Mit dem Rechtswissenschaftler Ralf Hohmann diskutieren wir diskutieren wir über den Hintergrund des Abbaus demokratischer Rechte. Es geht um die Tendenz zur Vorverlegung der Strafbarkeit; das Zusammenspiel aus Medien, NGO’s, Justizwesen und Politik und den politischen Kontext für die Erweiterung der Repressionskapazitäten des Staates.
Die deutschen Medien schwiegen zunächst zum Massaker der israelischen Besatzungsarmee am 29.02. In der Zeit müssen die Köpfe in den Redaktionsstuben gerattert haben: Wie können wir darüber berichten, ohne Israel zu kritisieren? Dabei ist ein Beispiel widerwärtiger Verdrehung der Tatsachen heraus gekommen. Eine Betrachtung des tagesschau-Artikels.
Die USA haben die NATO genutzt und entsprechend strukturiert, um einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Es sollte vermieden werden, dass ein „Rivale“ entstehen könnte. Dazu wurde die NATO ausgeweitet und insbesondere Osteuropa militärisch voll integriert.
Dieser Beitrag von Philipp Kissel, Fabián Carlos, Johannes Lemke, Nico Warner und Mara Well entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.
Im Dezember schickten die Autoren des Textes Deutschlands Griff nach Osten, diesen an Andreas Wehr vom Marx-Engels-Zentrum, mit der Bitte um eine kritische Kommentierung. Andreas Wehr schrieb einen kurzen Artikel, den er Mitte Januar auf seinem Blog veröffentlichte. Der Artikel bezieht sich auf das Kapitel Thesen und offene Fragen zur Strategie und Entwicklung des deutschen Imperialismus und die dort beschriebene Position der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ) bezieht. Wir freuen uns sehr, den Artikel von Andreas Wehr nun spiegeln zu können.
Seit dem 7. Oktober erleben wir in Deutschland eine massive Einschränkung demokratischer Rechte wie der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Politik und Medien arbeiten dabei Hand in Hand. Der "Terror" der Hamas vom 7. Oktober dient ihnen als Begründung für diese Einschränkungen. Doch wie stichhaltig sind die Horror-Geschichten über den 7. Oktober? Der folgende Artikel von Paul Oswald gibt einen Überblick.
Im Februar 2024 jähren sich die Ereignisse des „Maidan“ in der Ukraine zum zehnten Mal. Dieser Beitrag von Lanius Osen rekapituliert die Vorgeschichte und wichtigsten Stationen des Putschs, der durch die EU-Staaten und die USA maßgeblich gefördert wurde.
Im Rahmen einer Aktion zum Jahrestag der Militäroperation Russlands veröffentlichen wir einen Text, der zentrale Hintergründe zum Ukrainekrieg kurz zusammenfasst, um der medialen Propaganda etwas entgegenzusetzen.
Das Manöver Steadfast Defender soll sich 2024 als Mega-Projekt etablieren, wie kürzlich bekannt wurde. Es soll mit Abstand die größte Übung von NATO-Streitkräften seit Ende des Kalten Krieges werden, ca. 90.000 Soldaten und über 1.200 Fahrzeuge umfassen und alle NATO-Staaten plus Schweden einbinden. Dieser Beitrag skizziert die Entwicklung der NATO-Manöver seit 1990 und gibt vor diesem Hintergrund eine Einschätzung der Bedeutung von Steadfast Defender 2024.
Warum führt der deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele? Um einen Beitrag zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu leisten, hat die KO eine Vertiefungsgruppe gebildet und die zentralen Einschätzungen der Kommunistischen Bewegung in einen Zusammenhang mit dem empirischen Material relevanter Autoren und Denkfabriken gebracht.
Am 23.02.24 ab 19 Uhr werden die Ergebnisse der Vertiefungsgruppe im Club Voltaire vorgestellt. Hierzu laden wir herzlich ein und freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Zur Vorbereitung kann das Papier hier gefunden werden.
Israel verübt mit Unterstützung des Westens in Palästina einen Völkermord. Die Ansar Allah im Jemen tragen der Völkerrechtskonvention Rechnung, indem sie u. a. die militärische Belieferung Israels unterbrechen. Deutschland hingegen: beteiligt sich nun am EU-Kriegseinsatz im Roten Meer...
WEHRHAFT, KRIEGSTÜCHTIG UND GESCHICHTSBEWUSST Der deutsche Imperialismus rüstet auf
Sonntag, 19.05.2024
10:00 bis 19:00 Uhr
a&o Hostel
Brandenburgerstr. 2
04103 Leipzig
Der deutsche Imperialismus rüstet auf – nach außen mit...
