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Programm des Kommunismus-Kongress 2022

ND-Gebäude / Franz-Mehring-Platz 1 in Berlin

Freitag, 23.09.22

14:00 Einlass

16:00

Eröffnung: Welche Fragen der Kommunistischen Bewegung stehen im Raum?

Wir wollen hier darstellen, welche Dissense es aus unserer Sicht in der Kommunistischen Bewegung gibt und um welche inhaltlichen Fragen es sich dabei dreht. Wir wollen auch über unsere Diskussion und unseren Versuch, eine Klärung zu organisieren, berichten. Das Programm des Kongresses soll in die Debatten der Internationalen Kommunistischen Bewegung eingeordnet werden.

18:00 Abendessen

19:00

RKAP/RKSMB – Die Russische Kommunistische Arbeiterpartei berichtet

Der Jugendverband der RKAP oder Vertreter der RKAP werden über die Situation und ihre Position zur Militäroperation und zum antiimperialistischen Kampf berichten.

Anschließend besteht die Möglichkeit für Fragen und Diskussion.

Samstag, 24.09.22

9:00

Einlass und Möglichkeit für die inhaltliche Vorbereitung der Vorträge

10:30-12:30

Vorträge

Die Vorträge finden parallel in separaten Seminarräumen statt. Im Anschluss an den Vortrag wird es die Möglichkeit der Diskussion geben.

Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk – Legitimer Verteidigungskampf gegen NATO-Aggression und Faschismus oder nützliche Instrumente für Russland?

Zur Entstehung und Entwicklung der Volksrepubliken im Donbass und zur Rolle der Kommunisten in diesem Prozess. Der Vortrag soll sich auf der einen Seite konkret mit der historischen Entstehung und Entwicklung der Volksrepubliken befassen und sich aber auch mit den damit verbundenen Fragen der Strategie der Kommunisten.

Renate Koppe ist im Sekretariat des Parteivorstands der DKP für internationale Beziehungen zuständig und verfolgt die Entwicklung der Volksrepubliken und hat enge Kontakte in die VR Donezk. Sie hat zahlreiche Artikel in der “UZ” zu den Volksrepubliken und dem Minsker Prozess veröffentlicht.

Die Stellung Russlands mit Blick auf die Neuaufteilung der Welt seit 1990

Hier soll die Stellung Russlands im imperialistischen Gesamtgefüge nach Lenins Hauptkriterien herausgearbeitet werden – mit besonderem Blick auf die ‘Neuaufteilung der Welt’ seit 1990. Das globale ökonomisch-militärisch-politische Kräfteparallelogramm soll in seinen wesentlichen Zügen erfasst werden (also – nicht nur unmittelbar Russland betreffende – Staaten- und Interessenkonstellationen, zwischenstaatliche Kräfteverhältnisse in der Dynamik der letzten 30 Jahre).

Eva Niemeyer ist Mitglied der Marx-Engels-Stiftung, des Hamburger Arbeitskreises “akdiamat” und der Gesellschaft für dialektische Philosophie. Sie ist freie Publizistin und veröffentlicht zu Themen aus Technik (Künstliche Intelligenz), Philosophie und Politik (bzgl. Russland u.a. zum Kaukasus-Krieg und der Unabhängigkeit des Kosovo 2008).

Einschätzungen zur Militärstrategie Russlands

Wie ist die militärische Macht Russlands einzuschätzen? Welche Kriegsstrategie verfolgt die Russische Föderation in der Ukraine? Geht es um die südlichen und östlichen Regionen oder um den Sturz der Regierung? Inwiefern hängt beides miteinander zusammen? Hier geht es sowohl um die konkrete Kriegsführung als auch um Grundlagen der Militärtaktik und militärische Begriffe.

Ingo Höhmann war Offizier der Nationalen Volksarmee der DDR und hat einen Beitrag in dem Buch “Die verratene Armee” von Uwe Markus und Ralf Rudolph verfasst.

Monopolkapital, Finanzkapital, transnationales Kapital?

Was ist das Finanzkapital? Was ist das Monopolkapital? Welche unterschiedlichen Vorstellungen vom transnationalen Agieren und Charakter des Kapitals gibt es? Wie ist das Verhältnis des transnationalen Kapitals zum Staat, gibt es auch hier unterschiedliche Vorstellungen? Hat sich und wenn ja wie im Laufe der Geschichte der Charakter des Kapitals geändert?

Beate Landefeld ist Mitglied der DKP, veröffentlicht regelmäßig in den “Marxistischen Blättern”, der “Unsere Zeit” und hat zahlreiche Analysen zur Verfasstheit des deutschen Monopolkapitals erstellt, sowie das Buch „Staatsmonopolistischer Kapitalismus“ im Papyrossa-Verlag mitverfasst.

