Imperialismus

Kurz vor dem zweiten Jahrestag der „Al-Aqsa-Flut“-Operation haben mehrere wichtige westliche Länder Palästina als Staat anerkannt.Yannik Mallmann und Noel Bamen untersuchen Kommentare linker Organisationen und Medien aus Deutschland und Österreich und gleichen die darin formulierten Einschätzungen mit denen aus Erklärungen palästinensischer und libanesischer Widerstandskräfte ab.

Vor genau zwei Jahren, am 16. September 2023, wurde die Allianz der Sahelstaaten (AES) gegründet. Zu diesem Anlass spiegeln wir das heute auf Deutsch erschienene Dossier des Tricontinental Institute zum Kampf der Völker Westafrikas gegen Kolonialismus, Neokolonialismus und für sozialen Fortschritt.

Die USA entsenden mehrere Kriegsschiffe sowie ein Atom-U-Boot vor die venezolanische Küste und begründen dies mit einem angeblichen Krieg gegen den Drogenhandel.

Diskussionsbeitrag von Yana Sawazkaja zu unseren 18 Thesen über den Ukraine-Krieg.Wir haben verschiedene Aktive aus der Kommunistischen Bewegung und der Friedensbewegung angefragt, ihre Position zu unseren kürzlich veröffentlichen Thesen zum Ukraine-Krieg darzulegen. Welche Fehler, Probleme und Lücken sehen sie in den Thesen? Welche Punkte finden sie richtig und besonders wichtig?

Wir veröffentlichen unsere Thesen über den Krieg in der Ukraine zum Nachhören. Als Text findet ihr sie hier.Wenn in den Thesen die Rede davon ist, dass die NATO Krieg gegen Russland führt, dann bedeutet das auch, dass dieser Krieg mit einem möglichen Abkommen in der Ukraine nicht beendet sein wird. Der große Krieg gegen Russland wird erst vorbereitet.

Abschnitt sechs aus unserer Faschismus-Broschüre von Anastasia K.Die Debatte dreht sich zugespitzt um die Frage, inwiefern die Tendenz zum Faschismus in Ländern der Peripherie vorrangig von Ländern des imperialistischen Zentrums, insbesondere den USA, ausgeht.

Diskussionsbeitrag von Jürgen Wagner zu unseren 18 Thesen über den Ukraine-Krieg.Wir haben verschiedene Aktive aus der Kommunistischen Bewegung und der Friedensbewegung angefragt, ihre Position zu unseren kürzlich veröffentlichen Thesen zum Ukraine-Krieg darzulegen. Welche Fehler, Probleme und Lücken sehen sie in den Thesen? Welche Punkte finden sie richtig und besonders wichtig?

18 Theses of the KO on the war in UkraineThese theses present our key conclusions, which we have arrived at through a long process of discussion and research.They are intended to contribute to the public debate and are directed against those positions that attribute imperialism and warmongering to Russia.

Pavel Schmitt stellt 16 Veröffentlichungen kommunistischer Akteure aus dem Iran, Palästina, der Türkei, Griechenland, Russland und Deutschland zum US-israelischen Überfall auf die Islamische Republik vor.Diese Bewegungsschau wird ergänzt durch zwei aus dem Persischen bzw. Russischen übersetzte Stellungnahmen.

Deutschland bewegt sich in Richtung KriegsrechtArtikelreihe – Teil 3Die jüngste Einstufung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk als "Terrororganisationen" ist eine neue Qualität in der Tendenz, völkerrechtliche und demokratische Grundsätze der BRD-Justiz abzubauen.Alexander Kiknadze reflektiert in diesem dritten Teil die letzten drei Jahre an Repressionen gegen Kriegsgegner und Medienschaffende sowie Diskriminierungen russischsprachiger Menschen in der BRD. Er schlussfolgert, dass Deutschland sich in Richtung Kriegsrecht bewegt. Dieses Kriegsrecht richtet sich schon heute gegen jegliche Oppositionelle- auch die, die sich von Russland distanzieren.Teil 2 findet ihr hier. (https://t.me/kommunistischeorganisation/777)

… warum Teheran einen Sieg errungen hat und weshalb wir uns auf die Seite der Islamischen Republik stellen müssen!Ein Kommentar von Noel Bamen.

In den letzten Jahren haben wir uns als Organisation mit Fragen rund um den Ukraine-Krieg auseinandergesetzt. Ausgangspunkt dafür war die Kontroverse zur Einschätzung des Krieges, die die gesamte Kommunistische Bewegung durchzogen hat.Wir haben Arbeitsgruppen aufgestellt, die sich mit unterschiedlichen Fragen beschäftigten: Wie ist Russland zu charakterisieren? Welche Rolle spielte die NATO in der Vorbereitung des Krieges? Was meinten die Klassiker eigentlich mit Gerechter Krieg? – und vielen weiteren Fragen.Auch wenn die Auseinandersetzung mit dem Thema weitergeht, beenden wir nun die seit 2023 andauernde Phase der Arbeitsgruppen. Wir haben unsere kollektive Arbeit kurz ausgewertet und einen Überblick über alle Ergebnisse erstellt.

In der Debatte um den Ukraine-Krieg wird häufig darüber gestritten, wie stark Russland perspektivisch vor Beginn der Militäroperation bedroht war.Julius Frater geht dieser Frage in seinem Beitrag nach und arbeitet heraus, welche Bedrohung für Russland mit der Transformation der Ukraine in ein von der NATO hochgerüstetes Aufmarschgebiet bestand. Außerdem gibt er eine Einschätzung dazu ab, ob ein ukrainischer Angriff vor Beginn der Militäroperation drohte.Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.

