Interview zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst
Am Montag ist die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst mit der Annahme des Ergebnisses offiziell zu Ende gegangen. Vorausgegangen waren Aktionen und Streiks, die von Unzufriedenheit und Streikbereitschaft geprägt waren. Doch während im Bundestag zuletzt die höchsten Kriegskredite seit dem deutschen Faschismus verabschiedet wurden, wird der öffentliche Bereich immer weiter kaputt gespart.
Wir haben mit zwei Genossen über ihre Einschätzung zur Tarifrunde, die Situation im öffentlichen Dienst und dessen Funktion für die Kriegsvorbereitung gesprochen.
Viele Demonstrationen am 1. Mai haben gezeigt, dass die DGB-Führung ihre Unterstützung für Völkermord und Kriegspolitik nicht einfach so durchsetzen kann. Lest unseren Bericht von den Demos, an denen wir beteiligt waren. An der Basis gibt es viele, die damit nicht einverstanden sind. Dennoch braucht es druck von Unten, um für internationale Solidarität mit Palästina, gegen Zionismus und gegen die Aufrüstungspolitik, laut zu bleiben. Dieser 1. Mai hat gezeigt, dass es viel Potential dafür gibt. Die kommenden Zeiten werden aber ungemütlicher werden.
VW will in die Rüstungsproduktion einsteigen, in Görlitz wurde ein Waggonbau-Werk auf Panzerproduktion umgestellt und die abgewählte Bundesregierung hat 500 Milliarden Euro für eine kriegstüchtige Infrastruktur bereitgestellt. Die Zeichen in Deutschland stehen auf Rüstungswirtschaft.
Welche Entwicklungen sprechen dafür? Wie positionieren sich die Gewerkschaften und gibt es Protest an der Basis? Diesen Fragen geht Franzi Stein in ihrem Beitrag nach.
Heute ist internationaler Frauenkampftag. Ein Tag, der für den internationalen Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen steht, die besonders von Krieg und Ausbeutung betroffen sind. Frauenkampftag heißt aber auch Erinnern an unsere Vorkämpfer, ihre Geschichten und Erfahrungen. Eine dieser Vorkämpferinnen ist Grete Groh-Kummerlöw, die Zeit ihres Lebens für die Befreiung der Menschen von den imperialistischen Fesseln kämpfte.
Zwei Genossinnen arbeiteten in den letzten Jahren an ihrer Biographie, aus der wir heute einen Ausschnitt vorab veröffentlichen.
Am 2. Mai 2024 jährt sich das Pogrom von Odessa, verübt von faschistischen Kräften, zum zehnten Mal. Dieses Massaker, bei dem 48 Menschen starben, war von Faschisten, die durch den Maidan-Putsch an die Macht gebrachten wurden, geplant und genau koordiniert.
Der Protest gegen Krieg, Krise und Sozialkahlschlag ist Aufgabe der Gewerkschaften. So hält auch der DGB in seiner Satzung als Ziel fest „für eine allgemeine und weltweite kontrollierte Abrüstung, für die Verwirklichung und Erhaltung des Friedens und der Freiheit im Geiste der Völkerverständigung“ eintreten zu wollen. Die Position und Politik des DGB spricht jedoch eine andere Sprache: Die Militarisierung wird mitgetragen, der Krieg gegen Russland befürwortet und zum Völkermord in Gaza geschwiegen. Dass längst nicht die gesamte Gewerkschaft hinter diesem Kriegskurs steht, zeigen Aktionen wie die Petition „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“, die von aktiven Gewerkschaftern initiiert wurde und bereits fast 5000 Unterzeichner zählt.
In Teil 1 des Interviews mit Anwar Khoury, Mitglied des ZK der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), geht um die jüngere Geschichte der kommunistischen Bewegung in Palästina, um die sog. Zweistaatenlösung, um die Strategie der nationalen Befreiung und um die Alliierten im antikolonialen und antiimperialistischen Kampf in der Region.
Part 1 of the interview with Anwar Khoury, member of the Central Committee of the Palestinian Communist Party (PalCP), introduces the PalCP, discusses the so-called two-state solution, the strategy of national liberation and the allies in the anti-colonial and anti-imperialist struggle in the region.
