlen ihres organisierten revolutionären Kerns zusammen.

Der Aufbau einer klassenkämpferischen Arbeiterbewegung und einer kommunistischen Partei in Deutschland sind damit die zentralen, eng zusammenhängenden Aufgabenstellungen der Revolutionäre in unserer Zeit. Dieser Aufgabe stellen sich die Genossinnen und Genossen, die sich in der Kommunistischen Organisation zusammenschließen. Die vorliegenden programmatischen Thesen sind die vorläufige inhaltliche Grundlage unserer Organisation. Diese dienen uns als Richtschnur, an der wir unsere Praxis ausrichten. Sie sind die Arbeitsgrundlage für die Analyse der historischen Periode, in der wir uns befinden. Die Zustimmung zu ihnen ist Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Kommunistischen Organisation. Sie ist keine zwingende Voraussetzung, um an Diskussionen, Veranstaltungen und den weiter gefassten Strukturen des Aufbau- und Klärungsprozesses teilzunehmen.

Im Folgenden legen wir unsere politischen Standpunkte dar, von denen ausgehend wir den Klärungs- und Aufbauprozess organisieren. Gleichzeitig werden wir zu den verschiedenen Themenbereichen auch bereits einige der zu klärenden Fragen benennen. Die Aufzählung der Fragen hat dabei Beispielcharakter und ist somit keineswegs vollständig oder abgeschlossen.

Aktuelles

Warum gründet man eine KP?

Die KO/ML hat bekannt gegeben, die "KP" gegründet zu haben. Anlass war vor allem die Verwechslung mit uns. Der Schritt führt das Vorhaben der KO ad absurdum und ist Ausdruck einer gewissen Ignoranz gegenüber den Verhältnissen und seinen eigenen Potentialen. Der gewählte vermeintliche Ausweg wird aber tiefer ins Labyrinth führen, denn Selbstüberschätzung wird nicht dazu führen, die Probleme besser zu erkennen. Das größte Problem besteht aber in den Inhalten der Gruppe, die vor allem in Äquidistanz und dem Irrweg des "gegen alle Imperialismen" bestehen.

Von der Demokratiebewegung zur kriegstüchtigen Volksgemeinschaft

Der Beitrag von Milo Barus beleuchtet, wie die neue `Demokratie-Bewegung` zum Ausdruck einer neuen Burgfriedenpolitik geworden ist. Gewerkschaften und „linke“ Organisationen werden darin zu Kettengliedern einer neuen Gesinnungsgemeinschaft. Einer Gemeinschaft, in der es keine Klassengegensätze, sondern nur noch „liberale Demokraten“ gibt und in der die Kritik an Krieg und Verarmung einer unerschütterlichen und klassenübergreifenden Kriegsbegeisterung und Opferbereitschaft weicht. Eine Gemeinschaft, in der die rassistische Hetze gegen Araber und Muslime, aber auch gegen Russen und Chinesen als Voraussetzung für die Zustimmung zu den gegenwärtigen und zukünftigen Kriegsprojekten normalisiert wird. Bei Beiträgen handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.