24. Mai 2022
Beschluss der 4. Vollversammlung, April 2022
1. Die politische Entwicklung und die damit verbundenen Streitfragen zwingen uns dazu, die Klärung der Imperialismusfrage in den Vordergrund zu stellen. Die KO organisiert in der nächsten Legislatur eine intensive, bewegungsöffentliche Auseinandersetzung zur Imperialismusfrage mit dem Ziel den Dissens in der KO und der kommunistischen Bewegung darzulegen, zu durchdringen und in eine Klärung zu überführen.
2. Diese Auseinandersetzung mit der Imperialismusfrage wollen wir im Zusammenhang mit der Beantwortung folgender Fragen organisieren: Wie ist der Militäreinsatz bzw. der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine, der am 24.02.22 begonnen wurde, einzuschätzen? Ist er ein imperialistischer Angriff? Ist der Krieg imperialistisch, weil Russland ein imperialistisches Land ist? Ist der Krieg eine Verteidigungsmaßnahme? Gibt es bei diesem konkreten Militäreinsatz eine Überschneidung mit den Interessen der Arbeiterklasse in Russland, in der Ukraine und international? Wie muss sich demnach die Arbeiterklasse in Russland, in der Ukraine, Deutschland und im internationalen Maßstab zu dem Konflikt klassenkämpferisch positionieren? Zur VV5 wollen wir diese Frage der Einschätzung des laufenden Militäreinsatzes / Angriffskrieges beantworten. Der Fokus auf diese Frage zwingt uns dazu, alle für die Beantwortung nötigen Mittel – sowohl der empirischen Erhebung, der Methoden, als auch auf der Ebene der Erkenntnis der allgemeinen Entwicklungsgesetze – heranzuziehen. Er ermöglicht uns eine strukturierte und produktiv begrenzte Auseinandersetzung, in der zugleich möglichst viele Aspekte der Imperialismusdiskussion konkret entfaltet und entwickelt werden müssen.
3. Zur Klärung und Beantwortung dieser Frage wird die gesamte Organisation einbezogen. Die politische Entwicklung entlang dieser Frage hat Priorität und wird zum Schwerpunkt der Tätigkeit der gesamten KO in der nächsten Legislatur.
4. Der Kommunismus-Kongress soll organisiert werden, um den Zwischenstand unserer Auseinandersetzung mit der Imperialismus- und Kriegsfrage darzustellen und unsere weitere Klärung durch die bewegungsöffentliche Diskussion voranzubringen.
5. Die Thesen zur Kommunistischen Partei und zum Selbstverständnis der KO sind weiterhin Ausdruck einer guten Entwicklung der KO hin zu mehr Klarheit und Einheit. Sie sollen weiterhin von der VV diskutiert und beschlossen werden. Im Versuch der Klärung der Imperialismusfrage liegt großes Potential für unsere Entwicklung hin zu einer stärkeren Organisation und hin zu einem besseren Verständnis der Anforderungen an die Partei. Mit einem solchen Verständnis werden wir in der Diskussion gut an dem Stand des Selbstverständnisses anknüpfen können.