Keine Diskussion über die Entkolonialisierung kann vollständig sein, ohne die Bedeutung Vietnams und Algeriens zu verstehen, und wie ihre Befreiungskämpfe die unterdrückten Völker in der ganzen Welt, einschließlich der Palästinenser, inspirieren.

Wir veröffentlichen unsere Broschüre „Faschismus - Kommunistische und bürgerliche Analysen im Überblick“.Mit dem Blick auf kommunistische und bürgerliche Debatten zum Faschismus von vor über 100 Jahren bis heute wollen wir ein solides Fundament schaffen, von dem ausgehend die konkrete Analyse über die Gefahr und Tendenz zum Faschismus fruchtbar wird.Es geht um die Faschismusdiskussion der Kommunistischen Internationale von 1922-1935; die Faschismusdebatte in der kommunistischen Bewegung in Deutschland zwischen 1945 und 1990; bürgerliche Faschismustheorien und um Einblicke in die internationale Debatte (Indien, Russland und die Verbindung zw. Faschismus und Kolonialismus).

Anlässlich des diesjährigen African Liberation Day veröffentlichen wir einen Auszug aus Kwame Nkrumahs vor 55 Jahren erschienenem Werk Class Struggle in Africa.

In der Debatte zum Ukraine-Krieg spielt die Einschätzung der russischen Bourgeoisie eine große Rolle. Sollte diese als Monopol- oder aber als Kompradorenbourgeoisie charakterisiert werden?Martin Hilbig arbeitet in seinem Beitrag die zentralen Begriffe heraus und stellt die historische Entwicklung und Spezifik der russischen Bourgeoisie dar.Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.

Stellungnahme zu 80 Jahren Befreiung vom Faschismus80 Jahre Befreiung nach der Befreiung vom Nazifaschismus wird in der Russland der große Sieg (Победа) gefeiert. ie Herrschenden in Deutschland haben sich mit dieser Niederlage nie abgefunden. Sie verspritzen heute das gleiche Gift wie damals, wenn wir diesen Sieg propagieren.Wir müssen den heldenhaften Kampf der Antifaschisten von damals fortsetzen, indem wir gegen die Kriegsvorbereitung der NATO kämpfen. Doch heute haben wir und die ganze Welt erst einmal Grund zu feiern. С днём победы! Zum Tag des Sieges alles Gute!

„Das Wort haben die Stummen der Welt!“ Mit diesen Worten eröffnete Indonesiens Präsident Sukarno vor 70 Jahren die Afro-Asiatische Konferenz in Bandung.Wir spiegeln, mit freundlicher Genehmigung der UZ, einen Artikel von Matthew Read, der einen Blick auf die Bandung-Konferenz, auf die Bewegung der Blockfreien und auf ihr historisches Erbe wirft.

Wir spiegeln hier im Rahmen unseres Syrien-Dossiers einen Text der CPGB-ML (Communist Party of Great Britain - Marxist Leninist).Der Text benennt, dass die Niederwerfung der Syrischen Arabischen Republik ein Sieg für den US-Imperialismus war, und geht außerdem auf die Rolle der britischen Linken ein.Die Teile der westlichen Linken, die die Entwicklungen in Syrien direkt oder indirekt angefeuert hat, erwiesen sich – wie schon im Falle Libyens - erneut als Steigbügelhalter der Imperialisten bei der Niederwerfung von Ländern, die vom Imperialismus bekämpft werden.

Was ist eigentlich mit Imperialismus gemeint? Darüber wird in der linken und kommunistischen Bewegung teils heftig gestritten. Die Imperialismusschrift von Lenin ist dabei für alle ein Referenzpunkt, die Schlussfolgerungen könnten nicht unterschiedlicher sein.Klara Bina zeigt in einer Textanalyse der Schrift, welche Bedeutung der Begriff Monopol transportiert und warum er als ein Herrschaftsverhältnis verstanden werden muss. Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.

Faschistische Kräfte stehen für die Fortsetzung der imperialistischen Herrschaft. Trump und die europäische Rechte sind wichtige Akteure der Kriegsvorbereitung gegen Russland, China und Iran, Fortsetzung des Genozids in Palästina und Ausplünderung der Welt. Wie können wir uns dagegen organisieren?Diese Fragen diskutierte das Antifaschistische Forum Donbass in Lugansk. Wir spiegeln die Deklaration des Forums hier im Wortlaut.

1957, mitten im Befreiungskrieg Algeriens, veröffentliche Frantz Fanon eine scharfe Kritik an der Haltung der französischen Linken zur algerischen Revolution.Dieser Text ist vor dem Hintergrund des Befreiungskampfs in Palästina hoch aktuell: Fanon attackiert liberale Rassismus- und Kolonialismusvorstellungen und die an unhaltbare Bedingungen geknüpfte Solidarität der Linken in der Metropole mit dem algerischen Volk. Außerdem benennt er zentrale Wesensmerkmale des Siedlerkolonialismus.

Der Kampf gegen den Imperialismus erfordert internationale Solidarität – das betonte schon Che Guevara. In seinem Beitrag wirft Lanius Osen, der selbst in der Kuba-Solidarität aktiv ist, einen Blick auf die Solidaritätsbewegung in Deutschland. Er zeichnet die Entwicklung dieser von der DDR bis heute nach und zeigt, vor welchen Herausforderungen Kuba steht und warum internationale Solidarität notwendig ist.

