Ralf Hohmann ist Rechtswissenschaftler, hat als Strafrechtsverteidiger gearbeitet und in der Anwaltsausbildung an Universitäten gelehrt. Mit ihm diskutieren wir über den Hintergrund des Abbaus demokratischer Rechte. Es geht um die Tendenz zur Vorverlegung der Strafbarkeit; das Zusammenspiel von Medien, NGOs, Justizwesen und Politik und den politischen Kontext für die Erweiterung der Repressionskapazitäten des Staates.
Podcast #41 – Ralf Hohmann über Strafrechtsverschärfung und Gesinnungsjustiz
Aktuelles
Update Syrien-Dossier: Über die militärische Besatzung und den Regime Change in Syrien und die Folgen für die Islamische Republik Iran und die Achse des...
Dieser Text der iranischen Gruppe "10mehr" analysiert die Lage in Syrien und die Auswirkungen auf die Achse des Widerstands und den Iran. Zentrale Argumente sind: Es handelt sich um einen imperialistischen Regime Change und eine vorübergehende militärische Niederlage, aber nicht um eine Katastrophe. Russland, China und Iran als zentrale Kräfte gegen den Imperialismus haben eine militärische Eskalation vermieden. Im Iran droht die wirtschaftliche Spaltung zur politischen zu werden. Die Mobilisierung der Volksmassen zur Verteidigung der Souveränität und zum Kampf gegen den Westen ist unbedingt notwendig.
Ein brüchiges Lager gegen den Imperialismus? – Von Niger über den Donbass nach Gaza!
Aufzeichnung der Diskussionsveranstaltung vom 10. Januar 2025 in Berlin.Mit drei Genossen, die sich intensiv mit den Regionen beschäftigt haben, richten wir den Blick auf Brennpunkte des internationalen Klassenkampfes, nach Russland, Palästina und den Sahel. Wir wollen die Widersprüche und Probleme im Lager des Imperialismus und der Gegenkräfte identifizieren, um auf dieser Grundlage ein realistisches Gesamtbild der Lage zu entwickeln. Welche Potentiale gibt es zur Formierung einer einheitlichen antiimperialistischen Front? Wie können wir uns aus Deutschland mit den Kämpfen verbinden?
