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Bericht zum Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende

Wir starteten am Freitagabend in das LLL-Wochenende mit einer Diskussionsveranstaltung mit Richard Correll von der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ), den wir bereits bei einem Podcast zu Russlands Entwicklung seit 1991 und zur Imperialismusfrage zu Gast hatten. Inhalt der Veranstaltung mit dem Titel „Deindustrialisierung? Transformation? Beides? – Schadet der deutsche Imperialismus sich selbst?” war die Einschätzung der deutschen Strategie sowie der Bedeutung Osteuropas für den deutschen Imperialismus. In einer anschließenden Diskussionsrunde ging es unter anderem um die Fragen, wie Staaten ihren “Willen” und ihr Handeln herausbilden, was Kapitalfraktionen dabei für eine Rolle spielen und konkret wie die Politik der Grünen einzuschätzen ist. Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und wird von uns in Kürze online gestellt. Zudem soll der Inhalt dieses Vortrags in einem Artikel in der kommenden KAZ-Ausgabe aufgegriffen werden.

Samstags waren wir auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt. Neben dem Besuch der verschiedenen Vorträge und Podiumsdiskussionen sowie spannenden Diskussionen mit Genossen anderer Organisationen an ihren Ständen konnten wir mit einem eigenen Stand über die derzeitige Lage unserer Organisation informieren. Dabei kamen wir mit vielen Genossen über unser Klärungsvorhaben, den im Oktober anstehenden 2. Kommunismus-Kongress und unsere Ausrichtung im Kampf gegen den NATO-Imperialismus ins Gespräch.

Kämpferisches Auftreten auf der LLL-Demo

Am Sonntag schließlich nahmen wir an der jährlichen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Gedenkdemonstration in Berlin teil. 104 Jahre nach der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die konsequent gegen den Ersten Weltkrieg und unseren strategischen Hauptfeind, den deutschen Imperialismus, gekämpft haben, und 100 Jahre nach der Gründung der Sowjetunion führt Deutschland wieder Krieg im Osten – diesmal als Teil der NATO und mit der Ukraine als Rammbock. Mithilfe des „Bundeswehr-Sondervermögens“ will sich der deutsche Imperialismus erneut in die Lage versetzen, eigenständig größere Kriege führen zu können.

Umso wichtiger war es dieses Jahr, Liebknecht und Luxemburg sowie Lenin und ihren Kampf gegen Krieg und für die Revolution zu ehren. Unter dem Motto „Der Hauptfeind steht im eigenen Land heißt: Kampf der deutschen Kriegspolitik – nicht Kampf gegen Russland!“ konnten wir als KO einen kämpferischen Auftritt hinlegen und unsere Anti-NATO-Position lautstark auf die Straße tragen.

Slogans wie „NATO raus – aus der Ukraine!“, „Bandera – Melnyk – Asow-Brigadisten – Massenmörder und Faschisten!“ oder „Mali, Donbass, Gaza-Stadt – macht den Westen endlich platt!“ riefen Zustimmung bei einigen Passanten und Demo-Teilnehmern hervor – und sorgten für erboste Reaktionen rechter und zionistischer Akteure wie der Welt1 und dem sog. „Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus“.2 Es ist nur natürlich, dass diejenigen, die seit Jahrzehnten das Völkermorden des Westens in Palästina über Vietnam bis Irak und Afghanistan rechtfertigen, die seit Jahren zum Krieg gegen Russland hetzen, die den Terror des Kiewer Regimes gegen die Menschen des Donbass totschweigen und die die globale kapitalistische Ausbeutung als höchste Form der „Freiheit“ feiern, vor Wut toben, wenn der Widerstand der Völker gegen diese westliche Vorherrschaft hier, in den Zentren des Imperialismus, Solidarität erfährt.

  1. https://www.welt.de/politik/deutschland/article243228427/Berlin-Macht-den-Westen-endlich-platt-Prorussische-Propaganda-bei-linker-Demo.html
  2. https://twitter.com/jfda_ev/status/1614683040294342657?s=46&t=1oWws-xMX1wLJxbJtJ8Zxw

Aktuelles

Iran hat den Aggressoren eine Grenze aufgezeigt

Die Militäroperation des Iran vom 12./13. April ist ein wichtiges Stoppzeichen an den Terror der zionistischen Besatzungsmacht Israel und seine Unterstützer gewesen. Sie war ein gerechtfertigter Akt der Selbstverteidigung. Die von den Kräften der Region koordinierte Aktion ist eine wichtige Unterstützung des palästinensischen Befreiungskampfs. Die Palästina-Soli-Bewegung darf sich trotz unterschiedlicher Sichtweisen auf die Kräfte der Region nicht spalten lassen. Hände weg vom Iran! Hände weg von Libanon, Syrien und Jemen! Freiheit für Palästina!

Erklärung der Palästinensischen Kommunistischen Partei zum Tag des Bodens – Einschätzungen zur Al-Aqsa-Flut

Wir dokumentierten hier die Stellungnahme der Palästinensischen Kommunistischen Partei  (PalCP), die sie vor etwa zwei Wochen veröffentlicht hat. Darin nimmt sie eine Einschätzung zur Al-Aqsa-Flut vor, die wir für wertvoll für die Debatten in der deutschen kommunistischen und Palästina-Solidaritätsbewegung halten.