Wir veröffentlichen ein Vorwort zu unseren 2018 verabschiedeten Programmatischen Thesen (PT).Die PT haben ihre Funktion in einer spezifischen Phase des Gründungsprozesses erfüllt. Später wurden sie als Werkzeug zur Durchsetzung einer bestimmten politischen Linie missbraucht. Heute ist die KO ein anderer Zusammenhang, der sich über manche inhaltlichen Mängel der PT hinaus entwickelt hat und nicht zuletzt ein kollektiveres Verständnis von wissenschaftlicher Arbeit und Klärung erlangt hat.Im Vorwort gehen wir insbesondere auf die Auseinandersetzung um das Imperialismusverständnis ein, die in der Spaltung der KO eine entscheidende Rolle gespielt hat.

Wir erweitern unser Dossier zu Syrien um einen Artikel, der zuerst auf der Seite der Antiimperialistischen Koordination (AIK) erschienen ist.Der aus unserer Sicht interessanteste Aspekt des Textes ist, dass er die Baath-Herrschaft aus einer antiimperialistischen Perspektive heraus kritisiert, indem er auf die subjektiven Schwächen und Fehler eingeht, die dazu geführt haben, dass die SAR nach 13 Jahren Bürgerkrieg und imperialistischen Angriffen plötzlich in kürzester Zeit zusammenbrach.

Erstmals seit 2021 laufen wieder Verhandlungen zwischen Russland und den USA. In Teilen der Friedensbewegung verbreitet sich die Hoffnung, dass sie eine Chance für Frieden in der Ukraine sind. Dies verstellt den Blick darauf, was die Verhandlungen in der Sache sind: Die Vorbereitung auf den nächsten, großen Krieg.Ein Kommentar von Alexander Kiknadze

Der Kongo wird seit Jahrzehnten im Kriegszustand gehalten. Zuletzt nahmen am 26. Januar die von Ruanda unterstützen M23-Rebellen mehrere rohstoffreiche Regionen im Osten des Landes ein.Wir haben vier Texte von drei afrikanischen Organisationen – der CPM-K, der WAPO und von Pan Africanism Today – sowie vom Tricontinental Institute zusammengetragen und übersetzt. Sie analysieren und bewerten die aktuellen Ereignisse und ordnen sie historisch und weltpolitisch ein.

Wie bestimmten die Klassiker das Verhältnis von nationaler Selbstbestimmung und sozialistischer Revolution? Wie standen sie zu Annexionen, Einheitssprache oder Pazifismus? Und welche Grundannahmen haben sie für die Strategie und Taktik erarbeitet?Batya Shumi hat zu diesen Fragen eine umfangreiche kommentierte Zitatesammlung mit Texten von Lenin, Stalin und der III. Internationale erarbeitet.Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.

Trump steht für die Vernichtung derer, die sich gegen US-Vorherrschaft wehren. Die Welt könne sich gegen diese Aggression nur mit eigener Stärke und nicht mit Illusionen verteidigen. Gennadij Sjuganow, Vorsitzender der KPRF, argumentiert dies ausführlich in seinem Beitrag zur neuen US-Administration.

81 years ago today, the Red Army broke through the Leningrad blockade and liberated the city. This blockade was a genocide, just as the war against Gaza is a genocide.In his article, Alexander Kiknadze discusses why the FRG does not recognize this and how this relates to its so-called coming to terms with the past.

Susann Witt-Stahl war ab Mitte Dezember in Tiflis, Georgien, um aus erster Hand einen Eindruck von den pro-westlichen Protesten zu gewinnen. Im Podcast gibt sie nicht nur einen genauen Überblick über die soziale Zusammensetzung und politischen Hintergründe der Proteste, sondern zerrt das dichte Netz westlicher Stiftungen und NGO's aus dem Dunkeln, die emsig an einem Regime-Change in Georgien arbeiten.

Wir veröffentlichen hier einen Auszug aus einem Vortrag, den der Genosse Amílcar Cabral, revolutionärer Führer und marxistischer Theoretiker aus Guinea-Bissau, 1966 auf einer Konferenz in Havanna gehalten hat.Die ausgewählte Textpassage behandelt den Neokolonialismus und die Frage der nationalen Befreiung und ist aus unserer Sicht auch heute noch sehr aktuell und lehrreich.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE) werben mit einem gemeinsamen Aufruf für Aktionen zum 22. Juni, dem Jahrestag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion. 2025 soll dieser Gedenktag zum Aktionstag gegen die NATO-Kriegspolitik werden. Wir haben den Aufruf mit unterzeichnet und spiegeln ihn hier voller Länge.

Wir sind voller Misstrauen gegenüber den Zionisten und Imperialisten – aber auch voller Freude für die Menschen in Gaza, die nun endlich aufatmen können, und die Gefangenen, die bereits zu ihren Familien zurückkehren konnten!Ob der Waffenstillstand nur ein taktischer oder sogar ein strategischer Sieg des Widerstands ist, wird sich erst noch zeigen. Klar ist aber jetzt schon: Er ist ein Sieg!Die Menschen in Gaza haben bewiesen, dass sie unbeugsam und unbesiegt sind. Palästina verkündet jeden Tag aufs Neue: Ich war, ich bin, ich werde sein!

In diesem Podcast geht es um Migration, eines der Lieblingsthemen beinahe aller Parteien in Wahlkampfzeiten. Offensichtlich dient der herrschende Migrationsdiskurs der Ablenkung von brennenden politischen Fragen und Migranten dienen als Sündenböcke für soziales Elend.Wir diskutieren Anmerkungen von Lenin zur Migrationsfrage vor 100 Jahren, blicken auf Hintergründe und Realitäten von Migrationsbewegungen, diskutieren, wie der wirtschaftliche und rechtliche Druck auf Migranten der gesamten Arbeiterklasse schadet, wir blicken auf die Migrationspolitik des BSW und entwickeln eine antiimperialistische Perspektive auf Migration.

