Die Demo in Wiesbaden gegen die US-Mittelstreckenraketen war erfreulich groß. Im Anschluss wurde versucht sie zu diffamieren. Palästina-Fahnen und "Free Palestine"-Rufe vor eine Holocaust-Gedenkstätte wurden in der Presse als antisemitisch diffamiert. Diese ständige Verunglimpfung von Palästina-Solidarität ist unerträglich. Lest den Bericht zur Demo.
Zur Veranstaltungsreihe „Good bye Stalin?!“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat 2023 in Leipzig eine Veranstaltungsreihe gestartet, deren Hauptinhalt antikommunistische, antisowjetische und Anti-DDR-Propaganda war. Worauf das Ganze hinauslaufen sollte, wurde dann spätestens bei der letzten Veranstaltung deutlich: die Einreihung der Linken in die Zeitenwende-Politik. Die Beteiligung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des lokalen Parteibüros der Linken linxxnet sollte mittlerweile nicht mehr verwundern. Eine neue Stufe war jedoch die Veranstaltungsunterstützung durch die VVN-BdA.
Aktionsbericht zu den Landtagswahlen
Wir haben als Kommunistische Organisation Infostände auf der Straße in Jena, Leipzig und Dresden anlässlich der Landtagswahlen durchgeführt. In diesem Bericht teilen wir unsere Eindrücke und berichten von den geführten Gesprächen.
Die Wahlen haben gezeigt:
Ostdeutschland ist (noch) nicht kriegstüchtig. Rassistische Hetze fungiert als Ventil für die herrschende Krisenstimmung. Dieser Rassismus ist nicht etwa in der „DNA Ostdeutschlands“ angelegt, so wie gerne behauptet wird, sondern wurde von oben aufgebaut und gefördert.
Die UZ-Friedenstage eröffneten vom 23.-25.08. einen wichtigen Raum des Austauschs unter Kriegsgegnern und Kommunisten. Die vielen Vorträge und Podien beschäftigten sich mit den brennenden Entwicklungen unserer Zeit: dem Krieg gegen Russland, dem Völkermord in Palästina und den Kämpfen der unterdrückten Völker. Zentral war dabei auch die Auseinandersetzung mit der aggressiven Kriegspolitik des deutschen Imperialismus und seiner zunehmend reaktionären Politik nach Innen. Dass die DKP den Kampf gegen die geplante Stationierung der US-Mittelstreckenraketen ins Zentrum stellt, ist absolut richtig und muss stärker auf die politische Tagesordnung aller.
In diesem etwas längeren Bericht wollen wir einen Fall der politischen Schikane in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald dokumentieren, den wir erfolgreich abwehren konnten. Genossen sollten nicht mit Kufiyas oder T-Shirts mit Palästina-Bezug das Gelände betreten dürfen, die Begründungen dafür waren mitunter haarsträubend. Natürlich akzeptierten wir das nicht, sondern ließen uns die vermeintliche „Grundlage“ dafür zeigen und konnten durch kollektives, beharrliches Auftreten dann doch mit etwas Verspätung ein würdiges und konsequentes Gedenken begehen. Wir legen den Fall und unsere Begründung hier ausführlich dar, um allen Lesern ein Beispiel an die Hand geben zu können und Mut zu machen. Lassen wir uns nicht einschüchtern!
Anlässlich des 10. Jahrestages des Pogroms auf das Gewerkschaftshaus im ukrainischen Odessa begleiteten und organisierten wir verschiedene Aktivitäten. Wir veröffentlichen unsere Redebeiträge auf Deutsch und Russisch.
Die massive deutsche Unterstützung und Ermöglichung des Völkermords in Palästina bringen notwendigen Widerstand auf die Tagesordnung der 1. Mai Demonstrationen. Wir berichten hier von unseren Erfahrungen und Auseinandersetzungen in Berlin.