Aktuell drängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf eine konzertierte Aktion. Hier sollen sich der Staat, Kapitalvertreter und Arbeitervertreter in informellen Gesprächen auf eine Lohnhöhe einigen. Das ist Teil der momentanen Burgfriedenspolitik: Alle sollten am gleichen Strang ziehen, um gut durch Krieg und Krise zu kommen. Die Angriffe zeigen, dass der Klassengegner gut organisiert ist. Dem kann nur eine organisierte und kämpferische Arbeiterklasse etwas entgegen setzen!
Zum 1. Mai gingen wir in vielen deutschen Städten auf die Straße: Gegen NATO, Waffenlieferungen und Sanktionen - gegen Lohnzurückhaltung der Arbeiterklasse - gegen die Burgfrieden-Politik der DGB-Führung.
Wir müssen unsere Gewerkschaften zu Organisationen des Widerstands machen und dürfen es der Führung nicht mehr erlauben, sie zu Kollaborateuren der deutschen Kriegsregierung zu machen.
Die Führung der IG BCE stellt sich im Ukraine-Konflikt auf die Seite des deutschen Imperialismus, belügt ihre Mitglieder und akzeptiert Reallohnverlust
Wer den Kampf in den DGB-Gewerkschaften ablehnt, serviert der Arbeiterklasse Illusionen. Wer sich an den Opportunismus der Gewerkschaftsführung anpasst, kann den Kampf nicht führen.
Es sind zwei Seiten einer Medaille: Während in den Autofabriken, Restaurants und Hotels reihenweise die Arbeiter entlassen, in Kurzarbeit oder in Zwangsurlaub geschickt werden,...
Bereits im letzten Jahr hat sich eine massive Umstrukturierung der deutschen Industrie und eine neue kapitalistische Krise angedeutet. (siehe dazu einen Artikel zur Lage...
Der Text als pdf
Das Corona-Virus beherrscht das öffentliche Leben in Deutschland. Innerhalb von zwei Wochen ist die Zahl der bestätigten Infektionen von...
Der Text als pdf
Thesen zum Kampf der Arbeiterklasse in gekürzter Form, basierend auf dem „Beschluss zur Arbeit in den Massen“ der 2. Vollversammlung der...
Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag – keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne)
Ein Gastbeitrag von Oskar Kirsch
Liebe Genossen und Genossinnen,
ich verfolge...
Die gesammelten Texte: Dossier: 2. VV der KO
Eine Zusammenfassung der wichtigsten Beschlüsse und Diskussionen
Am 20.-21. Juli, gut ein Jahr nach unserer Konstituierung, hat...
Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag – keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne)
von Marc K.
In
den bisherigen Diskussionsbeiträgen wurden schon viele wichtige
Fragen...
Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag – keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne)
von Patrick Schmidt
Zur Arbeit in den opportunistischen Gewerkschaften
„Nicht in...
Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag – keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne)
Ein Gastbeitrag von Klaus Helms
Liebe Genossen,
obwohl nicht Mitglied eurer...
Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag – keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne)
von Tobi Benario
Im
Abschnitt „Wen wollen wir mit unserer revolutionären...
Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag – keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne)
Ein Gastbeitrag von Hans Christoph Stoodt
Zustimmung
Die Genossinnen und Genossen...
Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag – keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne)
von Philipp Kissel
Warum
diskutieren wir überhaupt über den Begriff des...
Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag – keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne)
Von Klara Bina
Die Kommunistische
Organisation hat sich mit ihrer zweiten...
Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag - keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussionstribüne)
von Thanasis Spanidis
Ich
teile die grundlegende Ausrichtung des Leitantrags und...
Die Texte als pdf
Zeitung zum 1. Mai 2019
Anzeichen einer kommenden Krise
Die Weltwirtschaft wankt wieder. Die Auftragseingänge der Industrie brechen ein, die Produktion in der...
Vom 23. bis 25. November 2018 fand in Athen das
20. internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien
statt, an dem 90 Parteien aus der ganzen Welt...