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Karl Marx feiern heißt die DDR feiern

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Diskussionsbeitrag– keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussion)

Ein paar Gedanken zum 200. Geburtstag von Karl Marx

von Philipp Kissel

Der 200. Geburtstag von Karl Marx ist begangen und es wurde viel dazu geschrieben und gesagt. Auffällig war, dass viele ihn plötzlich als Denker entdeckt haben und ihn würdigen. Es dürfte wohl auch Ausdruck davon sein, dass mehr Menschen bei Marx mal nachschauen und da will man ihn schon in die Richtung lenken, die am wenigsten schädlich ist für die bürgerliche Gesellschaft. Seit der Weltwirtschaftskrise von 2008 und der Zuspitzung der Widersprüche nehmen mehr Menschen die Bücher von Marx in die Hand. Das ist gut und erfreulich, besser als die Zeiten, in denen man als völlig gestrig bezeichnet wurde, wenn man nur Marx oder Kapitalismus gesagt hat. Die  bürgerliche Öffentlichkeit hält den Zeitpunkt für gekommen, Marx zu „historisieren“, oder ihn „einzubalsamieren“, wie Georg Fülberth in der UZ richtig beschreibt. (https://unsere-zeit.de/de/5018/positionen/8376/Marx-Schwemme.htm)

Wie bei solchen Anlässen üblich, verrät uns das offizielle Gedenken mehr über den Stand der Gesellschaft, genauer der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer Meinungsmacher als über das Geburtstagskind. Wie nicht anders zu erwarten, geht es um die Verfälschung und Verflachung seines Wirkens und vor allem seine Trennung vom real existierenden Sozialismus.

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Der BRD-Imperialismus unter Druck!

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Die geistige Mobilmachung läuft an, mittels Instrumentalisierung des Holocaust.

Von Klara Bina

Die deutsche Bourgeoisie instrumentalisiert auf perfide Weise die deutsche Geschichte für die eigenen Kriegs- und Ausbeutungsziele. Die Partei Die Linke (PDL) folgt gefügig, um sich dem Vorhaben anzudienen. Aus den Tätern, den Verantwortlichen für den Holocaust und dem Zweiten Weltkrieg, der deutschen Kapitalistenklasse, werden Beschützer der Demokratie, Kämpfer gegen Antisemitismus und Friedenstauben konstruiert. Nichts Neues in Deutschland! Das stimmt und trotzdem scheint die Wiederauflage dieser „Taktik der Umdrehung“, dieser falsche Fuffziger zu funktionieren.

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Die sogenannten „Stalinschen Säuberungen“

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Mythos, historische Realität und Hintergründe

von Thanasis Spanidis

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In den Jahren 1937-38 brach in der Sowjetunion eine Welle der Gewalt aus, wie es sie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr gegeben hatte. Über 680.000 Menschen wurden während dieser zwei Jahre hingerichtet und die Zahl der Insassen der Straflager erreichte 1938 mit knapp 1,9 Mio. einen bisherigen Höchststand (Getty /Rittersporn/Zemskov 1993, S. 1023).

Diese Ereignisse bieten dem Antikommunismus bis heute eine beliebte Vorlage, um die von Stalin mitgeprägte Periode des sozialistischen Aufbaus oder gar die Sowjetunion und die kommunistische Idee überhaupt als verbrecherisch und mörderisch zu brandmarken. Doch auch innerhalb der kommunistischen Bewegung ist nach wie vor die Interpretation verbreitet, wonach die Repressionen einfach eine Folge von Stalins Machtstreben waren, wobei bestenfalls auf den Kontext der internationalen Bedrohung in den Jahren vor dem Zweiten Weltkrieg hingewiesen wird. So etwa der verstorbene Robert Steigerwald (DKP), der tendenziell davon ausgeht, dass alle Verurteilten der Moskauer Prozesse, der Tuchatschewski-Affäre und der Massenrepressionen unschuldig waren. Eine „fünfte Kolonne“ (d.h. eine konterrevolutionäre Verschwörung im Angesicht der drohenden feindlichen Invasion) habe es nicht gegeben, sie „existierte in erfolterten ‚Geständnissen‘. Mehr gab es nicht“ (Steigerwald 2018). Die junge Welt veröffentlichte am 29.7.2017 einen Artikel von Reinhard Lauterbach mit demselben Tenor. Auch darin wurde suggeriert, Stalin habe systematisch seine Rivalen ermorden lassen und einen gezielten Massenterror gegen die Gesellschaft entfesselt. Dafür habe er sogar „Quoten“ für Verhaftungen und Erschießungen ausgegeben, die von der Geheimpolizei zu erfüllen gewesen seien (Lauterbach 2017).

