Köln

In Köln nahmen wir, gemeinsam  mit etwa 150 weiteren Personen,  an einer Demo Teil, zu der das Palästinensische Gefangenensolidaritätsnetzwerk – Samidoun aufgerufen hatte. Bei der Auftaktkundgebung verlas eine Genossin unsere Stellungnahme zum Nakba-Tag und wir verteilten Flyer. Der Text stieß auf großes Interesse – einige Teilnehmer freuten sich besonders über die Arabisch-Übersetzung. Anschließend zog der Demonstrationszug mit zahlreichen Palästina-Fahnen und Schildern durch die Kölner Innenstadt. Dabei wurden  deutsche, englische und arabischen Parolen gerufen. Sowohl am Anfang als auch am Ende versuchten zwei „antideutsche“ Zionisten mit USA-Fahnen zu provozieren – was ihnen aber nicht gelang.

Berlin

Nachdem in Berlin alle Veranstaltungen und Demonstrationen im Vorfeld von Polizei und Gerichten verboten worden waren, machten unsere Genossen, gemeinsam mit vielen anderen Personen der palästinensischen Solidaritätsbewegung, auf einer Umweltdemonstration auf die massive und seit Jahrzehnten andauernde Gewalt gegen das palästinensische Volk aufmerksam. Wir wandten uns entschlossen gegen die haltlose Verbotspolitik der Berliner Behörden und des Senats, die damit wiederholt ganz deutlich ihre Unterstützung der Besatzungs- und Apartheidspolitik Israels zeigen. Die Polizei setzte ihre Politik der Unterdrückung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit durch und löste die Demonstration auf. Sie nahm einzelne Teilnehmer fest, verteilte Platzverweise, nahm die Personalien aller Demonstrationsteilnehmer (!) auf und kündigte mögliche Anzeigen an. Die Repressionspolitik, die unter dem Rot-Grün-Roten Berliner Senat in den letzten Wochen eine neue Qualität erreicht hat, hat die Solidaritätsbewegung für Palästina in Berlin enger zusammengeführt. Ein breites Bündnis von Gruppen hat eine Erklärung zu den Ereignissen am Nakba-Tag verfasst und zeigt sich fest entschlossen, die gemeinsamen Aktivitäten mit der gewonnenen Einheit und Stärke fortzusetzen. Wir werden die andauernde Gewalt gegen das palästinensische Volk ebensowenig unwidersprochen hinnehmen wie die Angriffe und Verleumdungen der deutschen Politik und Medien.

Stuttgart

Die Stuttgarter Ortsgruppe hat sich anlässlich des 74. Jahrestages der Nakba an zwei Kundgebungen beteiligt. Der eine Teil der Ortsgruppe nahm an der Kundgebung des Palästinakomitees Stuttgart auf dem Schlossplatz teil. Neben dem kulturellen Programm und einer Fotoausstellung in Erinnerung an die Jahre 1947 bis 1949 wurden verschiedene Redebeiträge gehalten. Diese gingen darauf ein, dass die Nakba bis heute andauert und der palästinensische Widerstand systematisch unterdrückt wird. Viele Gruppierungen sprachen sich gegen die in Berlin ausgesprochenen Verbote von Demonstrationen und Kundgebungen aus. Auch eine Vertreterin der Partei die Linke sprach sich auf der Kundgebung gegen diese Verbote aus, obwohl ihre Partei als Teil der amtierenden Regierung Berlins die Durchsetzung eben dieser Beschlüsse mitzuverantworten hat. Ferner solidarisierte sie sich mit dem palästinensischen Widerstand, obwohl die Partei die Linke in ihren Stellungnahmen immer wieder eine Gleichsetzung des Widerstandes der Hamas im Gazastreifen mit den Angriffen des israelischen Militärs vornimmt.

Anknüpfend an unsere Stellungnahme, sprachen wir uns in unserer Rede gegen die Spaltung des palästinensischen Widerstandes, für die Errichtung eines demokratischen Staates und die konsequente Umsetzung des Rückkehrrechts für die Palästinenser aus.