Warum führt der deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele? Um einen Beitrag zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu leisten, setzt der vorliegende Bericht die zentralen Einschätzungen der Kommunistischen Bewegung in einen Zusammenhang mit dem empirischen Material relevanter Autoren und Denkfabriken.
Dieser Beitrag von Paul Oswald, Jean Raubalt, Ann-Kathrin R. und Fritzi Stein entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.
Die Umwandlung der Ukraine in ein Aufmarschgebiet gegen Russland erforderte die Unterwerfung des Landes unter die westlichen Interessen und Pläne, insbesondere der USA. Diese Unterwerfung erforderte die Trennung und Spaltung des Lands aus seiner engen Verbindung mit Russland. Dies gelang nur über den Aufbau und Einsatz faschistischer Kräfte. In diesem Text sollen die Stationen der militärischen Integration der Ukraine in die NATO und die damit verbundene Faschisierung der Politik dargelegt werden.
Dieser Beitrag von Philipp Kissel entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.
Die Hamas wurde „von Israel aufgebaut“, sie ist „keine Befreiungsbewegung“, sie ist „faschistisch“ und sie „bekämpft die palästinensische Linke“. Diese und weitere Mythen zerlegt Noel Bamen in seinem Diskussionsbeitrag und stützt sich dabei auf nachprüfbare Fakten, Quellen und Einschätzungen anerkannter Wissenschaftler und Experten. Außerdem argumentiert er, wieso der Kampf gegen das Hamas-Verbot politisch notwendig ist.
Die Frage, was wir unter dem wissenschaftlichen Kommunismus verstehen, war und ist ein stetiger Wegbegleiter in unseren Debatten rund um die Kriegs- und Imperialismusfrage. Der Diskussionsbeitrag von Paul Oswald gibt im engeren Sinne keine unmittelbare Antwort auf die Frage, was wir als Kommunisten unter Wissenschaft verstehen und was nicht. Er ist aus einer Position des Innehaltens geschrieben und versucht zu reflektieren, was wir durch unsere Arbeit in den letzten zwei Jahren in der Debatte über die Wissenschaft gelernt haben und will dazu einladen, an den gemachten Erfahrungen anzuknüpfen und sich aktiver der Frage der Wissenschaft zuzuwenden.
In diesem Diskussionsbeitrag zum Ukraine-Krieg widmet sich Yana verschiedenen Aspekten zur Bewertung des russischen Militäreinsatzes. Thematisiert wird u.a. die Frage nach qualitativen Unterschieden zwischen kapitalistischen Länder, die Charakterisierung der Russischen Föderation heute sowie die Vorgeschichte des 24.02.2022.
Wir teilen hier die Erklärung des österreichischen Vereins Dar al Janub, der von Repression betroffen ist. In der Erklärung wird nachgezeichnet, wie antimuslimischer Rassismus immer mehr Aufwind bekam in Österreich, die Repression gegen Palästinasolidarität voranschritt, wie dabei der Antisemitismusbegriff verfälscht und instrumentalisiert wird und wie das mit der fehlenden Entnazifizierung Österreichs zusammenhängt. Wir haben die Erklärung auch auf Deutsch übersetzt.
We share the statement of the Austrian association Dar al Janub, which is affected by repression. The statement traces how anti-Muslim racism has become increasingly prevalent in Austria, how repression against Palestine solidarity has progressed, how the concept of anti-Semitism has been distorted and instrumentalized and how this is linked to Austria's lack of denazification. We have also translated the declaration into German.
Die Deutsche Unterstützung Israels ist kein Versagen, sondern Kontinuität. Deutschland entblößt sein wahres Wesen mit seiner Unterstützung des Genozids. Diese Offenbarung gilt es für Antiimperialisten zu nutzen. Pawel Wargan behandelt das in seinem Artikel, den wir mit freundlicher Genehmigung übersetzt haben.
The judgment of the International Court of Justice is a victory of the Global South against the genocidal policies of the West. The imperialist master race attitude of the Western states finds this fact alone outrageous and tries to ignore and deny it!
The text explains the details of the verdict and shows the cover-up by the Western media.
Das Urteil des Internationalen Gerichtshof ist ein Sieg des Globalen Südens gegen die Völkermord-Politik des Westens. Die imperialistische Herrenmenschenhaltung der westlichen Staaten empfindet allein diesen Umstand als empörend und versucht ihn zu ignorieren und zu leugnen!
