Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise führt zu neuen Konflikten innerhalb der EU. Diese schlagen sich in der innerimperialistischen Auseinandersetzung um den Wiederaufbaufonds der EU nieder.
Für ihre vierteilige Dokumentation »Das andere Leben« erzählen DDR-Bürger, wie ihr Leben im Realsozialismus wirklich war und was Linke heute daraus lernen können. M&R sprach mit dem KO-Mitglied Olaf Schneider, der an der Produktion des Filmes beteiligt war, über das Projekt und seine Zielsetzung.
Wir sind für den vollständigen Abzug der US-Truppen, weil wir für den Abzug einer jeden imperialistischen Armee aus jedem anderen Land sind. In diesem Fall kommt hinzu, dass der Standort Deutschland eine Schlüsselrolle in der aggressiven Weltmachtpolitik Washingtons spielt.
Wir haben eine fortlaufende Liste mit Literatur und Filmen über die DDR erstellt. Entsprechend der Kapitel aus unserer Dokumentation DAS ANDERE LEBEN findet ihr hier passendes Hintergrundmaterial. Ergänzungsvorschläge sind willkommen!
Die Lösung der bestehenden finanziellen Nöte über Kredite ist keinerlei Perspektive für Bedürftige. Das Problem wird in die Zukunft verschoben und kann richtig teuer werden. Der Nothilfefonds der Bundesregierung ist dagegen nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und bietet kaum echte Hilfe.
Wie auch immer die nächsten konkreten Schritte der Annexion ausfallen; die Widerstandskräfte in Palästina und jene in Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf werden sich neu sortieren und aufbauen müssen. Wer seine Existenz auf Kolonisierung und Unterdrückung aufbaut, baut seine Herrschaft auf Zeit.
Seit 1990 sind mindestens 159 schwarze Menschen in staatlichem Gewahrsam in Deutschland zu Tode gekommen. Diese Morde sind in einem Land stärker ausgeprägt als in einem anderen, wobei sie die gleiche Ursache haben: Struktureller Rassismus geht aus dem Kapitalismus hervor.
Kommentar von Bob Oskar -
Dieser Keynesianismus ist auch in Gewerkschaftsführungen und Linkspartei weit verbreitet und das ist ein grundsätzliches Problem. Er geht der Vorstellung auf den Leim, dass der Kapitalismus eine harmonische Entwicklung nehmen könnte, ein „regulierter“ Kapitalismus ohne zyklische Krisen.
Die Ausdehnung des „Verunglimpfungsverbots“ auf die Flagge der EU ist auch vor dem Hintergrund der Entwicklungen der letzten Jahre zu sehen, in denen die EU immer offener ihr reaktionäres, volksfeindliches Gesicht gezeigt hat.
Trotzkis Analyse der Sowjetunion und der „Bürokratie“ überzeugt nicht und sie stellt eine Abkehr von der marxistischen Analysemethode dar. Seine Behauptung, Stalin habe die Weltrevolution aufgegeben und nur noch die Macht einer bürokratischen Kaste bewahren wollen, wird durch die historischen Tatsachen widerlegt.
Warum aber darauf beharren, dass die eigene Demonstration, die angeblich für die Grundrechte, angeblich gegen die Diktatur, angeblich für den wirklichen Gesundheitsschutz und vielem mehr ist, unpolitisch sei? Befürchten die Organisatoren und Wortführer etwa, dass sie ernst genommen werden?
Weil die ökonomische Diskriminierung in den USA tief in der Gesellschaftsstruktur verwurzelt ist, ist auch der Rassismus fester Bestandteil des Herrschaftssystems und insbesondere der staatlichen Repressionsorgane.
Die Krise, die wir erleben, ist eine tiefe Weltwirtschaftskrise. In dieser Krise werden mit Sicherheit zu einem gewissen Grad „die Karten neu gemischt“ werden: Manche Länder werden in der imperialistischen Hierarchie aufsteigen, andere werden absteigen. Vieles deutet darauf hin, dass das Gewicht der EU und der USA sich in der Krise eher verringern wird, während das von China weiter zunehmen wird.
Auch wenn sie sich oppositionell geben, sind sie in ihrer inhaltlichen Ausrichtung identisch mit den Teilen des Staates und der bürgerlichen Parteien, die einen schnellen "Exit" aus den Maßnahmen fordern und damit die Gesundheit der Bevölkerung den wirtschaftlichen Interessen des deutschen Kapitals opfern.
Die Entwicklung der letzten Jahrzehnte im Gesundheitssektor ist geprägt von dem Dreiklang Privatisierung, Ökonomisierung und Kapazitäten-Abbau. Zu den zehn größten Klinikkonzernen der Welt gehören inzwischen drei deutsche.
Am 10. Mai 2020 berieten die Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative (ECI) über das Thema „Der Kampf der kommunistischen und Arbeiterparteien unter den Bedingungen der Pandemie und der neuen kapitalistischen Krise“.
Aufgrund der weltweiten Machtverhältnisse leiden schon jetzt Milliarden Menschen unter der miserablen Gesundheitspolitik ihrer vom Internationalen Währungsfonds (IWF) abhängigen Regierungen. Das Corona-Virus, das nun hinzu kommt, wird auf völlig unterentwickelte Gesundheitssysteme treffen und die Leben von Zigtausenden bedrohen.
Die Öffnungen werden auf dem Rücken der Kinder, Erzieher, Lehrkräfte und ihren Familien ausgetragen. Wenn es zu einem erneuten Anstieg der Neuinfektionen kommt, werden diese schnell auch die Schulen erreichen.
Das BGE soll als universeller Heilsbringer alle Probleme lösen und entpuppt sich dabei als die Wunschvorstellung den Kapitalismus so lange zu reformieren bis er seine unmenschliche Gestalt verliert.
Der Faschismus war und ist ein Mittel in den Händen der herrschenden Klasse zur Unterdrückung der Arbeiterklasse und der Völker. Doch für uns gilt "Erinnern heißt kämpfen", weshalb wir am 08. Mai 2020 in verschiedenen Städten mit unterschiedlichen Aktionen die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee gefeiert haben.
Durch die Corona-Pandemie ist der Tourismus komplett zusammengebrochen. Wir schließen uns deswegen dem Spendenaufruf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba an.