Zur Geschichte des Nationalismus in den Ex-Sowjetrepubliken

In diesem Vortrag wird es um die Geschichte des Nationalismus und ihre (widersprüchliche) Kollaboration mit den deutschen Faschisten in den Ex-Sowjetrepubliken gehen. Außerdem um ihre Rolle in der Konterrevolution und in der heutigen Politik, als erneute antirussische Projekte.

Holger Michael war wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Akademie der Wissenschaften der DDR. In den neunziger Jahren bildete er Deutschlehrer in Kasachstan aus. Er ist Autor verschiedener Bücher zur Geschichte Osteuropas, darunter das Buch “Vom Baltikum nach Mittelasien: Legenden und Tatsachen um ehemalige Sowjetrepubliken” (2009)

Lenin und Krieg

Hier geht es darum herauszuarbeiten, welche Schlussfolgerungen aus den diversen Aussagen Lenins zum Thema Krieg gezogen werden können. Was lernen wir über die Methode, worauf basieren diese Aussagen, welche Perspektive nehmen sie ein? Aber auch, welche Kontroversen gibt es hinsichtlich des Umgangs mit diesen Aussagen?

Heinz Ahlreip veröffentlicht regelmäßig in der Zeitschrift “offen-siv” und der Zeitung der KPD “Die Rote Fahne”.

12:30 Mittagessen

14:00 Podium Krieg

Imperialistischer Krieg, Verteidigungskrieg, gerechter Krieg?

  • Erhard Crome
  • Hannes Hofbauer
  • Renate Koppe (DKP)

Wie ist die Militäroperation Russlands einzuschätzen, welche Entwicklung führte dazu? Das Podium wird sowohl darüber diskutieren, wie die internationalen Verhältnisse einzuschätzen sind als auch die konkretere Entwicklung in der Ukraine vor und nach dem Februar 2022. Die Diskussion reicht von der Frage, ob es ein „Weltordnungskrieg“ ist und wenn ja, für welche „Ordnung“ bis zur Einschätzung der Volksrepubliken und dem Minsker Prozess.

Erhard Crome ist Politikwissenschaftler und geschäftsführender Direktor des WeltTrends-Instituts für Internationale Politik in Potsdam. Er hat in der DDR studiert, promoviert und habilitiert. Er publiziert in zahlreichen Zeitschriften, darunter die „Zeitschrift Z – für marxistische Erneuerung“. In der „jungen Welt“ erschien zuletzt ein Artikel von ihm zur Einschätzung des Kriegs in der Ukraine (Thema vom 22.04.22).

Hannes Hofbauer (Wien) ist Verleger (Promedia Verlag) und Autor zahlreicher Bücher und Artikel zum Schwerpunkt Osteuropa.  Sein 2016 erschienenes Buch “Feindbild Russland” gibt einen Einblick in die Geschichte Russlands und sein von Spannungen und Widersprüchen geprägtes Verhältnis zum Westen.

Renate Koppe ist Mitglied des Sekretariats des Parteivorstands der DKP und dort zuständig für internationale Beziehungen. Sie verfolgt die Entwicklungen in den Volksrepubliken und der Ukraine sowie der Russischen Föderation und hat enge Kontakte zur KP Donezk. Sie hat in der Wochenzeitung „Unsere Zeit“ zahlreiche Artikel zu den Volksrepubliken, zum Minsker Prozess und zur Entwicklung in der Ukraine veröffentlicht.

16:30-18:00

Vorträge

Neokolonialismus – Zum Verhältnis ehemals kolonialer Länder zu imperialistischen Kernländern

Was heißt Abhängigkeit und wie wirkt sie sich aus? Was wird mit Neokolonialismus beschrieben und wo ist der Unterschied zum Kolonialismus? Wie hat sich der Neokolonialismus in den letzten entwickelt und welche unterschiedlichen Ansätze einer anti-(neo-)kolonialen Perspektive tun sich auf?

Der Vortrag findet digital und auf englisch statt. Eine Übersetzung vor Ort ist möglich.

Vijay Prashad ist Autor und Direktor des Tricontinental Institute – einem internationalen Institut für Sozialforschung, das versucht, eine Brücke zwischen akademischer Produktion und politischen und sozialen Bewegungen zu schlagen.