Dieser Text der iranischen Gruppe "10mehr" analysiert die Lage in Syrien und die Auswirkungen auf die Achse des Widerstands und den Iran. Zentrale Argumente sind: Es handelt sich um einen imperialistischen Regime Change und eine vorübergehende militärische Niederlage, aber nicht um eine Katastrophe. Russland, China und Iran als zentrale Kräfte gegen den Imperialismus haben eine militärische Eskalation vermieden. Im Iran droht die wirtschaftliche Spaltung zur politischen zu werden. Die Mobilisierung der Volksmassen zur Verteidigung der Souveränität und zum Kampf gegen den Westen ist unbedingt notwendig.

Am Samstagabend wurde ein Mordanschlag auf den Generalsekretär der Kommunistische Partei Kenia, Marxistisch (CPM-K), Booker Omole, verübt. Ein Angriff dieser Schwere ist Ausdruck der immensen Kämpfe, die derzeit in Kenia stattfinden, und der zentralen Rolle, die Booker dabei spielt.Wir senden Booker und der CPM-K unsere volle Solidarität!

Der folgende Text ist ein Bericht von einer Konferenz im Senegal im November 2024. Aber er ist mehr als ein Bericht: Er gibt einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen in Westafrika – über den antiimperialistischen Kampf, über den progressiven Charakter der dortigen Militärregierungen und ihre Unterstützung aus dem Volk.Es ist ein Einblick in die weitreichenden Maßnahmen zur Bekämpfung der neokolonialen Abhängigkeit, zum Aufbau einer eigenständigen Wirtschaft, zur Mobilisierung der Bevölkerung und auch in die damit verbundenen Schwierigkeiten.

Anlässlich des 20. Todestags von Oury Jalloh haben wir zwei Genossen von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen interviewt.Mit ihnen haben wir über die Morde an Oury Jalloh und anderen Opfern von Polizeigewalt, über die kolonialen Wurzeln des in Deutschland herrschenden Rassismus und über die Zusammenhänge zwischen Kolonialismus, Imperialismus, Flucht und Migration gesprochen.

Wir dokumentieren an dieser Stelle Übersetzungen von Erklärungen und Stellungnahmen arabischer, türkischer und iranischer Kommunisten.Diese Zusammenstellung verschiedener Statements soll dazu dienen die verschiedenen Perspektiven und Positionierungen gegenüber der Zerschlagung der Syrischen Arabischen Republik in ihrer jetzigen Form aufzuzeigen. Außerdem sollen die offenen Fragen und Orientierungen der Kommunisten angesichts der imperialistischen Aggression gegen Syrien zusammengetragen werden, um die Standpunkte von Kommunisten aus der Region für hiesige Debatten zugänglich zu machen.

Paul Oswald setzt sich im folgenden Beitrag mit Teilen des Quellenmaterials von Lenins Imperialismus-Broschüre auseinander. Anhand eines vergleichenden Blicks zwischen Lenins Broschüre und vorangegangenen theoretischen Auseinandersetzungen innerhalb der Arbeiterbewegung sowie der bürgerlichen Wissenschaft wird das Alleinstellungsmerkmal von Lenins Untersuchung herausgearbeitet. Durch diesen Vergleich wird insbesondere Lenins Entwicklung des Begriffs des Imperialismus aufgezeigt und damit ein Zugang zur Imperialismus-Broschüre eröffnet wird, der in der Debatte unterrepräsentiert ist.

In den letzten Tagen hat die NATO Russland mit ballistischen Kurzstreckenraketen (ATACMS) und Marschflugkörpern (Storm Shadow) angegriffen. Die Täter sitzen in Washington, Brüssel und Berlin. Eine Niederlage ist für sie inakzeptabel und sie sind deshalb dazu bereit, bis zum Äußersten zu gehen.Die Ereignisse der letzten Tage sind nur der offenkundige Beweis für das, was seit Beginn Realität war: Dieser Krieg ist ein Krieg, den die NATO gegen Russland führt.

„Der Angriff auf Samidoun ist ein Angriff auf die gesamte antiimperialistische Bewegung und markiert den Beginn einer Welle der umfassenderen Kriminalisierung und Repression von Äußerungen, die den Widerstand unterstützen.“Wir dokumentieren hier eine Solidaritätserklärung von Unity of Fields, die unmittelbar nach der Einstufung von Samidoun als „Terrororganisation“ durch die USA und Kanada veröffentlicht wurde.

Am 2. November 2023 wurde Samidoun in Deutschland verboten. Mitte Oktober stuften die USA und Kanada die Organisation als „terroristisch“ ein.Wir spiegeln hier ein Interview, das Mondoweiss mit Mohammed Khatib, dem Europa-Koordinator von Samidoun, geführt hat.

One year ago, the resistance in the Gaza Strip rose up to break out of the open-air prison, to disprove the myth of Israel's invincibility, to remind the world that the Palestinians still exist, to bring the hundred-year war in Palestine hopefully to its final phase.

In November 2023, Hamas was banned by the German Interior Ministry. This Article was originally published in German in February 2024. We sincerely thank the comrades of Magazin der Masse (MagMa) for translating the text into English and sharing it on their website.Wir spiegeln hier die englische Übersetzung des Artikels „15 gängige Mythen über die Hamas – und wieso wir gegen ihr Verbot kämpfen müssen!“ welcher zunächst im Februar auf unseren Seiten veröffentlicht wurde. Wir danken den Genossen von MagMa für diese Übersetzung und die Veröffentlichung auf ihrer Website.

