Der Sozialismus lebt
Themen: Sozialismus, Ukraine-Krieg
Vorwort
Wir veröffentlichen hier unsere gekürzte Übersetzung des Artikels von Wjatscheslaw Sytschjow, Sekretär für Ideologie des ZK der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei (RKAP), über die Zukunft des Sozialismus in der Welt und für Russland im Besonderen. Sytschjow geht auf die Klassenverhältnisse in Russland ein, analysiert die seit Jahren wachsende Sympathie für den Sozialismus und erklärt, warum der vom Westen eskalierte Krieg in der Ukraine der Auftakt eines neuen Anlaufs zum Sozialismus in der Welt sein kann. Der Artikel gliedert sich in einen ersten historisch-allgemeineren und einen Teil, der sich konkret auf Russland bezieht.
Der Beitrag ist eine lesenswerte Analyse, deren Inhalte eine Seltenheit im deutschsprachigen marxistischen Debattenraum darstellen.
Die hier dargestellten Positionen und Analysen entsprechen nicht zwingend der Position der Kommunistischen Organisation.
Der Artikel ist im Theorieorgan der Partei „Marxismus und Gegenwart“ erschienen. Hier der Originalartikel (letzter Zugriff: 17.08.2026).
Die Redaktion
Der Sozialismus ist nach dem Zusammenbruch der UdSSR und des osteuropäischen sozialistischen Lagers nicht untergegangen. Die Lebensfähigkeit des Sozialismus zeigt sich darin, dass er selbst in den für ihn ungünstigsten Zeiten überall aufkeimt, in versteckten Formen in jedem kapitalistischen Staat präsent ist und sogar von den Bourgeois als Wettbewerbsvorteil genutzt wird. Der Artikel analysiert zudem den Faschismus und andere Formen der kapitalistischen Reaktion auf den Sozialismus. Den Kräften der Reaktion wird es nicht gelingen, das System zu ersticken, das sich durch die Dornen bahnt; es wird auf dem gesamten Planeten siegen.
„So schön ein Pferd auch sein mag, wenn der Reiter die Kunst des Reitens nicht beherrscht, wird er höchstwahrscheinlich stürzen, sobald er auf Schwierigkeiten und Hindernisse stößt.“
Ein koreanisches Sprichwort, das in der Rede des Führers Kim Il Sung anlässlich des Treffens der kommunistischen und Arbeiterparteien in Pjöngjang im Jahr 1992 und der Unterzeichnung der Pjöngjang-Erklärung zitiert wurde.
Als Ende der 80er- und Anfang der 90er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts der Sozialismus in den osteuropäischen Ländern und der UdSSR zusammenbrach, wurde die einzige vorherrschende Deutung dieser Katastrophen darin gesehen, den „Kommunismus“ (wie man den Sozialismus im Westen gewöhnlich nannte) als unhaltbar anzuerkennen. Der Durchschnittsbürger war überzeugt: Der Marxismus lag falsch, nur der Kapitalismus habe eine Zukunft. Nur wenige machten sich die Mühe, das Geschehen zu analysieren. Sich mit dem Gedanken an die nichtlineare Entwicklung komplexer Prozesse abzulenken, war damals nicht angesagt. Und worüber sollte man hier schon nachdenken? Der Triumph der „Demokratie“ (natürlich der bürgerlichen) – da ist er, direkt vor dem Fenster. Nun, und wo war denn der kommunistische Wohlstand (im vulgären Sinne verstanden – als ein bodenloser Futtertrog mit allen möglichen Konsumgütern)? Wo war der von den gestürzten Kommunisten versprochene Verfall des Kapitalismus? Der damals angesagte Sänger Talkow brachte die vorherrschende Stimmung in einer Zeile seines Liedes zum Ausdruck: „ So leben Amerika und Europa, bei uns läuft alles schief.“ Damit war gemeint, dass der im Westen erreichte Lebensstandard der breiten Bevölkerung die offensichtliche Überlegenheit des Kapitalismus demonstriert. Und die gesamte verzweigte und fortschrittliche sozialistische Wirtschaft verblasst im Vergleich zu dem Überfluss, den die im Kino gezeigten amerikanischen Supermärkte vermitteln.
Die theoretischen Grundsätze des verworfenen Leninismus wurden unter diesen neuen Bedingungen als Hirngespinst wahrgenommen. Nur wenige störte es, dass der Kapitalismus nach wie vor dieselben Widersprüche in sich birgt, die schon früher zu globalen Krisen, Weltkriegen und Revolutionen geführt hatten – und hat sich hier etwa etwas Grundlegendes geändert? Der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital ist ja keineswegs verschwunden (was angesichts der Abkehr vom organisierten Klassenkampf zu einer Verschärfung der Ausbeutung geführt hat). Oder ist vielleicht der Widerspruch zwischen den verschiedenen Finanzgruppen und imperialistischen Mächten in ihrem Kampf um Rohstoffquellen und fremde Gebiete (ständige Neuaufteilung der Einflusssphären, Kriege im Irak, in Jugoslawien, Libyen und Syrien) ? Pulsiert nicht weiterhin der von den Klassikern vor über hundert Jahren aufgedeckte Widerspruch zwischen einer Handvoll herrschender „zivilisierter“ Nationen und Hunderten von Millionen kolonialer und abhängiger Völker der Welt?
Dennoch hat die sich durchsetzende Praxis der Abkehr vom „Kommunismus“ die bisherige Theorie als etwas Unwesentliches beiseitegeschoben. Die Mehrheit hatte keinerlei Zweifel: Russland sei 1917 vom „Hauptweg der Zivilisation“, also vom vom Westen vorgegebenen Weg, „in die falsche Richtung“ abgekommen, doch nun sei es an der Zeit, auf den wahren Entwicklungsweg zurückzukehren, nämlich zu den kapitalistischen Verhältnissen.
Alle nachfolgenden Ereignisse rollten wie eine Dampfwalze über die Interessen der Arbeiter und der arbeitenden Intelligenz hinweg, woraufhin viele aus eigener Erfahrung zu der Überzeugung gelangten, dass die Liebe zum Kapitalismus zur Tragödie führt. Der Sozialismus gewinnt im Volk wieder an Popularität, bislang jedoch nur als allgemeine Idee und als Nostalgie für das sowjetische Leben – noch nicht in dem Maße, dass man den Weg des Aufbaus des Sozialismus wieder einschlagen und dafür organisierte und ausreichende Maßnahmen ergreifen möchte. Doch auch diese Verschiebung ist wichtig. Um dahin zu gelangen, mussten die Menschen die massive Verarmung der 90er Jahre durchleben, am eigenen Leib spüren, wie sich die neuen Machthaber von der bisherigen Sozialpolitik abwandten, unter Banditentum und räuberischer Privatisierung überleben und den Zusammenbruch der Industrie sowie die offensichtliche Herabstufung des sozialen Status des „Malochers“, der in dieser Zeit noch unter Dieben, Prostituierten, Betrügern und Bourgeois stand. Andere haben Tod, Völkermord und den Verlust von allem durchlebt. (…)
Kapitalismus ohne Beschönigung
Die Ursachen für die Rückkehr zum Kapitalismus in der UdSSR und in Osteuropa sind recht ausführlich untersucht worden. Betrachtet man jedoch den Untergang der ersten reifen Früchte der Oktoberrevolution aus der Distanz, so ergibt sich ein Gesamtbild: In einer ganzen Reihe sozialistischer Länder, die einst durch die Revolution vor dem bürgerlichen Terror und dem Faschismus gerettet und die anschließend wieder aufgebaut und gut organisiert wurden, kristallisierte sich ein besonders aktiver Teil der Bevölkerung heraus. Dieser gelange zu der Überzeugung, dass alle Vorzüge des Sozialismus von selbst entstanden seien und keinerlei Wert hätten. Und der Kapitalismus, so die Vorstellung dieser Gruppen, könne mehr Wohlstand und Komfort bieten – wenn schon nicht für alle, so doch für die Würdigsten (jeder Gegner des Sozialismus in diesen Reihen sah sich selbst darin). Das waren die Illusionen vieler Liquidatoren des Sozialismus.