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Standpunkt gegen den Marxismus

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Die revisionistische Ideologie der Gegenstandpunkt-Gruppe

Von Thanasis Spanidis

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Wer über längere Zeit in der BRD kommunistisch aktiv gewesen ist, besonders im universitären Umfeld, dürfte früher oder später dem Gegenstandpunkt begegnet sein. Diese Strömung hat in vielen Städten ihre Ortsgruppen (ebenfalls als lose Diskussionszirkel) und sucht nach neuen Anhängern durch das Verteilen ihrer Zeitungen, das Organisieren von Vorträgen und den Verkauf ihrer „grauen Bände“, eben der Zeitschrift „Gegenstandpunkt“.

Das Weltbild des GSP in seinen Kernbestandteilen herauszuarbeiten und zu kritisieren, ist sehr mühsam und aufwändig – zum einen, weil bestimmte Grundauffassungen, die beim GSP der Beschäftigung mit allen anderen Themen zugrunde liegen, nur selten irgendwo explizit ausgeführt werden; zum anderen, weil das gesprochene, wie auch das geschriebene Wort beim GSP durch eine extrem anstrengende, unverständliche Sprache auffällt, durch die man sich erst einmal durcharbeiten muss. Doch dazu später mehr.

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„… zu sagen, was ist!“ (Rosa Luxemburg)

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Zur aktuellen Haltung der Redaktion der „jungen Welt“ und der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018

von Katharina Köhler und Hans Christoph Stoodt

Zweifellos ist die Tageszeitung junge Welt heute das wichtigste Selbstverständigungsorgan der marxistischen Linken im Land, all derer, die an sich diesen Anspruch teilen. Das schließt naturgemäß die Auseinandersetzung darüber ein, was jeweils zur Einlösung des Anspruchs gehört, marxistisch zu denken und zu handeln.

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Der Mythos eines vom Reformismus unbefleckten Ursprungs der antimonopolistischen Strategie

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Zur Bedeutung des Mannheimer Parteitags der DKP von 1978 und dem dort beschlossenen Programm

von Jona Textor

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Vorbemerkung: Dieser Text wurde ursprünglich im August 2017 als Beitrag zur Strategiedebatte in der DKP verfasst, seine Veröffentlichung in den offiziellen Organen der Partei damals jedoch unter formalen Vorwänden verhindert. In der Zwischenzeit ist viel passiert. 80 Genoss*innen (darunter auch ich) sind auf Grundlage ihrer Kritik an deren Strategie und Praxis aus DKP und SDAJ ausgetreten. Außerhalb dieser bestehenden Organisationen beginnt sich seither ein kommunistischer Klärungsprozess zu formieren. Wir sollten in diesem Prozess keinesfalls den Fehler begehen, uns ausschließlich an der DKP und ihren Verfehlungen abzuarbeiten. Eine kritische Aufarbeitung der Geschichte der antimonopolistischen Strategie (AMS) und deren Auswirkungen auf die kommunistische Bewegung in Deutschland bleibt aber auch nach unserem Austritt notwendig und aktuell. Nicht zuletzt, weil wir auch in Zukunft Diskussionen mit Mitgliedern von DKP und SDAJ führen werden – und wie der bisherige Verlauf der Strategiedebatte gezeigt hat, gibt es in deren eigenen Reihen große Illusionen, Unwissenheit und Unklarheit über den tatsächlichen Inhalt und Charakter der AMS. Dieser Beitrag bleibt also auch in der jetzigen Situation noch aktuell.

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In den Debatten über die „antimonopolistischen Strategie“ (AMS) der DKP wird immer wieder Bezug auf das Programm von 1978 genommen. Zwar beginnt die Geschichte der AMS nicht erst 1978, dennoch kommt dem Mannheimer Parteitag und dem dort beschlossenen Programm besondere Bedeutung zu. Viele der Vorstellungen, die der Strategie der DKP bis heute zugrunde liegen, spielten schon bei der Wiedergründung der KPD 1945 und während ihrer Illegalität von 1956 bis 1968 eine zentrale Rolle. Eindeutig dokumentiert ist diese Tendenz bereits im „Aufruf der KPD“ vom 11. Juni 1945 und in ihrem Programmentwurf von 1968, die beide offen auf einen parlamentarischen Reformweg orientieren. (1)

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Thesen zum Imperialismus

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von Hans Christoph Stoodt

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1. Die grundlegenden Strukturmerkmale des Imperialismus in politischer Ökonomie und Staat imperialistischer Gesellschaften sind weiterhin genauso, wie sie Lenin 1915f beschrieben hat: Monopolkapital und Bankkapital sind zum Finanzkapital verschmolzen, das den Staatsapparat durchdringt und zugleich von ihm abhängig ist. Der Imperialismus ist die höchste und letzte Phase der kapitalistischen Gesellschaft, gekennzeichnet von Parasitismus, unvermeidlicher Notwendigkeit von Kriegen und der immer vorhandenen Gefahr der Faschisiserung.  Auch ideologisch ist der Imperialismus eine Phase des Niedergangs. Der Irrationalismus ist seine adäquate gesellschaftliche Bewußtseinsform.