Heute vor einem Jahr erhob sich der Widerstand im Gazastreifen, um aus dem Freiluftgefängnis auszubrechen. Um den Mythos der Unbesiegbarkeit Israels zu widerlegen. Um die Welt daran zu erinnern, dass es die Palästinenser noch gibt. Um den einhundertjährigen Krieg in Palästina in seine hoffentlich letzte Phase zu führen.

Nach der gestrigen Ermordung des Generalsekretärs der Hisbollah, Sayyed Hasan Nasrallah, die heute von seiner Partei bestätigt wurde, stellen sich allen, die solidarisch mit dem antikolonialen Befreiungskampf der Palästinenser und dem antiimperialistischen Kampf der Völker des Nahen und Mittleren Osten sind, viele Fragen.Wir dokumentieren hier einen Artikel von Ali Abunimah, der heute auf The Electronic Intifada erschienen ist. Der Artikel wirft einige der Fragen und Unsicherheiten auf, die viele von uns derzeit umtreiben. Und er versucht sie zu beantworten und Mut zu machen, ohne die Lage schön zu reden, ohne zu spekulieren, ohne Insider-Informationen, indem er auf vergangene Befreiungskämpfe in Algerien, Vietnam, Südafrika, Afghanistan, Irak und im Libanon selbst verweist und Lehren zieht.

Der US-Imperialismus will „seinen Hinterhof“ in Lateinamerika sichern. Dazu benötigt er hörige Länder, die sich seiner Politik und seinem Einfluss bedingungslos unterwerfen. Ecuador hat sich inzwischen zu einem dieser Länder entwickelt. In seinem Hintergrundartikel thematisiert Yannik Mallmann, dass das nicht immer so war und was zu dieser Entwicklung geführt hat. Außerdem zeigt er am Beispiel Ecuadors, warum es in Lateinamerika einen Unterschied macht, ob ein Land sozialdemokratisch oder rechts-neoliberal regiert wird.

Komplize beim zionistischen Völkermord in Gaza, Waffen an die Faschisten in der Ukraine, Kriegstüchtigkeit gegen Russland: Der neue deutsche Imperialismus steht tief in seiner alten und grausamen Tradition. So modern und woke er auch daherkommen mag, kann er seine aktuellen Verbrechen gegen die Völker der Welt nicht länger verstecken. Die Verstrickungen der Bundesregierung in den Völkermord in Gaza und in die Aggression gegen Russland sind Tatsachen. Diese Tatsachen sind wahr und die Bundesregierung kann diese Wahrheit nicht verbieten. Sprechen wir sie gemeinsam aus und werden aktiv gegen die deutsche Kriegspolitik!

Die Integration Russlands in den internationalen Kapitalverkehr bei gleichzeitig weiterhin existierender Abhängigkeit von Kapital- und Technologieimport, Rohstoffexport und Aufrechterhaltung von Devisenreserven dient dem imperialistischen Westen nun als Waffe gegen Russland: Seine Sanktionen zielen auf genau diese Schwächen ab. Ob Russland sich unter kapitalistischen Bedingungen aus seiner Abhängigkeit lösen kann, ist ungewiss. Die Enteignung der Bourgeoisie und der Wiederaufbau des Sozialismus wird von russischen Kommunisten aus diesen Gründen als Notwendigkeit für die Verteidigung Russlands gegen die imperialistische Aggression gesehen.

Menschen müssen fliehen - vor den Kriegen der imperialistischen Staaten, vor Hunger und Elend. Erpressbare und "billige" Arbeitskraft ist für die reichen Länder eine wichtige ökonomische Funktion. Grüner Menschenrechts-Imperialismus und liberale Ideologie auf der einen, Rassismus, Abschottung und Herrenmenschentum auf der anderen Seite widersprechen sich nicht.Die Antwort der Arbeiterklasse kann nur sein: Gemeinsame Organisierung, Solidarität und Humanität. Aber auch den Kampf für gleiche Rechte verbinden mit dem Kampf gegen Krieg und Ausbeutung. Schwere Aufgaben mit vielen Hindernissen. Der Text soll Ursachen und Funktion der Migration erklären und vor diesem Hintergrund die aktuelle Debatte einordnen.

Dies ist eine redaktionell überarbeitete und gekürzte Version des Interviews, das wir am 3. Juli mit Mwaivu Kaluka führten. Wir sprachen über die massiven Proteste in Kenia seit dem 18. Juni. Sie wurden mit extremer Polizeigewalt beantwortet. Die Demonstranten richten sich gegen die Steuerpolitik der Regierung aber, wie Mwaivu betont, auch gegen neokoloniale Institutionen und Politik. Wir sprachen über die Aufgaben innerhalb dieser Bewegung und die Aussichten für den Aufbau einer Alternative zur Kompradorenherrschaft.

Wir spiegeln hier zwei Artikel, die auf der Website der CPGB-ML erschienen sind.Beide Texte zeigen klare Kante gegen die aktuellen Gewaltexzesse in Großbritannien, sie machen deutlich, dass Rassismus, Migration und Imperialismus nicht voneinander zu trennen sind, und sie benennen die Verantwortung der Herrschenden für den faschistischen Straßenterror.

Wir verurteilen die staatsterroristischen Anschläge in Beirut und Teheran. Und wir verurteilen die israelischen Provokationen, einen Krieg in der gesamten Region auszulösen. Aber wir sind auch zuversichtlich: Weder wird der Widerstand durch solche Morde zerschlagen, noch wird der Zionismus den Flächenbrand, den er gelegt hat, überstehen.