Der Kapitalismus selbst (sowohl weltweit als auch in seiner konkreten Ausprägung in Russland) ist jedoch in den letzten 35 Jahren in eine neue Entwicklungsphase eingetreten. Und diesen Abschnitt des Weges der Weltwirtschaft lässt sich wie folgt charakterisieren: der Übergang von einer Systemkrise zum Zusammenbruch der gesamten bürgerlichen Ordnung.
Man kann nicht sagen, dass bis zu diesem Zeitpunkt in der Wirtschaft der kapitalistischen Länder alles eitel Sonnenschein war (wenn man nicht gerade durch eine rosarote Brille schaut). Der Erste Weltkrieg, die „Große Depression“, der Zweite Weltkrieg, der Zusammenbruch des Kolonialsystems, die Kriege der Neuzeit (Korea, Vietnam u. a.) sowie die Ölkrise der 70er Jahre – die bürgerliche Weltordnung geriet häufig ins Wanken, mit kurzen Phasen der Stabilisierung. Der vielbeschworene „Lebensstandard“ der westlichen Bürger beruhte auf drei Faktoren:
1) Die imperialistischen Regime hatten ein mehrstufiges System zur Umleitung von Ressourcen aus den abhängigen Ländern ausgearbeitet und konnten einen Teil der erbeuteten Güter zugunsten der eigenen Bevölkerung umverteilen;
2) Die Interessen der im Westen herrschenden „Eliten“ erforderten es, das revolutionäre Potenzial der arbeitenden Schichten in den Mächten des imperialistischen Zentrums (USA, Westeuropa und einige ihrer Verbündeten in anderen Regionen der Welt) zu unterdrücken . Nach 1917 und insbesondere nach 1945 begann man, die Arbeiterklasse dieser Regionen im Rahmen des Kapitalismus mit sozialer Unterstützung zu bestechen;
3) Die Notwendigkeit, mit der UdSSR zu konkurrieren, verlangte von den imperialistischen Ländern, in die Realwirtschaft zu investieren (und das bedeutet: Arbeitsplätze, Ausbau des Bildungs- und Gesundheitswesens).
Die Punkte 2 und 3 verloren unmittelbar nach 1991 ihre Bedeutung für die herrschenden Klassen des Westens – man ging davon aus, dass Sozialismus und Revolutionen den Triumph des Kapitalismus nicht mehr bedrohten. Punkt 1 ist nach wie vor aktuell, doch in vielen Regionen der Welt wächst der Widerstand gegen die imperialistische Ausbeutung. Unter diesen neuen Umständen begann (…) der Wohlstand der breiten Massen im Westen rapide zurückzugehen.
Es liegt auf der Hand, dass der Zusammenbruch des frühen europäischen Sozialismus und der Zerfall der UdSSR einer Gruppe räuberischer imperialistischer Länder unter der Führung der USA einige Jahre krisenfreier Entwicklung bescherten. Diese Jahre vergingen unbemerkt, obwohl es anfangs so aussah, als würden sie ewig andauern (das sogenannte „Ende der Geschichte“). Der Kapitalismus ist auf eine ständige Erweiterung der Märkte angewiesen, und die diebischen Eliten der neuen Staaten, die auf dem Gebiet des ehemaligen Ostblocks entstanden waren, überließen ihre Märkte und alle möglichen Ressourcen zu Spottpreisen den Imperialisten. Der Effekt der „Erschließung“ neuer Gebiete ließ schnell nach, und bereits 1995 brach die „Dotcom“-Krise aus – eine Welle von Insolvenzen, ein Einbruch der Preise und der Börsenindizes. Wichtig ist hier, dass diese (vorerst noch regional begrenzte) Katastrophe in den Ländern der Ersten Welt ausbrach und mit der mangelnden Effizienz der Internetunternehmen zusammenhing – eben jener Branche, die von den Propagandamedien als Verkörperung der Hoffnungen der gesamten Menschheit auf Entwicklung dargestellt wird. Im Juli 1997 brach parallel zur Dotcom-Krise die Asienkrise aus, unter der die gesamte Gruppe der „asiatischen Tiger“ litt: Südkorea, Thailand, Japan, Malaysia, die Philippinen und Hongkong. Unternehmen gingen bankrott, Währungen verloren an Wert, Arbeiter und Angestellte mussten massive Einkommensverluste hinnehmen oder schlossen sich der Armee der Arbeitslosen an.
Doch dies war nur der Auftakt zu einer weltweiten Krise, die 2008 begann und sich bis heute weiter verschärft. Ihr Verlauf begann mit einer Welle von Zahlungsausfällen bei Hypotheken in den USA und erfasste rasch den gesamten Globus sowie die meisten Wirtschaftszweige. Seitdem sind Insolvenzen, Arbeitslosigkeit, ausbleibendes Wachstum und der Abbau sozialer Absicherung für die Bevölkerung zur Normalität geworden. Der Kapitalismus hat sein Entwicklungspotenzial endgültig verloren. Sein Todeskampf könnte sich über Jahrzehnte hinziehen. Doch eines lässt sich mit Sicherheit sagen: Der Untergang der letzten gesellschaftlich-wirtschaftlichen Formation, die auf der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beruht, wird nicht ewig andauern.
Russland, das sich 1991 vom Sozialismus abgewandt hatte, geriet von Anfang an in die Kategorie der halbkolonialen und vom Westen abhängigen Länder. Die frischgebackene Klasse der Eigentümer zerstörte über mehrere Jahre hinweg die Produktionskapazitäten der Volkswirtschaft und transferierte Kapital ins Ausland. Im Grunde genommen befolgten die neuen „Eliten“ (in Russland wurden sie so genannt – „die neuen Russen“) mit Begeisterung alle Ratschläge und direkten Anweisungen der westlichen Kuratoren und tauschten, ohne auch nur einen Moment an ihren Handlungen zu zweifeln, die wirtschaftliche Entwicklung gegen eigene Privilegien seitens des Westens und den versprochenen Beitritt in den Club der Auserwählten ein. „Nehmt uns auf, wir gehören jetzt zu euch, ihr Bourgeois!“ – so lautete die Botschaft der russischen Kapitalisten und Funktionäre an das „Ausland“ . Doch sie wurden getäuscht – das etablierte imperialistische Zentrum braucht keine Partner für die Ausbeutung des Planeten, es braucht Opfer. Deshalb war das bürgerliche Russland gezwungen, sich von seinem früheren freiwilligen halbkolonialen Status zu lösen.
Derzeit spitzt sich die allgemeine Krise des Kapitalismus weiter zu. Neue Kriege, ausbleibendes Wirtschaftswachstum, Sanktionspolitik – das sind die Realitäten unserer Zeit, und alles wird nur noch schlimmer. In der Wirtschaft blähen sich sogenannte Finanzblasen auf, die Bildungs- und demografische Krisen breiten sich aus, manche sind zur Migration gezwungen, andere nehmen Migrationswellen auf – die Probleme häufen sich.
