Viele Demonstrationen am 1. Mai haben gezeigt, dass die DGB-Führung ihre Unterstützung für Völkermord und Kriegspolitik nicht einfach so durchsetzen kann. Lest unseren Bericht von den Demos, an denen wir beteiligt waren. An der Basis gibt es viele, die damit nicht einverstanden sind. Dennoch braucht es druck von Unten, um für internationale Solidarität mit Palästina, gegen Zionismus und gegen die Aufrüstungspolitik, laut zu bleiben. Dieser 1. Mai hat gezeigt, dass es viel Potential dafür gibt. Die kommenden Zeiten werden aber ungemütlicher werden.
Die Ostermärsche stehen vor der Tür und selten war es notwendiger, Protest gegen Krieg und Aufrüstung auf die Straße zu tragen. Die Bundesregierung unterstützt weiterhin den Völkermord in Gaza und liefert Waffen in die Ukraine.
Und auch die Kriegsvorbereitungen laufen auf Hochtouren. Zeitenwende bedeutet nicht nur die allgemeine Aufrüstung der BRD, sondern auch die konkrete Kriegsvorbereitung gegen Russland. Dagegen müssen wir als Anti-Kriegsbewegung mit den diesjährigen Ostermärschen protestieren. Schließt euch den Ostermärschen an und kommt mit uns auf die Straße!
Wir teilen hier noch einmal unsere kürzlich veröffentlichte Info-Broschüre zur Zeitenwende sowie ein Factsheet mit den wichtigsten Infos im Überblick.
Mit Karin Leukefeld | 9. April | 19 Uhr | Berlin
Die vom „Westen“ gegen die Interessen Russlands, des Irans und Chinas durchgesetzte neue Ordnung ist aber alles andere als stabil. Große ethnische und religiöse Bevölkerungsgruppen wie die Kurden, die Alawiten und die Christen fühlen sich von den neuen, islamistischen Machthabern bedroht. Wohin wird das geschundene Land gehen?
Die Demo in Wiesbaden gegen die US-Mittelstreckenraketen war erfreulich groß. Im Anschluss wurde versucht sie zu diffamieren. Palästina-Fahnen und "Free Palestine"-Rufe vor eine Holocaust-Gedenkstätte wurden in der Presse als antisemitisch diffamiert. Diese ständige Verunglimpfung von Palästina-Solidarität ist unerträglich. Lest den Bericht zur Demo.
Zur Veranstaltungsreihe „Good bye Stalin?!“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat 2023 in Leipzig eine Veranstaltungsreihe gestartet, deren Hauptinhalt antikommunistische, antisowjetische und Anti-DDR-Propaganda war. Worauf das Ganze hinauslaufen sollte, wurde dann spätestens bei der letzten Veranstaltung deutlich: die Einreihung der Linken in die Zeitenwende-Politik. Die Beteiligung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des lokalen Parteibüros der Linken linxxnet sollte mittlerweile nicht mehr verwundern. Eine neue Stufe war jedoch die Veranstaltungsunterstützung durch die VVN-BdA.
Aktionsbericht zu den Landtagswahlen
Wir haben als Kommunistische Organisation Infostände auf der Straße in Jena, Leipzig und Dresden anlässlich der Landtagswahlen durchgeführt. In diesem Bericht teilen wir unsere Eindrücke und berichten von den geführten Gesprächen.
Die Wahlen haben gezeigt:
Ostdeutschland ist (noch) nicht kriegstüchtig. Rassistische Hetze fungiert als Ventil für die herrschende Krisenstimmung. Dieser Rassismus ist nicht etwa in der „DNA Ostdeutschlands“ angelegt, so wie gerne behauptet wird, sondern wurde von oben aufgebaut und gefördert.
Die UZ-Friedenstage eröffneten vom 23.-25.08. einen wichtigen Raum des Austauschs unter Kriegsgegnern und Kommunisten. Die vielen Vorträge und Podien beschäftigten sich mit den brennenden Entwicklungen unserer Zeit: dem Krieg gegen Russland, dem Völkermord in Palästina und den Kämpfen der unterdrückten Völker. Zentral war dabei auch die Auseinandersetzung mit der aggressiven Kriegspolitik des deutschen Imperialismus und seiner zunehmend reaktionären Politik nach Innen. Dass die DKP den Kampf gegen die geplante Stationierung der US-Mittelstreckenraketen ins Zentrum stellt, ist absolut richtig und muss stärker auf die politische Tagesordnung aller.
In diesem etwas längeren Bericht wollen wir einen Fall der politischen Schikane in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald dokumentieren, den wir erfolgreich abwehren konnten. Genossen sollten nicht mit Kufiyas oder T-Shirts mit Palästina-Bezug das Gelände betreten dürfen, die Begründungen dafür waren mitunter haarsträubend. Natürlich akzeptierten wir das nicht, sondern ließen uns die vermeintliche „Grundlage“ dafür zeigen und konnten durch kollektives, beharrliches Auftreten dann doch mit etwas Verspätung ein würdiges und konsequentes Gedenken begehen. Wir legen den Fall und unsere Begründung hier ausführlich dar, um allen Lesern ein Beispiel an die Hand geben zu können und Mut zu machen. Lassen wir uns nicht einschüchtern!