Venezuela hat gewählt und sich für eine Fortsetzung des bolivarischen Prozesses und gegen die Angriffe der rechten Opposition entschieden. Das ist - bei aller Widersprüchlichkeiten in der venezolanischen Entwicklung - ein Sieg. Gleichzeitig erschüttern nun gewalttätige Proteste das Land.

Wir spiegeln ein in der Granma veröffentlichtes Interview mit Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten Kubas und Erstem Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas.Das im Mai veröffentlichte Interview gibt Einblicke in die aktuelle Lage Kubas und benennt Probleme, mit denen sich das Land auseinandersetzen muss.

Heute vor 15 Jahren wurde Marwa El Sherbini in einem deutschen Gerichtssaal auf bestialische Weise vor den Augen ihrer Familie von einem deutschen Rassisten ermordet. Der Grund: sie trug ein Kopftuch.Wir reposten hier eine Stellungnahme aus dem Jahr 2019, die auf die Besonderheiten und die Funktion des antimuslimischen Rassismus eingeht. Dieser fünf Jahre alte Text ist leider noch immer hoch aktuell.Allerdings muss heute die Verbindung zwischen antimuslimischem und antipalästinensischem Rassismus, die in dem Text von 2019 nur am Rande erwähnt wird, besonders hervorgehoben werden.

Wir veröffentlichen das Referat des Vositzenden der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Sjuganow. Es ist ein sehr lehrreicher Text mit vielen historischen und theoretischen Verweisen zur Entstehung und Entwicklung des Faschismus im Imperialismus. Er behandelt außerdem die politische Entwicklung in Russland. Der Kampf um nationale Souveränität werde gegen das Kapital, gegen die Faschisten und für den Sozialismus geführt. ir empfehlen des Studium dieses Referats, weil es auch für die hierzulande stattfindende Diskussion um Faschismus und Faschisierung sowie dem Zusammenhang von Kolonialismus und Faschismus ein hilfreicher Beitrag ist.

Dieser Artikel widmet sich der Bedeutung des medialen Propagandakrieges, sowie der Funktion der israelischen Propaganda. Martha Stern nimmt dafür auch die Entstehung und Narrative der israelischen Propaganda in den Blick. Bei Artikeln handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.

Am 11. und 12. Mai 2014 wurden die Volksrepubliken Donezk und Luhansk gegründet. In seinem Artikel beleuchtet Lanius Osen deren Vorgeschichte und Bedeutung für den antifaschistischen Kampf. Er geht dabei der Frage nach, ob die Gründung ein Fortschritt oder eher ein Rückschritt war. Bei Artikeln handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.

Teil 2 des Interviews mit Anwar Khoury, Mitglied des ZK der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), dreht sich um die Einschätzung der PLO und der verschiedenen Widerstandsfraktionen, wie der Hamas und der PFLP, um die aktuelle Lage im Gazastreifen und der Westbank und um die aktuell drängendsten Aufgaben der internationale Palästina-Solidaritätsbewegung.Part 2 of the interview with Anwar Khoury, member of the Central Committee of the Palestinian Communist Party (PalCP), deals with the assessment of the PLO and the various resistance factions, such as Hamas and the PFLP, as well as the current situation in the Gaza Strip and the West Bank and the currently most pressing tasks of the international Palestine solidarity movement.

Pro-westliche Kräfte unternehmen den nächsten Anlauf zu einem Umsturz in Georgien. Allerdings dürften die Chancen dafür, Georgien in die nächste Kriegskolonie der NATO zu verwandeln, eher schlecht stehen. Zuviele Menschen wollen nicht zum nächsten Fleischwolf des Westens werden. Der Text informiert über die Entwicklungen.

Die massive deutsche Unterstützung und Ermöglichung des Völkermords in Palästina bringen notwendigen Widerstand auf die Tagesordnung der 1. Mai Demonstrationen. Wir berichten hier von unseren Erfahrungen und Auseinandersetzungen in Berlin.

In Teil 1 des Interviews mit Anwar Khoury, Mitglied des ZK der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), geht um die jüngere Geschichte der kommunistischen Bewegung in Palästina, um die sog. Zweistaatenlösung, um die Strategie der nationalen Befreiung und um die Alliierten im antikolonialen und antiimperialistischen Kampf in der Region.

Wir teilen hier drei ausgewählte Spendenaufrufe für Gaza. Zugleich wollen wir konkret über die Probleme der humanitären Hilfe aufklären, wie sie sich derzeit im Gazastreifen stellen. Denn klar ist: So notwendig humanitäre Hilfe auch ist – die Menschen in Gaza und in ganz Palästina brauchen neben Brot auch Freiheit, und die kriegen sie nicht gespendet.

Wir dokumentierten hier die Stellungnahme der Palästinensischen Kommunistischen Partei  (PalCP), die sie vor etwa zwei Wochen veröffentlicht hat. Darin nimmt sie eine Einschätzung zur Al-Aqsa-Flut vor, die wir für wertvoll für die Debatten in der deutschen kommunistischen und Palästina-Solidaritätsbewegung halten.

„Für ein kolonialisiertes Volk ist der wichtigste Wert in erster Linie das Land: das Land, das ihm Brot und vor allem andern Würde bringen wird.“ (Frantz Fanon)

Artikel von Max als Beitrag für Itikadi, Zeitschrift der Kommunistischen Partei Kenias (CPK).Betrachtungen über die Rolle des deutschen Imperialismus im Krieg der NATO gegen Russland und über die Beziehungen zu den USA.