Zweifellos hat der Kapitalismus die Völker der Welt an den Rand einer Katastrophe geführt, deren Ausmaße immer globaler werden. Das Tempo der Entwicklungen nimmt zu, was den allgemeinen Sturz in den Abgrund zu einer Angelegenheit der nahen Zukunft macht. Und aus diesem Abgrund gilt es, sich wieder herauszuarbeiten.
Der Sozialismus als Entwicklungsfaktor
Es gibt einen Grund, warum westliche Ideologen ständig von der wirtschaftlichen Ineffizienz des Sozialismus sprechen. Und dieser Grund ist genau die erstaunliche wirtschaftliche Effizienz des Sozialismus. Was sagen die Fakten dazu?
Das Russische Reich, das bis 1913 in allen Branchen hinter den entwickelten Ländern zurückblieb und von Kapital aus Frankreich, Großbritanniens, Belgiens und anderer Länder abhängig war, sah sich gezwungen, sein militärisches Potenzial an den Fronten des Ersten Weltkriegs vollständig einzusetzen. Die Oktoberrevolution und der Sieg der Sowjetmacht im Bürgerkrieg brachten die Befreiung von der Expansion ausländischen Kapitals, und die junge Republik schlug den Weg des sozialistischen Aufbaus ein. Doch der Ausgangspunkt war sehr schlecht: Zum Faktor Entwicklungsrückstand kamen die Zerstörungen durch die Kriegshandlungen von 1918–1922 sowie die Folgen schrecklicher Epidemien (Typhus, Cholera u. a.) hinzu. Deshalb begann der Aufbau schleppend: Die meisten Wirtschaftsindikatoren des Russischen Reiches konnten erst bis zum Jahr 1927 erreicht werden. Doch die weitere Entwicklung verlief mit zunehmender Intensität. Es folgte die Industrialisierung, d. h. der Bau neuer Städte, Tausender moderner Fabriken und die Entstehung zukunftsträchtiger Wirtschaftszweige. Landesweit wurde die Kollektivierung durchgeführt – der technologische Übergang von der traditionellen (mittelalterlichen) Landwirtschaft zu industriellen Methoden der Bodenbewirtschaftung und der Entwicklung der Viehzucht. Große Aufmerksamkeit widmete die Sowjetmacht der Massenbildung, deren Ziel die Ausbildung qualifizierter Fachkräfte war. Die Republik benötigte Millionen qualifizierter Arbeiter und Ingenieure, weshalb in den Städten und Dörfern Tausende von Schulen, Fachschulen und Hochschulen entstanden. In gleichem Umfang wurde auch das öffentliche Gesundheitswesen ausgebaut.
Die Geschichte der UdSSR ist allgemein bekannt. Das rasante Tempo der Industrialisierung, die Ausbildung von Millionen gebildeter Fachkräfte und der Aufbau einer modernen Armee sicherten dem sowjetischen Volk den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg, in dem die Wirtschaft der UdSSR der Wirtschaft fast ganz Europas gegenüberstand. Nach dem Krieg wurde der rasante Aufbau fortgesetzt, und in vielen Bereichen erreichte die Sowjetunion weltweit Spitzenplätze. Das Land errichtete Kernkraftwerke, wurde zum Vorreiter der Weltraumforschung und trieb den Flugzeugbau, die Elektronik und andere technologieorientierte Branchen voran. Die wichtigsten Probleme, die über dem Volk schwebten, wurden gelöst, und die Grundbedürfnisse der Bevölkerung wurden gedeckt.
So entstand infolge des revolutionären Übergangs zum Aufbau des Sozialismus aus dem rückständigen und zunehmend vom westlichen Kapital abhängigen Russischen Reich die UdSSR – ein mächtiger, völlig unabhängiger Staatenbund, der mit allem Notwendigen versorgt war – und zwar aus eigener Kraft – und Einfluss auf den Rest der Welt ausübte.
Man darf nicht vergessen, dass dieser gesamte Wandel unter nicht gerade günstigen außenpolitischen Bedingungen stattfand. Wie bereits erwähnt, ließ der Druck von außen nicht nach. Es mussten große Anstrengungen aufgewendet werden – mal für den Kampf gegen ausländische Interventionen, mal zur Abwehr des Einmarsches faschistischer Horden, mal für den „Kalten Krieg“ (die politische, wirtschaftliche und stellenweise offene militärische Konfrontation mit dem imperialistischen Zentrum).
Da stellt sich die Frage: Worauf beruhte diese unglaubliche Entwicklung der UdSSR? Der imperialistische Westen bereicherte sich stets durch die Umverteilung von Ressourcen zu seinen Gunsten: Er umzingelte den gesamten Planeten mit Militärstützpunkten, eroberte Märkte, arrangierte den ungleichen Tausch mit abhängigen Ländern und führte weitere Methoden zur Ausbeutung seiner Einflusssphären ein.
Die Sowjetunion bewegte sich in einem völlig anderen Paradigma: Sie schöpfte aus ihren eigenen inneren Potenzialen, half anderen Völkern, sich vom westlichen Einfluss zu befreien und wirtschaftlich unabhängig zu werden.
Die kapitalistische Propaganda wirft der UdSSR alle möglichen Verbrechen vor: Angeblich habe nur der innere Terror die sozialistische Wirtschaft am Leben erhalten. Die Unhaltbarkeit dieser Vorwürfe ist offensichtlich. Eine moderne Wirtschaft erfordert eine freie und gebildete Bevölkerung.
Unter Zwang lassen sich nur einfache Routinearbeiten verrichten, und das auch noch ohne Begeisterung. Aufschwung und Entwicklung erfordern Initiative, Inspiration und einen freien Gedankenfluss. Genau diese Eigenschaften waren dem sowjetischen Volk, dem Arbeiter und Schöpfer, eigen.
Betrachtet man den Sozialismus als eine Form der Wirtschaftsorganisation, lassen sich hier einige besondere Merkmale hervorheben:
- Zentralisierung. Die Bündelung aller Potenziale und knappen Ressourcen zu einem einheitlichen volkswirtschaftlichen Organismus, der planmäßig und im Interesse der gesamten Bevölkerung arbeitet.
- Die Abschaffung des Privateigentums an den Produktionsmitteln und die Einführung des gesellschaftlichen Eigentums. Dadurch werden Konflikte zwischen privaten Interessen beseitigt, die Verschwendung gesellschaftlicher Ressourcen durch Wettbewerb und Insolvenzen verhindert und die Notwendigkeit, den Lebensunterhalt parasitärer Klassen zu sichern, entfällt.
- Die Klassenteilung der Gesellschaft wird überwunden. Der Kampf gegen Ungleichheit wird geführt, wodurch das Volk immer homogener wird. Die Erziehung der heranwachsenden Generationen, Bildung, Gesundheitswesen, Beschäftigung, berufliche Umschulung, die Bekämpfung von Kriminalität und sozialen Missständen – all dies wird zu einer gemeinsamen Aufgabe. Keine Bevölkerungsschicht bleibt sich selbst überlassen. Die sozialistische Ordnung ermöglicht es, die Talente des Volkes optimal zu entfalten. Wellen der Begeisterung, des Erfindergeistes, der Rationalisierungsbemühungen und einer kreativen Einstellung zur Arbeit tragen zur ständigen Modernisierung der Volkswirtschaft bei.