Der andere Teil unserer Ortsgruppe besuchte die Kundgebung von Palästina spricht am Rotebühlplatz. Gemeinsam wurde dort der ermordeten Journalistin Shireen Abu Akleh gedacht, die am 11. Mai 2022 vom israelischen Militär während einer Berichterstattung erschossen wurde.

Tübingen

In Tübingen unterstützen wir eine Demonstration, die von der Gruppe WATTAN – Palästina Solidarität Tübingen organisiert wurde und verteilten dort unsere Stellungnahme. Durch die Tübinger Altstadt zog ein lauter und entschlossener Demonstrationszug  mit ca. 100 Personen, größtenteils Palästinenserinnen und Palästinenser. Die Redebeiträge, die alle auf Arabisch und Deutsch gehalten wurden, behandelten zum einen die anhaltende Nakba, die dem palästinensischen Volk durch die Kolonialmacht bis heute angetan wird und zum anderen das Recht auf Rückkehr, das den Betroffenen verweigert wird und den Rassismus von dem Palästinenser in Deutschland betroffen sind. Auch die Notwendigkeit des bewaffneten Widerstands wurde thematisiert. Immer wieder wurden Updates zur Lage in Berlin durchgegeben und die Solidarität mit den dort von Repression Betroffenen ausgedrückt.

Leipzig

In Leipzig wurden am Samstag von Genossen und Genossinnen der KO auf einer Demonstration gegen die Nakba Stellungnahmen verteilt. Die ca. 200 teilnehmenden Personen liefen eine Route über den Leipziger Osten in die Innenstadt.

Auf der Eisenbahnstraße versuchten eine Handvoll „Antideutscher“, geschützt von einer Reihe Polizisten, die Demonstration mit zwei Israelfahnen zu stören. Es ließ sich niemand provozieren und ihnen wurde mit lautstarken free-palestine-Rufen entgegengetreten. Eine geplante Gegenkundgebung der „Antideutschen“ wurde von ihnen selbst spontan wieder abgesagt, da sie keine Leute mobilisieren konnten.

Während der Demonstration wurden Redebeiträge von der Initiative Handala und der Gruppe Jüdisch-israelischer Dissens Leipzig (JID) gehalten. Als die Demonstration ihren Abschluss auf dem Leipziger Markplatz fand, wurde von der internationalen Jugend eine spontane Rede gehalten.

Chemnitz

In Chemnitz nutzten wir den Tag um an drei Punkten in der Stadt Plakatwände aufzustellen, die sich mit Palästina auseinandersetzen. Dafür nutzten wir unsere Stellungnahmen von diesem und letztem Jahr sowie verschiedene Infografiken.

Mannheim

Wir haben mit einigen Genossen an der Kundgebung und Demo von der Gruppe Free Palestine Mannheim teilgenommen, wo sich ca. 180 Leute versammelt hatten, die Stimmung war ausgelassen und kämpferisch. Es wurden mehrere Redebeiträge gehalten, unter anderem von der Nahost-Initiative Mannheim und ein Erfahrungsbericht einer Palästinenserin aus ihrer Zeit in Gaza. Die Polizei konnte es nicht lassen, die Menschen zu schikanieren: So wurden eine Anzeige gegen einen Teilnehmer ausgesprochen und sein Schild konfisziert, auf dem er durch den Spruch „From the river to the sea – Palestine will be free“ die Hoffnung auf ein freies und geeintes Palästina bekräftigen wollte, in dem alle Menschen in Frieden und Sicherheit leben können. Eine andere Person wurde ebenfalls von der Polizei rausgezogen, da sie angeblich eine Fahne der PFLP (Palästinensische Befreiungsfront) – die in Deutschland kriminalisiert wird – bei sich trug. Die Teilnehmer und Veranstalter machten auf die Schikane aufmerksam und bekräftigten ihre Solidarität mit den Betroffenen. Zeitgleich organisierten Zionisten rund um die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) eine Kundgebung in provokativer Näher zur palästinasolidarischen Demo. Wir ließen uns aber nicht provozieren und brachten unsere Inhalte kämpferisch zum Ausdruck.