Beitrag von Surjeet SinghDer Imperialismus hat keinen Platz mehr, wo er hingehen kann, keinen Platz mehr, wo er expandieren kann, und vor allem hat er keine strukturelle Antwort mehr, um eine erhebliche Zentralisierung des Kapitals durchzuführen. Er kann hier oder dort eine Finanzblase erzeugen, er kann sich in Indien vorübergehend eines Modi bedienen, in Argentinien eines Milei, aber er hat keine strukturelle Antwort mehr übrig, außer der, KRIEGE!!!

Die USA haben die NATO genutzt und entsprechend strukturiert, um einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Es sollte vermieden werden, dass ein „Rivale“ entstehen könnte. Dazu wurde die NATO ausgeweitet und insbesondere Osteuropa militärisch voll integriert. Dieser Beitrag von Philipp Kissel, Fabián Carlos, Johannes Lemke, Nico Warner und Mara Well entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.

Im Dezember schickten die Autoren des Textes Deutschlands Griff nach Osten, diesen an Andreas Wehr vom Marx-Engels-Zentrum, mit der Bitte um eine kritische Kommentierung. Andreas Wehr schrieb einen kurzen Artikel, den er Mitte Januar auf seinem Blog veröffentlichte. Der Artikel bezieht sich auf das Kapitel Thesen und offene Fragen zur Strategie und Entwicklung des deutschen Imperialismus und die dort beschriebene Position der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ) bezieht. Wir freuen uns sehr, den Artikel von Andreas Wehr nun spiegeln zu können.

Seit dem 7. Oktober erleben wir in Deutschland eine massive Einschränkung demokratischer Rechte wie der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Politik und Medien arbeiten dabei Hand in Hand. Der "Terror" der Hamas vom 7. Oktober dient ihnen als Begründung für diese Einschränkungen. Doch wie stichhaltig sind die Horror-Geschichten über den 7. Oktober? Der folgende Artikel von Paul Oswald gibt einen Überblick.

Wir waren auf der Straße gegen den deutschen Kriegseinsatz im Jemen! Hier dokumentieren wir die Eindrücke und veröffentlichen unsere Reden.

Im Februar 2024 jähren sich die Ereignisse des „Maidan“ in der Ukraine zum zehnten Mal. Dieser Beitrag von Lanius Osen rekapituliert die Vorgeschichte und wichtigsten Stationen des Putschs, der durch die EU-Staaten und die USA maßgeblich gefördert wurde.

Das Manöver Steadfast Defender soll sich 2024 als Mega-Projekt etablieren, wie kürzlich bekannt wurde. Es soll mit Abstand die größte Übung von NATO-Streitkräften seit Ende des Kalten Krieges werden, ca. 90.000 Soldaten und über 1.200 Fahrzeuge umfassen und alle NATO-Staaten plus Schweden einbinden. Dieser Beitrag skizziert die Entwicklung der NATO-Manöver seit 1990 und gibt vor diesem Hintergrund eine Einschätzung der Bedeutung von Steadfast Defender 2024.

Israel verübt mit Unterstützung des Westens in Palästina einen Völkermord. Die Ansar Allah im Jemen tragen der Völkerrechtskonvention Rechnung, indem sie u. a. die militärische Belieferung Israels unterbrechen. Deutschland hingegen: beteiligt sich nun am EU-Kriegseinsatz im Roten Meer...

Die Umwandlung der Ukraine in ein Aufmarschgebiet gegen Russland erforderte die Unterwerfung des Landes unter die westlichen Interessen und Pläne, insbesondere der USA. Diese Unterwerfung erforderte die Trennung und Spaltung des Lands aus seiner engen Verbindung mit Russland. Dies gelang nur über den Aufbau und Einsatz faschistischer Kräfte. In diesem Text sollen die Stationen der militärischen Integration der Ukraine in die NATO und die damit verbundene Faschisierung der Politik dargelegt werden. Dieser Beitrag von Philipp Kissel entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.

Die Frage, was wir unter dem wissenschaftlichen Kommunismus verstehen, war und ist ein stetiger Wegbegleiter in unseren Debatten rund um die Kriegs- und Imperialismusfrage. Der Diskussionsbeitrag von Paul Oswald gibt im engeren Sinne keine unmittelbare Antwort auf die Frage, was wir als Kommunisten unter Wissenschaft verstehen und was nicht. Er ist aus einer Position des Innehaltens geschrieben und versucht zu reflektieren, was wir durch unsere Arbeit in den letzten zwei Jahren in der Debatte über die Wissenschaft gelernt haben und will dazu einladen, an den gemachten Erfahrungen anzuknüpfen und sich aktiver der Frage der Wissenschaft zuzuwenden.

In diesem Diskussionsbeitrag zum Ukraine-Krieg widmet sich Yana verschiedenen Aspekten zur Bewertung des russischen Militäreinsatzes. Thematisiert wird u.a. die Frage nach qualitativen Unterschieden zwischen kapitalistischen Länder, die Charakterisierung der Russischen Föderation heute sowie die Vorgeschichte des 24.02.2022.

Der folgende Artikel gibt einen Überblick über unterschiedliche Bewertungen der al Aqsa-Flut von kommunistischen Kräften in Deutschland, aber auch international.

Jemen und die Ansar Allah stehen in vorderster Front des antiimperialistischen Kampfs und zeigen dem Westen seine Grenzen auf. Dieser Artikel beleuchtet die Geschichte des Jemen und seine kämpferische Tradition. Mit freundlicher Genehmigung vom "Magazin der Masse" übernommen.