- Der wissenschaftliche Ansatz in allen Entwicklungsbereichen und die Möglichkeit der langfristigen Planung stehen im Vordergrund. Hunderte von Forschungsinstituten, Zehntausende von Wissenschaftlern, die Heranführung der Bevölkerung an die Wissenschaft schon von Kindesbeinen an. Ein solcher Ansatz ermöglichte maximale Effizienz bei der Wahl der Entwicklungswege und der Lösung konkreter Aufgaben.
Es liegt auf der Hand, dass derartige organisatorische Möglichkeiten den kapitalistischen Ländern nicht zur Verfügung stehen. Zentralisierung und Planung sind dort nur bis zu einem gewissen Grad anwendbar, solange sie nicht mit den Interessen des Großkapitals kollidieren.
Im Umgang mit der Bevölkerung pflegt die Bourgeoisie Ungleichheit, weshalb eine kreative Einstellung zur Arbeit sowie der Zugang zu Wissenschaft, umfassender Bildung und Gesundheitsversorgung bei weitem nicht allen Gesellschaftsschichten offenstehen. Unter solchen Bedingungen entfalten sich die Potenziale der Bevölkerung nur teilweise. Von langfristiger Planung kann im Kapitalismus überhaupt keine Rede sein:
eine spontane, von Wirtschaftskrisen geprägte Entwicklung, das Aufeinandertreffen privater Interessen zahlreicher Akteure und der ständige Wechsel der politischen Ausrichtung – das sind nur einige der Gründe für diese Begrenztheit. Gewinne „hier und jetzt“ sind stets wichtiger als mögliche Verbesserungen in einer ungewissen Zukunft.
Daraus folgt, dass der Sozialismus gegenüber dem Kapitalismus eine ganze Reihe entscheidender Vorteile besitzt. Und dies wurde durch die gesamte Geschichte seit 1917 bewiesen. Selbst die Krise des frühen Sozialismus hat deutlich gezeigt: Die Rückkehr auf das Niveau der kapitalistischen Gesellschaftsordnung führt – ungeachtet der rosigen bürgerlichen Klischees –die Völker in eine rückständige, chaotische Entwicklung, die den Arbeitenden zahlreiche Perspektiven nimmt, die Nationen in die Abhängigkeit von Ausbeutern stürzt und ungeheure Ungleichheit schafft.
[. . .]
Faschismus als extreme Reaktion auf den Sozialismus
Die ersten Vorläufer faschistischer Bewegungen tauchten bereits 1918 auf: die Weißen in Russland und die Freikorps in Deutschland. Zuvor bestand für solche Erscheinungen keine Notwendigkeit. Doch als es in Russland zur proletarischen Revolution kam, die auf andere Länder überzugreifen drohte, ließ die Entstehung des Faschismus nicht lange auf sich warten. Zur historisch am weitesten entwickelten Form dieses Phänomens wurde in den Jahren 1933–1945 der deutsche Nazismus.
Wenn die bloße Anpassung an den Sozialismus eine Verteidigungsmaßnahme des Kapitalismus ist, so entwickelte sich der Faschismus zu einer Offensivmaßnahme, deren Ziel die vollständige Beseitigung jeglicher sozialistischer Stimmungen, die Vernichtung der Kommunisten sowie die Kontrolle über alle Gesellschaftsschichten zur Aufrechterhaltung der Herrschaft extrem reaktionärer Kräfte war.
Parallel zur Ausmerzung der roten Bedrohung löste der Faschismus Fragen des Wettbewerbs mit anderen kapitalistischen Ländern.
Ursprünglich als einfache gewaltsame Lösung des Revolutionsproblems entstanden, entwickelte sich der Faschismus zu einem besonderen Phänomen. Die kapitalistische Welt empfand die Sowjetmacht als tödliche Bedrohung (was der Wahrheit entspricht). Unter den entstandenen Ausnahmesituationen trat der Faschismus als Feuerwehr auf, als Rettungsmaßnahme für die reaktionärsten bürgerlichen Kreise. Um die Effizienz zu steigern, wurde dem neuen Geschöpf des Kapitals vieles gestattet. Während er gegen den Sozialismus vorging, ahmte der Faschismus dessen Elemente nach: sowohl die Zentralisierung (soweit dies im Kapitalismus möglich ist) als auch die Vereinigung der gesamten Bevölkerung zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben (die sogenannte „Geschlossenheit der Nation angesichts der drohenden Ausbreitung des Bolschewismus“) . Zudem versuchte er, die langfristige Planung auszuweiten (so wurde beispielsweise das „Tausendjährige Reich“ proklamiert). Der Faschismus blieb jedoch eben ein Kapitalismus auf nationaler Ebene und diente den Interessen der nationalen Bourgeoisie (ihres reaktionärsten Teils). Und diese versuchte ihrerseits, unter dem Deckmantel korporatistischer Parolen und indem sie sich das Vertrauen der Arbeiter einwand, ihre engstufigen Klasseninteressen durchzusetzen.
Typische bürgerliche Demagogen ziehen Analogien zwischen Sozialismus und Faschismus. Befürworter einer sozialistischen Entwicklung müssen sich stets vor Augen halten, dass das wahre Klasseninteresse der Werktätigen jedes Landes in der internationalen Einheit der Werktätigen liegt. Deshalb ist echte sozialistische Politik immer international.
Faschistische Regime werden von Gruppen der skrupellosesten Ausbeuter der jeweiligen Nation geführt. Ihre Aufgabe besteht darin, ihre Herrschaft zu sichern. Den ausgebeuteten Schichten kann man erzählen, dass das ganze Volk nun eine große Familie sei, und ihnen einen Anteil an der Beute der ausgewählten Opfer versprechen. Ein ganzes Land verwandelt sich in einen einzigen Konzern mit null Toleranz gegenüber jeglicher Andersdenkerei (das heißt, man rottet nicht nur Sozialisten aus, sondern alle, die das Regime kritisieren) . In der Außenpolitik neigt der Faschismus zu Aggressivität – und erzieht die gesamte Bevölkerung im Geiste des Hasses.
Einer der Faktoren für den anfänglichen Erfolg faschistischer Regime ist die in den entwickelten kapitalistischen Ländern weit verbreitete Verankerung der Arbeiterklasse (oder bestimmter Teile davon) auf der Ebene des korporatistischen Bewusstseins. In diesem Zustand sind die Arbeiter zwar gut darin, sich im Rahmen des Kapitalismus für ihre Rechte zu organisieren, stehen Kommunisten und jeglicher sozialistischen Propaganda jedoch misstrauisch oder sogar feindselig gegenüber. Die Organisationsfähigkeit selbst stellt hier einen Wettbewerbsvorteil im Kampf gegen andere Klassen dieser Gesellschaft dar (nicht nur gegen die Ausbeuter, sondern sogar gegen andere Gruppen von Arbeitern). Der Faschismus versteht es oft, den richtigen Zugang zu verschiedenen Schichten zu finden, darunter auch zu solchen unternehmensorientierten Arbeitern, und verspricht ihnen alles, was sie hören wollen. Die Arbeiter selbst (die noch kein Klassenbewusstsein entwickelt haben) können in einer solchen Situation auf die Demagogie hereinfallen und sich der faschistischen Bewegung anschließen, zu deren Aktivisten und sogar zu fanatischen Anhängern werden. Faschistisch gesinnte Vertreter der Arbeiterklasse sind oft bereit, jene Teile des Proletariats, die ein echtes, sozialistisches Bewusstsein entwickelt haben, mit aller Härte auszurotten.
