Zur neuesten Entwicklung der KO/ML
Die andere KO, die wir meistens KO/ML genannt haben, hat nun bekannt gegeben, die „KP“ gegründet zu haben. Anstoß sei der „ungelöste Namensstreit“ mit uns gewesen. Man sei bereit für die Parteigründung, die Imperialismusfrage sei geklärt, die eigene Organisation demokratisch-zentralistisch und nun könne man zur Programmerarbeitung übergehen. Der Rest werde aufgebaut – theoretisches Organ, Nachrichtenportal, Jugendorganisation, etc.
Es ist zu vermuten, dass auch die zunehmende Repression und die Nennung der „KO“ im Verfassungsschutzbericht, insbesondere in Bezug auf Palästina, eine Rolle gespielt haben könnten, wobei die Schlapphüte aus Köln (Spitzname für den Inlandsgeheimdienst) auf unsere Website verweisen. Darin würde eine gewisse Ironie liegen: Man gründet eine KP, um Repression zu entgehen.
Unabhängig davon, dass dieses Vorhaben unrealistisch ist und wenig mit den gegebenen Bedingungen zu tun hat, sind vor allem die mangelnden und mangelhaften Inhalte der Gruppe problematisch. Die ‘Imperialismusanalyse’, die die offensichtlichen Machtverhältnisse einiger weniger Staaten ignoriert, alles über einen Kamm schert und zu einer äquidistanten, NATO-kompatiblen Position gelangt, drückte sich auch in der inzwischen eingestellten Kampagne mit dem pazifistischen Titel ‘Nieder mit dem Krieg’ aus: Sich als Kommunist betrachten, aber keinen oppositionellen Standpunkt einnehmen.
Die „Gründung“ stellt das, was wir noch gemeinsam im Selbstverständnis (Thesen zur Kommunistischen Partei) diskutiert haben, auf den Kopf. Der Ausgangspunkt für eine intensive Diskussion war, dass es 2020 in der KO Vorstellungen gab, wir seien bereits die Partei. Was wir unter Partei verstanden haben, war ziemlich diffus und uneinheitlich. In einem langen Diskussionsprozess haben wir versucht, herauszuarbeiten, was wir unter demokratischem Zentralismus, Kadern und weiteren Fragen der Parteitheorie verstehen und wie der Weg zur Partei aussehen könnte.
Es ging darum, wie wir unsere eigene Unreife und Mängel überwinden können. Die Stoßrichtung wird in dieser Stelle des Textes gut sichtbar: „Die KO hat keinen Selbstzweck, sie ist die Organisation, mit der wir praktisch die Voraussetzungen der Gründung der KP schaffen, indem wir den Kaderstamm und den notwendigen Organisationsapparat der KP aufbauen und die Klärung zur Entwicklung einer revolutionären Strategie für die Arbeiterklasse in Deutschland durchführen. Wenn wir die von uns bestimmten Anforderungen an eine KP in Deutschland erfüllt sehen, gründen wir die KP. Die Gründung der KP wird mit dem Beschluss eines revolutionären Programms für die Arbeiterklasse in Deutschland einen qualitativen Sprung in der Entwicklung der KO und damit ihre Aufhebung bedeuten. Um deutlich zu machen, dass hierfür noch eine Entwicklung nötig ist, verstehen wir Mitglieder der KO uns selbst als Kandidaten der zu gründenden KP.“
Offensichtlich sind diese Bedingungen weder bei uns noch bei unseren ehemaligen Genossen erfüllt. Aus schlechten Gründen und auf schlechter inhaltlicher Grundlage nun „die Partei“ zu gründen, führt das Vorhaben der KO ad absurdum. Das war bereits im Streit um die Imperialismusfrage und die Klärung unsere Erfahrung mit den ehemaligen Genossen der Fall, als sie mit Spaltung und Schematismus auf die Kontroverse reagierten.
Über die Gründe der tiefen Krise der Kommunisten hierzulande wird mit einer fahrlässigen Leichtigkeit hinweggegangen. Die Herausforderung der konkreten wissenschaftlichen Analyse, der Entwicklung von Kadern, der aktiven Beteiligung in Kämpfen etc. wird mit gefährlicher Selbstüberschätzung weggewischt. Die zugrunde liegende These, die bestehenden Parteien und Organisationen seien revisionistisch bzw. unfähig, ist dagegen schnell aufgestellt. Die Bemühungen, die Krise zu überwinden, werden dadurch verballhornt. Bei ihrer Gründung ging es der KO nicht darum, sich als die einzig wahre revolutionäre Partei zu illusionieren, sondern ernsthaft die Probleme – einschließlich der eigenen – anzugehen.
Die Erklärung der KO/ML zur Gründung liest sich wie ein automatisch generierter Text und drückt einen gewisse Ignoranz aus – gegenüber den Verhältnissen und seinen eigenen Potentialen. Der gewählte vermeintliche Ausweg führt noch tiefer ins Labyrinth. Wenn man sich erstmal zur Partei halluziniert hat, wird man noch weniger in der Lage sein, die Probleme ernsthaft zu erkennen und anzupacken.
Wir wollen weiter konsequent an den brennenden Fragen der Bewegung arbeiten und lernen. Dazu wollen wir den Klärungsprozess fortsetzen, den Studiengang zur Geschichte des Kommunismus durchführen und weiter mit anderen Kommunisten diskutieren und mit ihnen gemeinsam die Bedingungen der Kommunisten verbessern. Dabei ist für uns das Verhältnis zur DKP von besonderer Bedeutung, da uns nicht nur gemeinsame Inhalte und Positionen verbinden und wir Zusammenarbeit sowie Debatten anstreben, sondern auch, weil die bestehenden Probleme nur gemeinsam überwunden werden können.
