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In der Debatte zum Ukraine-Krieg spielt die Einschätzung der russischen Bourgeoisie eine große Rolle. Sollte diese als Monopol- oder aber als Kompradorenbourgeoisie charakterisiert werden? Martin Hilbig arbeitet in seinem Beitrag die zentralen Begriffe heraus und stellt die historische Entwicklung und Spezifik der russischen Bourgeoisie dar. Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.

Interview zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst Am Montag ist die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst mit der Annahme des Ergebnisses offiziell zu Ende gegangen. Vorausgegangen waren Aktionen und Streiks, die von Unzufriedenheit und Streikbereitschaft geprägt waren. Doch während im Bundestag zuletzt die höchsten Kriegskredite seit dem deutschen Faschismus verabschiedet wurden, wird der öffentliche Bereich immer weiter kaputt gespart. Wir haben mit zwei Genossen über ihre Einschätzung zur Tarifrunde, die Situation im öffentlichen Dienst und dessen Funktion für die Kriegsvorbereitung gesprochen.

Am 8. Mai wurde dem Roten Antiquariat auf dem Bebelplatz in Berlin, dem Ort der Bücherverbrennung, der Verkauf von antifaschistischer Literatur polizeilich verboten. Der VVN-BdA, der die Kundgebung organisierte, stellte sich nicht gegen das polizeiliche Vorgehen, sondern duldete dieses sogar noch. 80 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Faschismus wird der Verkauf von antifaschistischer Literatur und das Zeigen von sowjetischen Fahnen verboten. Es ist klar: Die Geschichte wird von oben umgeschrieben – ganz im Sinne der neuen deutschen Kriegsvorbereitung. Das können wir nicht hinnehmen! Lest unsere Soli-Erklärung und die Pressemitteilung des Roten Antiquariats.

Das Forum, zu dem anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges über den Faschismus geladen wurde, sendet ein starkes und klares Signal an alle fortschrittlichen, antiimperialistischen und antifaschistischen Kräfte weltweit. In einer Phase der Wiederbelebung des Faschismus durch den Westen, konnte ganz praktisch bewiesen werden, worin unsere mächtigste Waffe besteht: Der proletarische Internationalismus und die internationale Solidarität! 

Die Thesen präsentieren unsere zentralen Erkenntnisse, die wir in einem langen Prozess aus Diskussion und Recherche gewinnen konnten. Sie sollen zur gemeinsamen öffentlichen Auseinandersetzung beitragen und richten sich gegen jene Positionen die Russland Imperialismus und Kriegstreiberei zuschreiben.

Stellungnahme zu 80 Jahren Befreiung vom Faschismus 80 Jahre Befreiung nach der Befreiung vom Nazifaschismus wird in der Russland der große Sieg (Победа) gefeiert. ie Herrschenden in Deutschland haben sich mit dieser Niederlage nie abgefunden. Sie verspritzen heute das gleiche Gift wie damals, wenn wir diesen Sieg propagieren. Wir müssen den heldenhaften Kampf der Antifaschisten von damals fortsetzen, indem wir gegen die Kriegsvorbereitung der NATO kämpfen. Doch heute haben wir und die ganze Welt erst einmal Grund zu feiern. С днём победы! Zum Tag des Sieges alles Gute!

In einer Sendung von "Jung&Naiv" behauptete der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, die KO "agiere extrem antisemitisch". Wir haben einen offenen Brief an die Redaktion geschickt. Es handelt sich um eine infame Unterstellung, die weder weiter begründet noch ausgeführt wird. Vermutlich wird unsere Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand als antisemitisch diffamiert. Die Gleichsetzung des Judentums mit Israel bdeutet, Jüdinnen und Juden mit dem Zionismus, einer rassistischen Blut-und-Boden-Ideologie, gleichzusetzen und ist schlicht rassistisch. Der Antisemitismus wird relativiert und als Vorwurf eingesetzt, um Antifaschisten mundtot zu machen. Die Gedenkstättenleitung befeuert außerdem im Sinne der deutschen Kriegspolitik das Feindbild Russland und schließt die Herkunftsländer vieler Häftlinge Russland und Belarus aus. Sie entfernte außerdem die Erinnerung an den gemeinsamen Widerstand von Juden und Kommunisten und an Jerzy Zweig, dem geretteten polnisch-jüdischen Kind aus dem Film "Nackt unter Wölfen". Die Okkupation der Gedenkstätte durch diese politischen Kräfte ist eine Schande. Lest unseren offenen Brief.

Viele Demonstrationen am 1. Mai haben gezeigt, dass die DGB-Führung ihre Unterstützung für Völkermord und Kriegspolitik nicht einfach so durchsetzen kann. Lest unseren Bericht von den Demos, an denen wir beteiligt waren. An der Basis gibt es viele, die damit nicht einverstanden sind. Dennoch braucht es druck von Unten, um für internationale Solidarität mit Palästina, gegen Zionismus und gegen die Aufrüstungspolitik, laut zu bleiben. Dieser 1. Mai hat gezeigt, dass es viel Potential dafür gibt. Die kommenden Zeiten werden aber ungemütlicher werden.

Stellungnahme zum 1. Mai 2025 Deutschland soll 2030 Krieg gegen Russland führen, bezahlen und bluten werden wir: Sozialabbau, Arbeitszeitverlängerung und Wehrpflicht. Der Kampf gegen Militarisierung ist laut Satzung Grundverständnis des DGB. Doch die DGB-Führung postuliert, Deutschland müsse „verteidigungsfähig“ sein – und meint damit die Kriegsvorbereitung und Ausdehnung der NATO Richtung Osten. Aufrüstung ja, aber bitte sozial verträglich lautet das Motto. Dabei ist klar: Kriegsvorbereitung heißt Verarmung und Einschränkung unserer Rechte. Aber auch ganz unabhängig davon haben wir im Krieg gegen Russland nichts zu gewinnen, sondern alles zu verlieren. Verteidigen müssen wir uns, allerdings nicht gegen Russland, sondern gegen den Kriegskurs der NATO und Deutschlands.

