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Die Realität der Abspaltung anerkennen

Wir wollen darüber informieren, dass und wieso es am kommenden Wochenende zwei getrennte Mitglieder-Kongresse geben wird, nämlich den Kongress der KO und eine Versammlung der Organisation, die aus der ehemaligen Fraktion in der KO hervorgegangen ist. Die Fraktionierer haben am 31. Dezember eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie behaupten, die Leitung der KO werde das höchste Gremium unserer Organisation, nämlich den Mitgliederkongress, nicht mehr anerkennen. Daraus schlussfolgern sie, dass wir eine Abspaltung von der KO vollzogen hätten. Damit stellen sie die Tatsachen wieder einmal auf den Kopf – und verbreiten einmal mehr Unwahrheiten und Lügen.

Wir haben uns entschieden, eine Richtigstellung zu schreiben, obwohl wir grundsätzlich der Meinung sind, dass dieser Kampf nur begrenzt Sinn macht und eigentlich seinen Zenit schon überschritten hat. Auch wenn wir uns vorbehalten müssen, auf weitere Anfeindungen, Verleumdungen und Falschdarstellungen zu reagieren, werden wir versuchen, diese Spielchen soweit wie möglich zu reduzieren bzw. im besten Falle zu beenden und zu den wichtigen politischen Aufgaben, die wir uns gestellt haben, zurückkehren.

Sie haben sich längst abgespalten

Wir haben bereits an anderer Stelle dargelegt, wie ein Teil der KO offen fraktioniert und damit die Spaltung unserer Organisation praktisch vollzogen hat. Fälschlicherweise haben wir längere Zeit an den zu dieser Tatsache im Widerspruch stehenden und damit illusionären Vorstellung festgehalten, dass die Fraktionierer noch immer Teil der KO seien und wir daher eine gemeinsame Vollversammlung abhalten könnten, die als höchstes Organ demokratisch über den weiteren Weg der KO und die Art ihrer Spaltung entscheiden könnte. Die letzten Wochen haben uns eines Besseren (oder Schlechteren) belehrt:

1. haben uns die Diskussionen in der KO immer klarer vor Augen geführt, dass der von der Fraktion forcierte außerordentliche Kongress aufgrund der fraktionierenden Art, wie er beantragt wurde, an sich nicht legitim ist. Denn zum einen war sein Zustandekommen schon das Ergebnis einer Fraktionierung, zum anderen aber – und das nicht sofort erkannt und problematisiert zu haben, wiegt schwer – wurde die Außerordentlichkeit, die die Einberufung eines solchen Kongresses legitimieren würde, nicht begründet. Die Unzufriedenheit mit den Entscheidungen der 4. Vollversammlung oder die Publikationstätigkeit der Leitung begründen nicht diese außerordentliche Situation.

2. hat die Fraktion die Eskalation in den letzten Wochen auf die Spitze getrieben, indem sie die (alte) Website, den YouTube-Kanal, den (alten) Telegram-Kanal sowie interne Kommunikationskanäle gekapert hat.

3. hat sie durch das anhaltende und wiederholte Brechen von Beschlüssen, durch die Etablierung paralleler Strukturen und einer eigenen de facto Leitung sowie der Einberufung von eigenen „bundesweiten“ Treffen, bei denen Genossen, die sich nicht der Fraktion zugehörig fühlen, nicht erwünscht waren und bei Erscheinen derart gegängelt wurden, dass sie das Zusammenkommen schließlich verließen, unter Beweis gestellt, dass sie längst eine eigene, von der KO abgespaltene Organisation sind.

Unsere Schlussfolgerung daraus ist, die von den Fraktionierern geschaffenen Tatsachen zu akzeptieren: Wir sind keine gemeinsame Organisation mehr, so sehr wir auch in den letzten Wochen darauf bestanden haben. Wir haben damit die Realitäten nicht anerkennen und nicht sehen wollen, wie weit die Abspaltung und Formierung einer anderen, der KO feindlich gesinnten Organisation schon vorangeschritten sind. Ein von uns gewünschter „sauberer Schnitt“ wurde dadurch schon längst zunichte gemacht bzw. kann nur noch in der von uns nun angestrebten Weise vollzogen werden. Die Schuld tragen einzig und allein die Fraktionierer. Das Für und Wider haben wir selbstverständlich abgewogen. Doch weder können wir darauf vertrauen, dass sie den Kongress anerkennen, sollte er nicht in ihrem Sinne entscheiden – was wahrscheinlich ist –, noch würde es sich um eine wirklich demokratische Veranstaltung handeln: Wenn überhaupt eine Mehrheit für die eine oder andere Seite gefunden würde, käme es auf eine einzige Stimme an, vorausgesetzt, dass sich niemand enthält und dass niemand wegen Krankheit o.ä. ausfällt. Es würde sich also mehr oder weniger um Zufall handeln, ob wir nun mit einer Stimme die Mehrheit gewinnen oder die andere Seite in ihrer Fraktionierung aufgrund von Ausfällen eine Absolution erhalten würde. Wir haben uns entschieden, uns nicht auf dieser Farce, die einem Münzwurf gleichkäme, einzulassen. Und schließlich: Anzuerkennen, dass die Fraktionierer mittlerweile eine eigene Organisation sind, bedeutet auch, zu erkennen, dass ein gemeinsamer Kongress mit ihnen kein Mitgliederkongress der KO wäre, sondern das Zusammenkommen zweier Organisationen, von denen zudem die eine (die selbsternannte „revolutionäre Fraktion“) der anderen (die von ihnen als „revisionistisch“ und „rechtsopportunistisch“ bezeichnete KO) feindlich gesonnen ist.