Russland: ein kapitalistisches Land mit sozialistischer Vergangenheit und Zukunft
Eine ganze Schar von Linken und Liberalen betrachtet Russland gewohnheitsmäßig als faschistisches Land. Oft wird dieser Begriff als Schimpfwort verwendet. Doch einige Politiker führen als Beweise für den „Faschismus“ der Russischen Föderation überzeugungsvoll die Tendenz zur Einschränkung der bürgerlichen Demokratie sowie einzelne Repressionen und Fälle von Antikommunismus an.
Zweifellos sind viele dieser Tatsachen verwerflich. Das in Russland entstandene kapitalistische Regime hat, wie alle anderen kapitalistischen Regime auch, die Diktatur der Bourgeoisie errichtet. Anders konnte es gar nicht sein, da ja die Konterrevolution gesiegt hat. Die zahlreichen demokratischen Institutionen, die sowohl in der Russischen Föderation als auch in anderen kapitalistischen Ländern existieren – Parlamente, Gerichte, unabhängige Anwälte und Medien – sind nur eine Fassade, hinter der sich die Diktatur der Bourgeoisie verbirgt. Und eine solche Diktatur verwirklicht sich stets in Form der Unterdrückung ihrer Klassenfeinde, d. h. der Arbeiterklasse, und insbesondere jener Schichten innerhalb dieser Klasse, die zu einem sozialistischen Klassenbewusstsein gereift sind. Die Unterdrückung erfolgt nicht unbedingt mit den härtesten gewaltsamen Mitteln. Das Spektrum der Methoden ist hier breit: Schwierigkeiten bei der offiziellen Registrierung einer Partei oder eines Kandidaten für Wahlen, formale Hürden, Geldstrafen für verschiedene geringfügige Verstöße, Behinderungen bei der Durchführung von Wahlkampf- und Propagandaarbeit, gezielte Schikanen durch lokale Beamte usw. Auch die Methoden der Stimmenauszählung bei Wahlen werfen Fragen auf.
Wir wissen, dass in einigen „Demokratien“ ein direktes Verbot kommunistischer Aktivitäten und Symbolik gilt. So ist es beispielsweise in Tschechien, Polen, den baltischen Staaten und anderen Ländern. In der Russischen Föderation gibt es ein solches Verbot nicht. Dennoch spüren Kommunisten und Vertreter der Arbeiterbewegung von Zeit zu Zeit, wie der Druck auf sie zunimmt. Hier und da wird heimlich ein sowjetisches Denkmal abgerissen. Die unliebsamsten Personen werden ins Gefängnis gesteckt, unter anderem unter Verletzung des Gesetzes. All das ist empörend. Repressionen und Druck müssen politisch bekämpft und öffentlich gemacht werden. Es ist jedoch wichtig zu verstehen, dass dieses Ausmaß an Druck in allen bürgerlichen Demokratien (das heißt in bürgerlichen Diktaturen).
Der Faschismus hingegen geht stets anders vor: unmissverständlich, radikal, energisch und effektiv. Sobald sich der Faschismus auf staatlicher Ebene etabliert, werden Kommunisten und die unabhängige Arbeiterbewegung innerhalb kurzer Zeit und ohne Rücksicht auf irgendwelche Formalitäten beseitigt.
Somit ist offensichtlich, dass es in der Russischen Föderation keinen staatlichen Faschismus gibt. Es gibt jedoch einzelne gefährliche Tendenzen, die perspektivisch und unter bestimmten Umständen zur Errichtung eines faschistischen Regimes hier führen könnten.
Doch wie sieht das heutige Russland im Hinblick auf seine Anfälligkeit für sozialistischen Einfluss aus?
Wir haben bereits geschrieben, dass sich nach dem Sieg der Konterrevolution auf dem Gebiet der UdSSR ideologischer und alltäglicher Antikommunismus dort ziemlich fest etabliert hat. Ein Teil der Bevölkerung behielt jedoch seine sozialistischen Überzeugungen bei. Im Laufe der Zeit wurde in Russland (dem größten und unabhängigsten Teil der ehemaligen UdSSR) die antisowjetische Propaganda auf staatlicher Ebene und in den Medien weniger plump und subtiler. Die Stimmen der Sozialismusbefürworter und pro-sowjetischen Historiker fanden ihr Publikum (manchmal im Fernsehen, häufiger jedoch im Internet), und diese Entwicklungen wurden von den Behörden nicht unterbunden. Es stellte sich ein vom Regime kontrolliertes Gleichgewicht des gesellschaftlichen Einflusses ein, in dem den Sozialismusbefürwortern im Großen und Ganzen eine eigene legale Nische zugewiesen wurde.
Worin liegt der Grund für eine solche Loyalität gegenüber dem Sozialismus seitens eines ursprünglich vehement antisowjetischen Regimes? Es liegt auf der Hand, dass die Herstellung und Aufrechterhaltung eines solchen Gleichgewichts kaum zufällig sein kann.
Dass die arbeitenden Massen nicht zum Kampf bereit sind, erfuhren die Behörden der Russischen Föderation und ihre kommunistischen Gegner im Jahr 2018, als im Land die seit langem versprochene und lange hinausgezögerte Rentenreform durchgeführt wurde, die eindeutig volksfeindlichen Charakter hatte. Wären Millionen Menschen auf die Straße gegangen und hätten ernsthaft gefordert, eine Verschlechterung der Rentenbedingungen zu verhindern, hätte das Regime Zugeständnisse machen können (die dem Niveau des Klassenkampfs angemessen gewesen wären) und hätte die für ihn gefährliche Fähigkeit der Arbeitenden zur Selbstorganisation erkannt. Doch die unzureichende Stärke der Proteste signalisierte den Kapitalisten und den höchsten Beamten der Russischen Föderation etwas anderes: Das Volk will vorerst nicht für seine wirtschaftlichen und politischen Interessen kämpfen.
Und nun erkennen die in der Russischen Föderation herrschenden Kreise, dass die russische Arbeiterklasse heute nicht zu einem organisierten Kampf bereit ist. Das bedeutet, dass es nicht notwendig ist, die Arbeiterbewegung zu unterdrücken, solange sie sich noch im Anfangsstadium befindet. Unter diesen Umständen werden die Kommunisten keine Aktivisten für ihre Parteien gewinnen können. Und Millionen passiver Anhänger des Sozialismus, die pro-sowjetische und sozialistische Inhalte konsumieren, haben es nicht eilig, sich weder am wirtschaftlichen noch am politischen Kampf zu beteiligen – und stellen keine Bedrohung für den Kapitalismus dar. Stattdessen arbeiten sie in den Betrieben und beteiligen sich voll und ganz an der Wirtschaft, was dem bürgerlichen Regime sehr entgegenkommt.
Weil der Staat auf die massive Unterstützing bei der Militäroperation angewiesen ist, wird dieses zurzeit bestehende Klassengleichgewicht wird gerade nicht angetastet, Die Bevölkerung, darunter auch die Anhänger des Sozialismus, steht dem laufenden Krieg und seinen Zielen – der Notwendigkeit, das faschistische Regime von Selenskyj, das in der Ukraine an der Macht ist, zu vernichten – mehrheitlich mit Verständnis gegenüber.
Genau deshalb wären massive Repressionen und antisowjetische Angriffe in der Russischen Föderation derzeit schädlich für die herrschenden Schichten. Doch für die Anhänger des Kapitalismus ist dies lediglich eine Frage des momentanen Nutzens. Das Regime selbst bleibt nach wie vor antikommunistisch, ausbeuterisch und darauf ausgerichtet, jegliche Eigenständigkeit der Arbeiterklasse zu unterdrücken.