Der Angriff der Polizei auf den Palästina-Block und ihre Lüge, der Festgenommene sei von der Demoleitung ausgeschlossen worden, sollten die LLL-Demo spalten. Aber diese blieb stabil und solidarisch. Mehrere Demonstranten wurden von der Polizei schwer verletzt. Ihnen gilt unsere Solidarität. Palästina sagt: Ich war, ich bin, ich werde sein!

Die Gesinnungsjustiz schreitet voran. In vorauseilendem Gehorsam wird sie auch von vermeintlich linken Akteuren umgesetzt. Es zeigt sich deutlich, wieso unsere Veranstaltung wichtig ist! Neuer Ort: Jonasstraße 29, Neukölln

Wir veröffentlichen hiermit die verschriftlichte Ausarbeitung des Vortrags von Joachim Guilliard für den Kommunismus Kongress 2023. Der Vortrag musste leider krankheitsbedingt ausfallen. Joachim Guilliard schreibt hier über Sanktionen als Instrument der Machtausübung im Imperialismus und der Rolle des deutschen Imperialismus im Speziellen.

Die Palästinensische Kommunistische Partei führt in ihrer Erklärung die Bedeutung der Operation vom 7. Oktober aus und benennt vier Punkte für den weiteren Befreiungskampf des palästinensischen Volks. Es ist eine kompakte und starke politische Erklärung zum aktuellen Kampf Palästinas.

Im vergangenen September sprachen wir mit Héctor Rodriguez von der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) über die aktuelle, nationale und internationale Politik der regierenden PSUV und über die Rolle des Progressivismus in Lateinamerika beim Kampf gegen den Imperialismus. Wir veröffentlichen hier die schriftliche Version des Interviews auf Deutsch

Wir haben am 18.11.2023 als Gast an der Konferenz der World Anti-imperialist Platform in Athen teilgenommen. Wir unterstützen die scharfe Position der Platform gegen die NATO und für den palästinensischen Widerstand, sowie ihren Impuls zur Diskussion und Analyse.In unserem Redebeitrag auf der Konferenz drückten wir unsere Solidarität aus und machten u.a. deutlich, dass wir eine Offenheit der Debatte mit den Parteien des Solidnet für unbedingt notwendig halten.

Die Initiative „Nein zum Krieg – Die Waffen nieder!“ ruft für den 25.11.2023 zu einer Demonstration gegen Krieg und Sozialabbau in Berlin auf. Es ist gut, dass sich der Aufruf an die Arbeiterklasse wendet, die den Sozialabbau der deutschen Kriegspolitik am stärksten spürt. Doch eine klare Benennung derjenigen, die für die eskalierende Kriegspolitik verantwortlich sind, fehlt.

Paul Oswald gibt einen Überblick über aktuelle Analysen zu den politischen Auswirkungen der Al-Aqsa Flut auf die Region.

Audioaufnahmen vom Kommunismus Kongress 2023 online!Mit knapp 300 Gästen aus der deutschen Kommunistischen Bewegung und 22 Referenten, unter anderem aus Russland, Palästina, Griechenland, China, Südkorea und Großbritannien, haben wir kontrovers über Fragen des Antiimperialismus, den Zusammenhang von nationaler Befreiung und weltweitem Klassenkampf diskutiert. Lest unseren Bericht zum Kongress, und hört die Vorträge nach!

Audio recordings of the Communism Congress 2023 online!With almost 300 guests from the German communist movement and 22 speakers, including from Russia, Palestine, Greece, China, South Korea and Great Britain, we had controversial discussions on questions of anti-imperialism, the connection between national liberation and international class struggle. Read our report on the congress and listen to the lectures!

The German rulers are using their own crimes to legitimise their war policy today. They are arming the Bandera anti-Semites in Kiev and using the Holocaust to strengthen their own war power. Let us fight together against this rehabilitation of fascism!

Die deutschen Herrschenden nutzen ihre eigenen Verbrechen, um heute ihre Kriegspolitik zu legitimieren. Sie bewaffnen die Bandera-Antisemiten in Kiew und nutzen den Holocaust, um ihre eigene Kriegsmacht zu stärken. Kämpfen wir gemeinsam gegen diese Rehabilitierung des Faschismus!

Das palästinensische Volk hat das Recht auf bewaffneten Widerstand gegen den Siedlerkolonialismus, es ist wichtiger Teil seines Rechts auf Selbstbestimmung.

Die Welt wurde gestern Zeuge eines barbarischen Kriegsverbrechens. Die zionistische Besatzungsmacht hat ein Krankenhaus in Gaza bombardiert und das Leben Hunderter Menschen, darunter unzählige Kinder ausgelöscht. Deutsche Medien und Politiker verbreiten Hass und Angst und decken den Völkermord Israels.

Volle Solidarität mit dem Widerstand Palästinas! Solidarität mit dem antifaschistischen Kampf in der Ukraine! Stärkt den gemeinsamen Kampf gegen die NATO! Full solidarity with the Palestinian resistance! Solidarity with the anti-fascist struggle in Ukraine! Strengthen the common fight against NATO!

Noel Bamen stellt das Buch „Ami go home“ von Willi Langthaler vor, der morgen auf unserem Kommunismus Kongress mit auf dem Podium sitzen und sich der Diskussion um die richtige antiimperialistische Strategie stellen wird.

Hier findet ihr die Links zu den Livestreams zum Kommunismus Kongress am kommenden Wochenende. Außerdem hier die Info, dass es vor Ort Tagestickets zu kaufen gibt! Für Freitagabend hat sich zudem eine kleine Programmänderung ergeben.