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Demo: Stoppt die Kriminalisierung des Widerstandes, stoppt die Kriminalisierung der Palästina-Solidarität!

Aufruf zur Demonstration des Kufiya-Netzwerks am 3.2. in Frankfurt/Main

Seit nun über drei Monaten verüben die israelischen Besatzer einen grausamen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza, mit verheerenden Konsequenzen – über 25.000 Tote, davon 11.000 ermordete Kinder, die Dunkelziffer vermutlich um einiges höher.

In unserem Statement heißt es:
“Der Krieg gegen Gaza ist nicht ein Krieg zwischen zwei Staaten, sondern zwischen Besatzern und Besetzten. Wir lehnen es ab, die Gewalt der Besatzer mit dem gewaltsamen Widerstand der Besetzten gleichzustellen und zu enthistorisieren.“

Als Kufiya-Netzwerk ist unsere Position klar: Der palästinensische Widerstand gegen die Besatzung ist nicht nur in all seinen Formen legitim, er ist die einzige Antwort auf die israelischen Kriegsverbrechen!

In unserem Statement haben wir geschrieben:
“Wir lehnen die Kriminalisierung jeglichen Widerstandes gegen die Besatzung, sowohl auf internationaler wie auf europäischer Ebene, insbesondere in Deutschland ab.”

Zeitgleich verschärfen sich in Deutschland die Repressionen gegen die Solidarität mit dem palästinensischen Volk: Demoverbote, Organisationsverbote, Haftnahmen, Hausdurchsuchungen und U-Haft!

„Wir prangern die inhumanen und rassistischen Einschüchterungs- und Repressionsmaßnahmen an, die auf die Verschärfung und Aushöhlung des Asylrechts abzielen, darunter die angedrohte Ausweisung und Abschiebung von Aktivisten, der Blockade von Einwanderungs- und Aufenthaltsprozessen, der skandalöse Diskurs über Entzug der Staatsbürgerschaft von Doppelstaatlern”.
Dieser Absatz aus unserem Statement ist angesichts der erlassenen, rassistischen “Rückführungsgesetze“ aktueller denn je.

Jetzt ist der lautstarke Widerstand so notwendig wie noch nie – Kommt mit uns auf die Straßen, lasst uns zeigen, dass wir viele sind! Wir rufen auf zur bundesweiten Mobilisierung zu unserer Großdemonstration.

Wann? 03.02., 15 Uhr
Wo? Hauptwache, Frankfurt am

Für ein Ende der Kriminalisierung! Palästina-Solidarität ist kein Verbrechen!
Widerstand ist Völkerrecht!

https://kufiyanetzwerk.noblogs.org/

Aktuelles

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Wir spiegeln ein in der Granma veröffentlichtes Interview mit Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten Kubas und Erstem Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas. Das im Mai veröffentlichte Interview gibt Einblicke in die aktuelle Lage Kubas und benennt Probleme, mit denen sich das Land auseinandersetzen muss. 

Warum gründet man eine KP?

Die KO/ML hat bekannt gegeben, die "KP" gegründet zu haben. Anlass war vor allem die Verwechslung mit uns. Der Schritt führt das Vorhaben der KO ad absurdum und ist Ausdruck einer gewissen Ignoranz gegenüber den Verhältnissen und seinen eigenen Potentialen. Der gewählte vermeintliche Ausweg wird aber tiefer ins Labyrinth führen, denn Selbstüberschätzung wird nicht dazu führen, die Probleme besser zu erkennen. Das größte Problem besteht aber in den Inhalten der Gruppe, die vor allem in Äquidistanz und dem Irrweg des "gegen alle Imperialismen" bestehen.