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Die notwendige Abgrenzung gegen Opportunismus und Revisionismus

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Ein Kommentar zu unserem Selbstverständnis

Von Rudy Vermelho und Thanasis Spanidis

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Der Klärungsprozess hat sich nach ausführlichen Diskussionen ein Selbstverständnis gegeben. In diesem Selbstverständnis wird nicht nur festgehalten, was noch offene Fragen sind, die zu klären sind, sondern vor allem werden bestimmte inhaltliche „Leitplanken“ bestimmt. Diese sollen eine erste inhaltliche Positionierung darstellen und einen Rahmen bilden, innerhalb dessen die Diskussionen im Klärungsprozess ablaufen sollen.

Einige mögen das für einen Widerspruch halten: Wir wollen einen Klärungsprozess, in dem es Dinge zu klären gibt, die also noch offen bzw. ungeklärt sind – und gleichzeitig beginnen wir diesen Prozess mit einer inhaltlichen Positionierung.

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Der VII. Weltkongress der Komintern und seine Folgen

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Für eine kritische Neubewertung der antifaschistischen Politik der Komintern

Von Thanasis Spanidis

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Vorbemerkung: Wir stellen hiermit einen Artikel des Genossen Thanasis Spanidis zur Verfügung, dessen Veröffentlichung auf der Homepage der DKP von der Redaktion verhindert wurde.

Einleitung

„Die Strategie der deutschen Kommunisten ist ganz unbestritten bis zum heutigen Tag sehr stark vom VII. Weltkongress geprägt.“, schreibt der Bildungsverantwortliche der DKP, Hans-Peter Brenner, in einem Diskussionsbeitrag (Brenner 2017). Mit dem VII. Weltkongress der Komintern (ab hier: 7. WK), der 1935 in Moskau tagte, ist in der langen Entwicklung der kommunistischen Weltbewegung ein historischer Punkt ausgemacht, der aus heutiger Sicht als Einschnitt gesehen werden kann. Von diesem Zeitpunkt an entwickelten sich die Strategiekonzepte der kommunistischen Parteien in eine bestimmte Richtung weiter. Nicht nur für die KPD und DKP, sondern auch für KPen in anderen Ländern hatte in der Tat der genannte Kongress eine außerordentliche Bedeutung in ihrer Entwicklung. Im deutschsprachigen Raum mündete diese Entwicklung schließlich in das Konzept der „antimonopolistischen Demokratie“ (AMD) und eine nach „Übergängen“ suchende „antimonopolistische Strategie“ (AMS). In anderen Ländern haben KPen ähnliche Vorstellungen einer Übergangsetappe übernommen.

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Die Diskussion um den Klassencharakter der VR China: Ausdruck der weltanschaulichen Krise der kommunistischen Weltbewegung

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Es handelt sich hierbei um eine leicht überarbeitete Fassung des Artikels, der zuerst in „Theorie&Praxis“ Nr. 41 und an verschiedenen anderen Orten erschienen ist.

Von Thanasis Spanidis

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In der aktuellen innerkommunistischen Debatte scheint die mehrheitlich geteilte Position bezüglich des Charakters der VR China diejenige zu sein, derzufolge das bevölkerungsreichste Land der Welt nach wie vor auf sozialistischen Produktionsverhältnissen beruht oder sich zumindest auf dem Weg dahin befindet.

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Ein Dokument fortgesetzten Verfalls

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Zum Leitantrag des DKP-Parteivorstands  für den nächsten Parteitag

von Frank Braun, Hannover

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Fragt mich einer aus der DKP:„Warum bist du nicht Mitglied ?“
Ich:„Weil ‚Antimonopolismus‘ für KommunistInnen nicht gerade zielführend ist!“
Er:„Aber der spielt doch in der täglichen Arbeit gar keine Rolle…“
Ich: „Eben, kann ja auch nicht. Das Konstrukt ist absolut lebensfremd!“

Ohne Frage, der Parteivorstand der DKP will deutlich vor dem für März 2018 geplanten Parteitag eine innerparteiliche Polarisation gegen seine linken Kritiker herbeiführen. Der Wortlaut des Leitantrags läßt keine andere Interpretation zu.

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Weiter so?

