Nach der gestrigen Ermordung des Generalsekretärs der Hisbollah, Sayyed Hasan Nasrallah, die heute von seiner Partei bestätigt wurde, stellen sich allen, die solidarisch mit dem antikolonialen Befreiungskampf der Palästinenser und dem antiimperialistischen Kampf der Völker des Nahen und Mittleren Osten sind, viele Fragen.
Wir dokumentieren hier einen Artikel von Ali Abunimah, der heute auf The Electronic Intifada erschienen ist. Der Artikel wirft einige der Fragen und Unsicherheiten auf, die viele von uns derzeit umtreiben. Und er versucht sie zu beantworten und Mut zu machen, ohne die Lage schön zu reden, ohne zu spekulieren, ohne Insider-Informationen, indem er auf vergangene Befreiungskämpfe in Algerien, Vietnam, Südafrika, Afghanistan, Irak und im Libanon selbst verweist und Lehren zieht.
Der US-Imperialismus will „seinen Hinterhof“ in Lateinamerika sichern. Dazu benötigt er hörige Länder, die sich seiner Politik und seinem Einfluss bedingungslos unterwerfen. Ecuador hat sich inzwischen zu einem dieser Länder entwickelt. In seinem Hintergrundartikel thematisiert Yannik Mallmann, dass das nicht immer so war und was zu dieser Entwicklung geführt hat. Außerdem zeigt er am Beispiel Ecuadors, warum es in Lateinamerika einen Unterschied macht, ob ein Land sozialdemokratisch oder rechts-neoliberal regiert wird.
Komplize beim zionistischen Völkermord in Gaza, Waffen an die Faschisten in der Ukraine, Kriegstüchtigkeit gegen Russland: Der neue deutsche Imperialismus steht tief in seiner alten und grausamen Tradition. So modern und woke er auch daherkommen mag, kann er seine aktuellen Verbrechen gegen die Völker der Welt nicht länger verstecken. Die Verstrickungen der Bundesregierung in den Völkermord in Gaza und in die Aggression gegen Russland sind Tatsachen. Diese Tatsachen sind wahr und die Bundesregierung kann diese Wahrheit nicht verbieten. Sprechen wir sie gemeinsam aus und werden aktiv gegen die deutsche Kriegspolitik!
Die Veranstaltung "Antifaschismus und Kriegsgefahr" vom Kommunistischen Aktionsbündnis Dresden widmet sich Diskussionen rund um die aktuelle Aufrüstung und Kriegspolitik, sowie dem Kampf dagegen. Neben Vertretern der DKP, KPD, SDAJ, FDJ und Dresden Stadt des Friedens sind auch Genossen der KO auf den beiden Podien vertreten. Wir begrüßen diese Anlauf zu einer gemeinsamen und offenen Diskussion.
"Am 20. August 1925 wird Thälmann zum Vorsitzenden der KPD gewählt. Hinein in die Massen, raus aus der sektiererischen Ecke, dafür steht Thälmann von Anfang an. Hinein in die Gewerkschaften, das wird in den kommenden Jahren eine Hauptaufgabe für die KPD."
Wir veröffentlichen drei Reden, gehalten bei Gedenkveranstaltungen zur Ermordung von Ernst Thälmann vor 80 Jahren.
Die Integration Russlands in den internationalen Kapitalverkehr bei gleichzeitig weiterhin existierender Abhängigkeit von Kapital- und Technologieimport, Rohstoffexport und Aufrechterhaltung von Devisenreserven dient dem imperialistischen Westen nun als Waffe gegen Russland: Seine Sanktionen zielen auf genau diese Schwächen ab. Ob Russland sich unter kapitalistischen Bedingungen aus seiner Abhängigkeit lösen kann, ist ungewiss. Die Enteignung der Bourgeoisie und der Wiederaufbau des Sozialismus wird von russischen Kommunisten aus diesen Gründen als Notwendigkeit für die Verteidigung Russlands gegen die imperialistische Aggression gesehen.
Люди вынуждены становиться беженцами или мигрировать - от войн империалистических государств, от голода и нищеты. Подверженная шантажу и «дешевая» рабочая сила выполняет важную экономическую функцию для богатых стран. Зеленый так называемый «правозащитный империализм» и либеральная идеология, с одной стороны, и расизм, изоляционизм и идеология расы господ - с другой, не противоречат друг другу.
Ответ рабочего класса может быть только таким: совместная организация, солидарность и гуманизм. Но объединить борьбу за равные права с борьбой против войны и эксплуатации - трудная задача со многими препятствиями.
Текст Филиппа Кисселя призван объяснить причины и функции миграции, а также классифицировать текущие дебаты на эту тему.
Menschen müssen fliehen - vor den Kriegen der imperialistischen Staaten, vor Hunger und Elend. Erpressbare und "billige" Arbeitskraft ist für die reichen Länder eine wichtige ökonomische Funktion. Grüner Menschenrechts-Imperialismus und liberale Ideologie auf der einen, Rassismus, Abschottung und Herrenmenschentum auf der anderen Seite widersprechen sich nicht.
Die Antwort der Arbeiterklasse kann nur sein: Gemeinsame Organisierung, Solidarität und Humanität. Aber auch den Kampf für gleiche Rechte verbinden mit dem Kampf gegen Krieg und Ausbeutung. Schwere Aufgaben mit vielen Hindernissen.
Der Text soll Ursachen und Funktion der Migration erklären und vor diesem Hintergrund die aktuelle Debatte einordnen.
Dies ist eine redaktionell überarbeitete und gekürzte Version des Interviews, das wir am 3. Juli mit Mwaivu Kaluka führten. Wir sprachen über die massiven Proteste in Kenia seit dem 18. Juni. Sie wurden mit extremer Polizeigewalt beantwortet. Die Demonstranten richten sich gegen die Steuerpolitik der Regierung aber, wie Mwaivu betont, auch gegen neokoloniale Institutionen und Politik. Wir sprachen über die Aufgaben innerhalb dieser Bewegung und die Aussichten für den Aufbau einer Alternative zur Kompradorenherrschaft.
Wir spiegeln hier zwei Artikel, die auf der Website der CPGB-ML erschienen sind.
Beide Texte zeigen klare Kante gegen die aktuellen Gewaltexzesse in Großbritannien, sie machen deutlich, dass Rassismus, Migration und Imperialismus nicht voneinander zu trennen sind, und sie benennen die Verantwortung der Herrschenden für den faschistischen Straßenterror.