Es lohnt sich auch, einen weiteren wichtigen Grund hervorzuheben, warum der Kampf gegen sozialistische Tendenzen in Russland für den herrschenden Kapitalismus gefährlich ist. Die Russische Föderation hat sich als Staat 1991 vom Sozialismus gelöst, doch die Grundlage der Wirtschaft – all diese im Rahmen des sowjetischen Staatsplans errichteten Fabriken, Rüstungsbetriebe, Kraftwerke, Forschungsinstitute, Bildungseinrichtungen usw. – blieb sozialistisch, und zwar nicht nur hinsichtlich ihrer Herkunft, sondern auch hinsichtlich der effizientesten Art ihrer Nutzung. Nur diese nach wie vor kolossalen Produktivkräfte ermöglichen es der Führung des heutigen Russlands, sich auf internationaler Ebene unabhängig zu verhalten und sich gegen den Druck seitens des imperialistischen Zentrums zu wehren.
Jeder einzelne Baustein ist hier Teil einer tragenden Struktur, die nicht beseitigt, nicht mal ins Wanken gebracht werden darf. Würde man hier eine maßlose Privatisierung und mehr Marktbeziehungen einführen und den Zerfall des einheitlichen Systems der Volkswirtschaft vorantreiben (wie in den 90er Jahren unter Jelzin)
– dann wird die Produktion rasch zusammenbrechen. Früher war das den bürgerlichen Machthabern völlig egal – alles sollte in Flammen aufgehen, Hauptsache, das Kapital floss in Strömen ins Ausland. Doch nun hat sich die Situation grundlegend geändert. Zentralisierung und Planung – das ist es, was dem Funktionieren der russischen Wirtschaft zugutekommt, die tief im sozialistischen Gosplan verwurzelt ist. Und die früheren Zerstörer des einheitlichen Volkswirtschaftskomplexes sind gezwungen, dies zu berücksichtigen, so bitter es ihnen auch sein mag. Darüber hinaus macht die sich abzeichnende demografische Krise alle Wirtschaftsakteure zu einer besonders wertvollen Ressource, für deren Bindung und Erhalt günstige Bedingungen geschaffen werden müssen.
In den 90er Jahren wurde dem volkswirtschaftlichen Komplex bereits ein schwerer Schlag versetzt. Die damalige herrschende Klasse war auf die Zerstörung der sozialistischen Wirtschaft aus und führte eine massive Privatisierung von Unternehmen durch (in der Regel mit anschließender Liquidation und der Verschrottung der Maschinen). Die „Neuen Russen“ setzten auf die Gunst der „westlichen Partner“ und taten alles, was diesen zugutekam. Es gelang jedoch nicht, einen wesentlichen Teil der Industrie zu zerstören. Und dann stellte sich heraus, dass sich die bürgerlichen „Eliten“ Russlands in dieser Welt, wenn überhaupt, nur auf die Produktions- und Militärmacht ihres Landes verlassen können. Und der Volkswirtschaftskomplex begann sich wieder zu entwickeln, wenn auch nur mühsam. Während in den 90er Jahren Dreher, Traktorfahrer, Bergleute, Ingenieure, Lehrer, Ärzte und Soldaten rasant verarmten, hat sich der Druck auf sie heute etwas verringert (auch wenn es nach wie vor sehr viele alltägliche Probleme gibt). Qualifizierte Arbeitskräfte sind plötzlich zu einer wertvollen Ressource geworden, die es zu erhalten und zu fördern gilt. Unsere Menschen ehren den Tag des Sieges, lieben sowjetische Filme, sind verärgert über den Abriss sowjetischer Denkmäler und die Umbenennung von Straßen – unter den gegenwärtigen Umständen sind die Behörden bereit, diesen Stimmungen nachzugeben, solange nur Stahl geschmolzen, Felder besät und Flugzeuge fliegen.
Die Wirtschaft läuft, die Produktion liefert Hunderte Tonnen unterschiedlichster Erzeugnisse, und die Behörden trauen sich noch nicht, den Ablauf der eingespielten Prozesse durch eine neue massive Verschärfung der antisowjetischen Maßnahmen zu stören (obwohl sie das sicherlich sehr gerne täten)
. Die Repressionen gegen Kommunisten können zwar brutal und exemplarisch sein – wie zum Beispiel der Prozess gegen die „Ufa-Fünf“1 –, bleiben aber bislang punktuell und entwickeln sich nicht zu einem totalen Verbot und einer Hetzkampagne.
Das Besondere am heutigen Russland ist, dass unser Teil der ehemaligen UdSSR neben den schwelenden negativen Tendenzen, die zu einer Verschärfung der Reaktion führen können, über eine solide materielle Grundlage für eine Rückkehr auf den sozialistischen Entwicklungsweg verfügt, und zwar bereits in den kommenden Jahrzehnten – wahrscheinlich im Zuge der Entfaltung einer weltweiten Krise. Im Land sind starke Voraussetzungen für den Sozialismus vorhanden:
– ein entwickelter Produktions- und Wirtschaftskomplex, der am effektivsten nicht als eine Ansammlung vereinzelter Betriebe, sondern als ein einheitliches, zentralisiertes und planmäßig sich entwickelndes Volkswirtschaftssystem funktioniert;
– eine mehrere Millionen starke, gebildete und qualifizierte Arbeiterklasse, die einen natürlichen Verbündeten hat – die mehrere Millionen starke arbeitende Intelligenz (Lehrer, Ärzte, Ingenieure). Und sie alle wissen bereits, was der Kapitalismus in Wirklichkeit ist;
– Antisozialistische Stimmungen haben nicht mehr denselben allumfassenden Ausbruch wie in den ersten beiden Jahrzehnten nach dem Zusammenbruch der UdSSR;
– Sozialistische Stimmungen nehmen, wenn schon nicht zu, so bleiben sie doch tief in der Gesellschaft verwurzelt. Der Generationswechsel hat nicht zum vollständigen Aussterben der Anhänger des Sozialismus geführt. Eine positive Einstellung gegenüber der Sowjetunion, ihrer Geschichte und ihren Errungenschaften ist in der russischen Gesellschaft weit verbreitet, auch unter der Jugend. Diese Situation wird durch eine ganze Reihe von Meinungsumfragen bestätigt;
– Die kommunistische Bewegung hat es geschafft, die Jahre der Gegenbewegung zu überstehen, ihren Kern aus handlungsfähigen Kräften zu bewahren und ihre organisatorische und theoretische Arbeit fortzusetzen. Es bestehen Chancen auf die Wiederbelebung einer massenhaften und starken kommunistischen Partei, die in der Lage ist, die Arbeiter im Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus anzuführen (obwohl seitens der KPRF und anderer viel unternommen wird, um die kommunistische Idee zu diskreditieren2).
Im Großen und Ganzen besteht der einzige Grund, warum Russland in den bürgerlichen Rahmen eingezwängt bleibt und nicht zum sozialistischen Aufbau übergeht, darin, dass Dutzende Millionen Arbeiter nur passiv an der politischen Entwicklung des Landes teilnehmen und damit die Führung der Volkswirtschaft und die Entscheidung über die wichtigsten staatlichen Fragen in den Händen bürgerlicher Kreise belassen.