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Zur Kritik des Leitantrags für den 22. Parteitag der DKP

Hans Christoph Stoodt

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Mit den folgenden Überlegungen fasst der Autor eine kollektive Diskussion der Frankfurter Gruppe des Zusammenhangs „wie weiter – im kommunistischen Klärungsprozess …“ zusammen, deren Teilnehmer er ist. Diese Diskussion fand im Kontext von Überlegungen auch zu anderen aktuellen Fragen statt. Sie sind zum Teil schon auf der Seite wieweiter.net veröffentlicht. Weitere Texte zum notwendigen Klärungsprozess folgen dort kontinuierlich.

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Schlag nach bei Dimitroff

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Von Frank Braun

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Vorbemerkung: Der DKP-Parteivorstand rudert zurück…
Den folgenden Artikel habe ich schon im späten Dezember 2016 an ’news.dkp.de‘ geschickt. Dessen Wiedergabe wurde jedoch mit dem Hinweis abgelehnt, die Partei wolle von Leuten außerhalb nicht Ratschläge hören, wie sie sich zu verhalten habe. Zu diesen ‚Leuten außerhalb‘ gehöre ich zweifelsfrei, denn ich bin nicht Mitglied der DKP. Gleichwohl ist diese Art Einlassung eine ziemlich defensive Angelegenheit. U.a. auch deshalb, weil die in dem Artikel angesprochenen Verfechter von ‚antimonopolistische Strategie‘ (Brenner u. Graubner) in den Wochen und Monaten zuvor eine ziemlich dürre Brühe an Aussagen zum Thema veräußert hatten. Die Eindämmung von Kritik schien schon seinerzeit darauf hinzudeuten, daß man doch jene ‚alten Wege‘ gehen möchte, welche die DKP dahin gebracht haben, wo sie jetzt steht.

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Warum ist ein Klärungsprozess nötig und wie kann er organisiert werden?

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Die kommunistische Weltbewegung nach der Niederlage
Die kommunistische Bewegung befindet sich in einer anhaltenden tiefen Krise. Die Niederlage von 1989 ist der Endpunkt einer Entwicklung, die von zunehmendem Revisionismus geprägt war, der schließlich zur Preisgabe aller Errungenschaften führte. Seitdem hält der Zerfall und die ideologische Zersetzung an. Viele Parteien haben sich aufgelöst, manche sind sozialdemokratisch geworden – mit Namensänderung oder ohne. Seitdem werden viele Fragen von den Parteien sehr unterschiedlich bis gegensätzlich beantwortet. Notwendig ist ein Prozess, um zu einer gemeinsamen Klärung und Koordination mit dem Ziel gemeinsamer Analysen und verbindlicher Beschlüsse zu kommen. Die seit 1999 stattfindenden internationalen Treffen der Kommunistischen Parteien (weitere Informationen unter solidnet.org) sind von tiefgreifenden Differenzen geprägt, die in unterschiedlicher Intensität ausgetragen werden. Der Notwendigkeit einer offenen, auch kontroversen Auseinandersetzung im internationalen Maßstab wird häufig entgegengestellt, jede Partei habe für ihr Land selbst zu entscheiden.

Die grundlegenden Fragen, die Gegenstand der Auseinandersetzung sind und intensiver wissenschaftlicher Klärung sowie offener kontroverser Debatten bedürfen, sind die Analyse der Niederlage des Sozialismus, die Einschätzung des Imperialismus, die Rolle der Kommunistischen Partei und ihre Strategie.

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Zum Verlauf der Debatte

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Von Philipp Kissel

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Einleitung
Mit dem Leitantrag und der Konzeption für den 22. Parteitag der DKP hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen, dass eine Debatte über die Strategie der Übergänge ausgeschlossen ist. Der Parteivorsitzende Patrik Köbele sagte auf der außerordentlichen PV-Tagung Ende Juli 2017: „Es gibt ja in der Partei sowohl die Befürchtung von Genossinnen und Genossen, dass der Parteivorstand mit den bisherigen strategischen Konzepten der DKP brechen wolle. Tatsächlich gibt es auch Genossinnen und Genossen, die genau das vom Leitantrag fordern. Letzterem erteilen wir mit dem einstimmig beschlossenen Antrag an den Parteitag eine Absage, weil wir ausgehend von einer Analyse der Entwicklung des Imperialismus überzeugt sind, dass die grundsätzliche strategische Orientierung, die die DKP seit 1968 verfolgt und die bereits zuvor die Arbeit der KPD prägte, richtig ist.“ Damit ist eindeutig wie kaum zuvor und mit einem seit vielen Jahren nicht mehr dagewesenen Mehrheitsverhältnis eine lange Debatte explizit beendet worden. Damit zeigt sich auch, dass die Unterschiede zwischen bestimmten Teilen der Partei, die sich um das „Netzwerk Kommunistische Politik“ gruppiert haben und der Mehrheit des Parteivorstands größtenteils nur in Vokabular und einzelnen Fragen bestehen. Sie erscheinen tiefer als sie sind.

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