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Die Berliner Polizei verbietet seit Kurzem das rote Dreieck. In der Begründung heißt es, es handle sich nicht nur um ein Kennzeichen der Hamas, sondern auch eines der Nazis. Beides ist falsch – und widerwärtiger Ausdruck deutscher imperialistischer Ideologie.

Wir rufen Euch dazu auf bei der anstehenden Wahl des EU-Parlaments euer Kreuz bei der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu machen.

Die drei Vorträge der Konferenz sind ab jetzt Online nachhörbar. Andreas Wehr: Die Europäische Union als Instrument für den deutschen Imperialismus Jörg Kronauer: Die aktuelle Aufrüstung des deutschen Imperialismus  Susann Witt-Stahl: Die ideologische Durchsetzung des Kriegskurses 

Wir spiegeln hier die spanische Übersetzung des Artikels "10 Jahre Volksrepubliken- Die Faschisten werden im Donbass nicht durchkommen!" durch das kolumbianische Mediennetzwerk 45-RPM!. 45 RPM! hat sich zum Ziel gesetzt, Nachrichten über verschiedene Fronten des internationalen Klassenkampfes zu verbreiten. Das soll nicht nur der Debatte unter Kommunisten, sondern auch ein breiteres Publikum der jüngeren Generationen erreichen.

Dieser Artikel widmet sich der Bedeutung des medialen Propagandakrieges, sowie der Funktion der israelischen Propaganda. Martha Stern nimmt dafür auch die Entstehung und Narrative der israelischen Propaganda in den Blick. Bei Artikeln handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.

Zum 75. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes veröffentlichen wir einen kurzen Kommentar und spiegeln einen in der UZ erschienen Artikel von Ralf Hohmann zur Vorbereitung eines Kriegsrechts in Deutschland. -- Die Kontinuität von Faschisten im Staatsapparat, der Justiz und Wirtschaft bestand nicht allein personell, sondern auch politisch. Die imperialistischen Ambitionen und der reaktionäre Geist waren nie erloschen, die Macht des deutschen Finanzkapitals nie gebrochen. Sie treiben Deutschland auch heute zum Krieg.

Eine Skizze der bereits in vollem Gange befindlichen Militarisierung muss keine Fantasie bemühen – sie orientiert sich an den Fakten, Konzepten und Analysen, die derzeit in den Planungsstäben der Bundesministerien und der angeschlossenen Zivilschutzorganisationen (THW, Feuerwehren) diskutiert und erarbeitet werden beziehungsweise bereits vorliegen.

We talked with Vashna Jagarnath about the upcoming elections in South Africa, the political landscape in which it takes place as well as internal and external factors that are shaping it. Vashna is the Deputy General Secretary of the SRWP (Socialist Revolutionary Workers Party (South Africa). She is active in NUMSA and Pan Africanism Today.

Das Schweigen zu den Verboten erzeugt ein Gefühl der Angst und Ohnmacht. Viele Aktivisten fragen sich nun, wer als nächstes betroffen sein wird. Aber es sind Schritte gegen das Verbot möglich und diese müssen voll ausgeschöpft und öffentlich erklärt werden.

Heute Morgen wurde „Palästina Solidarität Duisburg“ vom NRW-Innenministerium verboten und Wohnungen durchsucht. Das Verbot wird damit begründet, dass der Verein sich gegen den „Gedanken der Völkerverständigung“ richte. Eine völlig absurde Verdrehung der Tatsachen: Palästina-Solidarität Duisburg steht für internationale Solidarität und für den Kampf gegen Kolonialismus. Der deutsche Staat unterstützt den Genozid in Gaza und den Besatzungsterror – er richtet sich gegen Völkerverständigung und Frieden! Das Verbot ist ein weiterer Schlag gegen die Grundrechte in Deutschland. Die Vereinigungsfreiheit wurde bereits mit dem Verbot von Samidoun angegriffen. Wir rufen alle demokratischen Menschen und Organisationen auf, sich aktiv gegen das Verbot einzusetzen. Solidarität mit unseren Genossen von Palästina Solidarität Duisburg!

Am 11. und 12. Mai 2014 wurden die Volksrepubliken Donezk und Luhansk gegründet. In seinem Artikel beleuchtet Lanius Osen deren Vorgeschichte und Bedeutung für den antifaschistischen Kampf. Er geht dabei der Frage nach, ob die Gründung ein Fortschritt oder eher ein Rückschritt war. Bei Artikeln handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.

