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Diskussion zur Imperialismusfrage und zur Situation rund um die Ukraine und Russland

Vor einem Monat begann die bis heute andauernde russische Militärintervention in der Ukraine. Wie wir im Rahmen einer selbstkritischen Einordnung vor einer guten Woche herausgearbeitet haben, existieren in der Kommunistischen Organisation sehr unterschiedliche, mitunter auch entgegengesetzte Positionen zu den Geschehnissen und ihrer grundlegenden Analyse. Es ist notwendig, diese klar und offen auf den Tisch zu legen und ihre argumentative Basis schon bestmöglich darzustellen, damit wir uns einen Überblick über die real vertretenen Standpunkte verschaffen können. Wertvoll können dabei auch Hinweise auf ungeklärte Fragen und Unsicherheiten sein, die manch eine Position begleiten mögen. Uns haben schnell erste Debattenbeiträge von Genossen erreicht, die wir in den nächsten Tagen veröffentlichen werden. Dies kann eine systematische und kollektive Bearbeitung der zugrundeliegenden Fragen nicht ersetzen, aber einleiten. In diesem Sinn sind die Diskussionsbeiträge der nächsten Tage zu verstehen als der Aufschlag zu einer strukturierten Debatte. Wir wünschen allen Genossen viel Erkenntnisgewinn beim Studieren und Verfassen von Diskussionsbeiträgen

Die Redaktion

Aktuelles

Israels Propagandasystem und dessen Auswirkungen

Dieser Artikel widmet sich der Bedeutung des medialen Propagandakrieges, sowie der Funktion der israelischen Propaganda. Martha Stern nimmt dafür auch die Entstehung und Narrative der israelischen Propaganda in den Blick. Bei Artikeln handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.

Demokratie auf den Lippen und Maschinengewehr im Anschlag

Zum 75. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes veröffentlichen wir einen kurzen Kommentar und spiegeln einen in der UZ erschienen Artikel von Ralf Hohmann zur Vorbereitung eines Kriegsrechts in Deutschland.--Die Kontinuität von Faschisten im Staatsapparat, der Justiz und Wirtschaft bestand nicht allein personell, sondern auch politisch. Die imperialistischen Ambitionen und der reaktionäre Geist waren nie erloschen, die Macht des deutschen Finanzkapitals nie gebrochen. Sie treiben Deutschland auch heute zum Krieg.