Bei einem wahrscheinlichen Anstieg der Aktivität der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten werden alle bestehenden Gleichgewichte aufgebrochen. Genau dann könnten die Anhänger des Kapitalismus eine Verschärfung der Reaktion und das gesamte, im Laufe der Geschichte erarbeitete Instrumentarium der Klassenunterdrückung benötigen.
Doch auch die russischen bürgerlichen Kräfte verfügen über Erfahrung im Umgang mit dem imperialistischen Zentrum, ohne dessen Hilfe der wachsende Sozialismus nicht aufzuhalten sein wird. Mittlerweile ist selbst Dummköpfen klar: Der Westen gewährt zwar gewisse Unterstützung, nimmt die Betroffenen jedoch nicht als Verbündete, sondern lediglich als Handlanger auf. Ob die herrschenden Kreise in Russland sich in ein Pendant zum Regime von Selenskyj verwandeln wollen oder sich entschließen, dem bewussten und für seine wahren Interessen kämpfenden arbeitenden Volk Zugeständnisse zu machen – das hängt von vielen Faktoren ab, darunter auch solchen, die sich im Verlauf der Krise zeigen werden.
Der antifaschistische Kampf als Element des Kampfes für den Sozialismus
Die RKAP hat sich schon seit langem mit der Frage der Verbindung zwischen einer Gruppe imperialistischer Länder unter Führung der USA und dem faschistischen Regime von Selenskyj befasst. Dass in der Ukraine derzeit Faschismus herrscht, steht außer Zweifel. Kommunisten, Opposition und Arbeiterbewegung werden unterdrückt, die Kommunikation in russischer Sprache ist verboten, eine ganze Religionsgemeinschaft wird verfolgt. Politik und Wirtschaft des Landes werden zur Organisation von innerem und äußerem Terror instrumentalisiert, um die Interessen einer kleinen kapitalistischen Gruppe in Kiew zu dienen – vor allem aber des gesamten westlichen Kapitals, das Auftraggeber und Geldgeber der gegenwärtigen Ausprägung des Faschismus ist.
Es liegt auf der Hand, dass sich der Faschismus nicht einfach so auf staatlicher Ebene etablieren kann, nur weil reaktionäre Kräfte und großzügige ausländische Initiatoren dies wünschen. Hier bedarf es auch der massiven Unterstützung für genau diesen Weg.
Die Transformation der unabhängigen Entwicklung der Ukraine nach 1991 führte zu einer umfassenden Deindustrialisierung, die weitaus katastrophaler und alles verschlingender war als in Russland. Emigration und Arbeitsmigration in Richtung der Europäischen Union erfreuten sich großer Beliebtheit unter der Bevölkerung, der es an regulären Arbeitsplätzen mangelte. Die Vorstellung, „wie in Europa zu leben“, verbreitete sich massenhaft und stand in direktem Zusammenhang mit dem Verlust regulärer Arbeitsplätze in der Produktion und der damit verbundenen beruflichen Qualifikation durch die Mehrheit der Bevölkerung. In einem solchen, von bürgerlichen Illusionen geprägten Volk lassen sich leicht Anhänger einer parasitären Entwicklung auf Kosten anderer Länder, beispielsweise Russlands, finden. Bemerkenswert ist, dass dort, wo die Industrie in ihrer Gesamtheit erhalten geblieben ist (im Donbass), faschistische Stimmungen keinen Fuß fassen konnten.
Nachdem sich die russischen bürgerlichen Führungskreise geweigert hatten, ihr Land in eine produktionslose Halbkolonie des imperialistischen Zentrums zu verwandeln, wurde Russland zum Feind des Westens. Wir haben bereits aufgezeigt, dass die russische herrschende Elite sich geweigert hat, ihre Positionen aufzugeben; sie ist selbst in der Lage, die Reichtümer des Landes und das russische Volk auszubeuten – darin liegen ihr Patriotismus und ihr Interesse an der eigenen Sicherheit.
Zudem macht die Tatsache, dass Russland über Atomwaffen, eine große Armee und einen hoch entwickelten militärisch-industriellen Komplex verfügt, die Möglichkeit einer direkten Aggression gegen das Land (wie gegen Jugoslawien oder Libyen) besonders gefährlich. Und der Westen beschloss, die Ukraine, die infolge des „Maidan“ im Jahr 2014 vollständig unter seine Kontrolle gebracht worden war, als Machtinstrument einzusetzen.
Damit die Ukraine überhaupt eine Gefahr für Russland darstellen konnte, musste das Kiewer Regime in der Lage sein, alle Ressourcen des Landes einzusetzen. Der Faschismus wurde genau zu diesem Zweck benötigt: Es galt, die Bevölkerung und die Wirtschaft für ein selbstmörderisches Gemetzel im Interesse der westlichen Imperialisten zu bündeln.
Die seit 2022 andauernde Militäroperation ist ein Krieg einer Gruppe räuberischer Staaten gegen Russland, um das Land zu schwächen und zu unterwerfen. Die russische Bourgeoisie strebt in diesem Krieg danach, zu überleben, die Vermögenswerte (die gesamte russische Wirtschaft) unter ihrer Kontrolle zu halten, sich vom Diktat des Kapitals des imperialistischen Zentrums zu befreien, das Recht zu erlangen, eine eigenständige Weltpolitik zu betreiben, ohne Rücksicht auf die westlichen Gendarmen nehmen zu müssen, und die Ukraine zumindest in einen neutralen Staat zu verwandeln. Die russische Arbeiterklasse, hat, obwohl sie derzeit noch nicht reif ist, als eigenständiges Subjekt zu handeln, in diesem Kampf ebenfalls ihre grundlegenden Interessen. Dazu gehören erstens die Erhaltung der komplexen Wirtschaft Russlands und der Möglichkeit einer eigenständigen Entwicklung; zweitens die maximale Schwächung des imperialistischen Zentrums, das zwangsläufig jeder sozialistischen Entwicklung im Wege stehen wird. Drittens geht es um die Zerschlagung des faschistischen Wespennests, das sich direkt vor Russlands Haustür entwickelt hat, sowie um die Rettung der Völker des Donbass und der gesamten Ukraine vor der für sie verhängnisvollen Diktatur des Selenskyj-Regimes. Und viertens wird ein Sieg Russlands Chancen eröffnen, günstige Bedingungen für die Reifung der Arbeiterklasse zu schaffen, während eine mögliche Niederlage der Russischen Föderation und die Verstärkung des westlichen Einflusses unsere Arbeiterklasse schwächen würden. Wie wir sehen, decken sich in diesem konkreten Krieg die Interessen des russischen Kapitals und der Arbeiterklasse teilweise (was manche linken Dogmatiker, die die Realität falsch einschätzen, manchmal zur Weißglut bringt).
Die russischen „Eliten“ haben sicherlich, insbesondere zu Beginn der offenen Konfrontation mit der Ukraine, auch imperialistische Pläne geschmiedet, doch jetzt geht es darum, ob die Verteidigungsziele der Militäroperation – die Wahrung der freien wirtschaftlichen Entwicklung Russlands – vollständig erreicht werden. Und von einer internationalen Expansion des russischen Kapitals zu sprechen, ist zum jetzigen Zeitpunkt zumindest lächerlich, da es in keiner Weise mit dem aggressiven Vorstoß des westlichen Kapitals vergleichbar ist.
Die Arbeiterbewegung in Russland befindet sich keineswegs im Aufschwung, und über die Existenz einer ukrainischen Arbeiterbewegung lässt sich überhaupt kaum etwas sagen. Die Frage nach einer proletarischen Revolution unter den gegenwärtigen Bedingungen zu stellen, ist verfrüht. Das bedeutet jedoch nicht, dass die SVO nichts mit dem Aufbau des Sozialismus zu tun hat.