Teil 2 des Interviews mit Anwar Khoury, Mitglied des ZK der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), dreht sich um die Einschätzung der PLO und der verschiedenen Widerstandsfraktionen, wie der Hamas und der PFLP, um die aktuelle Lage im Gazastreifen und der Westbank und um die aktuell drängendsten Aufgaben der internationale Palästina-Solidaritätsbewegung. Part 2 of the interview with Anwar Khoury, member of the Central Committee of the Palestinian Communist Party (PalCP), deals with the assessment of the PLO and the various resistance factions, such as Hamas and the PFLP, as well as the current situation in the Gaza Strip and the West Bank and the currently most pressing tasks of the international Palestine solidarity movement.

Im Zuge der Zeitenwende soll die „Zivilgesellschaft“ im Gleichschritt an der Heimatfront marschieren. Ohne eine Faschisierung der politischen Öffentlichkeit kommen die ideologischen Offensiven des deutschen Imperialismus nicht mehr aus.

Anlässlich des 10. Jahrestages des Pogroms auf das Gewerkschaftshaus im ukrainischen Odessa begleiteten und organisierten wir verschiedene Aktivitäten. Wir veröffentlichen unsere Redebeiträge auf Deutsch und Russisch.

Pro-westliche Kräfte unternehmen den nächsten Anlauf zu einem Umsturz in Georgien. Allerdings dürften die Chancen dafür, Georgien in die nächste Kriegskolonie der NATO zu verwandeln, eher schlecht stehen. Zuviele Menschen wollen nicht zum nächsten Fleischwolf des Westens werden. Der Text informiert über die Entwicklungen.

Wir spiegeln im Folgenden ein von der russischen Tageszeitung Moskovskij Komsolez veröffentlichtes Interview mit Alexej Albu, Abgeordneter und Aktivist der Gruppe Borotba, der das Massaker auf das Gewerkschaftshaus in Odessa miterlebt hat.

Die massive deutsche Unterstützung und Ermöglichung des Völkermords in Palästina bringen notwendigen Widerstand auf die Tagesordnung der 1. Mai Demonstrationen. Wir berichten hier von unseren Erfahrungen und Auseinandersetzungen in Berlin.

Die kommunistische Bewegung und Friedensbewegung nutzen jährlich den Tag der Begegnung um in Torgau für Frieden, Abrüstung und Völkerfreundschaft zu demonstrieren. Wir veröffentlichen unseren...

Aktivitäten und Veranstaltungen der KO in den verschiedenen Orten LEIPZIG: 1. Mai 10:30 Uhr | Volkshaus | DGB-Demo 12:00 Uhr | Markt | DGB-Kundgebung 15:00 Uhr | Südplatz |...

Am 2. Mai 2014 ermordeten Faschisten im Gewerkschaftshaus im ukrainischen Odessa 48 Menschen. Das Pogrom war weder ein losgelöstes Einzelereignis noch eine unvorhergesehene Tragödie. Es war von Faschisten, die durch den Maidan-Putsch an die Macht gebrachten wurden, geplant und genau koordiniert. Es sollte all jene, die sich gegen den NATO-Kriegskurs stellten, bekämpfen und zum Schweigen bringen. Das Pogrom wurde in Deutschland damals als „Verkettung unglücklicher Umstände“ dargestellt und wird heute meist ganz verschwiegen. Wir gedenken den Ermordeten. Das heißt: Solidarität mit allen von Gewalt und Repression bedrohten Antifaschisten in der Ukraine! Nein zur NATO und zur Militarisierung der BRD! Stoppt den Krieg gegen Russland! Lest mehr über die Hintergründe des Pogroms in unserer 2024 veröffentlichten Broschüre.

Der Protest gegen Krieg, Krise und Sozialkahlschlag ist Aufgabe der Gewerkschaften. So hält auch der DGB in seiner Satzung als Ziel fest „für eine allgemeine und weltweite kontrollierte Abrüstung, für die Verwirklichung und Erhaltung des Friedens und der Freiheit im Geiste der Völkerverständigung“ eintreten zu wollen. Die Position und Politik des DGB spricht jedoch eine andere Sprache: Die Militarisierung wird mitgetragen, der Krieg gegen Russland befürwortet und zum Völkermord in Gaza geschwiegen. Dass längst nicht die gesamte Gewerkschaft hinter diesem Kriegskurs steht, zeigen Aktionen wie die Petition  „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“, die von aktiven Gewerkschaftern initiiert wurde und bereits fast 5000 Unterzeichner zählt.