Zur Rolle der USA in der Welt – Ökonomie, Politik, Militär, Arbeiterklasse

Leben wir noch in einer unipolaren Weltordnung, an dessen Spitze die USA mit ihren ungeheuren Machtinstrumenten stehen oder ist die Stunde des Abstiegs der Weltmacht USA schon längst geschlagen und die Welt ist zu einer multipolaren Welt geworden, in dem die USA eine Macht unter anderen Großmächten ist? Welche Machtinstrumente sind es, die den USA zur Verfügung stehen? Wie steht es mit den transatlantischen Partnern der USA? Wie steht es um die US-amerikanische Arbeiterklasse?

Ben Becker ist Gründungsmitglied der Party for Socialism and Liberation (USA). Die PSL wurde 2004 gegründet. Ben Becker hat in einer Neuausgabe der Imperialismusschrift Lenins ein einleitendes Kapitel zum aktuellen Entwicklungstand des Imperialismus im 21.Jahrhundert geschrieben.

18:30 Podium Imperialismus

Der gegenwärtige Imperialismus und die Kommunistische Bewegung

  • Dima Alnajar (Partei des Volkswillens Syrien)
  • Björn Blach (DKP)
  • Thorsten Schöwitz (KPD)
  • Andreas Sörensen (SKP)

Zur Diskussion steht das Verständnis des Imperialismus unserer Zeit. Können wir von unterdrückenden und unterdrückten Staaten sprechen oder hat sich das Verhältnis der Länder untereinander angeglichen? Wie ist das Verhältnis der nationalen Frage zum Kampf um den Sozialismus einzuschätzen, was bedeutet Antiimperialismus heute? Wo liegen opportunistische Irrwege in den Annahmen und in der Untersuchung des Imperialismus?

Dima Alnajar ist Journalistin der Wochenzeitung der Partei des Volkswillens “Kassioun”. Sie hat als Gastautorin in der „jungen Welt“ zu Syrien geschrieben.

Björn Blach ist Redakteur der Wochenzeitung „Unsere Zeit“ sowie Leiter der Karl-Liebknecht-Schule der DKP. Zuletzt erschien eine Artikelreihe von ihm zum Thema „Gerechte Kriege?“ in der UZ vom 22.07. und 29.07.

Torsten Schöwitz ist Vorsitzender der KPD. Ihm ist die Verteidigung des realen Sozialismus der DDR und allen anderen sozialistischen Länder sowie die Formierung einer einheitlichen Kommunistischen Partei auf marxistisch-leninistischer Grundlage wichtig.

Andreas Sörensen ist Vorsitzender der SKP. Wir haben ihn in einem Podcast zu seinen Positionen befragt.

20:30 Abendessen

Sonntag, 25.09.22

9:00

Einlass und Möglichkeit für die inhaltliche Vorbereitung der Vorträge

10:00-12:00

Vorträge

Faschismus in der Ukraine: Entwicklung und Charakter des ukrainischen Faschismus im Kontext der Entwicklungen der gegenwärtigen imperialistischen Weltordnung.

Das Interesse der NATO, EU, Deutscher Imperialismus am ukrainischen Faschismus als Instrument zur Durchsetzung ihrer geopolitischen Interessen.

Der Vortrag befasst sich mit der historischen Entwicklung des westukrainischen Faschismus. Es soll auch um die Auswirkungen hierzulande gehen, wie hier Geschichtsrevisionismus und Faschismus gestärkt werden.

Susann Witt-Stahl hat sich intensiv mit der Entwicklung des Faschismus in der Ukraine befasst, ebenso wie mit dem antifaschistischen Kampf im Donbass. Sie hat zahlreiche Recherchen in der “jungen Welt” und in weiteren Publikationen verfasst, sowie das Buch „Antifa heißt Luftangriff!“ herausgegeben. Sie ist Chef-Redakteurin des linken Kulturmagazins Melodie&Rhythmus.

Zur Lage in und dem Charakter der Russischen Föderation

Wie sieht die Lage der Arbeiterklasse und der Kommunisten in der Russischen Föderation aus? Welche Auswirkungen hat der Krieg in der Ukraine auf sie? Welche Debatten innerhalb der kommunistischen Bewegung in Russland hat sie entfacht? Der Vortrag wird digital und auf englisch stattfinden, es wird vor Ort Übersetzung geben.

Auf diese und weitere Fragen wird uns Politsturm ihre Antworten geben. Politsturm ist eine länderübergreifende unabhängige kommunistische Informationsquelle.

Schweden und die NATO

Geschichte der “Neutralität” – War und ist Schweden je ein wirklich neutraler Staat gewesen? Inwiefern war Schweden schon seit Längerem an die NATO angegliedert? Innenpolitische Reaktionen? Gibt es Opposition gegen den NATO-Beitritt, wie relevant ist diese?

Der Vortrag wird von Genossen der SKP gehalten.