Die Lügen der Fraktionierer

Genauso haben wir unserer Überlegungen als Zentrale Leitung (ZL), die bis dahin noch gar keinen Beschluss dargestellt hatten, am 31. Dezember in die Organisation gegeben, um sie am 2. Januar mit den Genossen kollektiv zu diskutieren. Die Fraktionierer haben selektierte Ausschnitte dieses Schreibens umgehend öffentlich gemacht, um uns zu verleumden. In ihrer Veröffentlichung haben sie nicht nur die Vorgeschichte wieder einmal völlig verdreht, sondern vor allem auch unsere Argumentation verfälscht und unsere Aussagen zurechtgeschnitten. Damit jeder sich selbst ein Bild machen kann, wie diese Leute vorgehen, hängen wir das für die Öffentlichkeit leicht bearbeitete Originalschreiben an.

Besonders absurd ist ihre Behauptung, wir würden diesen Schritt gehen, weil wir damit rechneten, bei einem Kongress, bei dem auch die Fraktionierer anwesend wären, zu verlieren. In Wahrheit können wir – wie auch die Fraktionierer, die einen ebenso guten Überblick über alle formellen Mitglieder haben und ebenso gut rechnen können wie wir – davon ausgehen, eine knappe absolute Mehrheit zu bekommen, selbst wenn der mittlerweile vorgenommene Ausschluss der Köpfe der Fraktion bis dahin per Schiedsspruch rückgängig gemacht würde. Sie dagegen könnten nur gewinnen unter dem Umstand, dass auf unserer Seite Leute ausfallen. Sie tun das selbstverständlich, um sich als die moralischen Sieger darzustellen. In Wahrheit sind sie sehr wahrscheinlich sogar froh, dass wir diesen Schritt getan und wieder einmal – und einmal mehr im Gegensatz zu ihnen – unser Vorgehen transparent gemacht haben, weil wir keine Lust auf Spielchen haben.

Kämpfen ja, Spielchen nein!

Wir gehen, indem wir keinen gemeinsamen Kongress mit den Fraktionierern abhalten, einen richtigen Schritt, der uns zugleich schadet: Nicht nur, weil sie dieses Vorgehen natürlich wieder gegen uns verwenden. Sondern vor allem auch, weil wir ihnen damit zugleich die Online-Pattformen und -Kommunikationskanäle sowie einen Großteil unseres Vermögens überlassen müssen. Allerdings gehen wir davon aus, dass sie sie im Fall ihrer Niederlage auf einem gemeinsamen Kongress ohnehin nicht übergeben hätten. Insofern besteht der Kampf um die KO, den wir uns zur Aufgabe gemacht haben, darin, die besten Köpfe unserer Organisation zu überzeugen, die Deutungshoheit in dieser Auseinandersetzung zwischen Organisation und Fraktion zu gewinnen und uns nach dem Kongress neu zu konstituieren, unsere Strukturen, unsere Kanäle, unsere Reichweite usw. wieder aufzubauen.

Obwohl wir wissen, dass die Fraktionierer die Beschlüsse der gewählten Leitung nicht mehr anerkennen, wurden die Rädelsführer der Fraktion mittlerweile aus der KO ausgeschlossen, womit ihren zahlreichen Statutsbrüchen endlich beigekommen wurde. Damit sind sie auch ganz formal nicht mehr Teil der KO und ihre Fraktion ist ganz formal eine andere Organisation. Des Weiteren hat die Leitung Ausschlussverfahren gegen weitere Genossen eingeleitet, die sie zur Fraktion rechnet. Diese haben jedoch noch die Möglichkeit, sich mittels aufrichtiger und umfassender Selbstkritik von den Fraktionierern loszusagen, um Teil der KO zu bleiben.

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