„Das Wort haben die Stummen der Welt!“ Mit diesen Worten eröffnete Indonesiens Präsident Sukarno vor 70 Jahren die Afro-Asiatische Konferenz in Bandung. Wir spiegeln, mit freundlicher Genehmigung der UZ, einen Artikel von Matthew Read, der einen Blick auf die Bandung-Konferenz, auf die Bewegung der Blockfreien und auf ihr historisches Erbe wirft.

Wir spiegeln hier im Rahmen unseres Syrien-Dossiers einen Text der CPGB-ML (Communist Party of Great Britain - Marxist Leninist). Der Text benennt, dass die Niederwerfung der Syrischen Arabischen Republik ein Sieg für den US-Imperialismus war, und geht außerdem auf die Rolle der britischen Linken ein. Die Teile der westlichen Linken, die die Entwicklungen in Syrien direkt oder indirekt angefeuert hat, erwiesen sich – wie schon im Falle Libyens - erneut als Steigbügelhalter der Imperialisten bei der Niederwerfung von Ländern, die vom Imperialismus bekämpft werden. 

Artikelreihe - Teil 2 Seit Herbst 2023 erleben wir in Deutschland eine Welle politischer Vereinsverbote: Betroffen waren u. a. schiitische Moscheen, palästinasolidarische Gruppen und auch ein rechtes Magazin. Der Beitrag von Lennart Groh erläutert juristische Grundlagen, Begründungen und politische Funktionen von Vereinsverboten und zeigt, wie sie mit den aktuellen Entwicklungen zusammenhängen.

Veranstaltungsaufzeichnung. Nach Jahren eines zermürbenden Kriegs der Türkei, Israel, der USA und anderer NATO-Mächte gegen Syrien erlag die Regierung von Assad. Leukefeld führt durch die Vorgeschichte, den Verlauf und die Folgen der Ereignisse für die Region.

A commentary by the Kommunistische Organisation on the 80th anniversary of the self-liberation of Buchenwald. The dismissals and political purges since 1990 are only the tip of the iceberg. Little is known about the history of protest and resistance by former inmates against this historical revisionism. We also address the latest developments: A house ban and an incident at the official commemoration ceremony.

Die zukünftige Regierung hat letzten Mittwoch den neuen Koalitionsvertrag vorgelegt. Der rote Faden des 146-seitigen Dokumentes: Aufrüstung nach innen, Kriegsvorbereitung nach außen. Wir haben die wichtigsten Vorhaben in den Bereichen Wirtschaft, Sozialabbau, Migration, Repression, Aufrüstung und Kriegsvorbereitung gesammelt und kurz eingeordnet.

We were talking with Shadia Abdel Moneim, representative of the Sudanese Communist Party. We shed light on the revolutionary movement in Sudan, that has been struggling for a political change since decades, with the Sudanese Communist Party at the forefront.

VW will in die Rüstungsproduktion einsteigen, in Görlitz wurde ein Waggonbau-Werk auf Panzerproduktion umgestellt und die abgewählte Bundesregierung hat 500 Milliarden Euro für eine kriegstüchtige Infrastruktur bereitgestellt. Die Zeichen in Deutschland stehen auf Rüstungswirtschaft. Welche Entwicklungen sprechen dafür? Wie positionieren sich die Gewerkschaften und gibt es Protest an der Basis? Diesen Fragen geht Franzi Stein in ihrem Beitrag nach.

Heute wurde in Buchenwald wegen des Tragens einer Kufiya ein Hausverbot erteilt. Der Hinweis auf die deutsche Beteiligung am Völkermord in Gaza wird damit vom Gelände der Gedenkstätte polizeilich verbannt. Wir prüfen juristische Schritte. Wir stellen uns weiterhin gegen die Instrumentalisierung der faschistischen Geschichte für die Unterstützung des Völkermords in Gaza. Das heutige Verbot ist Teil des Abbaus demokratischer Rechte. Lernen wir aus der Geschichte! Wehren wir uns dagegen!

Die Demo in Wiesbaden gegen die US-Mittelstreckenraketen war erfreulich groß. Im Anschluss wurde versucht sie zu diffamieren. Palästina-Fahnen und "Free Palestine"-Rufe vor eine Holocaust-Gedenkstätte wurden in der Presse als antisemitisch diffamiert. Diese ständige Verunglimpfung von Palästina-Solidarität ist unerträglich. Lest den Bericht zur Demo.

Ein Kommentar der Kommunistischen Organisation zum 80ten Jahrestag der Selbstbefreiung von Buchenwald. Die Entlassungen und politischen Säuberungen seit 1990 bilden nur die Spitze des Eisbergs. Kaum bekannt ist die Geschichte des Protestes und Widerstandes der ehemaligen Häftlinge gegen diesen Geschichtsrevisionismus.

Was ist eigentlich mit Imperialismus gemeint? Darüber wird in der linken und kommunistischen Bewegung teils heftig gestritten. Die Imperialismusschrift von Lenin ist dabei für alle ein Referenzpunkt, die Schlussfolgerungen könnten nicht unterschiedlicher sein. Klara Bina zeigt in einer Textanalyse der Schrift, welche Bedeutung der Begriff Monopol transportiert und warum er als ein Herrschaftsverhältnis verstanden werden muss. Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.