Die aktuelle Stellung des deutschen Imperialismus

Es wird um die Frage der Eigenständigkeit des deutschen Imperialismus und sein Verhältnis zu den USA, sowie um die EU als Instrument der BRD für ihre Weltmachtpläne gehen. In dieses Gesamtverhältnis soll die Ostpolitik der deutschen Strategen eingeordnet werden.

Gretl Aden schreibt regelmäßig für die Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ). Sie äußerte sich mehrfach zur Strategie des deutschen Imperialismus in der KAZ sowie im Zuge der Konferenz “Der Hauptfeind steht im eigenen Land”.

12:00 Mittagessen

13:00 Podium Klärung

Klassenkampf ohne Klarheit? Die Notwendigkeit der revolutionären Theorie und Praxis

  • Hans Bauer – (GRH, DKP)
  • Hände Weg vom Wedding (angefragt)
  • Kämpfende Jugend
  • Gregor Lenßen (KPD)
  • Max (KO)

 Moderation: Susann Witt-Stahl

Wir resümieren die Diskussionen in der Kommunistischen Bewegung, insbesondere vor dem Hintergrund der Debatten am Wochenende. Welche Relevanz haben diese Auseinandersetzungen für den Kampf der Arbeiterbewegung in Deutschland? In welchem Verhältnis stehen diese Debatten zur Militarisierung und Verarmungspolitik der Regierung? Wie wichtig ist die Klärung dieser Fragen für den Klassenkampf? Ist es übertriebene Seminaristik oder droht sonst blindes Handwerkeln? Wie muss und kann eine Debatte und Klärung aussehen?

Hans Bauer

Hans Bauer ist Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) und Mitglied der DKP. Die GRH verteidigt die Rechte von Bürgern, die wegen ihrer Verantwortung für die DDR von der politischen Strafjustiz der BRD verfolgt wurden. Sie bringt ihre Erfahrungen des sozialistischen Deutschlands unter der Losung “Frieden, Wahrheit und Gerechtigkeit” in die politischen Kämpfe der Gegenwart ein. Bauer war stellvertretender Generalstaatsanwalt der DDR.

“Hände weg vom Wedding”

Die Initiative “Hände Weg Vom Wedding ist eine linke Stadtteilorganisation, die seit 2012 Nachbarn organisiert, um auf Verdrängung und andere soziale Missstände aufmerksam zu machen und diese mit antikapitalistischem Kampf zu verbinden. Weitere Themen sind Feminismus, Antifaschismus und Arbeitskämpfe.

Die “Kämpfende Jugend”

Die Kämpfende Jugend Bremen wurde 2019 gegründet, sie organisiert Jugendliche und veranstaltet Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Faschismus. Sie versteht sich internationalistisch und strebt eine neue Kommunistische Partei an.

KPD

Die Kommunistische Partei Deutschlands wurde 1990 noch auf dem Boden der DDR gegründet und sieht sich in der Tradition der KPD Liebknechts und Luxemburgs, Thälmanns und Piecks. Sie organisiert zusammen mit der Zeitschrift “offen-siv” das marxistisch-leninistische Fernstudium.

KO

Die KO wurde 2018 gegründet und hat sich zum Ziel gesetzt, einen Klärungs- und Aufbauprozess zu organisieren. Dazu wurde unter anderem das “BolscheWiki” geschaffen und der Kommunismus-Kongress organisiert.

Aktuelles

Gegen den Genozid im Namen „feministischer Außenpolitik“!

Während heute in den Medien routiniert über Gleichberechtigung der Geschlechter gesprochen wird, trägt die feministische Außenpolitik der Bundesregierung parallel dazu den Genozid an den palästinensischen Frauen und Familien selbstbewusst mit. Dabei werden als Rechtfertigung alte kolonialistische Narrative genutzt, die ein Bild der Rückständigkeit des Nahen Ostens zeichnen und sowohl Männer als auch Frauen entmenschlichen. Der Widerstand gegen die zionistische Besatzung wird von Frauen und Männern getragen und unterstützt. Der 8. März ist für uns Tag der proletarischen Frauenbewegung, über alle Ländergrenzen hinweg.

Podcast #41 – Ralf Hohmann über Strafrechtsverschärfung und Gesinnungsjustiz

Mit dem Rechtswissenschaftler Ralf Hohmann diskutieren wir diskutieren wir über den Hintergrund des Abbaus demokratischer Rechte. Es geht um die Tendenz zur Vorverlegung der Strafbarkeit; das Zusammenspiel aus Medien, NGO’s, Justizwesen und Politik und den politischen Kontext für die Erweiterung der Repressionskapazitäten des Staates.