Es ist wichtig festzuhalten, dass an diesem Konflikt auf allen Seiten ausschließlich kapitalistische Länder beteiligt sind. Doch der Sozialismus – als Weltanschauung vieler russischer Kämpfer, als Erinnerung an den vergangenen großen Krieg gegen den Faschismus, als neues Leben sowjetischer Symbole – ist in dieser historischen Auseinandersetzung ebenfalls präsent. Es ist bekannt, dass der erste organisierte gewaltsame Widerstand gegen die Bandera-Truppen im Donbass im Jahr 2014 von Arbeitern – Bergleuten und Traktorfahrern – geleistet wurde. Nicht selten agierten Antifaschisten aus Donezk und Luhansk unter der sowjetischen roten Fahne. In der 2022 begonnenen Militäroperation agiert das bürgerliche Russland bereits mit seinen Hauptstreitkräften, ohne dies zu verbergen. Doch rote Fahnen werden häufig auf Panzern, gepanzerten Mannschaftstransportwagen und an Gebäuden gehisst, die von ukrainischen nationalistischen Formationen befreit wurden. Man muss davon ausgehen, dass das Kommando dem nicht im Wege steht. In der Stimmung der einfachen Soldaten, meist junge Männer, lebt die sozialistische Komponente weiter und bricht nach außen durch – und das ist sehr bemerkenswert.
Die andere, gegnerische Kriegspartei, die Bandera-Ukraine, ist vehement antikommunistisch. In allen Städten und Dörfern, die unter der Kontrolle des Selenskyj-Regimes stehen, wurden Denkmäler für Lenin und die Soldaten der Roten Armee abgerissen (damit gab man sich nicht zufrieden – alles Russische wird zerstört, darunter werden Bücher verbrannt und Denkmäler für Puschkin und historische Persönlichkeiten zerstört) . Die fanatischsten Kämpfer in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte sind Nationalisten mit Hakenkreuzen und Hitler-Porträts. Auch einfache Menschen in der Ukraine werden oft auf einen antisowjetischen Nenner gebracht. Bewusste Kommunisten oder Anhänger des Sozialismus agieren äußerst vorsichtig, da sie sonst getötet würden. So arbeitet beispielsweise die Union der Kommunisten der Ukraine, die Teil unserer Partei ist, im Untergrund. Es ist bekannt, dass auch im Westen Kommunisten oft in die Enge getrieben werden und dass gegen jede Form des Sozialismus ein ständiger Kampf geführt wird.
Ein solcher Unterschied in den weltanschaulichen Ansätzen ist kein Zufall. Das bürgerliche Russland birgt trotz aller Bemühungen der Kapitalisten und der lokalen Antisowjet-Kräfte bis heute ein enormes Potenzial für einen neuen Übergang zum Aufbau des Sozialismus. Und dieser Aufbau wird nicht mehr bei „Null“ beginnen , nicht mit dem Alphabetunterricht für die Bauern, sondern auf dem Niveau, das vom sowjetischen Volk in den Jahren der grandiosen industriellen und gesellschaftlichen Entwicklung geschaffen wurde – und das im heutigen Russland weiterhin Bestand hat. Wo es Arbeiter gibt, wird es auch eine Arbeiterbewegung geben, die den historischen Prozess erneut in Gang setzen wird.
Das an Kraft und Einfluss verlierende imperialistische Zentrum spürt diese Gefahr, die für es selbst tödlich ist. Und sein Ziel ist nicht nur die Unterwerfung und Ausplünderung des größten Teils der ehemaligen UdSSR, sondern auch die Beseitigung eines solchen Herdes auf der Welt, an dem der Sozialismus in seiner ganzen Kraft wiederaufleben könnte. Um diesem potenziellen Keim zu schaden, hat der Westen das am besten funktionierende antikommunistische Instrument wiederbelebt – den Faschismus.
Dass diese Kräfteverteilung keineswegs reine Fantasie ist, zeigt auch die militärische Unterstützung Russlands durch die DVRK, die derzeit das fortschrittlichste und auf dem Weg zum Aufbau des Sozialismus am weitesten fortgeschrittene Staat ist.
Die aktuellen Ereignisse im Zusammenhang mit der Militäroperation sind lediglich Vorboten dessen, was in den kommenden Jahrzehnten geschehen wird. Der Verfall der imperialistischen Länder wird einen qualitativen Wendepunkt erreichen, und die Verzweiflung der Reaktionäre, die ihre Macht und ihre frühere Stärke verlieren, wird ihren Höhepunkt erreichen. Die Erfahrungen aus dem antifaschistischen Kampf werden noch oft gefragt sein. Die Völker der Welt werden durch den Kampf die Möglichkeit erhalten, sich ohne westliches Diktat zu entwickeln. Der Aufschwung sozialistischer Stimmungen unter den Arbeitenden vieler Länder sowie die Notwendigkeit, die neuesten Produktionsmittel zu erlernen und die durch die Krise verursachten Notlagen zu beseitigen, werden viele Völker dazu bringen, dem überholten Kapitalismus den Rücken zu kehren.
Und dieser weltweite Übergang zum Sozialismus wird genau in diesem Jahrhundert stattfinden.
Wjatscheslaw Sytschjow,
Sekretär für Ideologie des ZK der RKAP
1Fünf marxistische Aktivisten in Ufa wurden 2025 zu hohen Haftstrafen verurteilt. Die Gruppe traf sich in der Stadt Ufa zu regelmäßigen marxistischen Lesezirkeln. Diese Tätigkeit wurde von den Ermittlungsbehörden als Gründung einer „terroristischen Gemeinschaft“ gesehen. Die Gruppe wurde wegen „Terrorismus“ und „Vorbereitung eines gewaltsamen Umsturzes der Macht“ verurteilt. Gegen das Urteil organisiert sich in Russland Widerstand, v.a. seitens der linken oppositionellen Kräfte, darunter die RKAP, aber auch die der KPRF nahestehenden „Linken Front“, Anm. d. Üb.
2Die RKAP bezeichnet die KPRF in vielen Veröffentlichungen als eigentlich sozialdemokratische Kraft, die die Arbeiterklasse in Russland vom revolutionären Kampf für den Sozialismus ablenke. Sie sei 1993 auf Grundlage eines Deals mit dem Präsidenten Boris Jelzin gegründet worden: Man dürfe sich als sozialdemokratische, nicht kommunistische Kraft organisieren, die neue Macht in Russland dafür allerdings nicht antasten. Vor dem Hintergrund der hohen Massenmobilisierung gegen Jelzin und die Zerstörung der UdSSR sei dies Verrat an der Arbeiterklasse gewesen. Die KPRF kritisiert die RKAP dagegen dafür, ein dogmatisches Verhältnis zum Kampf für den Sozialismus zu vertreten und die besonderen Verhältnisse in Russland nicht zu berücksichtigen. Dem an diesem Streit interessierten (russischsprachigen) Leser seien die Veröffentlichungen beider Parteien empfohlen. Außerdem wird in der Biographie des KPRF-Parteivorsitzenden Gennadij Sjuganow vertieft auf die Auseinandersetzungen innerhalb der russischen kommunistischen Bewegung seit 1991 eingegangen (Житнухин А (2024): Жизнь замечательных людей. Геннадий Зюганов. Биография продолжается. Москва: Молодая гвардия), Anm. d. Üb.